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1

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1024/2
Aktentitel: Protokolle 1970 - 1971, Nr. 14-19
Enthält: Sitzungen vom:
03.12.: Ostverträge; deutsch-polnische Beziehungen; Warschauer Vertrag
08.12.: Warschauer Vertrag; Wirtschaftspolitik; Beamtenbesoldung
11.12.: Reform des Krankenhauswesens; Beilage: Antrag zum Ausbau und Sicherung leistungsfähiger Krankenhäuser
15.12.: Europapolitik; Programm der "inneren Reformen" der Bundesregierung; Reform der Rentenversicherung; Umweltschutz; Berichte der Arbeitskreise; Beilage: Rede Gerhard Stoltenbergs
16.12.: Beratung über geplante Grundgesetzänderung Art. 74a
19.01.: Ostpolitik; fehlendes Geschichtsbewusstsein der Bevölkerung; Politische Lage; Wirtschaftspolitik; Mietrecht; Reform der Bundespost; Berichte der Arbeitskreise
Kein Zweitexemplar
Darin: Protokollauszug vom 11.12.1970; Stenographische Mitschriften der Sitzungen am 15.12.1970 und am 19.01.1971
Jahr/Datum: 03.12.1970 - 19.01.1971
Personen: Stoltenberg, Gerhard

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Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1048/1
Aktentitel: Protokolle 1976 - 1977, Nr. 1-12
Enthält: Nicht chronologisch! Sitzungen vom 10.11.1976 und 02.12.1976 in 08-001 : 1047/1
Sitzungen vom:
07.10. Sitzung der alten und neuen Fraktion der CDU/CSU: Einführung: Nachruf auf Hermann Pünder, Äußerungen der Presse, Verhandlungskommission zur Fraktionsbildung; Bericht und Rede von Helmut Kohl: Freiheit statt Sozialismus, Bereitschaft, nach Bonn zu kommen, Anspruch auf Fraktionsführung, Strategie für die folgenden Jahre, Haltung zur FDP; Rede von Franz Josef Strauß: Keinen Sieg bei der Bundestagswahl errungen, Freiheit oder Sozialismus, Mehrheit im Bundesrat und Koalitionen, Terroristengesetz, Bundesratsklausel, FDP, Ostblockschulden; Rede von Gerhard Stoltenberg: Regionale Unterschiede im Wahlerfolg, Haltung im Bundesrat; Rede von Alfred Dregger: Oppositionsstrategie; Zusammenfassung und Termine, Bestätigung einer gemeinsamen Fraktion
22.11. Sondersitzung der alten und neuen Fraktion der CDU: Rede von Helmut Kohl zur Trennung der CSU-Fraktion von der CDU-Fraktion; Karl Carstens dankt Helmut Kohl, dem künftigen Vorsitzenden der Fraktion; Abstimmung über den Beschluß des CDU-Vorstandes zu der Entscheidung der CSU-Fraktion
01.12. Sitzung der CDU-Fraktion zur Wahl des neuen Vorsitzenden: Einführung durch den Vorsitzenden der alten Fraktion: Zustimmung zur Tradition, Geschäftsordnung zur Wahl des Vorsitzenden, Stimmenzähler, Vorschlag eines neuen Vorsitzenden; Wahlvorgang und Übergang des Vorsitzes; Übernahme durch Helmut Kohl: Lage der Union, Gespräch zur Auflösung dieser Situation; Kommission für die Besetzung der Ausschüsse: Vorsitz Philipp Jenninger und Wilhelm Rawe
07.12. Sitzung der CDU-Fraktion: Gespräche zur Wiederherstellung der CDU/CSU-Fraktion: Bericht von Karl Carstens über die Verhandlungen zwischen CDU und CSU, Wertung des Berichtes durch Helmut Kohl, anschließend Debatte; Wahlen für Präsidium, Arbeitskreise, Parlamentarische Geschäftsführer (Philipp Jenninger, Wilhelm Rawe) und Justiziar (Paul Mikat), stellvertretende Fraktionsvorsitzende (Karl Carstens, Alfred Dregger, Burkhard Ritz, Heinrich Windelen, Walter Wallmann, Hans Katzer, Helga Wex), Finanzkommission: Einsetzung Stimmenzähler; Änderung und Annahme der Arbeitsordnung der Fraktion; Bericht über interfraktionelle Vereinbarungen; Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages
13.12. Sitzung der CDU-Fraktion: Bericht zur Lage der Fraktion: Zeichen des CSU-Landesvorstandes, Bedingungen, Sonntagsverhandlungen, Vereinbarungen über die gemeinsame Fraktion, Abstimmung zur Fortführung der gemeinsamen Fraktion, Konsequenzen; Zustimmung zu Vereinbarungen; Polenreise von Ernst Albrecht: Bericht, anschließend Fragen
13.12. Sitzung der CDU/CSU-Fraktion: Wahl des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion; Amtsübernahme durch Helmut Kohl; Nomination von Karl Carstens zum Bundestagspräsidenten, Richard Stücklen zum Vizepräsidenten; zur Geschäftslage und dem weiteren Vorgehen
14.12.: Zählappell für die Konstituierung des Parlaments
15.12.: Sitzung des CDU-Teil der Fraktion: Bericht des Vorsitzenden: Kanzlerwahl, Rücktritt von Walter Arendt, Geschäftslage, Vorschlag Richard von Weizsäcker zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Walter Wallmann zum Parlamentarischen Geschäftsführer, neue Arbeitsordnung und Amtszeiten, anschließend Debatte und Abstimmung, auch zu Vorsitzenden der Arbeitskreise, Finanzkommission, Bericht interfraktionelle Absprachen; Sitzung der Gesamtfraktion: Bericht des Vorsitzenden: Wahl der Arbeitskreisvorsitzenden, Finanzkommission
16.12.: Regierungserklärung für die 8. Legislaturperiode: Einführung und Bewertung durch den Vorsitzenden, anschließend Anmerkungen und Fragen: u.a. zu Mittelstand, Vermögenspolitik, Innenpolitik, Außen- und Deutschlandpolitik, Europa, Liberalität und Solidarität, Beschäftigungspolitik, Kriegsopfer und Spätheimkehrer, Finanzierungskonzept des Bundes, Subsidiarität, Familienpolitik, Eigentum, Rentenkonzept
17.01.: Einführung durch den Vorsitzenden: Beschlußfassung für die Abhaltung der Wahlgänge, Wahl der Zählkommission, 20er Vorschlagsliste, Wahlen
18.01.: Bericht zur Lage: Amtsübernahme von Jimmy Carter, MBFR und Verteidigungsfähigkeit, EG-Entwicklung, Italien, Spanien, Frankreich und Terrorismus, Europawahlen, Haltung der Sowjets, Berlinpolitik, Innenpolitik, Georg Lebers Haltung, DGB, FDP; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung: u.a. zu Mittelstand, Renten und Geburtenrückgang, Wirtschaft, Finanzen und Steuern; Bericht über interfraktionelle Verhandlungen; Ausschußvorsitzende, Mitglieder des Ältestenrates; europäisches Parlament, Europarat, WEU; Gremium nach Art. 10 GG; Einsetzung einer Arbeitsgruppe Direktwahl EURO-Parlament
20.01.: Einführung durch den Vorsitzenden: Zeitpunkt der Berlinsitzung, Empfang für Bruno Heck, Vereinbarung mit Kurt Biedenkopf, ihn wieder für das Amt des Generalsekretärs zu nominieren; Vorlage für Besetzung der Ausschüsse, stellvertretende Vorsitzende; Besetzung der Ausschüsse; Eingreifen der Regierung bei Debatten im Fernsehen
Darin: Beschluß des Bundesvorstandes der CDU zu der Trennung der CSU-Fraktion von der CDU-Fraktion, 22.11.1976
Sitzungen der CDU-Fraktion am 1.12., 7.12., und 13.12.1976 (Nr. 3-5);
Konstituierende Sitzung einer CDU/CSU-Fraktion am 13.12.1976 (Nr. 6);
Sitzungen der CDU/CSU-Fraktion am 14.12., 15.12., 16.12.1976 und am 17.01., 18.01., 20.01.1977 (Nr. 7-12).
Zweitexemplar: Nr. 3-12
Jahr/Datum: 07.10.1976 - 20.01.1977
Personen: Albrecht, Ernst; Arendt, Walter; Biedenkopf, Kurt; Carstens, Karl; Carter, Jimmy; Dregger, Alfred; Heck, Bruno; Jenninger, Philipp; Katzer, Hans; Kohl, Helmut; Leber, Georg; Mikat, Paul; Pünder, Hermann; Rawe, Wilhelm; Ritz, Burkhard; Stoltenberg, Gerhard; Strauß, Franz Josef; Stücklen, Richard; Wallmann, Walter; Wex, Helga; Windelen, Heinrich

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Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1062/1
Aktentitel: Protokolle 1980 - 1981, Nr. Nr. 25/1-9
Enthält: Der erste Teil des Protokolls Nr. 25/1 befindet sich im Faszikel 1061/1
Sitzungen vom:
07.10. Teil 2: Fortführung der Fraktionsgemeinschaft; Wahl des Fraktionsvorsitzenden; Bennung von Kandidaten für die Ämter des Bundestagspräsidenten und des Bundestagsvizepräsidenten: Richard Stücklen und Richard von Weizsäcker
03.11.: Bericht zur Lage: Lage der SPD und Koalition, eigene Aufgaben für die Zukunft, Außenpolitik, Ausbildung einer eigenen geeigneten Sprache; Neuordnung der Fraktionsarbeit: z.B. Auflösung der Arbeitskreise und Einrichtung von Sprechergruppen, Straffung der Organisation, anschließend Diskussion; Plenum der Woche
06.11. von 13:05 bis 13:55 Uhr gemeinsame Sitzung von CDU und CSU: Beschlußfassungen über die Arbeitsordnung der Fraktion, die Zahl und Aufgabenbereiche der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, die Zahl und Aufgabenbereiche der Arbeitsgruppen, die Zahl der Parlamentarischen Geschäftsführer; Bericht über den Stand der Beratungen der interfraktionellen Verhandlungen zu den Bundestagsausschüssen
06.11. von 14:00 bis 15:30 Uhr Sitzung der CDU: Wahlen in der Fraktion: stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Parlamentarische Geschäftsführer, Justiziar; Vorschläge für die Sprecher der Arbeitsgruppen
06.11. von 15:30 bis 16:45 Uhr gemeinsame Sitzung von CDU und CSU: Abstimmung und Wahlen zur Vorschlagsliste der Kandidaten für die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse, die Sprecher der Arbeitsgruppen
24.11.: Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung zu verschiedenen Themen: u.a. Montan-Mitbestimmung, Sozialpolitik, Außenpolitik; Bericht des Bundestagspräsidenten über den Sachstand der Neubauplanung des Bundestages; Beschlußfassung zu interfraktionellen Anträgen zur Einsetzung von Ausschüssen; Benennung von Mitgliedern der Fraktion für das Gremium nach Art. 10 des GG (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis)
09.12.: Wahlen: u.a. Vorsitzende der Ausschüsse und deren Stellvertreter, Obleute, Ältestenratsmitglieder, Ehrenrat, Finanzkommission, Europarat, Nordatlantische Versammlung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. 19. Strafrechtsänderungsgesetz; anschließend CDU-Teil der Sitzung und Wahlen von 6 Beisitzern für den Fraktionsvorstand
16.12.: Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. Richterwahlausschuß; Personalie; Berichte aus den Arbeitsgruppen; Versorgungsausgleich und Scheidungsrecht
20.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Zur Lage der Regierung; Bericht von Richard von Weizsäcker zur politischen Krise in Berlin; Bundeshaushalt 1981: u.a. Subventionsabbau; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. BAföG
26.01.: Vorbereitung der Haushaltsdebatte; Rüstungshaushalt; Bundesanstalt für Arbeit; Wohnungsbaupolitik; Plenum der Woche
10.02.: Bericht zur Lage: Zur Lage der SPD, Außenpolitik, Schulpolitik und Bildungspolitik; Rüstungsexportpolitik; Bericht von Heiner Geißler zu seinem Besuch in El Salvador; Erdgasgeschäfte mit der UdSSR; Situation der Landwirtschaft; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitsgruppen
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum: 07.10.1980 - 10.02.1981
Personen: Geißler, Heiner; Stücklen, Richard; Weizsäcker, Richard von