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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1035/2
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
19.02. von 16:05 bis 18:45 Uhr: Bericht zur Lage: Verfassungsdebatte, Nichtverbreitungsvertrag, Drohung des Finanzministers, Haushalt, Berlinsitzung, Parteivorstandssitzung in Hamburg; Konjunkturlandschaft; Bundesversammlung; Carstens-Studie 1966; Bericht aus dem Ältestenrat; Haushalt der Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: Rahmenplanung der Gemeinschaftsaufgaben an Fachausschüssen, Finanz-Initiativen der Fraktion, Initiativvollmacht für den Vorsitzenden, § 218, Übergabe der Rentnerkrankenversicherung an AK V, Verschwiegenheit in den Ausschüssen, Ostkredite, ausländische Arbeitnehmer, Aussiedlung Deutscher aus Polen, deutsch-amerkanischer Jugendaustausch, deutsch-polnische Schulbuchkonferenz, Studium den USA, Förderung geisteswissenschaftlicher Forschung, Abgeordnetenbestechung, Untersuchungsausschuß Steiner-Wienand, Heizölkosten-Erstattungsgesetz
19.02. von 19:00 bis 21:37 Uhr: Fragen der Sicherheit: Referat von Admiral Poser und anschließende Diskussion
12.03. von 15:05 bis 18:02 Uhr: Ansprache von Stephan Koren (ÖVP); Bericht zur Lage: Wahl in Hamburg und Niedersachsen, Zustand der Bundesregierung, Tempolimit und andere Sicherheitsvorkehrungen im Straßenverkehr, Gespräch mit Kissinger, Unterrichtung von Richard Stücklen durch Egon Bahr zu dessen Gesprächen in Moskau, CSSR-Vertrag, François-Xavier Ortoli in der Fraktion, Währungs- und Finanzfragen, Radikalenentwurf, Mitbestimmung, Bundesversammlung; Wahlbericht Blumenfeld zur Wahl in Hamburg; Bericht aus dem Ältestenrat: Agrarbericht, Bildungsgesamtplan; Berichte aus den Arbeitskreisen: Erbschaftssteuer, Steuerreformgesetz, Jury-Bundesbauten, Tagegeld, Heizkostenzuschuß, Darlehnen für Wehrpflichtige, unlauterer Wettbewerb, Arbeitsförderungsgesetz, Rentnerkrankenversicherung, Tagesmütter, Deutsche in Polen, Ostkredite, Auslandsreisen von Abgeordneten der Regierung; Entwicklungshilfe; Lagerbesuch Gießen; § 353c Strafgesetzbuch
12.03. von 18:05 bis 19:40 Uhr: Sondersitzung Entwicklungspolitik
15.03.: Akkreditierug des Ständigen Vertreters der DDR beim Bundespräsidenten; Einsetzung einer kleinen Kommission zur Prüfung Anrufung des Bundesverfassungsgerichts
19.03. von 11:07 bis 12:59 Uhr: Bericht zur Lage: Atlantisches Bündnis, Wahlen in Rheinland-Pfalz; Lage in Berlin: Referate zu: Stimmung in Berlin, Wirtschaftslage, Soziale Lage
19.03. von 14:01 bis 15:08 Uhr: Herabsetzung des Volljährigkeitsalters; begleitende Maßnahmen § 218; Familienlastenausgleich / Erziehungsgeld; Forschungspolitik; Studium in USA; überplanmäßige Milliardenausgaben; Personalien: Deutsche-Wochenschau-Beirat: Carl Damm, Jürgen Wohlrabe, Herbert Hupka, Kurt von Schleicher; Pauschalen und Wahlkampfkosten; Richtgeschwindigkeit, Anrufung Bundesverfassungsgericht wegen Ständiger Vertretung der DDR; § 218
Einzelkopien Nr. 18-20, siehe 08- 001-1035/4.
Jahr/Datum
19.02.1974 - 19.03.1974
Personen
Bahr, Egon; Carstens, Karl; Damm, Carl; Hupka, Herbert; Kissinger, Henry; Koren, Stephan; Ortoli, François-Xavier; Schleicher, Kurt von; Stücklen, Richard; Wohlrabe, Jürgen

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

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