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3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4013
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) (3)
Mitgliederversammlungen 22.04.1972 - 29.11.1974
Protokolle, Dokumente, Korrespondenz
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Peter Scheib
Enthält
Protokolle der Sitzungen der Mitgliederversammlung des BACDJ am
22.04.1972
Tagesordnung:
1.-3. Berichte und Diskussionen
4. Berichte der Fachkommissionen (Verfassungsrecht, Justizpolitik, Strafrechtsreform, Strafvollzug)
5. Die parlamentarische Kontrolle der politischen Planungstätigkeit der Regierungen
6. 49. Deutscher Juristentag in Düsseldorf vom 19.-22.09.1972
Enthält auch:
Vorläufiges Programm Juristentag,
Gesetzentwurf Planungskontrollgesetz-PKG,
Entschließungsantrag zum Bericht der Fachkommission Verfassungsrecht,
Initiative zum Schutz des Verbrauchers vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
Reden der Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts bei Amtsübergabe am 08.12.1971,
Bulletin Sonderausgabe zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Bundeskanzler Willy Brandt,
CDU-Pressemitteilungen vom 10.12.1971,
Fragebogen zum § 218,
Vorarbeiten für eine Personalplanung der CDU-Bundesgeschäftsstelle (Bereich Rechtspflege),
Auszug Pressedienst Rheinland-Pfalz zur Abtreibungsproblematik
20.09.1972 auf 49. Deutschen Juristentag in Düsseldorf
Tagesordnung: siehe Programm des 49. Deutschen Juristentages
Enthält nicht: Protokoll, Anwesenheit und auf Mitgliederversammlung verteilte Unterlagen
Enthält auch:
Endgültige Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute des 49. Deutschen Juristentages,
Programm des 49. Deutschen Juristentages,
Referat "Die Reform der ordentlichen Gerichtsbarkeit" vom 21.04.1972,
Rechtspolitische Informationen und Meinungen Nr. 1/72 (Aus der Arbeit des Rechtsausschusses)
13.10.1972 in Hannover
Tagesordnung u.a.:
Beratung und Verabschiedung eines Justizpolitischen Programm der CDU
Enthält auch:
Mitgliederliste Pressekonferenz Niedersachsen,
Artikel über justizpolitisches Programm der CDU in der Rheinischen Post vom 03.11.1972,
Rede des Ministerpräsidenten Gerhard Stoltenberg auf Mitgliederversammlung,
Ausarbeitung von Friedrich Vogel über gescheiterte Reformpolitik der Regierung Brandt,
Presseberichte über Justizpolitik der CDU (Hannoversche Allgemeine Zeitung und Die Welt),
Änderungsanträge zum Justizpolitischen Programm der CDU,
Organisatorisches zum Empfang für Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg,
Liste des Vorstandes der CDU in Niedersachsen im Beirat für Recht und Verfassung,
Zeitschrift für das gesamte Familienrecht (Vorschläge zur Reform des Verfahrensrechts in Ehesachen)
22.05.1973
Tagesordnung u.a.:
5. Neuwahl des Vorstandes
6. Bildung weiterer Fachkommissionen
7. Arbeit in den Landesarbeitskreisen Christlich-Demokratischer Juristen
Enthält auch:
DUD-Meldung über Mitgliederversammlung,
Rede von Generalsekretär Kurt Biedenkopf auf Mitgliederversammlung,
Pressemitteilungen über Mitgliederversammlung und Neuwahl des Vorsitzenden,
Handschriftliches Protokoll,
Vermerk für Friedrich Vogel Betreff Mitgliederversammlung des BACDJ am 22.06.1973 in Bonn,
Bericht und Korrespondenz über bisherige Tätigkeit der Fachkommissionen (Verfassungsrecht, Strafrechtsreform, Strafvollzug),
Vermerk für Generalsekretär Kurt Biedenkopf über Gründung und Zusammensetzung des BACDJ und seiner Fachgremien,
Vermerk Betreff Geplanter Inhalt des BACDJ-Informationsdienstes,
Vorlage des Vorstandes für die Mitgliederversammlung am 22.06.1973,
Informationspapier des BACDJ über die Arbeit der Landesarbeitskreise Christlich-Demokratischer Juristen
25.09.1974 auf dem 50. Deutschen Juristentag in Hamburg
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
29.11.1974
Tagesordnung u.a.:
2. Bericht über die Tätigkeit von Vorstand und Koordinierungsausschuss
3. Bericht über die Rechtspolitik im Bundestag
4. Bericht über Planungen für den Rechtspolitischen Kongress der CDU im November 1975
5. Bericht über Tätigkeit der Arbeitsgruppe "Zukunftsprobleme der Rechtspolitik"
6. Bericht über Tätigkeit der Fachkommissionen (Verfassungsrecht, Justizpolitik, Ehe- und Familienrecht, Verbraucherschutz, Strafrechtsreform, Strafvollzug, Verwaltungsrecht, Vereinheitlichung der öffentlich-rechtlichen Verfahrensordnungen
Enthält auch:
Zwischenbericht über die Arbeit der Fachkommission Vereinheitlichung der öffentlich-rechtlichen Verfahrensordnung,
Papier über Arbeitskreis "Recht und Verfassung" im Landesverband Braunschweig,
Tätigkeitsbericht für Juli 1973 bis November 1974 des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen im Landesverband Westfalen-Lippe,
Tätigkeitsbericht des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen im Landesverband Rheinland-Pfalz
Papier über den Arbeitskreis Christlich Demokratischer Juristen im Landesverband Baden-Württemberg,
Bericht über die Tätigkeit von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ seit 22.06.1973
Mitgliederaufstellungen der 3. Amtsperiode
und Gründungsunterlagen
und Protokoll der 16. Sitzung des Präsidiums am 31.05.1963
Aufgaben, Aufbau und bisherige Tätigkeit
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
22.04.1972 - 29.11.1974
Personen
Biedenkopf, Kurt; Scheib, Peter; Stoltenberg, Gerhard; Vogel, Friedrich

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8734
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sozialpolitik (7)
Protokolle, Dokumente und Materialien 21.06.1979 - 29.02.1980
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik Geschäftsführer Helmut Stahl
Enthält
Protokolle der Sitzungen des Bundesfachausschusses Sozialpolitik und seiner Arbeitsgruppen am
21.06.1979
Tagesordnung u.a.:
1. Aussprache zu aktuellen sozialpolitischen Fragen
2. Diskussion der Aktivitäten des Bundesfachausschuss bis zur Bundestagswahl
Enthält auch:
DGB Aktionsprogramm ´79, 13.06.1979
32 Thesen zur Alterssicherung - Beschluss des 30. Bundesparteitags 15.-17.06.1979 Bremen
Fehdehandschuh für Arbeitgeber (Artikel von Adolf Müller in Wirtschaftswoche),

28.08.1979 Gespräch Arbeitsgruppenvorsitzende
Tagesordnung:
1. Terminierung
2. Diskussion zu einzelnen Themenbereichen des Bundesfachausschusses
Enthält auch:
Aufriss: Perspektiven einer zukunftsorientierten Sozialpolitik
Brief an die Mitglieder des Bundesfachausschusses Sozialpolitik Betreff Bildung 4 neuer Arbeitsgruppen zur Ausarbeitung eines sozialpolitischen Papiers, 26.06.1979

21.09.1979 Arbeitsgruppe Familienpolitik
Tagesordnung:
Diskussion des von der CDU-Bundesgeschäftsstelle vorgelegten Problemaufrisses
Enthält auch:
Kurt Biedenkopf, Meinhard Miegel: Die programmierte Krise
Thomas Ruf: Der Generationenvertrag und die Leistungen für die Familie, 24.09.1979
Dr. Heidborn: Entwurf zum familienpolitischen Papier des Bundesfachausschusses Sozialpolitik der CDU

02.10.1979 Arbeitsgruppe Neue soziale Frage
Tagesordnung:
Mitarbeit an Ausarbeitung eines sozialpolitischen Papiers
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Aufstellung der Mitglieder der Arbeitsgruppen

19.10.1979
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden zu aktuellen sozialpolitischen Fragen
2. Berichte zum Stand der Arbeit der auf der letzten Sitzung des Bundesfachausschusses gebildeten Arbeitsgemeinschaft
Enthält auch:
Zumutbarkeits-Anordnung,
Rechenbeispiele zur Partnerrente im Hinterbliebenenfall
Richard Zimmer: Problemaufriss zum Abschnitt: Rentenversicherung, 10.10.1979
Gliederungsentwurf für Wahlkampf-Papier Familienpolitischer Teil, 11.10.1979
Rückmeldungen zur nächsten Sitzung am 17.01.1980

17.01.1980 (abgesagt)
Tagesordnung:
1.-3. Stellungnahmen der CDU zur Rentenpolitik, Familienpolitik, Krankenversicherung
4. Stand der Beratung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
5. Rückblick auf die Arbeit des Bundesfachausschuss
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Tabellarische Übersichten zu den Ausführungen von Helmut Kaltenbach zum Thema: Wechselwirkung zwischen Bevölkerungsentwicklung und sozialer Sicherung,
Auswertung der Zusammenfassung der Ergebnisse des DIW-Symposiums: Strategie zur Wiedergewinnung der Vollbeschäftigung, 05.01.1980

29.02.1980
Tagesordnung:
1. Rentenpolitik
2. Arbeitsmarktpolitik
3. Krankenhausfinanzierungsgesetz
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
21.06.1979 - 29.02.1980
Personen
Biedenkopf, Kurt; Kaltenbach, Helmut; Miegel, Meinhard; Ruf, Thomas; Stahl, Helmut; Zimmer, Richard

5

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2198
Aktentitel
Bezirksverband 10 Gera
Protokolle Bezirksvorstand, Bezirkssekretariat, Kreissekretäre und Aktive 03.01.1972 - 14.12.1972
Abteilung Parteiorgane
Enthält
Protokolle und Dokumente von Sitzungen - auch erweitert - Bezirksvorstand, Bezirkssekretariat, Dienstbesprechungen mit Kreissekretären und Tagungen von Aktiven
- Kaufmännische Ablage, meisst im Original für die Parteileitung
Themen:
13. Parteitag Erfurt 11.-14.10.1972, Auswertung 16. und 17. Sitzung Hauptvorstand, Vorbereitung Kreisdelegiertenkonferenzen und 11. Bezirksdelegiertenkonferenz
Mitglieder bzw. Teilnehmer Bezirkssekretariat BV Gera
Eberhard Sandberg - Bezirksvorsitzender
Walter Günnel - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
- Mitglieder Sekretariat:
Bernhard Mikolaschek - Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes, Abteilungsleiter
Anne v. Krüger - Instrukteur für Agitation und Propaganda
Karl-Heinz Friedrich - Bezirksredakteur Thüringer Tageblatt
Gallitzendörfer, Huster - Mitarbeiter des Sekretariats, Instrukteure
ab 1. Sitzung der BDK am 15.09.1972 und Konstituierung Bezirksvorstand am 15.09.1972 Vgl.: 07-011-2430
Eberhard Sandberg - Bezirksvorsitzender
Walter Günnel - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
Anne von Krüger - Sekretär für Agitation und Propaganda
- Mitglieder Sekretariat:
Bernhard Mikolaschek - Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes, Mitglied des Rates des Bezirkes und Abteilungsleiter beim RdB
Karl-Heinz Friedrich - Bezirksredakteur Thüringer Tageblatt - Bezirkspresse
Günter Nix - Abteilungsleiter für Wirtschaft
Rudolf Gallitzendörfer - Instrukteur Finanzen
Huster - Mitarbeiter des Sekretariats,
Protokolle und Dokumente der Sitzungen:
Bezirksvorstand
15.-23. Sitzung 20.01.1972 - 07.09.1972
2.-4. Sitzung 26.10.1972 - 14.12.1972
Bezirkssekretariat - Zählung nicht immer eindeutig ausgewiesen
22.-43. Sitzung 03.01.1972 - 29.08.1972
1.-11. Sitzung 15.09.1972 - 11.12.1972
Dienstbesprechungen mit Kreissekretären
14a.-19. Sitzung 27.01.1972 -31.08.1972
1.-3. Sitzung 18.10.1972 - 13.12.1972
Beratungen Bezirkssekretariat mit Aktiv Wirtschaft und Landwirtschaft
10.04.1972 - 12.12.1972
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
03.01.1972 - 14.12.1972
Personen
Friedrich, Karl-Heinz; Günnel, Walter; Krüger, Anne von; Mikolaschek, Bernhard; Nix, Günter; Sandberg, Eberhard

6

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2199
Aktentitel
Bezirksverband 11 Suhl
Protokolle Bezirksvorstand, Bezirkssekretariat, Kreissekretäre und Aktive 20.01.1972 - 28.12.1972
Abteilung Parteiorgane
Enthält
Protokolle und Dokumente von Sitzungen - auch erweitert - Bezirksvorstand, Bezirkssekretariat, Dienstbesprechungen mit Kreissekretären und Tagungen von Aktiven
- Kaufmännische Ablage, oft nicht das Original, sondern ein fester Durchschlag für die Parteileitung
Themen:
13. Parteitag Erfurt 11.-14.10.1972, Auswertung Hauptvorstand, Vorbereitung Kreisdelegiertenkonferenzen und 11. Bezirksdelegiertenkonferenz
Mitglieder bzw. Teilnehmer Bezirkssekretariat BV Suhl
Bernhard Schnieber - Bezirksvorsitzender
Josef Thamm - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
- Mitglieder Sekretariat:
Joachim Schult - Sekretär für Wirtschaft
Werner Ulbrich - Abteilungsleiter Erholungswesen und Touristik beim des Rates des Bezirkes Suhl, (nicht Stellvertreter des Vorsitzenden)
Hildegard Borkowski - Bezirksredakteur Thüringer Tageblatt
ab der 1. Sitzung 25.09.1972 nach der BDK am 15.-16.09.1972 und Konstituierung Bezirksvorstand am 16.09.1972 Vgl.: 07-011-2432
Bernhard Schnieber - Bezirksvorsitzender
Josef Thamm - Stellvertretender Bezirksvorsitzender
neu: Eugen Richter - Sekretär für Agitation und Propaganda, (bisher Kreissekretär KV Meiningen)
- Mitglieder Sekretariat
Joachim Schult - Abteilungsleiter für Wirtschaft
Werner Ulbrich - Abteilungsleiter Erholungswesen und Touristik beim des Rates des Bezirkes Suhl, (nicht Stellvertreter des Vorsitzenden)
Hildegard Borkowski - Bezirksredakteur Thüringer Tageblatt
Protokolle und Dokumente der Sitzungen:
Bezirksvorstand
1/72.-8/72. Sitzung 20.01.1972 - 24.08.1972
2/XI/72.-4/XI/72. Sitzung 26.10.1972 - 06.12.1972
Bezirkssekretariat
2/72.-17/72. Sitzung 31.01.1972 - 11.09.1972
1/11/72.-6/11/72. Sitzung 25.09.1972 - 28.12.1972
Dienstbesprechungen mit Kreissekretären
14a.-19. Sitzung 27.01.1972 - 31.08.1972
1.-3. Sitzung 18.10.1972 - 13.12.1972
Beratungen Bezirkssekretariat mit Aktiv Wirtschaft und Landwirtschaft
02.03.1972 - 24.10.1972
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
20.01.1972 - 28.12.1972
Personen
Borkowski, Hildegard; Richter, Eugen; Schnieber, Bernhard; Schult, Joachim; Thamm, Josef; Ulbrich, Werner

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 603/1
Aktentitel
Schriftwechsel mit MdB's (10. WP): Ho - Hz
Enthält
Enthält Korrespondenz u.a. zu folgenden Themen: HÖFFKES, PETER W.: Bericht über die Weltbevölkerungskonferenz August 1984 in Mexiko-City.
Dr. HOFFACKER, PAUL: Beschwerde der CSU-Frauenunion über die Äußerungen Hoffackers im Dt. Bundestag am 8.12.1983.
HOFFMANN, INGEBORG: Bericht über die Türkeireisen am 9.-14.4.1985, 9.-12.10.1985 und 7.-8.4.1986; Vereinsbesteuerung, hier vor allem Eingabe der Dehoga (Dt. Hotel- und Gaststättenverband) gegen die Begünstigung der wirtschaftl. Tätigkeit von Vereinen (05/1985); Kurzbericht über die Vorbereitung der Europawahl 1984 in Cadenabbia, 25.-27.3.1983; Änderung des Jugendschutzgesetzes, hier Verbot der Abgabe von Alkoholika durch Automaten (12/1983); Entwurf der Kommission Fremdenverkehr zur Novellierung des Gaststättengesetzes (07/1984).
HÜRLAND, AGNES: Tag "Jugend und Parlament" am 18.6.1986; Seminar der Fraktion für Schülerzeitungsredakteure, 1.-3.10.1986; Einladung der Fraktion zu den Tagungen des Aspen-Instituts (03/1983); Ordensverleihungen an MdB's (06/1984).
Dr. HÜSCH, HEINZ GÜNTHER: Forderung nach Verstärkung der deutschen Außenwirtschaftspolitik (02/1987); Anrechnung der Erziehungsjahre für die weibl. Jahrgänge vor 1921 (07/1986); Bericht über Besuch in Uganda (08/1985); Bericht über Moskaureise, hier Einladung des Instituts IMEMO (06/1983).
HUPKA, HERBERT: Arbeit der Kommission für Volksgruppenrecht und Aussiedlerfragen (01/1987-10/1987); Verlust des NRW-Landeslistenplatzes für die BT-Wahl 1987; Verlängerung des Förderzeitraums für die Sprachförderung von Aussiedlern (01/1986); Schreiben des BK an Hupka wg. Motto des Deutschlandtreffens der Schlesier (01/1985); Distanzierung Hupkas von der Kritik der Wochenzeitung "Der Schlesier" an der Rede des Bundespräsidenten am 8. Mai 1985; Nicht-Veröffentlichung eines Artikels von Hupka: "Der unteilbare Friedensvertragsvorbehalt" im DUD (03/1985); Bericht über die 20. Europeade in Wien vom 5.-7.8.1983.
HUYN, HANS GRAF: Ausarbeitung Huyns über die Ost-West-Problematik: "Desinformation. Die Verwundbarkeit der offenen Gesellschaft" (10/1985).
Jahr/Datum
1983 - 1987
Personen
Hoffacker, Paul; Höffkes, Peter W.; Hoffmann, Ingeborg; Hupka, Herbert; Hürland, Agnes; Hüsch, Heinz Günther; Huyn, Hans Graf; Kohl, Helmut

10

Bestand
Nouvelles Equipes Internationales (NEI) (09-002)
Signatur
09-002
Faszikelnummer
09-002 : 053/1
Aktentitel
Kongress in Cannes vom 1.-3. Oktober 1965
Enthält
Informationen
Jahr/Datum
07.1965 - 10.1965

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