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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1030/1
Aktentitel
Protokolle 1972, Nr. 44-52
Enthält
Sitzungen vom:
10.05.: Abstimmung im Bundestag zum Krankenhausfinanzierungsgesetz; Debatte um die Ostverträge; Beglückwünschung von Griesinger und Adorno, die beide ein Ministeramt im Baden-Württembergischen Landtag übernehmen
16.05. von 10:33 bis 12:45 Uhr: Nachruf auf Joseph-Theodor Blank; Rainer Barzel zu den Ostverträgen; Verhältnis zur CSU in Bezug auf die Ostverträge; Franz Josef Strauß zu der Position der CSU gegenüber den Ostverträgen; Bericht von Kurt Birrenbach zu seiner Unterrichtung über die Verhandlungen der Bundesregierung mit der Sowjetunion durch Egon Bahr und Walter Scheel; Bericht von Werner Marx zu seiner Kommission
16.05. von 14:30 bis 18:25 Uhr: Debatte zu den Ostverträgen; Bahr-Papier; Haltung der Führung der Fraktion
16.05. von 19:32 bis 21:00 Uhr: Debatte um die Ostverträge
17.05.: Debatte um die Ostverträge; Bericht von Helmut Kohl zu den Ostverträgen im Bundesrat; Einigung auf die Stimmenthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag über die Ostverträge ; Abstimmung über eine Entschließung der Fraktion zu dem Polenvertrag; Abstimmung der Fraktion zu dem Moskauer Vertrag; Personalie: Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Lastenausgleichsbank: Herbert Czaja; Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen; Planung der ersten Tagungswoche nach Pfingsten; Finanzpolitik und Steuerpolitik; Verplombungsgesetz
06.06.: Bericht zur Lage: Neuwahlangebot, Finanzkrise, Sozialdemokratischer Hochschulbund, Deutschlandpolitik und Außenpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Vier-Mächte-Abkommen, innere Sicherheit, Haushalt 1972; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: schweizerische Doppelbesteuerung, Steuerberatungsgesetz, Bundesbeamtengesetz, Fleischbeschaugesetz, Urheberrechtsgesetz, Reform des Eherechts und Familienrechts, Reform des Strafverfahrensrechts, 4. Rentenanpassungsgesetz, Rentenpolitik; Personalien: Gemeinsamer Ausschuß, Vermittlungsausschuß, Sachpreisrichter; Zeitplanung; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Wehrdienst
16.06.: Rentenanpassungsgesetz; DDT-Gesetz
20.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik, Ostverträge; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentenanpassungsgesetz, Lastenausgleichsgesetz, Stiftung für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte, Bundesversorgungsgesetz, Krankenversicherungen für Landwirte, ziviler Ersatzdienst, Beitritte neuer Länder zur EWG, Tierschutzgesetz, DDT-Gesetz, Strafprozeßordnung, Änderung des Grundgesetzes, Waffengesetz, Bundesgrenzschutz, Verfassungsschutz, Bundesrechtsanwaltsordnung, Bundeswehr, Finanzausgleich von Bund und Ländern, Außensteuergesetz, Sparprämiengesetz, Bausparkassengesetz; Unternehmensbeteiligungsgesellschaften; Personalien: Sachpreisrichter und Stellvertreter; Berichte aus den Arbeitskreisen
19.09.: Bericht zur Lage: Neuwahlen, Verkehrsvertrag; Bericht aus dem Ältestenrat; Verhaltensregeln für Abgeordnete/Verfahrensordnung; Plenum der Woche: Rentenreformgesetz, Verkehrsvertrag, Bericht aus dem Vermittlungsausschuß: u.a. Bundesrechtsanwaltsordnung und Gerichtskostengebühren, Urheberrecht, Bausparkassen, ziviler Ersatzdienst, Besoldungserhöhungsgesetz,Wohnungszwangswirtschaft, Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Filmförderungsgesetz; Abwicklung der Fragestunde; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.09.: Barzel und Stücklen gehen zum Bundespräsidenten: Neuwahlen, Kurzbilanz der Legislaturperiode
Zweitexemplar: Nr. 44-47
Darin
Antrag von Abgeordneten und der CDU/CSU-Fraktion zur betrieblichen Gewinn- und Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer; Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zum Rentenreformgesetz
Jahr/Datum
10.05.1972 - 22.09.1972
Personen
Adorno, Eduard; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Birrenbach, Kurt; Blank, Joseph-Theodor; Czaja, Herbert; Griesinger, Annemarie; Kohl, Helmut; Marx, Werner; Scheel, Walter; Strauß, Franz Josef

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1053/1
Aktentitel
Protokolle 1978, Nr. 11-18
Enthält
Sitzungen vom:
09.05.: Nachruf auf Aldo Moro; Bericht zur Lage: Bericht des Vorsitzenden zum Besuch von Leonid Breschnew; Generaldebatte; Wahl eines Beisitzers im Fraktionsvorstand; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Debatte Große Anfrage Grundlagenvertrag; Wohnungsbaupolitik; Koalitionsantrag Streitfragen BVerfG; Personalie: Verwaltungsrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen: Auslieferung des Terroristen Knut Folkerts durch die Niederlande
30.05.: Bericht zur Lage: Abschied von Ernst Frank, Rückversicherungsvertrag, innere Sicherheit, Moabit, Ermittlungspannen in Erftstadt, Verhaftung in Zagreb, DGB-Kongress, Steuerprotestpartei von Hermann Fredersdorf, Grüne Listen, SPIEGEL-Bericht zu Ingeborg Geisendörfer und dem konstruktiven Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt, Anti-Filbinger-Kampagne; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Besoldungsgesetzentwurf; Berichte aus den Arbeitskreisen: Sperrguthabenvereinbarung mit der DDR, Geburtenentwicklung; 1. Class Flüge für Abgeordnete
06.06.: Bericht zur Lage: Berichte zu den Wahlen in Niedersachsen und Hamburg, SPD-Mitglieder in städtischen Diensten, FDP, Umweltpolitik, Höcherl-Bericht, Werner Maihofer, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentensanierung, Antiterrorgesetze, Rücktritt von Maihofer, Bildungsbericht; Haushalt der Fraktion und Kassenbericht 1977; Personalie: Deutsche Siedlungs- und Rentenbank; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Parteienfinanzierung; Bericht zur Lage und Generalaussprache: u.a. zu Familienpapier, Renten; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Höcherl-Bericht; Berichte aus den Arbeitskreisen
20.06.: Bericht zur Lage: Italien, FDP, Wahlkampf in Hessen, 17. Juni, anschließend Generaldebatte; Bericht der Arbeitsgruppe Berlin; Plenum der Woche: Bericht und Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Steuerentlastungsantrag; Zeitgesetz; Bericht aus dem Untersuchungsausschuß Lutze-Wiegel; Berichte aus den Arbeitskreisen: Ausbildungsplatzangebot, Zukunftschancen für junge Leute, deutsche Schulen im Ausland, militärische Kampfgruppen der DDR, Krankenhausfinanzierungsgesetz; Parteienfinanzierungsgesetz
01.09. in Berlin: Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten
19.09.: Bericht zur Lage: Außenpolitik von Egon Bahr, Gespräch Helmut Kohl mit dem syrischen Präsidenten Hafis el-Assad, Verhältnis zu den USA, EG-Gipfel und Weltwirtschaftsgipfel, Wahlen, Wahl des Bundespräsidenten, Soldaten und 2. Weltkrieg, Hans Filbinger, Aufarbeitung der NS-Zeit, Katholikentag, Steuern, Familienpolitik; Plenum der Woche: Generalaussprache: u.a. zu Familie, Zonenrandautobahn, Kinderfreibeträge; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Fraktionsinitiativen; Bericht von Karl-Heinz Narjes zur Berlinkommission
20.09.: Sondersitzung zum Thema Steuergesetz-Paket: Bericht und Debatte; Franz Josef Strauß: Skizzierung seines Debattenbeitrags
Jahr/Datum
09.05.1978 - 20.09.1978
Personen
Assad, Hafiz al; Bahr, Egon; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Filbinger, Hans; Folkerts, Knut; Frank, Ernst; Fredersdorf, Hermann; Geisendörfer, Ingeborg; Kohl, Helmut; Maihofer, Werner; Moro, Aldo; Narjes, Karl-Heinz; Strauß, Franz Josef

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