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1

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 0807
Datei
ACDP-07-011-0807.pdf
Aktentitel
Ministerkonferenz der CDU (2)
Protokolle, Materialien und Dokumente 22.10.1948 - 25.07.1950
Landesverband Berlin Helmut Brandt
Enthält
Die Akte enthält nicht alle Konferenzen. Aber auch Protokolle Hauptvorstand. (Vgl. 07-011-2364 - Akte digitalisiert: Ministerkonferenz der CDU, Protokolle, Materialien und Dokumente 12.-13.02.1948 - 26.08.1952
Staatssekretär Hans-Paul Ganter-Gilmans bzw. Sekretär Gerhard Desczyk

22.10.1948
Protokoll über die Ministerkonferenz der CDU am 22.10.1948, 18 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Generalaussprache über den Entwurf CDU-Vorschlag zur Durchführung Lastenausgleich
2. Aussprache über Maßnahmen der DWK zur Reduzierung Großhandel und Einzelhandel
3. Fragen der Zusammenarbeit zwischen Landtagsfraktionen und CDU-Ministern
4. Verschiedenes
Enthält auch:
2. Sitzung Politischer Ausschuss beim Hauptvorstand am 24.11.1948
1. Erweiterung Plenum der DWK
2. Kommunalwirtschaftsverordnung
3. Steuerreform
4. Abhaltung erweiterte Vorstandssitzung
5. Verschiedenes
- Personalabbau durch rigorose Ausschaltung der CDU-Mitglieder durch die SED
- Herwegen Nachfolger von Ernst Zborowski im Hauptvorstand
enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 03.12.1948
15.12.1948
Protokoll über die 9. Ministerkonferenz am 15.12.1948, 13 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Weiterberatung Entwurf zur Durchführung Lastenausgleich
2. Genossenschaftspolitik
3. Stellungnahme zur kommunalen Wirtschaftsverordnung
4. Antrag Landesverband Berlin auf Hinzuziehung der Bürgermeister und der Stadträte zur Ministerkonferenz
5. Verschiedenes

1949
04.01.1949
Protokoll der 1. Sitzung der Minister der CDU am 04.01.1948,11 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Die Tätigkeit der zentralen sowie der Länder-Kontrollkommission
2. Die Rechtsstellung der Angestellten im öffentlichen Dienst
3. Fragen über die Wirkung der kommunalen Wirtschaftsverordnung
4. Die Fragen der Genossenschaftspolitik
5. Verschiedenes
Enthält auch:
- Lastenausgleich - Lage in Westdeutschland
- Vorschlag zum Lastenausgleich
- Stellungnahme zu Fragen Groß- und Einzelhandel
- Kommuniqué der Pressestelle der CDU
- Vorschlag für erste Sofortmaßnahme für Umsiedler und Totalgeschädigte
- Skizze für Entwurf einer Lastenausgleichsverordnung in der Landwirtschaft
- Das Handwerkergenossenschaftsprogramm der CDU
- Diskussionsbeitrag zur wirtschaftlichen Neugestaltung
- Richtlinien zur Ausführung Genossenschaftsprogramm CDU
- Rundschreiben Nr. 35/1948 - Senkung der Personalkosten bei Verwaltungen
Enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 31.01.1949
16.02.1949
Protokoll der 3. Ministerkonferenz der CDU am 16.02.1949,11 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Lastenausgleich
2. Genossenschaftspolitik
3. Verschiedenes
Enthält auch:
- Vorschlag für genossenschaftliche Zusammenschlüsse im Groß- und Einzelhandel
- Antrag der Gewerkschafts-, Frauen- und Jugendreferenten
- CDU-Genossenschaftsprogramm für gewerbliche Betriebe
- Das ländliche Genossenschaftsprogramm der CDU
- CDU-Vorschlag für die Bildung von Genossenschaften des Handels
Enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 10.03.1949
Enthält auch:
- Korrespondenzen Helmut Brandt
- Vorschlag Wirtschaftspolitischer Ausschuss an die Ministerkonferenz bezüglich Genossenschaftsprogramm
Enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 04.05.1949 und 03.06.1949
21.06.1949
Protokoll der Konferenz der Landesvorsitzenden, Minister und der DWK-Arbeitsgemeinschaft am 21.06.1949, Seite 98
Tagesordnung:
1. Bericht über Ergebnisse der Kommissionsberatung der DWK zur
a) Verordnung über die Maßnahmen zur Erweiterung der landwirtschaftlichen Nutzfläche
b) Verordnung über die Bestrafung von Spekulationsverbrechen
c) Verordnung über die Neuregelung des Apothekenwesens
d) Verordnung über die Neuordnung der Energiewirtschaft
2. Bericht über die Sitzung der Unterausschüsse der Ministerkonferenz am Vormittag
3. Verschiedenes - Feuerversicherung der Kirchengemeinden, Einberufung Unterausschuss der Ministerkonferenz über die Altersversorgung
06.07.1949
Protokoll der 8. Sitzung der Minister und Landesvorsitzenden beim Hauptvorstand der CDU am 06.07.1949, 10.30 Uhr Unionshaus,
Tagesordnung:
1. Vertragsbeziehungen zwischen privaten und volkseigenen Unternehmungen. DWK-Verordnung S 151/49
2. Fragen Strafvollzug - gleiche Grundsätze für sämtliche Gefangene und Anwendung Untersuchungshaft
3. Vereinigung volkseigener Erfassungsbetriebe. DWK-Verordnung S 92/49
4. Nachwuchsfragen für Zahnärzte und Dentisten, dazu Anregungen
5. Verschiedenes
Enthält auch:
- Anordnung S 151/49
- Anregung für Durchführungsbestimmungen zur Anordnung über die Approbation der Zahnärzte vom 02.03.1949
20.07.1949
Protokoll der 9. Sitzung der Minister und Landesvorsitzenden beim Hauptvorstand der CDU am 20.07.1949,16 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Bericht Unterausschuss Betreff Altersversorgung und Approbation der Zahnärzte
2. Vorschläge Unterausschuss zur Neugestaltung Preisrecht und Preisbildung, Anlage 1
3. Stellungnahme Unterausschuss für Handwerkerfragen zur Anordnung der DWK zur Förderung der Initiative des Handwerks, dazu Anlage 2 Brief an Zonenvorstand, vom 15.07.1949 mit Warnung vor der Zerschlagung Handwerk
4. Antrag von Minister Gerhard Rohner Betreff Durchführungsanordnung zur Energie-Wirtschafts-Verordnung, Anlage 3
5. Verschiedenes
17.08.1949
Protokoll über die Konferenz der CDU Minister am 17.08.1949, 10 Uhr Unionshaus,
Tagesordnung:
1. Anforderungsgesetz und Handelsorganisation (HO)
2. Antwortschreiben des Herrn Handtke vom Sekretariat der DWK zum Schreiben Otto Nuschke vom 08.07.1949 an Rau wegen der Regelung der Vertragsbeziehungen zwischen privaten und volkseigenen Unternehmungen, DWK-Beschluss S 151/49, S 151a/49 und S 184/49
3. Verschiedenes
Feuerversicherung, Verkehr mit nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken,
4. Zuwahl zur Minister-Konferenz - Kube
31.08.1949
Protokoll über die Ministerkonferenz am 31.08.1949 Leipzig
Tagesordnung:
1. Rechtsanwaltsordnung
2. Demokratische Jagdordnung
3. Fragen Leistungslohn
4. Stromkontingent
5. Verschiedenes
Landesverband Sachsen: Warnung vor der Anordnung der DWK zur Abschöpfung "sogenannter Übergewinn - der über 4% des Umsatzes 1948 liegende Gewinn - in der Privatindustrie, 19.08.1949
Enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 04.10.1949

07.10.1949 Gründung der DDR - Die Themen beziehen sich jetzt auf das Kabinett bzw. die Regierungsarbeit
26.10.1949
Protokoll der Sitzung der Minister und Staatssekretäre am 26.10.1949, 17 Uhr Unionshaus, Seite 157
Tagesordnung:
Beratung zur morgigen Kabinettssitzung
Festlegung: Sitzung jeden Mittwoch 17 Uhr, Protokoll Frau Ilse Bubner
Vorlage zur Amnestie soll Staatssekretär Wärnke zurückziehen
02.11.1949
Protokoll der Sitzung der Minister und Staatssekretäre am 02.11.1949
Tagesordnung:
Die Tagesordnung des Kabinetts liegt bis zu Beginn der Sitzung nicht vor
Provisorische Tagesordnung:
1. Geschäftsordnung
2. Verbesserungsvorschläge zur Lebensmittelversorgung und Punktkartenversorgung
3. Erhöhung der Renten
4, Personalpolitik
5. Verschiedenes - Teilnahme der Staatssekretäre an Kabinettssitzungen, Kontingentierung Benzin, Betriebsgruppe der Regierung der CDU - Bachem organisiert, Briese wird Vorsitzender
09.11.1949
Protokoll der 3. Ministerbesprechung am 09.11.1949,19 Uhr Unionshaus
Tagesordnung:
1. Bericht über die Arbeitstagung der Minister der Länder
2. Aufstellung der Stellenpläne und ihre Besetzung
Enthält nicht: 23.11.1949
Protokoll der vierten Ministerbesprechung am 23.11.1949
1. Verbesserung der Qualitäts-Produktion
2. Gesetz zum Schutz der Arbeitskraft der in der Landwirtschaft Beschäftigten
3. Beschluss der Verordnung über die Steigerung der Produktion von Erntebindegarn und die Verbesserung der Erntebindegarn-Qualität
4. Kontingentliste für Treibstoffe
5. Stellenplan der Regierung
6. Bericht über Vorbereitungen der Stalin - Feiern
7. Anträge
10.-11.12.1949
Protokoll der Ministerkonferenz der CDU am 10. und 11.12.1949, 11 Uhr in Halle,
Tagesordnung:
1. Niederlassung der Ärzte - Bericht der Gesundheitskommission
2. Demokratische Jagdordnung
3. CDU-Thesen zu Fragen Leistungslohn - Verordnung über Kündigung, Kündigungsfristen und Kündigungsschutz
4. Regelung der Stromkontingente
5. Richtlinien für die Personalarbeit der Verwaltung
6. Verordnung über den Verkehr mit nichtlandwirtschaftlichen Grundstücken
7. Anordnung für die Kreditgebung - Kreditvergabe - zur Instandsetzung privater Wohnungsbauten
8. Gewinnabschreibungen des über 6% liegenden Gewinnes der Unternehmungen
9. Errichtung staatlicher Planungsbüros zur Bearbeitung von Entwürfen für Neubauten der Gemeinden
10. Mietpreisgestaltung
11. Bildung Zonenaufsichtsamt für Versicherungsfragen
12. Durchführung der Apothekenreform
13. Senkung Eisenbahnfahrpreise und Postgebühren
14. Sammlungen durch Volkssolidarität
15. Sozialversicherung
16. Verschiedenes
Enthält auch: Pressesammlung aus Der Morgen Nr. 290 11.12.1949: Fragwürdige Experimente mit der 10-Mann-Grenze
1950
Enthält auch:
- Protokoll Sitzung Hauptvorstand 04.01.1950
Tagesordnung:
1. Referat Otto Nuschke: Die Aufgaben der Union für 1950
2. Verabschiedung der Wahlordnung
3. Verschiedenes
- Wahlordnung der CDU
- Protokoll Sitzung Erweiterter Hauptvorstand 05.02.1950
Tagesordnung
1. Politische Lage
2. Erweiterung Politischer Ausschuss
3. Verschiedenes
- Anwesenheitsliste Erweiterter Hauptvorstand
Enthält nicht: Protokoll Ministerkonferenz 11.01.1950, 28.01.1950, Februar, März, 26.04.1950,
23.05.1950
Protokoll der Ministerkonferenz der CDU am 23.05.1950, 11 Uhr, Unionshaus
Tagesordnung:
1. Bericht über die politische Lage
Gesa
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
22.10.1948 - 25.07.1950
Personen
Brandt, Helmut
Dateigröe von Internetversion Akteneinheiten
7607442.

2

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1711
Datei
ACDP-07-011-1711.pdf
Aktentitel
Arbeitsgemeinschaft und Hauptreferat Staatliche Verwaltung, Kommunalpolitischer und Sozialpolitischer Ausschusses
Protokoll, Dokumente und Materialien 16.04.1948 - 25.05.1954
Hauptreferat Staatliche Verwaltung Hans Güth
Enthält
Hauptreferat Staatliche Verwaltung, Zentrale Arbeitsgemeinschaft und Arbeitsgemeinschaft der Bezirksvorstände Staatliche Organe
Umsetzung der Maßnahmen zur weiteren Demokratisierung der Verwaltung auf der Grundlage der
der II. Parteikonferenz der SED vom 09.-12.07.1952 zum planmäßigen Aufbau des Sozialismus
Grundlage: Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Länder in der Deutschen Demokratischen Republik vom 23.07.1952
Beschlüsse und Maßnahmen der Zentralen Arbeitsgemeinschaft und der Arbeitsgemeinschaften der Bezirksvorstände Staatliche Organe
Aufgaben, Tätigkeitsfelder und Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft
Aufgaben Hauptreferat Staatliche Verwaltung
Enthält auch:
Akten Hauptreferat Staatliche Verwaltung 25.08.1952 - 25.05.1954
Sozialpolitischer Ausschuss 17.02.1949 bis 08.09.1950
Kommunalpolitischer Ausschusses 16.04.1950 bis 26.10.1950
1) Arbeitskreises "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" (Vgl.: 07-011-0878)
10.05.1950
Protokoll über die Sitzung des Arbeitskreises "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" am Mittwoch, den 10.05.1950
Tagesordnung:
Formulierung von Grundsätzen zur sozialistischen Gestaltung der Gesellschaftsordnung, dazu Vortrag Gerhard Desczyk
17.06.1950
Protokoll über die Sitzung des Arbeitskreises "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" am Samstag, dem 17.06.1950
Tagesordnung:
Erarbeitung der Grundsätze zur sozialistischen Gesellschaftsordnung
15.07.1950
Protokoll über die Sitzung des Arbeitskreises "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" am Samstag, dem 15.07.1950
Tagesordnung:
Überprüfung der vorliegenden Entwürfe
14.09.1950
Protokoll über die Sitzung des Arbeitskreises "Sozialismus aus christlicher Verantwortung" am 14.09.1950
Tagesordnung:
1. Umbildung des Ausschusses
2. Verabschiedung der Leitsätze "Sozialismus aus christlicher Verantwortung"
2) Sozialpolitischer Ausschuss
17.02.1949
Protokoll der Sitzung des Sozialpolitischen Ausschusses am Donnerstag, dem 17.02.1949 im Unionshaus, Jägerstraße 59/60
Anwesend Vertreter des Landesverbandes Sachsen Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg, Brandenburg, Berlin
1) Arbeit der Hauptverwaltung, der Ministerien für Arbeit und Sozialfürsorge
2) Die Stellung der Union zu den Sozialpolitischen Gegenwartsfragen (Sozialversicherung, Renten)
Beteiligung der CDU in der DWK - CDU nicht in ausreichendem Maße vertreten
Tod Vizepräsident Voß und Rücktritt Kreil, Erika Wolf neu ab Sommer 1948
16.12.1949
Protokoll über die Sitzung Sozialpolitischer Ausschuss am 16.12.1949 11.00 in Berlin Unionshaus
Tagesordnung:
1. Neuordnung der Sozialversicherung
2. Berufung eines Arbeitsausschusses: Arbeit und Sozialwesen
3. Berichterstattung über die Kommission "Gesundheitswesen"
4. Altersversorgung
5. Verschiedenes
21.06.1950
Tagesordnung:
Umsiedler
08.09.1950
Protokoll Ausschuss für Sozialpolitik, des Unterausschusses "Ärztekommission" und Gesundheitskommission
3) Kommunalpolitischer Ausschusses der Hauptgeschäftsstelle - hier Protokolle und Originale der Anwesenheit, das heißt es handelt sich um die Hauptakte
Vorsitzender Willy Kirsten
16.04.1948
Tagesordnung:
12.05.1948
16.06.1948
24.08.1948
15.06.1949
05.09.1950
Protokoll über die Sitzung des Kommunalpolitischer Ausschusses mit der CDU-Landräte- und Bürgermeisterkonferenz am 05.09.1950
Reg.Rat a.D. Willy Kirsten, Stollberg
Landrat Karl Siebenpfeiffer, Mahlow - Vorsitzender der Landräte- und Bürgermeisterkonferenz
14.09.1950
16.10.1950
26.10.1950
4) Arbeitsgemeinschaft Staatliche Organe 18.05.1954 bis 11.09.1951
Enthält auch: Anwesenheit im Original
11.09.1951
Protokoll über die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft "Staatliche Organe" am Dienstag, dem 11.09.1951, 10.30U Uhr im Unionshaus
Anwesend 23 Mitglieder, Generalsekretär Gerald Götting
Tagesordnung:
1. Konstituierung - Leitung Hans Gehentges, Leiter des Referates
2. Besoldung Bürgermeister
3. Verschiedenes
Vorsitzender: Gebhard Jaskola Chemnitz, ernannt vom Politischen Ausschuss
Protokoll und Entwurf
27.03.1952
25.08.1952
29.09.1952
13.11.1952 - Besprechung zur Vorbereitung der Zeitschrift "Christlicher Realismus"
20.01.1953 - 4. Hauptkonferenz Staatliche Organe bei der Parteileitung
06.03.1953 - Sitzung der Sachbearbeiter "Staatliche Organe" der Vorstände der Bezirke am 06.03.1953 im Hause der Parteileitung
25.05.1954
Tagesordnung und Unterlagen zur Vorbereitung
Grundsätze über die Arbeit des Referates Staatliche Organe und Volksvertretung
Besoldung der Bürgermeister, 02.10.1951
Diskussionsbeitrag
- Das Sparsamkeitsregime, ein ökonomischer Hebel zur Entwicklung der Volkswirtschaft -
- Die Aufgaben der Arbeiter- und Bauernmacht bei der Verwirklichung des neuen Kursess mit dem Thema: Haushaltsdisziplin sichert die Erfüllung des Volkswirtschaftplanes 1954
Referat - 20 Seiten plus Abschluss
Weitere Themen von Beiträgen
Protokoll und vermutlich Pressemitteilung: Für die Festigung und Stärkung unserer demokratischen Staatsmacht.
Entschließung der Arbeitsgemeinschaft "Staatliche Organe", 6. Parteitag Berlin 16.-18.10.1952
Abteilung Kaderpolitik - Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft "Staatliche Organe", 12.04.1953
Richtlinien für die Bildung und die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften, 10.02.1953
Direktive für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaften
5) Hauptreferat Staatliche Verwaltung
21.04.1952
Protokoll der Sitzung - Staatliche Verwaltung - vom 21.04.1952
Teilnehmer: Bürgermeister, Stadträte und Kreisvorsitzende der Städte Chemnitz, Dresden, Leipzig, Halle, Magdeburg, Erfurt, Rostock, Potsdam
Tagesordnung:
Besprechungen über die Vorbereitungen der Maßnahmen zur Durchführung der Dezentralisierung der Verwaltung in den Großstädten der DDR
CDU nicht in Vorbereitung eingebunden
Städte mit Einspruch durch die CDU
Aufschlüsselung der neuen Strukturen in den Städten
20.03.1953
Protokoll über die Abschlussversammlung der ehemaligen CDU-Betriebsgruppe Ministerien am 20.03.53
6) Arbeitsgemeinschaften Staatliche Organe der Bezirksverbände
Bezirksverband:
1) Rostock
2) Schwerin
3) Neubrandenburg
4) Potsdam
5) Frankfurt (Oder)
6) Cottbus
7) Magdeburg
8) Halle
9) Erfurt
10) Gera
11) Suhl
12) Dresden
13) Leipzig
14) Chemnitz - Karl-Marx-Stadt
Enthält nicht:
15) Berlin
Jahr/Datum
16.04.1948 - 25.05.1954
Personen
Desczyk, Gerhard; Gehentges, Hans; Götting, Gerald; Güth, Hans; Jaskola, Gebhard; Kirsten, Willy; Siebenpfeiffer, Carl

3

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 1799
Datei
ACDP-07-011-1799.pdf
Aktentitel
CDU-Fraktion in der Volkskammer
Politischer Bildungskursus der Volkskammerfraktion 1951
Büro Fraktionsvorsitzender August Bach, Schriftführer Walter Rübel
Enthält
Protokoll, Anwesenheitsliste - Teilnehmer sind Abgeordnete der Volkskammmer und der Länderkammer
1. politischer Bildungskursus der Volkskammerfraktion an Rübel
12.04.1951
Beschluss: Künftig an jedem 2. Mittwoch des Monats eine Schulung durchführen
2. politischer Bildungskursus der Volkskammerfraktion am
18.07.1951
3. politischer Bildungskursus der Volkskammerfraktion am
18.07.1951
Die ideologischen Grundlagen des Friedenskampfes
Die ideologische Begründung des nationalen Befreiungskampfes - Grundlage: 5. Parteitag Berlin 15.-17.09.1950, Erklärung Hauptvorstand vom 29.01.1950 und 07.10.1951
Enthält auch Beschussprotokoll: (Vgl.: 07-011 . 2364
31.01.1951
Beschlussprotokoll der Ministerkonferenz am 31.01.1951 in der CDU-Hauptgeschäftsstelle, Seite 190
Beschlüsse:
1. Der ständige Arbeitsausschuss der CDU-Mitglieder in leitenden Regierungsfunktionen führt die Bezeichnung: "Ministerkonferenz"
2. Weiter Mitglieder:
Georg Knabe Präsident Oberstes Finanzgericht
Erich Bialk Leiter Landespreisamt Brandenburg
Carl Herzberg Abteilungsleiter im Staatssekretariat für Materialversorgung
Rudolf Übel Hauptreferent im Finanzministerium
3. Arbeitsgrundlage
4. Termine der Konferenzen: letzter Mittwoch im Monat 10.30 Uhr
5. Grundsätzliches der Tagesordnung
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
1
Jahr/Datum
31.01.1951 - 12.04.1951
Personen
Bach, August; Rübel, Walter

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