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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1059/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 1-7
Enthält
Sitzungen vom:
16.10.: Bericht zur Lage: Äußerungen Willy Brandts zu Ernst Albrechts USA-Besuch, Mittelstreckenwaffen, SALT II, Breschnew-Angebot des Rückzugs sowjetischer Truppen aus der DDR, Bildungsgesamtplan und Gesamtschulen; Bericht aus dem Ältestenrat; Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Eherechtsreform vor dem Bundesverfassungsgericht; Novellierung der Geschäftordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen: Kernenergie; Betäubungsmittelgesetz
06.11.: Bildungsgesamtplan; Bericht zur Lage: Besuch des chinesischen Partei- und Regierungschefs Hua Guofeng und die Stellung Deutschlands zu China, Steuerpolitik; Medienpolitik; Deutscher Tierschutzbund; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Menschenrechte in der DDR
08.11.: Vermittlungsausschuß zur Umsatzsteuer: Diskussion und Abstimmung
13.11. z.T. gemeinsame Sitzung mit ehemaligen Fraktionsangehörigen: Stellungnahme der Fraktion zur Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte zu Jugendhilferecht und Bundesverkehrswegeplanung der Bundeswehr; Debatte Menschenrechte; Asylverfahren; Bericht zur Lage: thematische Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfes; Expertenbefragung zu Bevölkerungsentwicklung
27.11.: Bericht zur Lage: Bericht über ein Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko; Bericht aus dem Ältestenrat: Fleischbeschaugesetz; Energiepolitik; Bericht von Heiner Geißler zur Familienpolitik und Rentenpolitik; Beschlußfassung zum Familiengeld; Opferentschädigungsgesetz
10.12.: Bericht zur Lage: SPD-Parteitag, Lage der SPD: u.a. bei Kernenergie; Haushalt: Diskussion und Besprechung der Einzelpläne; Berichte aus den Arbeitskreisen; Bericht über die steuerpolitischen Vorhaben der Union; humanitäre Flüchtlingshilfe
12.12.: Beratung des Einzelplans: Allgemeine Finanzverwaltung
13.12.: Wiedergutmachung
Jahr/Datum
16.10.1979 - 13.12.1979
Personen
Albrecht, Ernst; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Geißler, Heiner; Gromyko, Andrej; Hua Guofeng

6

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 767/1
Aktentitel
BM Arbeit und Soziales.
Ministerien 1983 / 1984.
Enthält
Korrespondenz, Stellungnahmen, Vermerke der beteiligten Arbeitsgruppen.
enthält u.a.:
Ergebnisse des Koalitionsgesprächs vom 22.10.1984 zur Reform der Krankenhausfinanzierung;
Norbert Blüm mit Entwurf des Ministeriums zur "Verwaltungsmäßigen Durchführung der Berücksichtigung von Einkommen zur Neuregelung der Hinterbliebenenrenten"; hier auch Vermerk der Fraktion;
Haimo George mit Kurzprotokoll der Klausurtagung zur Hinterbliebenenversorgung;
Walter Althammer zum Familienlastenausgleich;
Norbert Blüm mit Materialien zur Klausurtagung;
Otto Zink zur Finanzierung der Rentenanrechnung von Kindererziehungsjahren;
Neuregelung der Hinterbliebenenversorgung (Kurzdarstellung und Bewertung);
Haimo George und Klaus Hartmann bezüglich der unentgeltlichen Beförderung Schwerbehinderter im ÖPNV;
Wolfgang Vogt mit Argumentationspapier zum Vorruhestandsgesetz;
Kurzprotokoll über den Meinungsaustausch zur Problematik der Vorruhestandsregelung zwischen CDU/CSU-Fraktion und den Gewerkschaften NGG, IG Textil-Bekleidung und IG Bau-Steine Erden am 22.02.1984;
Otto Zink zu möglichen Problemen der Vorruhestandsregelungen in den Tarifverhandlungen;
Werner Hüttche: Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit;
Vermerk zur Finanzlage der gesetzlichen Rentenversicherung;
Hansheinz Hauser mit Bedenken gegen das Gesetz zur Förderung von Vorruhestandsleistungen;
Haimo George mit Ergebnissen der Klausurtagung der AG Arbeit und Soziales 1983;
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zum Schlechtwettergeld;
Positionspapier der AG Arbeit und Soziales zum Rückgang von Kuren und der Situation in Heilbädern und Kurorten; dazu weitere Vorgänge;
Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der öffentlichen Haushalte (Mutterschaftsgeld);
Walter Althammer zum Haushaltsbegleitgesetz, hier: Mutterschaftsgeld und Mutterschaftsurlaub;
Vermerke zum Familienlastenausgleich;
Ernst Albrecht: Thesen zum Problem der Arbeitslosigkeit;
Werner Hüttche zu den Thesen Albrechts und Vergleiche mit Haimo Georges Denkanstößen;
Stellungnahme zum familienpolitischen Teil der Rede von Franz Josef Strauß auf dem CSU-Parteitag 1983.
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Albrecht, Ernst; Althammer, Walter; Blüm, Norbert; George, Haimo; Hartmann, Klaus; Hüttche, Werner; Strauß, Franz Josef; Vogt, Wolfgang; Zink, Otto

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