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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1046/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 25-31
Enthält
Sitzungen vom:
16.03.: Bericht zur Lage: Polenvereinbarungen, FDP und CDU/CSU, DDR schließt Korrespondenten des Deutschlandfunks und der Deutschen Welle von der Berichterstattung aus, Wahlen in Frankreich, Willy Brandt und der Sozialismus, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat: Tindemansbericht, Unterhaltsrenten, Umsatzsteuergesetz, ; Mitbestimmung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Agrardebatte; Plenum der Woche: Marktordnungsgesetz, Tindemannsbericht, Beschäftigungs- und Arbeitstherapeutengesetz, Körperschaftssteuer; Berichte aus den Arbeitskreisen: Fachhochschulausbildung im öffentlichen Dienst, Presserats-Beschwerdeausschuß, Situation von geschiedenen Unterhaltszahlenden, Osthandel, Kaufmannseigenschaft von Landwirten
30.03.: Bericht zur Lage: SPD, FDP, Parteitag DKP; Plenum der Woche: u.a. zu Vermittlungsausschuß, Personenbeförderungsgesetz, Umsatzsteuergesetz, Europadebatte, Haushaltsstrukturgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Menschenrechte in Deutschland, Seerechtskonferenz, Sozialstruktur im UN-System, Entwicklungshilfe an kommunistische Entwicklungsländer, Wohnfürsorge Bundeswehr, Empfehlungen Enquete-Kommission auswärtige Kulturpolitik, wirtschaftliche und soziale Lage der Künstler und Publizisten, Familienpolitik, Altersheimzuschuß für Beamte, Kernenergie, Kutterfischerei, Verbrauchssteuerpläne, Energiewirtschaft, Haushalt; Vorschläge aus dem Vermittlungsausschuß: Jugendarbeitsschutzgesetz, Entschädigung von Opfern von Gewalttaten, Verwaltungverfahrensgesetz, Pockenschutzimpfung, Änderung des Altölgesetzes; ad-hoc-Gruppe Berlinförderung
06.04.: Bericht zur Lage: Bundestagskandidaten-Konferenz, Wahl in Baden-Württemberg, Helmut Schmidt, Protest evangelischer Theologen um Prof. Reiser gegen die CDU in Baden-Württemberg, FDP, Euro-Rat; Bericht aus dem Ältestenrat: Bundesgrenzschutz-Strukturgesetz; berufliche Bildung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Europadebatte; Vermittlungsvorschlag Ehescheidungsrecht; Seerechtskonferenz; Plenum der Woche: Renten, Kriegsopfer, Wehrpflichtgesetz, Bericht des Wehrbeauftragten, Entwicklungshilfe für kommunistische Entwicklungsländer; Berichte aus den Arbeitskreisen: fortschrittliche Kernreaktoren, Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der künstlerischen Berufe, Forschungsförderung Sportwissenschaft, Vorratshaltung Mineralöl, Agraralkohol, Elektrizitätswirtschaft, Hilfswerk für behinderte Kinder, kulturhistorisch und städtbaulich wertvolle Gebäude, Selbstverständnis westlicher kommunistischer Parteien, Deutsche in Polen, Besuch des polnischen Außenministers ohne CDU-Kontakt
08.04.: Sondersitzung zu Vermittlungsvorschlägen zum Ehe- und Familienrecht; Bundesgrenzschutz-Strukturgesetz
04.05.: Begrüßung von Karl Martin Graß, der Carl-Ludwig Wagner in der Fraktion ersetzt; Bericht zur Lage: Außen- und Deutschlandpolitisches, Nationalstiftung, US-Afrikapolitik, Italien, Äußerungen Helmut Schmidts zu Italien und Frankreich, EVP, Druckerstreik, wirtschaftliche Lage, Steuer, berufliche Bildung, 4. Partei, Bundestag, Konspiratives in der SPD, Vortrag der Generalsekretäre der CDU und CSU; Plenum der Woche: § 218, Haushalt; Bundesfernstraßengesetz; Arzneimittelgesetz; Beamtenrechtsrahmengesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Besoldung im öffentlichen Dienst, Integration Aussiedler, Seerechtskonferenz, Rheuma-Kranke; Personalie: Mitglied in Jugendstrafvollzugskommission: Heinz Eyrich
10.05.: Bericht zur Lage: Amerikareise von Helmut Kohl, Äußerungen Helmut Schmidts zur CDU, Italien, Druckerstreik, Tod von Ulrike Meinhof, Haushaltsdebatte, anschließend Debatte: u.a. Welthandelskonferenz, Mehrwertsteuer, Verteidigungsministerium, Rentenversicherung, Krankenversicherung
18.05.: Bericht zur Lage: berufliche Bildung, Bodenrecht, auswärtige Beziehungen, Leo Tindemans, Kandidatur von Altiero Spinelli für die KPI, Spionage im AA; Wahlkampfplanung der Unionsparteien; Plenum der Woche: Kanzlerhaushalt, Bodenrecht, Wohnungsbau; Ergebnisse des Vermittlungsausschusses: Planungswertausgleich, gemeindliches Vorkaufsrecht; Abwasserangabengesetz; Stiftung Hilfswerk für das behinderte Kind; Patentgebühren; Berichte aus den Arbeitskreisen: Welthandelskonferenz, Rheuma-Erkrankungen, Stiftung Deutsche Sporthilfe, Aussiedlung Deutscher aus den Ostgebieten, Gesetz zur Durchführung der Handwerkszählung.
Zweitexemplar siehe 08-001-1046/2.
Jahr/Datum
16.03.1976 - 18.05.1976
Personen
Brandt, Willy; Eyrich, Heinz; Graß, Karl Martin; Kohl, Helmut; Meinhof, Ulrike; Schmidt, Helmut; Spinelli, Altiero; Tindemans, Leo; Wagner, Carl-Ludwig

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1070/2
Aktentitel
Protokolle 1983, Nr. 1-9
Enthält
Sitzungen vom:
23.03.: Konstituierung der Fraktion und Vereinbarung über die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode; Wahl des Fraktionsvorsitzenden, der Parlamentarischen Geschäftsführer und des Justitiars; Benennungen für das Bundestagspräsidium; Unterrichtung über die Koalitionsverhandlungen: v.a. Investitionshilfeabgabe und Rentenproblematik
28.03.: CDU-Teil der Sitzung: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden; gemeinsamer Teil von CDU und CSU: Bericht zur Lage und anschließend Diskussion, v.a. zur Sitzordnung; Bericht des Bundeskanzlers zur Kabinettsbildung und zu den Abrüstungsverhandlungen in Genf; Beschlußfassung über die ständigen Bundestagsausschüsse, auch zur Beteiligung der Grünen; Plenum der Woche
26.04.: Nachruf auf Harm Dallmeyer; Bericht des Bundeswirtschaftsministers über die Situation in der Stahlindustrie; Bericht zur Lage: Besuch von Erich Honecker und das Verhältnis von Bundesrepublik und DDR; Bericht des Bundeskanzlers: Besuche in Washington (Konferenz in Williamsburg) und London, Einladung nach Moskau, Beziehung von DDR und Bundesrepublik und Schüsse an der Mauer; Wahlen in der Fraktion: Arbeitsgruppenvorsitzenden, deren Stellvertreter, Sprecher der Arbeitsgruppen und Beisitzer
03.05.: Bericht zur Lage: Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition, § 218, Flick-Untersuchungsausschuß, Vorbereitung der Regierungserklärung; Diskussion zum § 218; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung und Plenum der Woche
17.05.: Bericht des Bundeslandwirtschaftsministers Ignaz Kiechle zum Ergebnis der Agrarpreisverhandlungen; Bericht zur Lage: Beratungen über den Haushalt 1984, die Finanzplanung bis 1987 und die Haushaltsbegleitgesetze, Demonstrationsrecht und Kontaktsperregesetz, Nachrüstung; Plenum der Woche: u.a. Entschließungsantrag zur Agrardebatte
18.05.: Unterrichtung über den Stand der Haushaltsberatungen 1984 und zu den Haushaltsbegleitgesetzen
07.06.: Nachruf auf Josef Rösing; Bericht zur Lage: BPT der CDU, Demonstrationsstrafrecht, Konferenz von Williamsburg, Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, EG-Gipfel im Stuttgart; Bericht des Bundeskanzlers: Konferenz von Williamsburg, Reise nach Moskau, EG-Gipfel in Stuttgart; Diskussion: u.a. zu auswärtiger Kulturpolitik, zum europäischen gemeinsamen Markt; Plenum der Woche; Einziehung von Abiturienten in die Bundeswehr; Personalien: Vorsitz Vermittlungsausschuß, Gesprächskreis Medienpolitik, 1. Untersuchungsausschuß; Initiativen der Fraktion: Entschließungsantrag zur Konferenz der VN über Handel und Entwicklung, Deutsche Bundesbahn
14.06.: Bericht zur Lage: Tarifabschluß im Öffentlichen Dienst, NATO-Doppelbeschluß, evangelischer Kirchentag, EG-Konferenz in Stuttgart; Bericht des Staatssekretärs im AA zu dem Ergebnis des EG-Ministerrats in Luxemburg vom 13.06.1983, anschließend Diskussion; Bericht zum evangelischen Kirchentag in Hannover, Plenum der Woche: u.a. Freizügigkeitsklausel des Assoziierungsabkommens der EG bezüglich der Türkei; Initiativen: u.a. Mittelstreckenraketen
21.06.: Bericht zur Lage: EG-Gipfel in Stuttgart, Papstbesuch in Polen; Bericht des Bundeskanzlers: Arbeitsaltersgrenze für Frauen, EG-Gipfel in Stuttgart; anschließend Diskussion; Benennung von Mitgliedern für die Europa-Kommission; Plenum der Woche: Parteienfinanzierungsgesetz; Initiativen: Waldschäden, Landschaftsverbrauch, Forschung und Technologie; Otto Schilys erzwungener Zutritt zum Verteidigungsausschuß
Kein Zweitexemplar
Darin
Vereinbarung über die Fortführung der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU für die 10. Legislaturperiode;
Arbeitsordnung der Fraktion der 10. Wahlperiode;
Text der Koalitionsvereinbarung, 22.03.1983;
Wahlergebnisse der Wahlen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 26.04.1983;
Anträge und Anfragen;
Bericht über die Sitzung des Agrarrates, 16./17.05.1983;
Maßnahmenkataloge der Bundesregierung für den Haushalt 1984;
Grundsatzbeschluß der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 1984 und zu den Begleitgesetzen, 18.05.1983;
Rede von Alfred Dregger auf dem BPT der CDU: Wir tragen die Verantwortung für das ganze Deutschland, 27.05.1983;
Entwurf des Parteienfinanzierungsgesetzes, 21.06.1983
Jahr/Datum
23.03.1983 - 21.06.1983
Personen
Dallmeyer, Harm; Dregger, Alfred; Honecker, Erich; Kiechle, Ignaz; Rösing, Josef; Schily, Otto

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1073/2
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 54-62
Enthält
Sitzungen vom:
15.01.: Bericht zur Lage: Grüne, 8. Mai, Vereinbarung von Andrej Gromyko und George Shultz zur Rüstugsbegrenzung und Abrüstung, Europapolitik, Weltraumforschung, Rentenanpassung; Diskussion zur Rentenanpassung; Haushaltsabschluß 1984; Bundeshausumbau; Plenum der Woche
21.01. in Berlin: Kurzvorträge zur wirtschaftlichen Situation in Berlin und anschließend Aussprache
22.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Berlin, Weltraumwaffen; 8. Mai, Bericht von Eberhard Diepgen: wirtschaftliche Entwicklung, politische Lage vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, Medienpolitik, Deutschlandpolitik, 30-Jahrfeier der Pariser Verträge; Nachrüstung der Altfahrzeuge; Smog und seine politischen Wirkungen, Neuordnung des Bundesbesitzes; Plenum der Woche
05.02.: Bericht zur Lage: Ermordung von Ernst Zimmermann, Terrorismus, Arbeitslosigkeit, Gespräch mit dem DGB, interfraktionelles Gespräch über Umweltschutz, 8. Mai, anschließend Diskussion; Plenum der Woche; Personalie: Wehrbeauftragter
07.02.1985: Unterrichtung über die Koalitionsabsprachen am 06.02.1985,
Diskussion zum Beschluß der Rentenversicherung;
26.02.: Bericht zur Lage; Diskussion zur Deutschlandpolitik und Ostpolitik; Beschäftigungsförderungsgesetz; Plenum der Woche; Beratungsstand zum umweltfreundlichen Auto
12.03.: Bericht zur Lage: Wahlen: Saarland, Berlin und Hessen, abgasarmes Auto, Auschwitz-Lüge, anschließend Diskussion zur Strafbarkeit der Auschwitz-Lüge; Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10.03.: Berichte und Diskussion; Plenum der Woche: Wahl des Wehrbeauftragten; Initiativen: Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz, Agrardebatte, Steuerbereinigungsgesetz; Bericht der Kassenprüfer für die Haushalte 1984 und 1985
14.03.: 21. Strafrechtsänderungsgesetz: Auschwitz-Lüge
26.03.: CDU-Teil: Fraktionsvorstandswahlen: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Parlamentarische Geschäftsführer, Arbeitsgruppenvorsitzende und ihre Stellvertreter, Beisitzer, Finanzkommission, Ehrenrat; gemeinsamer Teil: Wahlen; Bericht zur Lage: abgasarme Autos und ihre EG-weite Einführung, Verringerung der Bundesbeteiligungen an der Wirtschaft; Plenum der Woche; Verabschiedung des Fraktionshaushaltes; Parlamentsreform: Vorschläge der ad-hoc-Kommission
Darin
Anfragen, Anträge, Gesetzentwürfe, Wahlergebnisse
Jahr/Datum
15.01.1985 - 26.03.1985
Personen
Diepgen, Eberhard; Gromyko, Andrej; Shultz, George; Zimmermann, Ernst

10

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 :1069/1-96
Aktentitel
Beschlussprotokoll Nr. 2/20 vom 12.03.1974
Enthält
Agrardebatte, Bildungsgesamtplan
Jahr/Datum
12.03.1974

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