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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1043/2
Aktentitel
Protokolle 1975, Nr. 7-12
Enthält
Sitzungen vom:
04.11.: Nachrücken Rudolf Schetters für Helmut Prassler; Polenvereinbarungen; Haushalt und Artikelgesetz; Bundesmittelstandsförderungsgesetz; Strafvollzugsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Modellvorhaben: Schüler schulen Schülervertreter
05.11.: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Diätenbesteuerung; Strafvollzugsgesetz; Artikelgesetz Art. 16a und 17
07.11.: Verschwinden des Mitarbeiters Dötsch
25.11.: Bericht zur Lage: Lage der Union, Parteitag der SPD, Brandt-Risiko, Englandreise, Frankreichkontakte, Bodenrechtsreform, Mitbestimmung, Haushaltsstrukturgesetz, Deutschlandkarte, Verleumdung Carstens-Biedenkopf; Bericht aus dem Ältestenrat: Willy Brandt, Fragebogen, Sport; Reform des Eherechts und Familienrechts; Entwicklungspolitik; Diätenbesteuerung; Berlinsitzung; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Flurbereinigungsgesetz, Bundesbahn, Haushalt, Kernenergie
02.12. von 14:37 bis 16:26 Uhr: Nachruf auf Anton Storch; Bericht zur Lage: Polen, Haushaltsrahmengesetz, Führungsmannschaft, Hochschulrahmengesetz, berufliche Bildung, Sportsondersitzung; Bericht aus dem Ältestenrat: Betriebsgruppe Ministerien, Eherechtsreform; abgabenrechtlicher Teil der Bundesbaugesetznovelle; Besetzung Sonderausschuß Status der Abgeordneten; Ergebnisse des Vermittlungsausschusses: Krankenhausfinanzierung, Gemeindeverkehrsfinanzierung, Kindergeld im öffentlichen Dienst, Währungsausgleich Landwirtschaft; Vorschlag Bundestagswahltermin; Plenum der Woche: Fernunterrichtsschutzgesetz, Apothekenmonopol, Schutz der Jugend vor Mediengefahren; Berichte aus den Arbeitskreisen: Opfer von Straftaten, Haushalt, Reform der Vermögensbildung, Programm Mittelstand, Steuerreform, statistisches Bundesamt, Ärzteauswirkung, Unteroffiziere als Truppenoffiziere, Hochschulrahmengesetz
02.12. von 18:06 bis 20:25 Uhr: Sportsondersitzung: Gespräch zum Thema Sport
Einzelkopien Nr. 7-10, siehe 08-001-1043/4; kein Zweitexemplar
Darin
14 Thesen zur Reform des Rechts der Ehescheidung und der Scheidungsfolgen; Vorschlag des Fraktionsvorstandes für einen Beschluß der Fraktion zum abgabenrechtichen Teil des Bundesbaugesetzes; Grundsteuermodell; Liste der sachkundigen Gäste der Sportsondersitzung
Jahr/Datum
04.11.1975 - 02.12.1975
Personen
Brandt, Willy; Prassler, Helmut; Schetter, Rudolf; Storch, Anton

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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1075/1
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 73-82
Enthält
Sitzungen vom:
09.09. in Berlin: Bericht des Bundeskanzlers: Stiftung Mutter und Kind, Treffen der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden; 750-Jahr-Feier in Berlin
10.09. in Berlin: Bericht zur Lage: nationale Identität der Deutschen, Forschungsbeteiligung deutscher Firmen an SDI, Gespräch der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, anschließend Diskussion: u.a. zum Bülow-Papier der SPD, Verwendung des Haushaltsüberschusses der Bundesanstalt für Arbeit; Bericht des Bürgermeisters von Berlin; Arbeitskonzept der CDU für die Herbst- und Winterarbeit; Plenum der Woche; Personalie: Wahl des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses; Bericht der ad-hoc-Kommission zur Parlamentsreform
24.09.: Nachruf auf Franz Josef Conrad, Begrüßung des neuen Pressesprechers der Fraktion Jürgen Merschmeier und von Doris Pack; Bericht des Bundeskanzlers: SDI, Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit, Spionage-Fälle, Südafrika, kommende Wahlen, anschließend Diskussion: u.a. zu Wehrdienst, Neue Heimat; Plenum der Woche; Personalien: Haushaltsausschuß und Auswärtiger Ausschuß
01.10.: Bericht zur Lage: § 218, Oktober-Kampagne des DGB, innere Sicherheit; Plenum der Woche; Benennung von Mitgliedern des Untersuchungsausschuß; AFG; Änderung des Mineralölsteuergesetzes; Verlängerung des Grundwehrdienstes, anschließend Diskussion
15.10.: Nachruf auf Haimo George; Bericht zur Lage: Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes, Koalitionsrunde am 15.10., Kontakte zur Volkskammer, Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien, anschließend Diskussion; Bericht über die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank; Plenum der Woche; Perspektiven der Agrarpolitik
22.10.: Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Honor Funk; Bericht zur Lage: Deutschland- und Ostpolitik, Kontakte zur Volkskammer, Vorbereitungen zum Europäischen Rat, Herbstgutachten der 5 Wirtschaftsweisen; Plenum der Woche; Personalien: Wahlen des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, des Obmanns im Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung, des Obmanns im Sportausschuß; Bericht des Postministers zu den Postgebühren
05.11.: Bericht zur Lage: Tempolimit 100, Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit, Baugesetzbuch; Initiativen, Erziehungsgeldgesetz; Bericht des Bundeskanzlers: Bericht zu seinem Besuch in New York, EUREKA-Konferenz, EG-Gipfel und Regierungskonferenz, 30 Jahre Bundeswehr; Diskussion mit Justizminister Hans Engelhard über justizpolitische Fragen der Legislaturperiode: u.a. § 218 und Demonstrationsstrafrecht
12.11.: Bericht zur Lage: BND Mischfinanzierung, Wehrdienstverlängerung und Wehrdienstgerechtigkeit, Bilanzrichtlinie-Gesetz; Plenum der Woche; Bericht über die EUREKA-Konferenz
14.11.: Unterrichtung durch die PKK: private Zuwendungen an den BND
25.11.: Gutachten des Sachverständigenrates, § 116 AFG; Plenum der Woche und Haushaltsdebatte; Bericht des Bundeskanzlers: Steuerreform und Mittelstandsförderung, Treffen von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Genf, EG-Gipfel in Luxemburg, rot-grüne Koalition in Hessen
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
09.09.1985 - 25.11.1985
Personen
Conrad, Franz-Josef; Engelhard, Hans A.; Funk, Honor; George, Haimo; Gorbatschow, Michail; Merschmeier, Jürgen; Pack, Doris; Reagan, Ronald

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