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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 767/1
Aktentitel
BM Arbeit und Soziales.
Ministerien 1983 / 1984.
Enthält
Korrespondenz, Stellungnahmen, Vermerke der beteiligten Arbeitsgruppen.
enthält u.a.:
Ergebnisse des Koalitionsgesprächs vom 22.10.1984 zur Reform der Krankenhausfinanzierung;
Norbert Blüm mit Entwurf des Ministeriums zur "Verwaltungsmäßigen Durchführung der Berücksichtigung von Einkommen zur Neuregelung der Hinterbliebenenrenten"; hier auch Vermerk der Fraktion;
Haimo George mit Kurzprotokoll der Klausurtagung zur Hinterbliebenenversorgung;
Walter Althammer zum Familienlastenausgleich;
Norbert Blüm mit Materialien zur Klausurtagung;
Otto Zink zur Finanzierung der Rentenanrechnung von Kindererziehungsjahren;
Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung (Kurzdarstellung und Bewertung);
Haimo George und Klaus Hartmann bezüglich der unentgeltlichen Beförderung Schwerbehinderter im ÖPNV;
Wolfgang Vogt mit Argumentationspapier zum Vorruhestandsgesetz;
Kurzprotokoll über den Meinungsaustausch zur Problematik der Vorruhestandsregelung zwischen CDU/CSU-Fraktion und den Gewerkschaften NGG, IG Textil-Bekleidung und IG Bau-Steine Erden am 22.02.1984;
Otto Zink zu möglichen Problemen der Vorruhestandsregelungen in den Tarifverhandlungen;
Werner Hüttche: Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit;
Vermerk zur Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung;
Hansheinz Hauser mit Bedenken gegen das Gesetz zur Förderung von Vorruhestandsleistungen;
Haimo George mit Ergebnissen der Klausurtagung der AG Arbeit und Soziales 1983;
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zum Schlechtwettergeld;
Positionspapier der AG Arbeit und Soziales zum Rückgang von Kuren und der Situation in Heilbädern und Kurorten; dazu weitere Vorgänge;
Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der öffentlichen Haushalte (Mutterschaftsgeld);
Walter Althammer zum Haushaltsbegleitgesetz, hier: Mutterschaftsgeld und Mutterschaftsurlaub;
Vermerke zum Familienlastenausgleich;
Ernst Albrecht: Thesen zum Problem der Arbeitslosigkeit;
Werner Hüttche zu den Thesen Albrechts und Vergleiche mit Haimo Georges Denkanstößen;
Stellungnahme zum familienpolitischen Teil der Rede von Franz Josef Strauß auf dem CSU-Parteitag 1983.
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Albrecht, Ernst; Althammer, Walter; Blüm, Norbert; George, Haimo; Hartmann, Klaus; Hüttche, Werner; Strauß, Franz Josef; Vogt, Wolfgang; Zink, Otto

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