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2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3861
Aktentitel
Referat Konjunkturpolitik und Finanzpolitik (2)
Vermerke und Ausarbeitungen 1987
Gabriele Aprath
Enthält
Leitsätze der CDU: Das christliche Menschenbild als Grundlage unserer Politik
Abbau der Staatsverschuldung / Absenkung der Staatsquote
Christliches Menschebild - Zusammenstellung von Lösungsansätzen zum Thema: Arbeit - Arbeitslosigkeit
Leporello zur Steuerreform - 10 Pluspunkte
Basistext für das CDU-extra "Steuerreform"
Was ändert sich ab 01.01.1988 im Steuerrecht
Auswertung des Jahresgutachtens 1987/88 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR)
UiD-Beitrag: Sachverständigenrat 1987 - Vorrang für die Wachstumspolitik
UiD-Beitrag: Gerhard Stoltenberg: 50 Milliarden DM Steuerentlastung
UiD-Beitrag: Die SPD-Quellensteuer sollte die Masse der Sparer treffen
Entwurf Flugblatt zur "Kleinen Kapitalertragssteuer"
UiD-Beitrag: Herbstgutachten
Entwurf Flugblatt - Steuerreform: Wort gehalten - Wir senken die Steuern
Redeversatzstück Peter Radunski - Steuerreform
UiD-Beitrag: SPD ohne Konzept in der Steuerpolitik - Nichts als Kritik und Panikmache
Gerhard Stoltenberg bei der KPV: Fünf Jahre erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik
UiD-Beitrag: Preisstabilität - Vorteile auch für Rentner
UiD-Beitrag: Mehr Beschäftigung und Abbau der Arbeitslosigkeit - Warum der Arbeitsmarkt Thema Nr. 1 bleibt.
Kein Kurswechsel in der Steuerpolitik: Kurzfristige Erhöhung der Neuverschuldung dient der Entlastung der Bürger
UiD-Beitrag: IWF und Weltbank - Gute Noten für die deutsche Wirtschafts- und Finanzpolitik
UiD-Beitrag: Bundesverband Junger Unternehmer - Grünes Licht für die Konjunktur
Vorbereitung der Veranstaltung mit Werner Obst am 26.09.1987 in Lüneburg
UiD-Beitrag: Wolken am Konjunkturhimmel verziehen sich - Bundesverband deutscher Banken und Deutsche Bundesbank äußern sich zur wirtschaftlichen Großwetterlage
Konflikt- und Konsensthemen zwischen CDU und CSU
UiD-Beitrag: BVR: Steuerreform nicht zur Disposition stellen
Matthias Wissmann: Die Antriebskräfte gewinnen wieder die Oberhand
Matthias Wissmann: Die Zukunft der wirtschaftlichen Entwicklung
UiD-Dokumentation: Falsche Behauptungen der SPD zur Steuerreform
Hans-Jörg Häfele: SPD und GRÜNE wollen Steuererhöhungen
Basistext CDU-extra - Die Steuerlügen der SPD
Basistext CDU-extra - Steuern - So entlasten wir die Arbeitnehmer
Matthias Wissmann: Unsere Politik sichert Wohlstand für alle
Erwiderung der Vorwürfe und Behauptungen der SPD zur Steuerreform
Falsche Behauptungen der SPD zur Steuerreform
Ludolf-Georg von Wartenberg: Unsere Politik sichert Zukunftsmärkte und Arbeitsplätze
UiD-Beitrag: Immer mehr Frauen im Beruf - DIW-Studie zum Erwerbsverhalten von Frauen
Stellungnahme Heiner Geißler auf Anfrage der Zeitschrift CASH
UiD-Beitrag: Gerhard Stoltenberg - Behauptungen der SPD sind unsinnig
Stellungnahme Heiner Geißler zum Positionspapier des BDI: Industrie und Deutsche Bundesbahn - Partner in einem europäischen Verkehrsmarkt
UiD-Beitrag: Daimler-Benz - IG Metall blockiert Neueinstellungen
Matthias Wissmann: Die Grundlagen und Ziele unserer Wirtschaftspolitik
Entwurf einer Presseerklärung: Unsere Politik entlastet Arbeitnehmer und Mittelstand
Textbaustein Heiner Geißler: Die CDU als Partei der Mitte
Matthias Wissmann: Aktive Arbeitsmarktpolitik unterstützt erfolgreiche Wirtschafts- und Finanzpolitik
SPD: Steuererhöhungspartei - Wie zieht man den Bürgern das Geld am geschicktesten aus der Tasche?
UiD-Beitrag: Steuerreform 1988: Ein weiterer Schritt zu einer gerechteren Besteuerung
Haushalt 88 - Dr. Stoltenberg: Solide Finanzen für mehr Wachstum und Beschäftigung
Sommerliches Hoch für die Konjunktur.
Darin
Auswertung des Jahresgutachtens 1986/87 des Sachverständigenrates.
Jahr/Datum
1986 - 1987
Personen
Aprath, Gabriele; Geißler, Heiner; Häfele, Hansjörg; Obst, Werner; Radunski, Peter; Stoltenberg, Gerhard; Wartenberg, Ludolf-Georg von; Wissmann, Matthias

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4055
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Vorstand und Koordinierungsbüro 17.01.1980 - 30.06.1982
Protokolle, Dokumente und Materialien
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Geschäftsführer Erhard Hackler
Enthält
Protokolle der Sitzungen von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
17.01.1980
Tagesordnung:
1. Aktuelle Fragen der Rechtspolitik
2. Rechtspolitische Erklärung zur Bundestagswahl 1980
3. Effizienz der Beratungen und Beschlussfassung im BACDJ
4. Koordination in der Rechtspolitik zwischen BACDJ, unionsregierten Ländern und CDU und CSU-Oppositionsfraktionen
5. Stand Vorbereitungen 53. Deutscher Juristentag Berlin 15.-16.09.1980
6. Freedom of Information acts (Prinzip der Aktenöffentlichkeit), dazu: Auszug aus Manuskript von Eggert Schwan
7. Vorstandssitzung in Saarbrücken
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Entwurf Rechtspolitisches Programm
10.04.1980 in Saarbrücken
Tagesordnung u.a.:
2. Politische Situation im Saarland, Bericht von Ministerpräsident Werner Zeyer
3. Karlsruher Erklärung zur Rechtspolitik
4. Vorbereitung 53. Deutscher Juristentag 1980, dazu: Bericht über Sachstand der Vorbereitungen
5. Drogen im Strafvollzug
Enthält auch:
Protokoll Sitzung vom 17.01.1980,
Mitgliederliste Fachkommission Kriminalpolitik
12.03.1981
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Rechtspolitik in der 9. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
3. Rechtspolitik in den Bundesländern
4. Vorbereitungen der nächsten Mitgliederversammlung am 25.06.1981
5. Vorbereitung 3. Rechtspolitischer Kongress 15.01.1983
6. Vorbereitung Konferenz 08.-10.10.1981 in Cadenabbia
7. Fachkommissionen und Arbeitsgruppen
8. Terminplanung
9. Gespräch über Wahlen zum Bundesverfassungsgericht und zu den Obersten Bundesgerichten
Enthält auch:
Rechenschaftsbericht vom 17.03.1977 - 11.03.1981,
Vermerk von Eberhard Kuthning für Friedrich Vogel Betreff: Fortschreibung des Justizpolitischen Programms,
Presseerklärung zur Sitzung
24.06.1981
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2a. Bericht aus Bundestagsfraktion, dazu: Bericht
2b. Berichte aus den Bundesländern
2c. Berichte aus Fachkommissionen und Arbeitsgruppen
3. Juristenausbildung
4a. Vorbereitung Mitgliederversammlung am 23.10.1981
4b. Vorbereitung weiterer Mitgliederversammlung
5. Terminplanung
6. Weitere Arbeitsplanung
Enthält auch:
DUD-Artikel, Presseerklärung, Teilnehmerliste, Vermerke und Korrespondenz zur Rechtspolitiker-Konferenz in Cadenabbia
23.10.1981
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Vorbereitung der anschließenden Mitgliederversammlung
3. Stand Vorbereitungen 3. Rechtspolitischer Kongress
4. Stand der Diskussion zur Neuordnung der Juristenausbildung, dazu: Beschluss, 28.12.1981
Enthält auch:
Vorläufiges Programm 54. Deutscher Juristentag 14.-17.09.1982 Nürnberg,
Entwurf zum Dritten Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes,
Vermerk für Friedrich Vogel Betreff: Gespräch mit Bundespräsident Karl Carstens am 21.12.1981 vom 17.12.1981
17.12.1981
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Kurzprotokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
10.03.1982
Tagesordnung:
1. Situation des Justizwachtmeisterdienstes
2. Verwirklichung der Neuregelung des Rechts des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle
3. Beschluss Haushaltsausschuss betreffend Absenkung der Beförderungsämter im gehobenen Dienst
4. Reform Rechtspflegerrecht
5. Überlastung ersatzinstanzlicher Gerichte
Enthält auch:
Thesen der CDU zur Beschleunigung und Vereinheitlichung der Verfahren in den öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten (Beschluss),
Programm 54. Deutscher Juristentag,
Stellungnahme Fachkommission Ehe- und Familie zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft,
Fragenkatalog der Enquêtekommission Jugendprotest im demokratischen Staat, 28.10.1981
29.04.1982
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Beratung und Beschlussfassung über das Rechts- und Justizpolitische Programm der CDU
3. Bericht Fachkommission 3. Rechtspolitischer Kongress
4. und 6. 54. Deutscher Juristentag
5. Fachkommission Zukunftsprobleme der Rechtspolitik
Enthält auch:
Stellungnahme Fachkommission Ehe- und Familie zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft,
Rechts- und Justizpolitisches Programm der CDU (Entwurf der Fachkommission),
Programm 54. Deutscher Juristentag
30.06.1982
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Beratung und Beschlussfassung über das Rechts- und Justizpolitische Programm der CDU
3. Bericht Fachkommission 3. Rechtspolitischer Kongress
4. und 6. 54. Deutscher Juristentag
5. Fachkommission Zukunftsprobleme der Rechtspolitik
Enthält auch:
Programmentwurf Fachkonferenz Recht sichert die Freiheit am 14.01.1983,
Programmentwurf 3. Rechtspolitischer Kongress,
Änderungsvorschläge zum Entwurf Rechts- und Justizpolitisches Programm der CDU
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
17.01.1980 - 30.06.1982
Personen
Hackler, Erhard; Kuthning, Eberhard; Schwan, Eggert; Vogel, Friedrich; Zeyer, Werner

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8297/2
Aktentitel
Kissingen-Gruppe 60-61
Protokolle, Dokumente und Materialien 6.-27.03.1987 - 27.-28.08.1987
Leiter Abteilung Innenpolitik Heiner Lueg
Enthält
Ergebnisprotokoll zur Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-regierten (unionsgeführten) Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und des Bundes

Kissingen 60 am 26.-27.03.1987 in Reinbek (Schloss)
Vorsitz: Wolfgang Clausen
Tagesordnung:
1. Arbeitsschwerpunkte der Bundesregierung im Bereich Bildung und Wissenschaft in der 11. Legislaturperiode (wurde von der Tagesordnung abgesetzt)
2. Integration behinderter Kinder in Regelklassen
3. Provokative Aktionen und Streiks an den Schulen
4. Friedenserziehung
5. Verstärkung deutsch-britischen Schüler- und Jugendaustausch
6. Berufliche Bildung
7. Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung (vertagt auf Kissingen 61)
8. Harmonisierung der Lehrerarbeitszeit
9. Gleitender Ausstieg von Beamten aus dem Erwerbsleben
10. Einstellung von 3/4-Beamten
11. Neue Förderungsbereiche für Modellversuche
12. Verbesserung des Informations- und Erfahrungsaustausches im Gesamtbereich der informationstechnischen Bildung zwischen den Ländern
13. Förderung der europäischen Grundlagenforschung (Förderung der internationalen Beziehungen in der Hoschulforschung)
14. Novellierung des Hochschulstatikgesetzes
15. Pflegesätze in den Universitätskliniken
16. Vorschläge für ein Fachinformationssystem "Bildung"
17. Frauenbeauftragte an den Hochschulen und Universitäten
18. Stellen für die Durchführung studienbegleitender Leistungskontrollen nach § 5 a Abs. Deutsches Richtergesetz
19. Stellenschlüssel für Professoren an Hochschulen
20. Ergebnisse der Arbeitsgruppe "steuerrechtliche Fragen der Kulturförderung"
21. Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten nach der Haager Konvetion; Kennzeichnung der unbeweglichen Kulturgüter
22. Planung Berlin, Anlass "Berlin - Kulturstadt Europas 1988"
23. Entsendung deutscher Lehrer nach Texas
24. Ausnahme von der Absenkungsvorschrift für Dozenten an staatlichen Fachschulen
25. Stand: Gründung der Akademie der Wissenschaften zu Berlin
26. Deutschsprachige Ausgabe der "Anne Franck-Zeitung"
27. a) 750-Jahr-Feier Berlin
27. b) Sonderurlaub für den Kongress des Deutschen Sportbundes - Menschen im Sport 2000 (05. - 07.11.1987)
27. c) Nachdiplomierung
27. d) Klassen für besonders Begabte
27. e) Auslandsschulausschuss
Enthält auch:
Diether Breitenbach zur bevorstehenden Ministerrunde (teilnehmende Minister aus Bremen, Hessen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen) am 02.04.1987 über das Thema Informationsbesuche, Vorträge und Veranstaltungen nicht zur Schule gehörender Personen in Schule und Unterricht vom 05.12.1986
Entwürfe zum Bildungsgesamtplan mit Zusammenstellung Vorsitz und Tagesordnung von Kissingen 1 im April 1971 bis Kissingen 60

Ergebnisprotokoll zur Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der unionsgeführten Länder
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Hessen und des Bundes

Kissingen 61 am 27.-28.08.1987 in Reinbek
Vorsitz: Dr. Manfred Erhardt
Tagesordnung:
1.1 Angekündigte Gesetzesinitiativen des BMBW
1.2 Hochschulrahmengesetz
1.3 Hochschulbauförderungsgesetz
2. Wahl des Vorsitzenden des Schulausschusses für die Zeit ab 1988
3. Höhere Berufsfachschule in Nordrhein-Westfalen
4. Deutsches Historisches Museum
5. Berlin - Kulturstadt Europas 1988
6. Verstärkung des deutsch-britischen Schüler- und Jugendaustausches
7. Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung
8. Harmonisierung der Lehrerarbeitszeit
9. Nachfolgebenennung für Staatsministerin a.D. Dr. Rüdiger als Vertreter der KMK im Hauptausschuss der DFG
10. Schulpflicht für Asylbewerber
11. Überregionale Lernerfolgsmessungen
12. Äquivalenzverhandlungen mit Italien
13. Themenwünsche des BMBW zur 65. Sitzung der BLK
14.1 Neugestaltete gymnasiale Oberstufe; hier Protokolleinsprüche Bremens und Nordrhein-Westfalens
14.2 Neubesetzung der Leitung der Zentralstelle für Fernunterricht Köln
14.3 Mehrfachvertretung der Länder im Ausschuss für Kunst und Erwachsenenbildung
14.4 KMK-Vereinbarung zum Erwerb des Latinums vom 25.10.1979
Enthält auch:
Entwurf: Gründungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin über die Errichtung des Deutschen Historischen Museum in Berlin
Pressemitteilung der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kunst: Tätigkeiten des Staatssekretärs im Ministerium für Wissenschaft und Kunst Prof. Schreiber / Minister Cassens beantwortet Dringliche Anfrage der Fraktion der SPD
Entwurf: Gesetz zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Hochschulstatistikgesetz (vor allem Studienverlaufsstatistik)
Pressemitteilung von der Pressestelle des Bundesrates: Bundesrat für stärkere steuerliche Kunstförderung

Antwort der Bayerischen Staatsregierung vom 03.02.1988 auf die Interpellation der Abgeordneten Tandler, Wünsche, Leeb, Dr. Matschl und Fraktion CSU vom 28.09.1987 (Drs. 11/3443) "Bayern - Europa"
Jahr/Datum
03.1987 - 08.1987

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 728/1
Aktentitel
CDU/CSU-Fraktion: Abgeordnete D-G
Korrespondenz.
Enthält
Korrespondenz, Vermerke;
Fraktionsangelegenheiten, Glückwünsche, Innenpolitik, Außenpolitik.
enthält u.a.:
D: Hans Daniels zur Bundesversammlung 1985 und dem "Bonn-Geschenk", zur Neugestaltung des Eingangsbereiches des Bundestages;
Klaus Daweke mit Auswertung des kulturpolitischen Dämmerschoppens 1984, zu Ausbildungsaufwendungen, zum Familienlastenausgleich (AG Bildung und Wissenschaft);
Fragebogen Gertrud Dempwolf;
Werner Dörflinger an Dregger zum Thema Waldsterben;
E: Karl Eigen an Helmut Kohl zu den Agrarverhandlungen in Brüssel und den Folgen für die deutsche Landwirtschaft;
Matthias Engelsberger mit Bitte der Kommission für Fremdenverkehr und Tourismus um einen Mitarbeiter;
Benno Erhard: Stellungnahme zum "Positionspapier zur Reform des Demonstrationsrechts und Demonstrationsstrafrechts von Ministerpräsident Späth" 1983;
Dregger an Benno Erhard bezüglich von Problemen im Kommunalbereich;
Horst Eylmann: Vermerk von Rudolf Seiler zur Befangenheit von Richtern, Eylmann mit Schreiben zum Flick-Untersuchungsausschuß, hier: Befangenheit von Richtern;
F: Kurt Faltlhauser mit dem Beschluß der Arbeitsgruppe "Eigentum und Vermögensbildung" zum Vermögensbeteiligungsgesetz, Empfehlung zur Einrichtung einer Fraktions-Sonderkommission zur Familienpolitik (1983);
Alfred Dregger an Bernhard Friedmann gegen mögliche Abschaffung der Bundesbeauftragten der Bundesregierung, dazu weitere Schreiben;
G: Heiner Geißler (Kopie des Schreibens) an Dregger zum Familienlastenausgleich, zu kommunalpolitischen Protesten gegen verteidigungspolitische Maßnahmen der Bundeswehr und der US-Armee, hier auch Schreiben von Dregger;
Schriftwechsel zwischen Heimo George und Dregger bezüglich Unstimmigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit und Forderungen Georges nach Absenkung der Löhne; hier weitere Schreiben zum Thema und Presseerklärung von Dregger (15.07.1983) sowie Ausarbeitung von Heimo George;
Ludwig Gerstein zur Kohlepolitik;
Kopie eines Schriftwechsels zwischen Franz Alt und Johannes Gerster zur Nachrüstung (1983).
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Alt, Franz; Daniels, Hans; Daweke, Klaus; Dempwolf, Gertrud; Dörflinger, Werner; Eigen, Karl; Engelsberger, Matthias; Erhard, Benno; Eylmann, Horst; Faltlhauser, Kurt; Friedmann, Bernhard; Geißler, Heiner; George, Haimo; Gerstein, Ludwig; Gerster, Johannes; Kohl, Helmut; Seiler, Rudolf

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