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1

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1037/1
Aktentitel: Protokolle 1974, Nr. 40-47
Enthält: Sitzungen vom:
10.06.: Niedersachsenwahl; Rede des CDU-Vorsitzenden Kohl; Debatte zum Kohl-Referat; Verhalten bei Verfassungsklage zu § 218; Gestaltung des 17. Juni; Berichte aus den Arbeitskreisen und Plenartagungsordnung: Heimarbeitsänderungsgesetz, Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, Drogenabhängige im Ausland, sportliche Jugendbildung, Hochschulrahmengesetz, deutsch-jugoslawisches Auslieferungsabkommen, Zonenrandförderungsgesetz, regionale Strukturpolitik
11.06.: Gestaltung des 17. Juni; Walter Althammer zur Steuerreform in den Vermittlungsausschuß; Beratungen vor der Sommerpause
12.06.: Entwicklung zum Thema 17. Juni
18.06.: Bericht zur Lage: Erhaltung des 17. Juni als gesetzlichen Feiertag, Umweltbundesamt in Berlin; Mitbestimmungsdebatte; Auseinandersetzung um Tagesordnung bis Juli; Arbeitskreise und Initiativen: BAföG, Hochschulrahmengesetz, Berlinfrage, § 218, Rudolf Heß, deutscher Weinmarkt, Reform des Lebensmittelrechts, Kriegsopferversorgung; Diätengesetz; Bericht zum Fraktionshaushalt
01.07.: Bericht zur Lage: Wahl in Niedersachsen, Fall Guillaume, CSSR-Vertrag, § 218; Hochschulrahmengesetz; Geheimschutz; KSZE; Termin für CSSR-Vertrag im Plenum; Konkurs des Bankhauses Herstatt, Zulassungsrevision beim Landgericht in Zivilsachen; Kassenprüfungsbericht; Reiseberichte; Bau- und Wohnungsmarkt
02.07.: Planungsstand für Plenarsitzungen vor der Sommerpause; Hochschulrahmengesetz; Geheimschutz; Kontaktgruppe zur Stadtratsfraktion Bonn; Fraktionssitzung am 14.08.1974; Mitbestimmungsentwurf der Koalition
10.07.: Bericht des Vorsitzenden: Gespräch mit Giscard d´Estaing, Auswirkungen der Niedersachsenwahl auf Wahlkontrolle, Egon Bahr als Nachfolger Erhard Epplers; CSSR-Vertrag; Einkommenssteuerreform; Äußerung des Bundestages zur Verfassungsklage § 218; Termine im August und Sptember, Initiativen: u.a. Bundesärzteordnung, Beschäftigung von Staatsbaufirmen, Kosten des Hochschlrahmengesetzes, Atommüll
25.07.: Bericht zur Lage: Entwicklung in Griechenland, Amerikareise des Vorsitzenden, Umweltbundesamt, Augustsitzung der Fraktion, Organ-Klage vorm Bundesverfassungsgericht, anschließende Aussprache; Steueränderungsgesetz; Fraktionsinitiativen: Deutschlandpolitik, Kuratorium Unteilbares Deutschland.
Zweitexemplar siehe 08 -001-1037/2.
Darin: Grundsätze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Regelung von Fragen des Geheimschutzes
Jahr/Datum: 10.06.1974 - 25.07.1974
Personen: Althammer, Walter; Bahr, Egon; Eppler, Erhard; Giscard d'Estaing, Valéry; Heß, Rudolf; Kohl, Helmut

2

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1061/1
Aktentitel: Protokolle 1980, Nr. 15-25/1
Enthält: Die Sitzung der alten und neuen Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7.10.1980 wurde als Nr. 25/1 aufgeführt.
Der erste Teil des Protokolls Nr. 25/1 befindet sich im Faszikel 1061/1, der zweite Teil wurde im Faszikel 1062/1 abgelegt
Sitzungen vom:
15.04.: Bericht zur Lage: Verschlechterung der weltpolitischen Lage, Wahlen, Beziehungen zu den USA, Iran, Olympiade, Helmut Schmidts Regierungsweise; Jahreswirtschaftsbericht; 1. Untersuchungsausschuß zu Abhörfall Franz Josef Strauß, Lockheed-Affäre und deutsche Nachrichtendienste; Plenum der Woche; Diskussion zu dem Thema: die Union und die junge Generation; Deutschlandbegriff
22.04.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Heinrich Köppler, Öffentliche Erklärungen zu der Olympiade und zur internationalen Lage, insbesondere in Hinsicht auf eine mögliche Reise des Kanzlers nach Moskau; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Olympiade; Energiepolitik; Entwicklungshilfepolitik; Jugendhilferecht; Personalie: Verwaltungrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen; Umweltschutzpolitik
23.04.: Abstimmung zur Nichtteilnahme der Bundesrepublik an der Olympiade; Gespräch beim Bundeskanzler
12.05.: Bericht zur Lage: Wahlen in NRW, Vorstellung des Wahlprogramms; Plenum der Woche; Bericht der Arbeitsgruppe Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Gestaltung des 17. Juni
21.05.: Plenum der Woche: u.a. Vorlagen zu Steuergesetze und Familiengeld, Staatshaftung, Jugendhilfe und Jugendbericht, Sozialgesetzbuch, Abgeordnetengesetz, Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
11.06.: Bericht zur Lage: Parteitage von SPD und FDP, Brüsseler Agrarkommission, Bundesfinanzausgleich, Afghanistan, Katholikentag; Bericht über ein Gespräch mit dem Bundeskanzler; Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß: Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Nachtragshaushalt 1980; Bundesfernstraßen; Novellierung der Geschäftsordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen
16.06.: EG-Anpassungsgesetz zur Gleichbehandlung von Frauen in der Arbeitswelt; Wohnungsbaupolitik; Bundessozialhilfegesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
24.06.: Bericht zur Lage: Wirtschaftsgipfel in Venedig; Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Montan-Mitbestimmung; Bericht zur Flüchtlingssituation in Ost-Afrika; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. Melderechtsrahmengesetz; Ergebnisse der Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergie-Politik; Kriegsdienstverweigerungsrecht; Bericht des Kassenprüfers zum Haushaltsjahr 1979; Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
01.07.: Einleitung: Montan-Mitbestimmung, Wahlkampf; Vorgänge in Bremen; Vermittlungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat; Kriegsdienstverweigerungsgesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
03.07.: Ergebnisse des Vermittlungsausschusses
07.10. Teil 1: Sitzung der alten und neuen Fraktion: Rückblick auf den Wahlkampf und die nächsten Aufgaben
Jahr/Datum: 15.04.1980 - 07.10.1980
Personen: Köppler, Heinrich; Schmidt, Helmut; Strauß, Franz Josef

3

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1074/1
Aktentitel: Protokolle 1985, Nr. 63-72
Enthält: Sitzungen vom:
28.03.: Bericht über den Verhandlungsstand der Agrarpreisrunde in Brüssel
16.04.: Begrüßung der neuen Fraktionsmitglieder Ernst Josef Poeppel und Wilhelm Peter Stommel; Bericht zur Lage: Flick-Untersuchungsausschuß, Bericht zur SDI; Bericht zum Freund-Feind-Erkennungssystem; Bericht zur Anhebung der Sozialhilferichtsätze; Plenum der Woche: Regierungserklärung zur SDI
23.04.: Bericht zur Lage: Wahlkampf in NRW, Veranstaltungen und Feierlichkeiten zum 8. Mai; Gespräche mit Michail Simjanin, SDI; Plenum der Woche; Initiativen:
Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und Auschwitz-Lüge; ad-hoc-Kommission Paramentsreform; Klage der Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkgesetz in NRW
13.05.: Bericht des Vorsitzenden und des Bundeskanzlers zur Landtagswahl in NRW; 8. Mai; Diskussion u.a. zu Sozialpolitik; Einrichtung einer Arbeitsgruppe Weltraum
21.05.: Bericht des Vorsitzenden: Steuer- und Finanzpolitik, Rechts- und Innenpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, u.a. SDI; Bericht des Bundeskanzlers: SDI, Strategie der SPD gegenüber Heiner Geißler; Bericht über die Agrarpreisverhandlungen; anschließend Diskussion; Plenum der Woche; Änderung des Bundessozialhilfegesetzes; Initiativen: u.a. Änderung des Betriebsverfassunsgesetzes zum Schutz von Minderheiten in Betrieben und Verwaltung
11.06.: Bericht zur Lage: Bericht über die Gespräche während seiner USA-Reise zur Rüstung; Bericht des Bundeskanzlers: Gespräch der CDU/CSU-Parteiführung mit der FDP zu verschiedenen Themen: u.a. Demonstrationsstrafrecht, Steuersenkungen, Umsatzsteuer, Haushalt 1986; anschließend Diskussion: u.a. zur Besetzung des Rundfunkrates, Städtebauförderung; Bericht zum Katalysator; Plenum der Woche; Initiative: Diätengesetz, Humanisierung des Arbeitslebens; Verhaltensregeln
18.06.: Bericht zur Lage: Arbeitslosigkeit, Vorstellung des neuen Regierungssprechers Friedhelm Ost und des neuen Fraktionsmitgliedes Heribert Scharrenbroich; Bericht von Friedrich Zimmermann zum Stand der europäischen Verhandlungen zu Abgas-Werten; Bericht von Ignaz Kiechle zum Veto der Bundesrepublik zu den Getreidepreisverhandlungen der EWG; persönliche Erklärung von Christian Schwarz-Schilling zur Stillegung der Firma Sonnenschein; Plenum der Woche; Diskussion zum Hinterbliebenen- und Erziehungszeitengesetz; Personalien: Besetzung der Gremien Deutschlandfunk und Deutsche Welle
25.06.: Bericht zur Lage: Gespräch mit dem amerikanischen Vizepräsidenten George Bush zur SDI; Bericht des Bundeskanzlers: Reichsversicherungsordnung, Vorbereitungen zum EG-Gipfel in Mailand, Gespräch mit George Bush zu der Entführung eines Flugzeuges durch libanesische Terroristen; anschließend Diskussion: v.a. zu § 218 und der Reichsversicherungsordnung; Haushalt 1986: Bericht und Diskussion; Plenum der Woche; Referate zu der Bedeutung der Haushalts- und Finanzpolitik für die weitere Gesundung unserer Wirtschaft unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes; Initiativen: u.a. Europapolitik
28.06.: Bericht zur Lage: Ergebnis der EG-Verhandlungen zum abgasarmen Auto; Erziehungsgeld und Beschäftigungsgarantie
03.09.: Nachruf auf Werner Marx; Begrüßung der Ministerin Rita Süßmuth und des neuen Fraktionsmitgliedes Helmut Schultz; Bericht zur Lage: Antrag der SPD zur Entlassung des Bundesinnenministers, Gespräch der Regierung mit dem DGB und Arbeitgeberverbänden; Bericht des Bundeskanzlers: Spionagevorfall um Hansjoachim Tiedge, Außen- und Sicherheitspolitik, Arbeitsmarktentwicklung, Gespräch der Regierung mit DGB, Arbeitgeberverbänden und DAG, Notlagen-Indikation; anschließend Diskussion: v.a. zur Notlagen-Indikation und zur Stiftung Mutter und Kind; Plenum der Woche
Nr. 65: Anlage zu "8.Mai/Hambach", im Inh.verz. nicht aufgeführt
kein Zweitexemplar
Darin: Gesetzesentwürfe
Jahr/Datum: 28.03.1985 - 03.09.1985
Personen: Bush, George; Geißler, Heiner; Kiechle, Ignaz; Marx, Werner; Ost, Friedhelm; Poeppel, Ernst Josef; Scharrenbroich, Heribert; Schultz, Helmut; Schwarz-Schilling, Christian; Simjanin, Michail; Stommel, Wilhelm Peter; Süßmuth, Rita; Tiedge, Hansjoachim; Zimmermann, Friedrich