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1

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3674
Aktentitel: Bundesausschuss für Wirtschaftspolitik der CDU (3)
Unterausschuss Verbraucherpolitik
Protokolle, Dokumente und Materialien 1960 - 1967
Abteilung Politische Sachreferate, Wirtschaftspolitik, Edelgard Schönau
Enthält: 16.12.1961: Bonn
Tagesordnung:
1. Zusammensetzung des Unterausschusses
2. Arbeitsprogramm

13.03.1962: Bonn
Tagesordnung:
1. Arbeitsplan (auch Protokoll vorhanden)
2. Hermann Josef Unland: Die Preisbindung der zweiten Hand

19.6.1962: Bonn
Tagesordnung:
1. Durchführung vergleichender Warentests

17.01.1963: Bonn
Tagesordnung u.a.:
1. Gesetzentwurf zur Schaffung eines Warentest-Instituts

26.11.1963: Bonn
Tagesordnung:
1. Warentest-Institut; Entschließung
2. Gesetzliche Neuregelung der Abzahlungsgeschäfte

29.04.1964: Bonn
Tagesordnung:
1. Gesetzliche Neuregelung des Abzahlungsrechts
2. Ladenschlußgesetz / Ladenzeitenregelung in der Bundesrepublik und in einigen ausländischen Staaten, dazu Bericht

15.06.1965:
Tagesordnung:
1. Bericht über das Warentest-Institut
2. Karl-Heinz Backhaus: Bundesausschuss für volkswirtschaftliche Aufklärung

07.12.1965: Bonn
Tagesordnung:
1. Goldschmidt: Gesetzgebung auf dem Verbrauchersektor
2. Verbesserung der Verbraucheraufklärung

21.11.1966: Bahlsen-Besuch

09.03.1967: Berlin
Tagesordnung:
1. Stiftung Warentest
Zeitschrift der Stiftung "der test" (auch Entwurf)
Fragen zur Intensivierung der Verbraucheraufklärung

Sitzungsunterlagen, Protokolle, Korrespondenz
Frauenreferat und Verbraucherausschuss, insbesondere:

Gespräche in den Verbraucherreferaten der Ministerien
Vorbereitung des Verbraucherpolitischen Ausschusses der CDU (Gründung)
Verbraucherpolitisches Gespräch am 30.10.1961 in Eichholz
Sitzung des Verbraucherausschusses der Bundesvereinigung am 20.-21.10.1960
Vorbereitungsgespräch zur Gründung des Verbraucherpolitischen Ausschusses der Bundesvereinigung am 02.06.1960 in Hannover
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 6
Jahr/Datum: 1960 - 1967
Personen: Backhaus, Karl-Heinz; Schönau, Edelgard; Unland, Hermann Josef

2

Bestand: CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur: 07-011
Faszikelnummer: 07-011 : 0567
Aktentitel: Sekretariat Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
19. - 33. Sitzung 03.07.1961 - 18.12.1961
Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält: Von 9 Ausfertigungen hier die 1. Ausfertigung im Original - teil dünnes Durchschlagpapier. Ab der 4. Sitzung am 30.01.1961: Das Deckblatt der Protokolle hat am rechten Rand einen durchgehenden 1,5 cm breiten roten Streifen.
Beschlüsse Nr. 123/61 - 194/61
Protokollbestätigungen und Beschlusskontrolle.
Vergl.: 07-011- keine weitere Akte
THEMEN:
Beschluss Präsidium Hauptvorstand zur Unterstützung der Wahlen der örtlichen Volksvertretungen, Richtlinien Neue Zeit, Standpunkte der Sekretäre zum 13. August, Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit der Nationalen Front, Bericht über die Blocksitzung am 21.11.1961, Einschätzung der Einstellung und Verhalten der Mitarbeiter der Parteileitung zu den Maßnahmen des 13.08.1961 in Berlin, Deutschland-Ausgabe Neue Zeit wird ab 01.01.1962 in Republik-Ausgabe umbenannt
Teilnehmer nach dem 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960
Gerald Götting - Generalsekretär
Mitglieder Sekretariat
Wolfgang Heyl - Stellvertreter des Generalsekretärs und Sekretär mit den Abteilungen Politik, Gesamtdeutsche Arbeit
Kurt Höhn - Sekretär und Leiter Büro der Parteileitung, Pressestelle der Parteileitung
Gerhard Fischer - Sekretär mit den Abteilung Agitation und Propaganda
Hans-Jürgen Rösner - Sekretär mit den Abteilungen Kader, Kulturfragen und Kirchenfragen bis 25.10.1961
Weitere Mitglieder des Sekretariats sind:
Werner Franke
Chefredakteur Zentalorgan der Partei Neue Zeit und
Generaldirektor VOB Union
Protokollführer: Hans Güth
Abteilungsleiter - zeitweise Teilnahme
Gerhard Bastian - Finanzen und Verwaltung
Gerhard Desczyk - Cheflektor der CDU-Verlage
Ferdinand Fiedler - Instrukteur für Landwirtschaft
Friedrich
Fritz Gralmann
Hans Güth
Harald Naumann
Adolf Niggemeier
Carl Ordnung
Kar-Heinz Puff
Sandberg
Gerhard Quast
Seddig
Günter Waldmann
Werner Wünschmann
Enthält auch:
26.06.1961 - Sitzung Sekretariat Hauptvorstand mit den Bezirksvorsitzenden in Burgscheidungen
Tagesordnung:
1. Information zur Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand 07.-08.07.1961 in Leipzig und zur Lösung der ökonomischen Aufgabe
2. Information zum Kirchentag
3. Mitteilungen und Anfragen
03.07.1961 - 19. Sitzung
Tagesordnung:
1. 6. Sitzung Hauptvorstand 07.-08.07.1961 Leipzig
2. Sitzung Volkskammer 06.07.1961
3. Sitzung Präsidium Hauptvorstand 04.07.1961
4. Kaderfragen - Untersuchungsverfahren gegen Frau Seebold
5. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 123/61 - 124/61
Enthält auch:
Brief an Kirchenmänner und Theologen in den beiden deutschen Staaten Betreff Friedensvertrag- Westarbeit
10.07.1961 - 20. Sitzung
Tagesordnung:
1. Auswertung 6. Sitzung Hauptvorstand
2. Arbeitsprogramm für den Kampf um den Friedensvertrag und die Durchführung der Volkswahlen
3. Kaderfragen - Brief zur Begründung der Abreise von Sitzung Hauptvorstand von Günther Haase, der auch seine Kündigung in Aussicht stellt
4. Mitteilungen und Anfragen
Vorstellung der BGL- Vorsitzender Seddig
Beschlüsse Nr. 125/61 - 127/61
17.07.1961 - 21. Sitzung
Tagesordnung:
1. Arbeitsprogramm für den Kampf um den Friedensvertrag und die Durchführung der Volkswahlen 17.09.1961
2. Pressedokument - Richtlinien für die Neue Zeit
3. Kaderfragen - Günther Haase kündigt zum 01.08.1961 als Bezirksvorsitzender von Frankfurt (Oder)
4. Durchsetzung größerer Sparsamkeit in der Partei, dazu Übersicht der Kosten für Telefongesprächen, Telegramme und Fernschreiben
5. Maßnahmeplan BGL für 1961
6. Protokollbestätigung
7. Mitteilungen und Anfragen
Albert Schweitzer mit Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE) in Gold ausgezeichnet
Frau Niggemeier wird Sekretärin von Götting zum 01.08.1961
Mehr Stellungnahmen zum Friedensvertrag und Westberlinfrage in Neue Zeit - Westberlin
Beschlüsse Nr. 128/61 - 134/61
31.07.1961 - 22. Sitzung
Tagesordnung:
1. Vorbereitung der Wahlen zu den Kreistagen 17.09.1961
2. Kaderfragen - Empfehlungen für Verleihung Vaterländischer Verdienstorden; Ernst Eckardt (Eckert) kommissarischer Bezirksvorsitzender Frankfurt (Oder); Hanich stellvertretender Bezirksvorsitzender Suhl
3. Sitzung Präsidium Hauptvorstand am 01.08.1961
4. Dienstbesprechung mit Bezirksvorsitzenden 08.08.1961
5. Kommissionsbuchhandel
6. Pressewerbung
7. Abonnentenstand Union teilt mit (Utm)
8. Protokollbestätigung - Änderung Beschluss 115/61 Karl-Friedrich Fuchs Berufung zum Chefredakteur Die Union und Märkischer Union zum 01.07.1961 bei gleichzeitiger Abberufung von Ursula Friedrich von diesen Ämtern
9. Mitteilungen und Anfragen
- Besuch burmesischer Buddhisten auf Einladung der CDU in Berlin. Bewunderung der Zusammenarbeit von Christen und Marxisten
- Beratung junger Christen beim Zentralrat der FDJ in Leipzig am 29.07.1961. Neue Zeit soll noch ausführlicher darüber berichten
Beschlüsse Nr. 135/61 - 137/61
28.08.1961 - 23. Sitzung
Tagesordnung:
1. Stand Wahlbewegung (Bericht Bezirksverband Karl-Marx-Stadt)
2. Konferenz mit Pfarrern, dazu Vorlage
3. Parteiveranstaltungen zur Herbstmesse - Tagung Christliche Buchhändler, Leitung Eberhard Sandberg
4. Analyse 4. Abschnitt Politisches Studium
5. Kaderfragen - Hans-Ulrich Wittstock als stellvertretender Bezirksvorsitzender Leipzig
6. Protokollbestätigung
7. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 138/61 - 142/61
12.09.1961 - 24. Sitzung
Tagesordnung:
1. Wahlbewegung zur Kommunalwahl am 17.09.1961
2. Beratungen mit Kreisschulungsreferenten
3. Kaderfragen
- Beschickung der Lehrgänge an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft Walter-Ulbricht und der Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
- Abberufung von Erich Tham als Vorsitzender Arbeitskreis Kulturarbeit auf dem Lande - "Heyl begründet die Notwendigkeit, die Haltung unserer Funktionäre im hauptamtlichen und ehrenamtlichen Parteiapparat zu überprüfen, in Bezug auf ihre Haltung am 13. August, ihrer Einstellung zu unseren Schutzmaßnahmen überhaupt sowie auch in Bezug auf ihre Aktivität im Wahlkampf." - deswegen Erarbeitung einer Richtlinie mit Beschluss 145/61
4. Messebericht
5. Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE)
6. Protokollbestätigung
7. Mitteilungen und Anfragen
Reise in die CSSR
Beschlüsse Nr. 143/61 - 146/61
25.09.1961 - 25. Sitzung
Tagesordnung:
1. Lage in der Partei nach dem Beschluss der Volkskammer über das Gesetz zur Verteidigung der DDR
2. Analyse 4. Abschnitt Politisches Studium
3. Vorbereitung nächste Sitzung Hauptvorstand
4. Plan Brigadeeinsätze im 4. Quartal
5. Tagungen
a) Präsidium Hauptvorstand
b) Dienstbesprechung mit Bezirksvorsitzenden
c) Arbeitskreis Pädagogik
d) Arbeitskreis Darstellende Kunst
6. Kaderfragen
7. Protokollbestätigung
8. Mitteilungen und Anfragen
Konferenz mit Chefredakteuren am 04.-05.10.196
Beschlüsse Nr. 147/61 - 151/61
02.10.1961 - 26. Sitzung
Tagesordnung:
1. Vorbereitung 7. Sitzung Hauptvorstand 12.10.1961
2. Kaderfragen - Vorschlag Hans Güth auf das freigewordene Mandat in der Volkkammer
3. 12. Jahrestag der CDU
4. Eröffnung Politisches Studium 1962/62
5. Maßnahmen zur Durchsetzung größerer Sparsamkeit
6. Protokollbestätigung
7. Mitteilungen und Anfragen
Regelung zur Auswertung der Westpresse - Westarbeit
Beschlüsse Nr. 152/61 - 157/61
16.10.1961 - 27. Sitzung
Tagesordnung:
1. Auswertung 7. Sitzung Hauptvorstand
2. Vorbereitung Sitzung Präsidium Hauptvorstand 17.10.1961
a) 7. Sitzung Hauptvorstand
b) Bericht Durchführung Politisches Studium
c) Brief an die neuen Abgeordneten
3. Produktionsaufgebot
4. Kreiskonferenzen
5. 10 Jahre Union Verlag
6. Werbung Union teilt mit (Utm)
7. Kaderfragen
- Heinz-Wolfram Mascher Aberkennung Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE)
- Nach Beschluss 167/61 soll zur Dienstbesprechung mit Bezirksvorsitzenden eine grundsätzliche Einschätzung über das Verhalten aller hauptamtlichen Parteifunktionäre zu den Maßnahmen am 13.08.1961 erstellt werden
8. Protokollbestätigung - Kritik an Güth
9. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 158/61 - 168/61
25.10.1961 - 28. Sitzung
Tagesordnung:
1. Einschätzung Verhalten der hauptamtlichen Mitarbeiter am 13.08.1961 und in der Wahlbewegung
Persönliche Erklärungen aller Mitglieder und Selbstkritik, Einschätzung durch Götting
Beschluss 170/61:
Weil Rösner seine Zusage als Bezirksvorsitzender nach Erfurt zu gehen zurückgezogen hat, wird er von seiner Verantwortung für Kaderpolitik entbunden, geht zur Zentrale Schulungsstätte (ZSS) zunächst bis 15.11.1961
2. Kaderfragen
3. Vorbereitung Sitzung Präsidium Hauptvorstand 31.10.1961
4. Tagungen
5. Protokollbestätigung
Beschlüsse Nr. 169/61 - 172/61
30.10.1961 - 29. Sitzung
Tagesordnung:
1. Vorbereitung Sitzung Präsidium Hauptvorstand 31.10.1961
a) 22. Parteitag der KPdSU
b) Stand Auswertung 7. Sitzung Hauptvorstand
c) 10 Jahre Union-Verlag
2. Eröffnung Politisches Studium
3. Kaderfragen - Strenge Parteirüge für Siegfried Welz, Dozent Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
4. Berliner Redaktion - hat 4 Jahre die Bezirksorgane versorgt
keine Auflösung zum 01.01.1962, sondern Unterstellung dem Sekretär für Agitation und Propaganda und entsprechend einsetzen
5. Vertrieb Märkische Union Ausgabe Frankfurt zum 01.01.1962 eingestellt, dafür Ausgabe Potsdam zugestellt
6. Finanzplan 1962
7. Dienstbesprechung mit Bezirksvorsitzenden 14.11.1961
8. Mitteilungen und Anfragen
Frau Böhner scheidet aus
Frankfurter Buchmesse
Beschlüsse Nr. 173/61 - 177/61
06.11.1961 - 30. Sitzung
Tagesordnung:
1. Grußschreiben Hauptvorstand an die Botschaft der UdSSR zum 44. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution
2. Kaderfragen - Parteirüge für Gerhard Bastian wegen Trunkenheit im Wahlkreisausschuss Berlin-Pankow 7 am 19.09.1961; Pa
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 4
Jahr/Datum: 03.07.1961 - 18.12.1961
Personen: Bastian, Gerhard; Desczyk, Gerhard; Eckardt, Ernst; Fahl, Ulrich; Fischer, Gerhard; Friedrich, Ursula; Fuchs, Karl-Friedrich; Götting, Gerald; Gralmann, Fritz; Güth, Hans; Haase, Günther; Heyl, Wolfgang; Kugler, Xaver; Niggemeier, Adolf; Niggemeier, Regina; Ordnung, Carl; Ordnung, Carl; Puff, Karl Heinz; Quast, Gerhard; Rösner, Hans-Jürgen; Sandberg, Eberhard; Schweitzer, Albert; Stenzel, Erich; Tham, Erich; Ulrich, Josef; Waldmann, Günter; Welz, Siegfried; Wittstock, Hans-Ulrich; Wünschmann, Werner

3

Bestand: CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur: 07-011
Faszikelnummer: 07-011 : 1716
Aktentitel: CDU-Parteileitung
Informationsberichte, Einschätzungen und
Brigadeeinsätze 1961
Abteilung Politik
Enthält: 1) Einschätzungen über die Meinungsbildung unter den Mitgliedern und der parteilosen christlichen Bevölkerung
2) Einschätzung der politischen Arbeit und der Leitungstätigkeit des Bezirksvorstandes und der Kreisvorstände
3) Auswertung der aus den Bezirksverbänden und Kreisverbänden eingegangenen Informationsberichte und der Jahreshauptversammlungen
Themen der Berichte:
Evangelischer Kirchentag 1961
Jahreshauptversammlungen
Empfang von Walter Ulbricht für die Delegation von Theologen, kirchlichen Amtsträgern und christlichen Bürgern am 09.02.1961, 15.02.1961, 22.02.1961 (Vgl. 0164 und 0448 Gespräch mit Christlichen Persönlichkeiten)
Bericht zur Arbeit Demokratischer Block in den Kreisen und zur Zusammenarbeit zwischen den Kreisleitungen der SED und dem Kreisverband unserer Partei, 17.02.1961
12. Tagung Zentralkomitee der SED, 29.03.1961
Erster bemannter Weltraumflug - Juri Gagarin
Treffen Nikita Chruschtschow - John F. Kennedy, 27.05.1961, 06.06.1961
Memorandum der Sowjetunion, Walter Ulbricht - Friedensvertrag und Berlin-Frage, 15.06.1961
Friedenssicherung in Berlin - Mauerbau am 13.08.1961, hier: 14., 15., 16., 17. und 22.08.1961
Wahlaufruf - hier Ablehnung, Zweifel am demokratischen Charakter, "Unsere Wahlen seien nicht frei.", 07.09.1961
Kernwaffenversuche
Gesetz zur Verteidigung der DDR
Wahlbewegung - wesentliche politisch-ideologische Fragen und Argumente
Vaterländischer Verdienstorden für Bischof Moritz Mitzenheim, Briefwechsel Ulbricht und Albert Schweitzer, 02.10.1961
22. Parteitag KPdSU
Abschluss Friedensvertrag, 03.11.1961
14. Tagung Zentralkomitee der SED
Brigadeeinsätze:
Kreisverband: Seehausen, Juni und 23.08.1961; Haldensleben, 28.06.1961 und 25.08.1961; Potsdam Land, 10.10.1961 und 30.10.1961; Nauen, 17.10.1961 und 23.10.1961; Oranienburg, 20.10.1961; Zossen, 31.10.1961; Gadebusch, 03.11.1961, Ludwigslust, 23.11.1961, Worbis, 14.12.1961
Jahr/Datum: 1961
Personen: Chruschtschow, Nikita; Gagarin, Juri; Kennedy, John F.; Mitzenheim, Moritz; Schweitzer, Albert; Ulbricht, Walter