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32

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8001
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Fachkommission Innere Sicherheit (1)
Protokolle, Materialien und Korrespondenz
Enthält
Beschlussprotokolle (Konstituierung) und Anwesenheitslisten
28.03.1974
Radikale im öffentlichen Dienst, Thesen der CDU zum Datenschutz, Demonstrationsrecht und Versammlungsrecht, Politische Verhältnisse in VDS und ASTA'S, Konzept der CDU zur Verbrechensbekämpfung
01.03.1974
Bericht über letzte Sitzung BFA Innenpolitik, Berichte der letzten Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Demonstrationen in Frankfurt, Gesetzentwurf der Länder Baden-Württemberg und Bayern zu Frage der Beschäftigung von Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst, Konzept zur inneren Sicherheit
25.01.1974
Keine Tagesordnung; Anwesenheitslisten der Unterkommissionen 1 und 2, 25.01.1974.
Beschlussprotokoll der konstituierenden Sitzung Fachkommission Innere Sicherheit 07.12.1973
Aufgaben des Fachausschusses:
Beratung des Bundesvorstands, Formulierung von Aussagen aus der CDU, Koordination der verschiedenen Ebenen der CDU, Förderung und Beratung von Gesetzesinitiativen
Schwerpunkte der Arbeit:
Schutz des Einzelnen (Verbrechensbekämpfung) und Schutz der demokratischen Institutionen (Radikalismus, Spionageabwehr)
Beschlüsse:
Bundesfachausschuss Innenpolitik vom 06.02.1974 zu Beschäftigung von Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst (mit Begründung)
Material u.a.:
G. Kleineidam: Thesen zum Demonstrationsrecht, u.a.: Forderung nach der Novellierung des Versammlungsrechts und des Strafgesetzbuches, Ausweitung des Staatshaftungsgesetzes und einheitliche Verhaltensrichtlinien der Innenministerkonferenz für die Polizeibehörden
Kriminalpolizeiliche Vorbeugung und Beratung, hier: Genehmigungspflichtige und gebührenpflichtige Anlagen
Regierungskriminaldirektor Wolfgang Schorm über vorbeugende Verbrechensbekämpfung
Bundeskriminalamt: Schutz von Geldinstituten gegen Beraubung, optische Raumüberwachungsanlagen und Durchführung der Arbeitsgruppe Bankenschutz
Hans Wagner, Rede im hessischen Landtag zum Antrag Drucksache 4535 am 10.02.1974 (insbesondere über Verhältnisse an der Goethe Universität Frankfurt am Main, Demonstrationen)
Reinhard Mußgnug: Thesen zum Demonstrationsrecht
Friedrich Kix und Herbert Schäfer: Entwürfe zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität
Korrespondenz u.a.:
Resolution Landesvorstand Westfalen-Lippe zu Radikalen im öffentlichen Dienst; Bundesgeschäftsführer (BGF) Karl-Heinz Bilke an Joachim Dorenburg wegen Überarbeitung der Vorlage Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst;
Berufung von Heribert Hellenbroich in den Unterausschuss Innere Sicherheit 16.01.1974.
Darin
Entwurf zur Forderung der CDU nach Sicherheit im Straßenverkehr, ohne Datum und Provenienz.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
07.12.1973 - 28.03.1974
Personen
Bilke, Karl-Heinz; Dorenburg, Joachim; Hellenbroich, Heribert; Kix, Friedrich; Mußgnug, Reinhard

33

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8030
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Protokolle
Jürgen Zander und Gert Hammer
Enthält
Protokolle:
Sitzung BFA Innenpolitik, 07.10.1977
Ergebnisprotokoll, Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Innere Sicherheit
1a. Einheitliches Polizeirecht, 1b. Die Frau in der Polizei, 1c. Zwischenbericht zur Arbeit der Arbeitsgruppe Innere Sicherheit
2. Bürgerinitiativen, 3. Zwischenberichte Reform des öffentlichen Dienstes, Fachhochschulen öffentlicher Dienst, Ausgliederung öffentlicher Aufgaben, Gesetzeskosten, Wahlrecht, 4. Keine Abstimmung über Konjunkturförderprogramm für die Gemeinden
Sitzung BFA Innenpolitik, 24.06.1977
Beschlussprotokoll, Anwesenheitsliste
1. Öffentliche Personalkosten, 2. Verabschiedung der Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 3. Einheitliches Polizeigesetz, 4. Stellungnahme Grundsatzprogramm, 5. Personenkennzeichen, 6. Zwischenberichte, 7. Konzept zur Ausländerpolitik und Datenschutz
Sitzung BFA Innenpolitik, 06.05.1977
Beschlussprotokoll
(Tagesordnung siehe 07-001-8012)
Enthält auch:
Zusagen und Absagen zur Teilnahme an den Sitzungen
Vermerk an Heinz Schwarz: Ablaufplan der Sitzung BFA Innenpolitik vom 06.05.1977 (datiert 05.05.1977)
Vermerke, Entwürfe, Vorlagen, Beschlüsse:
Entwurf der Kommission Mitwirkung im kommunalen Bereich/Bürgerinitiativen: Bürgerinitiativen als Problem von Staat und Gesellschaft, 18.10.1977 und 03.10.1977
Beschlussvorlage: Forderung AG Innere Sicherheit Personenschutz druch Bundesgrenzschutz (BGS)
Beschlussvorschlag an BFA Wirtschaftspolitik: Konjunkturförderprogramm
Stellung der Frau in der Polizei, Organisation der weiblichen Kriminalpolizei
Beschluss: Stellungnahme zum Entwurf Grundsatzprogramm Abschnitt 4, Soziale Wirtschaftsordung
Arbeitsgruppe Teilzeitarbeit im öffentlichen Dienst, Vorschlag zur Überarbeitung von Gesetzen (Bundesratdrucksache 184/77)
Sigrid Kunze: Entwurf eines Grundsatzprogramms der CDU, hier: Aufgabenbereich des Fachausschusses Innenpolitik, 28.04.1977
Thesen der CDU zur Reform des öffentlichen Dienstes
Änderungsvorschläge des BFA Innenpolitik zum Antrag Nr. 19.25 der Jungen Union (JU) auf dem 25. Parteitag in Düsseldorf (Im Anhang: Antrag Nr. 19.25), Radikale und Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst
Stellungnahme RCDS: Sechs Punkte zur Sicherung rechtsstaatlicher Liberalität beim Schutz des demokratischen Rechtsstaates, 04.11.1976
Thesen zur Entwicklung der öffentlichen Personalkosten
Pressemitteilung: Veröffentlichung Öffentliche Personalkosten, 03.07.1976
Material:
Fragen zum Bestand und zur Funktion von Fachhochschule in Bezug auf den öffentlichen Dienst
Ordnung für die Bundesfachausschüsse der CDU (BFAO), 01.03.1977
Mitgliederliste BFA Innenpolitik.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
03.07.1976 - 18.10.1977
Personen
Hammer, Gert; Kunze, Sigrid; Zander, Jürgen

35

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8034
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Fachkomission Innere Sicherheit, Redaktionskommission
Gert Hammer
Enthält
Protokolle, Überarbeitungen, Änderungen, Entwürfe
15.-16.05.1975, 04.07.1975, 03.10.1975 und
11.02.1976, Anwesenheitsliste der Redaktionskommission in der Landesvertretung Schleswig-Holstein
Vermerk: Meinhard Miegel an Helmut Kohl: Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 01.12.1975, Bereich Wirtschaftskriminalität
Gruppe Rechtspolitik Vorschläge, Notizen, Bearbeitungen, Änderungen
Stellungnahme Bayrisches Staatsministerium des Innern: Sicherung des Luftverkehrs vor Anschlägen, 11.09.1975
Stellungnahmen Bundeskriminalamt (BKA): Verpflichtung Sicherung der Flughäfen vor Anschlägen und Verpflichtung Durchsuchung Fluggäste nach Waffen, Sprengstoff, Sprengmittel, 09.09.1975
Vermerk BKA: Gesetze und Verodnungen zur Regelung des Sprengstoffwesens, 15.07.1975
Thesen zur Aufgabe des Zivilschutzes, Katastrophenschutz und Rettungswesen sowie Verfassungsschutz
Protokoll:
20.06.1975, Sitzung der Fachkommission Innere Sicherheit, Anwesenheitsliste
Tagesordnung u.a.: Sprengstoffrecht, Sicherheitsvorkehrungen durch Fluggesellschaften, Entwurf der Redaktionskommission
Entwürfe: Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 01.06.1975 und 01.04.1975, mit Bearbeitungen
Sicherheitspolitisches Fachseminar, 14,.06.1975: Nachbereitung
Gedächtnisprotokoll:
Sitzung des Arbeitskreises Innere Sicherheit, 16.12.1974 und 08.01.1975, Anwesenheitslisten
Presseausschnitt:
Heinz Schwarz: Untersuchungsausschuss Veröffentlichung Baader-Meinhof-Dokumentation
Heinz Schwarz an Gert Hammer: Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 21.04.1975.
Darin
Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes und der Länder, 10.09.1975
Dokumentation: RCDS Bundesvorstand Gerd Langguth, Anarchismus in der Bundesrepublik, Bonn Juni 1975
CSU-Arbeitskreis Polizei: Radikale im öffentlichen Dienst sowie Studentenunruhen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4,0
Jahr/Datum
1975 - 1976
Personen
Hammer, Gert; Miegel, Meinhard; Schwarz, Heinz

36

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8042
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Arbeitsgruppe Innere Sicherheit 1981-1982
Jürgen Zander
Enthält
Vorsitzender Karl Schmitz
4. Sitzung AG Innere Sicherheit, 10.03.1982
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften,
Tagesordnung
1. Verabschiedung Beschlußvorlage zur aktuellen sicherheitspolitischen Situation
2. Fortsetzung und Beratung Kriminalitätsentwicklung
Material zur Vorbereitung der Sitzung
1) Häring, Hermann: 10 Jahre Programm für die Innere Sicherheit
2) Kriminalitätsentwicklung
3) Kritik an Bundesinnenminister Gerhart Baum, Thema Innere Sicherheit, 15.02.1982
4) Demonstrationsnfähigkeit (Startbahn-West, Frankfurt; Ostermarsch 1982; NATO-Rat, Bonn)
5) Änderungsvorschläge zu den Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 24.06.1977
6) Musterentwurf Einheitliches Polizeigesetz, 27.11.1977
7) Liste: Einsatzmittel der Polizeien des Bundes der Länder
3. Sitzung AG Innere Sicherheit, 27.01.1982
Ergebnisprotokoll, Einladung
keine Tagesordnung
Prävention der Polizei
2. Sitzung AG Innere Sicherheit, 25.11.1981
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften
Kriminalitätsentwicklung
Gerhard Pfennig: Stellungnahme zu einem kriminalpolitischen Programm, 10.01.1982
Kriminalitätsentwicklung in der BRD in den Jahren 1963 bis 1980
Umfang und Grenzen organisierter Notwehr und Nothilfe
1. Sitzung AG Innere Sicherheit, 09.09.1981
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Überarbeitung der Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, auch Koordinierung mit dem BACDJ bezüglich Kriminalpolitisches Programm der CDU
Enthält auch: Kopie Protokoll der konstituierenden Sitzung des Bundesfachausschuss Innenpolitik, 05.06.1981.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
1981 - 1982
Personen
Baum, Gerhart Rudolf; Häring, Herman; Pfennig, Gerhard; Zander, Jürgen

38

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8060
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Arbeitsgruppe Kommunalpolitik
Edelgard Schönau
Enthält
Mitgliederliste der AG Kommunalpolitik
Vorsitzender Gerulf Herzog
Sitzung AG Kommunalpolitik, 10.06.1985
Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Auszug Studie der KAS: Politik und kommunale Selbstverwaltung, 07.03.1985
Sitzung AG Kommunalpolitik, 27.03.1985
Protokoll
Themen: begrenzung der Arbeit auf das kommunale Ehrenamt, Ausblick Kommunale Technologie
Entwurf: Ehrenamtlichkeit des kommunalen Mandats, 16.04.1985
Änderungsvorschläge der Teilnehmer und Entwurf mit Anmerkungen
Entwurf: Verbeserung der Rahmenbedingungen ehrenamtlicher Arbeit, 27.13.1985
Entwurf: Redebeitrag Chef der Staatskanzlei zu Rahmenbedingungen für Ehrenamtliche Arbeit
Sitzung AG Kommunalpolitik, 20.09.1984
kein Protokoll
allgemeine Korrespondenz
Sitzung AG Kommunalpolitik, 06.06.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordung: 1. OK Konzept kommunale Selbstverwaltung, 2. Stärkung des Ehrenamts in den Kommunen, 3. Neue Kommunikationsmittel für die kommunalen Gebietskörperschaften
Sitzung AG Kommunalpolitik, 29.03.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Konzept zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, 2. Überarbeitung der Thesen zum Wettbewerbsprinzip bei öffentlichen Dienstleistungen
Material: Erklärung der Innenministerkonferenz zur Verbesserung der Finanzlage der Kommunen
Sitzung AG Kommunalpolitik, 16.02.1984
Protokoll, Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Überarbeitung Wettbewerbsprinzip bei öffentlichen Dienstleistungen, 2. Ehrenamt und Wahlamt in den Gemeinden, 3. Ersatz der Gewerbesteuer durch Wertschöpfungssteuer
Anlage: Erfahrungsberichte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen auf kommunaler Ebene
Vermerke:
Jürgen Zander an Edelgard Schönau
Einsetzung der Mitglieder der AG Kommunalpolitik, Themenplan der AG
Beschluss und Anmerkungen: Thesen zum Wettbewerbsprinzip für öffentliche Dienstleistungen, 01.02.1979
Material zur privatisierung Kommunaler Aufgaben.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
1983 - 1985
Personen
Schönau, Edelgard; Zander, Jürgen

39

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8120
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sport 16.01.1971 - 18.09.1973
Programmkommission im Bundesfachausschuss Sport
Protokolle, Dokumente und Materialien:
Enthält
Korrespondenz und Materialien zum Sportprogramm der CDU, siehe auch Protokolle Bundesfachausschuss:

1) Synopse: CDU-Sportprogramm mit SPD - Sport und Staat 70, siehe Bundesfachausschuss 16.01.1971 ff

2) Korrespondenz zur Fortschreibung Sportprogramm der CDU
Allgemeine Richtlinien Stadt Weinheim
Diskussions- und Arbeitsunterlagen zur Fortschreibung Sportprogramm CDU am 16.01.1971
02.03.1971: Anschreiben an Personen des Sports mit der Bitte um Vorschläge und Antworten unter anderen: Bernhard Vogel
Weitere Anschreiben
05.04.1972: Entwurf Rahmengliederung zur Weiterentwicklung Sportprogramm CDU 1969
Landesverband Westfalen-Lippe, Landesverband Bremen

3) Entwürfe:
Erbetene Beiträge für Sportprogramm, 19.02.1971
Programm-Entwurf, 07.04.1971, 04.05.1971, Entwurf für ein Schul- und Hochschulsportprogramm, 21.05.1971

4) Sitzungen:
11.01.1971: 1. Sitzung der Programmkommission
Vorsitzender: Philipp Ludwig
Erste Vorschläge, handschriftliche Notizen
19.02.1971:
1. Vorsitzender: Emil Schlee
2. Zeitplan
3. Gliederung, Festlegung der Beiträge
enthält auch: Sportprogramm der CDU Baden-Württemberg, Januar 1971
29.03.1972
1. Rahmengliederung zur Weiterentwicklung des Sportprogramms der CDU von 1969, 05.04.1972
2. Sportstättenplanung - Sportstättenbau, Rahmenrichtwerte
17.05.1972
Überarbeitung Entwurf, 17.05.1972
Keine Verabschiedung, weitere Diskussion bis September 1973
18.09.1973
1. Entwürfe 1971
2. Stellungnahmen: auch Heiner Geißler, Rita Grabowski
3. Vorbereitung
Karl-Heinz Schwirtz: Sportstättenbau - Formulierungsvorschlag
Jahr/Datum
16.01.1971 - 18.09.1973

40

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8162
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sport 04.10.1984 - 13.06.1985
Protokolle
Enthält
Protokolle, Anwesenheitslisten, Dokumente:

04.10.1984 in Bonn
1. Sport und Steuern, Zwischenbericht der Kommission Steuern
2. Auswertung der Olympischen Spiele Los Angeles 1984
3. Auswertung Hearing "Sport und Umwelt" vom 18.05.1984, dazu Papiere
Enthält auch:
8-Punkte Programm des DSB (Deutscher Sportbund)
Standpunkt des Bundesfachausschusses zur Erklärung von Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann zum Tennisplatzurteil des BGH
Beschluss Bundesfachausschuss Sport: Positionspapier zum Stand der Förderung Spitzensport, 10.02.1982
19.04.1985
1. Bericht des Vorsitzenden: Sportmedizin, Fußball-EM 1988, deutsch-deutscher Sportverkehr, Sport und Steuern
2. Neuwahl Vorsitzender: Ferdinand Tillmann wird Nachfolger von Wolfgang Schäuble
3. Sport und Umwelt, Beschluss des Bundesfachausschusses und Vorbereitung der Anhörung der Parteien durch den DSB am 25.04.
4. Förderung des Leistungssports, dazu
Wolfgang Bergmann und
Wilfried Hurst: Zu den Problemen der sozialen Absicherung von Spitzensportlern und Trainern
5. Überarbeitung CDU-Sportprogramm
13.06.1985 in Köln im Bundesinstitut für Sportwissenschaft
Tagesordnung:
Direktor August Kirsch begrüßt
1. Aktuelle politische Probleme
2. Wahl stellvertretender Vorsitzender: Freiherr Manfred von Richthofen
3. Sportliche Entwicklungshilfe, Walther Tröger Generalsekretär NOK, Hans-Peter Thumm, Walter Abmayer, Harald Dubberke
4. Sport und Frieden, Statements von Franz-Josef Kemper und Freiherr Manfred von Richthofen und verschiedene Beschlussentwürfe bis 20.08.1985

Enthält auch: Anwesenheitsliste 1981 - 1983, Korrespondenz Emil Beck, Diskussionspapier Leistungssport
Jahr/Datum
04.10.1984 - 13.06.1985
Personen
Beck, Emil; Dubberke, Harald; Hurst, Wilfried; Kemper, Franz-Josef; Kirsch, August; Richthofen, Manfred Freiherr von; Schäuble, Wolfgang; Thumm, Hans-Peter; Tillmann, Ferdinand; Tröger, Walther; Zimmermann, Friedrich

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