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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 19751/1
Aktentitel
Sozialpolitik (3)
Ausarbeitung 02.1980 - 12.1980
Enthält
Wir stellen uns der Neuen Sozialen Frage,
Wir erhalten den Generationenvertrag,
Die Älteren nicht allein lassen (Albert Burger, MdB),
Entwürfe einer Presseerklärung des Generalsekretärs,
Der Weg zur Mindestrente,
Anrechnung von Zeiten der Kindererziehung in der Rente,
SPD verunsichert die Bürger ,
Bevölkerungsentwicklung und Generationenvertrag (erster Entwurf),
Kosten der Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung und der Anrechnung von Erziehungsjahren (Ruth Siebler),
Aufstellung der Kommissionsmitglieder,
20 Thesen der Union zur Rentenpolitik,
Entwurf einer Argumentationskarte Renten (Ruth Siebler, Gerda Lübbert),
Stellungnahme zum Wahlprogramm der SPD (Ruth Siebler),
Beitrag zum Bericht der CDU-Bundesgeschäftsstelle (Ruth Siebler),
Rentenanpassungsbericht 1980 (Ruth Siebler),
Entwurf einer Erklärung für das Präsidium (Ruth Siebler),
SPD auf dem Weg zur Einheitsrente SPD verunsichert die Bürger, Kongress für die Ältere Generation (Ruth Siebler),
Geburtenrückgang und Arbeitsmarkt (Ruth Siebler),
Gefahr einer Selbstverstärkung des Geburtenrückganges bei Anstieg der Altersquote (Ruth Siebler),
Geburtenrückgang Lebenssicherung - Sozialer Friede (Ruth Siebler),
Auswirkungen des Geburtenrückgangs auf die Kommunalpolitik (Ruth Siebler),
Rede Heiner Geißler auf der zentralen Bundesveranstaltung des Verbandes der Kriegs- und Wehrdienstopfer (VdK) (Entwurf),
Rede Heiner Geißler auf dem Parteitag (Ruth Siebler),
Gespräch mit dem Präsidium des VdK (Ruth Siebler),
Der Spiegel zur Armuts-Studie von Heiner Geißler (Ruth Siebler),
Gespräch zwischen CDU und Verband der Angestellten-Krankenkassen,
Präsidiumsgespräch mit dem VdK Deutschlands (Ruth Siebler),
Vorgesehener Programmablauf des Kongresses für die Ältere Generation (Ruth Siebler),
Broschüre zum Thema Renten (erster Neuentwurf),
Ablauf der Kundgebung der CDU Aktion Sichere Renten - Gegen Wortbruch und Willkür (Ruth Siebler),
UiD-Serie: SPD sagt - richtig ist (Gerda Lübbert),
Entwurf Sozialpolitik in den 80er Jahren (Ruth Siebler),
Finanzlage der Rentenversicherung (Ruth Siebler),
UiD-Serie: Dem Wähler sagen (Gerda Lübbert),
Interview mit Heiner Geißler in der Zeitschrift A der Gewerkschaft Textil-Bekleidung,
Frauenkongress (Ruth Siebler),
SPD und FDP zum 21. Rentenanpassunsggesetz 1978 und die
FDP 1980,
Übersicht über politische Bewertung der Gesetzesänderungen,
Koalitionsvereinbarung - Rentenversicherung (Ruth Siebler),
Aktionen der CDU zum Internationalen Jahr der Behinderten (Ruth Siebler),
Die derzeit anstehenden Probleme für deutsche Arbeitnehmer bei US-Militäreinrichtungen (Ruth Siebler),
Änderung der gesamtwirtschaftlichen Datenlage und Finanzierung der Sozialen Sicherung hier: Gesetzliche Rentenversicherung (Ruth Siebler),
Kolumne für die Allgemeine Zeitung Mainz (Ruth Siebler),
Renten Deutscher Gewerkschaftsbund zu der von der CDU/CSU durchgeführten Rentenreform von 1957: Die soziale Großtat des 20. Jahrhunderts,
Sonderdruck Deutsches Ärzteblatt - Ärztliche Mitteilungen Bilanz der Perspektiven der Sozialpolitik (Heiner Geißler)
Jahr/Datum
07.02.1980 - 16.12.1980
Personen
Burger, Albert; Geißler, Heiner; Lübbert, Gerda; Siebler, Ruth

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 526
Aktentitel
Landesgeschäftsführerkonferenz 1977 (1)
Protokolle
Bundesgeschäftsführer Karl-Heinz Bilke
Enthält
Sitzung der Landesgeschäftsführerkonferenz am 26.01.1977 in Bonn
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung u.a.:
1. Politische Lage (Helmut Kohl)
2. Vorbereitung 25. Bundesparteitag der CDU Düsseldorf 07.-09.03.1977
3. Arbeitsplanung 1977
Enthält auch:
Bundestagswahlkampf - Arbeitsanalyse
Tagesordnung und Ablauf des 25. Bundesparteitages der CDU Düsseldorf 07.-09.03.1977
Antrag an den 25. Bundesparteitag der CDU auf Änderung des Delegiertenschlüssels für Bundesparteitage
Sitzung der Landesgeschäftsführerkonferenz am 27.04.1977 in Sankt Augustin
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Arbeitsplanung
3. Neumitglieder-Untersuchung Sozialwissenschaftliches Forschungsinstitut
4. Bundesverfassungsgerichts-Urteil vom 02.03.1977 über die Organklage der CDU gegen die Bundesregierung
5. Verschiedenes u.a.: etwaige Novellierung Parteigesetz, Mitgliederwerbung, Leistungsplan Versorgungswerk, Europawahlen
Enthält auch:
Unterlagen zu Mitgliederbefragung und Mitgliederwerbung
CDU-Pressemitteilung: Bericht Heiner Geißler zur politischen Lage, 27.04.1977
Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung, 06.04.1977
Übersicht einer gemeinsamen Konzeption für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung in der 8. Legislaturperiode
Bericht über die etwaige Novellierung des Parteigesetzes (ohne Finanzteil), 18.03.1977
Papier: Steuerprüfungen bei Parteidienststellen
Konferenz der Landesgeschäftsführer und der Geschäftsführer der Vereinigungen am 14.06.1977 in Bonn
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung u.a.:
1. Vorbereitung der Europa-Wahlen (Franzheinrich Krey)
2. Patenschaften für Parteiorganisationen Spaniens und Portugals (Heinz Schwarz)
3. Verschiedenes u.a.: Vorlage zur Verbesserung der Wahlkampfarbeit
Enthält auch:
Arbeitsplanung 1977
Überblick über das Büro für auswärtige Beziehungen der CDU - Die Europäische Zusammenarbeit der CDU, 27.05.1977
Vorlage zur Verbesserung der Wahlkampfarbeit für die Landesgeschäftsführerkonferenz
Korrespondenz zur Vorbereitung der Europawahlen 1978 (Helmut Kohl, Philipp Jenninger, Heinz Schwarz) Sitzung der Landesgeschäftsführerkonferenz am 20.09.1977 in Bonn
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung:
1. Bericht über die Tätigkeit der Dienstleistungszentren
2. Patenschaft zwischen CDU-Orts- und Kreisverbänden und entsprechenden Gruppierungen in Spanien und Portugal
3. Zusammenarbeit CDU - DC
4. Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Öffentlichkeitsarbeit
5. Verschiedenes u.a.: Auswahl der Teilnehmer und Teilnehmerquoten bei NATO-Informationsfahrten, Buch Abschied von Ludwig Erhard
Enthält auch:
Merkblatt über Informationsreisen zur NATO
Richtlinien zur Durchführung von Veranstaltungen im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, 10.01.1977
Abschied von Ludwig Erhard
Folgerungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für die Öffentlichkeitsarbeit, 04.08.1977
Übersicht: Gemeldete Auflagen der CDU-Telegramme im ersten Halbjahr 1977
Bericht über eine Fragebogenaktion zur Funktion der Dienstleistungszentren sowie Auswertung derselbigen
Sitzung der Landesgeschäftsführerkonferenz am 09.11.1977 in Bonn
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung:
1. Politische Lage (Heiner Geißler), insbesondere EVP-Programm
2. Flankierende Maßnahmen der Bundespartei zu den Landtagswahlen
3. Haftpflichtversicherung für den Gesamtbereich der CDU
4. Ergebnisse der Mitgliederuntersuchung des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts
5. Verschiedenes u.a.: Kein Wahlkampf in den Betrieben
Enthält auch:
Versicherungsklauseln für die Haftpflichtversicherung für den Gesamtbereich der CD (Angebot der Colonia-Versicherung)
Konferenz der Landesgeschäftsführer und der Geschäftsführer der Vereinigungen der CDU am 14.12.1977 in Bonn
Ergebnisprotokoll
Tagesordnung:
1. Betriebsratswahlen 1978
2. Medienbeobachtung
3. Lage an den Hochschulen
4. Verschiedenes u.a.: Kalender zur Fußballweltmeisterschaft, überregionale Zusammenarbeit zwischen den Kreisverbänden, Termine Landesgeschäftsführerkonferenzen 1. Halbjahr 1978
Enthält auch:
Papier des CDA zu Betriebsratswahlen 1978: Rede des Bundesvorsitzenden der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft vor dem CDU-Bundesausschuss am 28.11.1977
Übersicht über die Veranstaltungen der Bundespartei 1978
Pressebericht zur Lage der Partei vom 25.11.1977.
Jahr/Datum
10.01.1977 - 20.12.1977
Personen
Geißler, Heiner; Krey, Franz Heinrich; Schwarz, Heinz

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8725
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sozialpolitik (8)
Protokolle und Materialien, Anwesenheit 07.02.1975 - 22.11.1976
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik
Geschäftsführer Georg Koch und Christine Blumenberg-Lampe
Enthält
Protokolle Sitzungen Bundesfachausschuss für Sozialpolitik am
07.02.1975 Konstituierung
Tagesordnung:
1. Wahlen:
Vorsitzender Heiner Geißler
stellvertretende Vorsitzende Werner Steinjan und Adolf Müller
2. Kooptationen
3. Arbeitsplan
Enthält auch:
Mitgliederlisten mit Funktionen
14.04.1975
Tagesordnung:
1. Bericht über Stand der Konstituierung der Arbeitskreise, dazu Synopse Thematik und Besetzung der Unterausschüsse
2. Bericht zur Gesundheitspolitik
3. Bericht über Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen künftiger Sozial- und Arbeitsmarktpolitik
4. Sozial- und Arbeitsgesetzbuch
5. Europäische Sozialpolitik
Enthält auch:
Tabelle fünfspaltig: Thematik und Besetzung der Unterausschüsse Bundesausschuss für Sozialpolitik
19.09.1975
Tagesordnung:
1. Bericht über den Stand der Arbeit in den Arbeitsgruppen
2. Unterausschuss Soziale Berufe
3. Diskussion Vorschlag Walter Arendt zur Milderung der Rentenschere
4. Diskussion möglicher sozialpolitischer Themen in der Wahlkampfplattform
Enthält auch:
Heiner Geißler: Rede zur Situation des Gesundheitswesen vor dem deutschen Bundestag, 05.06.1975
Vermerk Betreff Fragestellungen im Zusammenhang mit der Situation sozialer Berufe in der Bundesrepublik
28.11.1975
Tagesordnung:
1. Hearing Soziale Berufe, dazu Vermerk Betreff Fragestellungen im Zusammenhang mit der Situation sozialer Berufe
2. Politik für ältere Mitbürger, dazu Entwurf Programm für ältere Menschen
3. Sozialpolitische Wahlkampfthemen, Neue soziale Frage
Enthält auch:
Heiner Geißler: Antworten auf einige häufige Fragen zur Partnerrente, 22.04.1975
Dokumentation - Die Sozialpolitik der Bundesregierung in der Wirtschafts- und Finanzkrise (Heiner Geißler), 01.10.1975
23.02.1976
Tagesordnung:
1. Hearing Soziale Berufe
2. Bericht über die Sitzung Bundesfachausschuss Gesundheitspolitik
3. Altenprogramm
4. Familienprogramm
5. Aktuelle Probleme der Renten- und Krankenversicherung
6. Wahlkampfstrategie für den Bereich Sozialpolitik
7. Programm für die Schwachen
Enthält auch:
Material zum Hearing Soziale Berufe,
Entwurf Programm für ältere Menschen,
Kurzprotokoll des Arbeitskreises Altenprogramm vom 06.11.1975,
Hilfe für die Schwachen - Antworten auf die Neue Soziale Frage - Programm für sozial Benachteiligte in unserer Gesellschaft, 19.02.1976
05.04.1976
Tagesordnung:
1. Altenprogramm
2. Programm für die Schwachen
3. Leitsätze zur Familienpolitik, dazu Leitsätze
4. Möglichkeiten und Aufgaben zukünftiger Sozialpolitik, vertagt
Enthält auch:
Hilfe für die Schwachen - Antworten auf die Neue Soziale Frage - Programm für sozial Benachteiligte in unserer Gesellschaft 19.02.1976, mehrere Entwürfe
Anwesenheitslisten zu den Sitzungen Unterausschuss Sozial Benachteiligte am 16.12.1975 , 07.01.1976 und 16.02.1976
Vermerk Betreff Änderungsanträge zum Programmentwurf Hilfe für die Schwachen, 20.05.1976
Entwurf Programm für ältere Menschen, 30.03.1976
22.11.1976
Tagesordnung:
1. Europäische Sozialpolitik
2. Finanzierung der Renten- und Krankenversicherungen
Enthält auch:
Kriterien der Union zur Beurteilung einer Sanierung des Systems der sozialen Sicherung - Diskussionspapier, 11.11.1976 und 22.11.1976
Aufstellung der Mitglieder der Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitischen Kommission der SPD
Begründung der Stellungnahme des Sozialbeirats zu den sich aus der Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherungen ergebenden Folgerungen, 05.11.1976

Enthält auch:
Programm für ältere Menschen, 23.07.1976, dazu Pressemitteilungen
Kurzprotokoll Sitzung Arbeitskreis Altenprogramm am 06.11.1975
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
07.02.1975 - 22.11.1976
Personen
Arendt, Walter; Blumenberg-Lampe, Christine; Geißler, Heiner; Koch, Georg; Müller, Adolf; Steinjan, Werner

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