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4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 2023
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sicherheitspolitik
Korrespondenz und Protokolle 1972 - 1977
Geschäftsführer Eckhard Biechele
Enthält
Wehrpolitischer Kongress der CDU/CSU: Freiheit für Deutschland und Europa am 03.07.1976:
Verteidigungspolitische Wahlplattform der CDU/CSU, Entwürfe für ein Wahlprogramm zur Verteidigungspolitik der CDU für die Bundestagswahl 1976
Protokolle der Sitzungen des Bundesfachausschuss Sicherheitspolitik:
20.11.1976
Tagesordnung u.a.:
Ergebnisse Bundestagswahl; Arbeitsvorhaben
26.03.1976
Tagesordnung u.a.:
Entwurf Wahlprogramm der CDU
23.01.1976
Tagesordnung u.a.:
Verbesserung des Ausbildungssystems der Streitkräfte, Stellung der Frau in den Streitkräften, Entwurf Wahlprogramm, Rüstungsexport der Bundesrepublik Deutschland, Standardisierung im NATO-Bereich
21.11.1975
Tagesordnung u.a.: Rüstungslieferungen in Spannungsgebiete, Stellung der Frau in der Armee, Verbesserung des Ausbildungssystems der Streitkräfte
10.10.1975 Konstituierung
Tagesordnung u.a.: Wahl Vorstand und Bildung Arbeitsgruppen
11.-12.07.1975
Tagesordnung u.a.:
Zusammenarbeit Bundesfachausschuss mit Landesfachausschuss, Fortbildungsstufe C, Zusammenarbeit mit der Jungen Union
18.-19.04.1975
Tagesordnung u.a.:
Zusammenarbeit mit der Jungen Union, Entwurf sicherheitspolitische Leitlinien
14.-15.02.1975
Tagesordnung u.a.:
Bundeswehrhochschulen, Wehrgerechtigkeit
08.01.1975
Tagesordnung:
Sicherheitspolitischer Kongress und Sicherheitspolitische Konzeption
08.-09.11.1974
Tagesordnung u.a.:
Arbeitsplanung und Kongressplanung
04.-05.10.1974
Tagesordnung u.a.:
Wehrdienstverweigerer und Verfügungsbereitschaft
27.-29.06.1974
Tagesordnung u.a.:
Arbeitsvorhaben und Beschlüsse
03.-04.05.1974
Tagesordnung u.a.:
Wehrgerechtigkeit, Beschlüsse Bundesausschuss, Haushaltsplan, Arbeitsvorhaben
15.-16.02.1974
Tagesordnung u.a.:
Haushaltsplanung, Stellungnahme zum Atomsperrvertrag, Wehrgerechtigkeit, Stellungnahme zum Weißbuch 1973-74
05.-06.10.1973
Tagesordnung u.a.:
Außen- und innenpolitische Lage, Information zur Sicherheitspolitik (IZS), Bildung von Arbeitsgruppen
Einladungen, Entwürfe und Korrespondenz zu den Sitzungen u.a.:
Wahlprogramm zur Verteidigungspolitik der CDU für die Bundestagswahl 1976 (auch Entwürfe), Grundsätze für eine Neu-Konzeption der Fortbildungsstufe C in der Bundeswehr, Stellung der Frau in den Streitkräften, Rüstungsexport der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Schmidt Amtführung als Verteidigungsminister - Erwartungen und Ergebnisse, Verteidigung als Teil deutscher Sicherheitspolitik: Leitlinien der CDU, Programm Sicherheitspolitischer Kongress der CDU am 09.-10.01.1975, Ergebnisprotokoll der Sitzung CDU-Bundesfachausschussvorsitzenden vom 05.02.1976 und vom 28.02.1975: Themenplanung 1975/76 der CDU-Bundesfachausschüsse, Ergebnisprotokoll über die Besprechung Generalsekretär der CDU mit den Vorsitzenden der CDU-Bundesfachausschüsse am 30.04.1974

Enthält auch: Bundesfachausschuss Verteidigungspolitik: Sicherheitspolitisches Programm 1972
Jahr/Datum
09.1972 - 06.1977
Personen
Biechele, Eckhard

5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 2029
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sicherheitspolitik
Korrespondenz und Protokolle 1975
Vorsitzender Egon Klepsch
Enthält
Protokolle, Sachbereichte und Einladungen folgender Sitzungen:
21.11.1975
Tagesordnung u.a.:
Rüstungslieferungen in Spannungsgebiete, Stellung der Frau in der Armee, Verbesserung Ausbildungssystem der Streitkräfte, NATO-Brief Nr. 5/1975 und 4/1975
05.11.1975: Vorstandssitzung: Empfehlung betr. Fortbildungsstufe C
10.10.1975 Konstituierung
Tagesordnung u.a.:
1. Wahl Vorsitzender Egon Klepsch
2. Wahl der Stellvertreter Irma Tübler, Hans-Erich Seuberlich, Hartmut Perschau, Hans-Georg Scharlau
3. Bildung der Arbeitsgruppen
11.-12.07.1975
Tagesordnung u.a.:
Zusammenarbeit Bundesfachausschuss mit Landesfachausschuss, Fortbildungsstufe C, Zusammenarbeit mit der Jungen Union, Verteidigung als Teil deutscher Sicherheitspolitik - Leitlinien der CDU, Präsenz und Ausschluss der Mitglieder Bundesfachausschuss
18.-19.04.1975
Tagesordnung u.a.:
Zusammenarbeit mit der Jungen Union, Dienste von Frauen in den Streitkräften, Kriegsdienstverweigerer, Entwurf Sicherheitspolitische Leitlinien, Entwurf Sicherheitspolitische Leitlinien, Grundsätze für eine Neukonzeption der Fortbildungsstufe C
14.-15.02.1975
Tagesordnung u.a.:
Sicherheitspolitische Situation, Wehrgerechtigkeit, Sicherheitspolitische Konzeption, Material für die Presse (Interview mit Georg Leber), Sicherheitspolitische Leitlinien der CDU 2. Entwurf
13.01.1975: Vorstandsitzung
08.01.1975
Tagesordnung u.a.: Sicherheitspolitischer Kongress; Sicherheitspolitische Konzeption, Entwurf Sicherheitspolitische Konzeption der CDU, Korrespondenz mit den Landesverbänden v.a. betreffend Neuberufung
Jahr/Datum
01.1975 - 12.1975
Personen
Klepsch, Egon; Perschau, Hartmut; Scharlau, Hans-Georg; Seuberlich, Hans-Erich; Tübler, Irma

6

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 5809
Datei
ACDP-07-011-5809_PHV_1956_01_10-1956_12_11.pdf
Aktentitel
Präsidium Hauptvorstand
Protokolle, Beschlussprotokolle, Dokumente und Anwesenheit
01. bis 15. Sitzung 10.01. - 28.08.1956
01. bis 09. Sitzung 02.10. - 11.12.1956
Gerhard Desczyk
Enthält
Die Protokolle sind mit "Vertraulich! I/56 bis XV56 ab 02Oktober I/56bis IX/56 oben rechts gekennzeichnet.
Themen:
Zentrale Parteischule "Otto Nuschke" nimmt ab 01.04.1956 Tätigkeit auf, Prager Deklaration, Staatliche Beteiligung an Privatbetrieben, Pflichten und Rechte der Mitarbeiter, Gespräche mit CDU in Westdeutschland, Wehrpflicht in beiden Teilen Deutschlands, Bestätigung der neuen Bezirksvorstände, Nationale Volksarmee, Funktionärskonferenzen, Kontakte der FDP, Gerhard Desczyk wird Cheflektor der beiden CDU-Verlage, Verantwortung im Zuge der Demokratisierung, Berichtswesen der Partei mit unwahren Angaben im Bezirksverband Frankfurt (Oder) und Cottbus und Beschluss 9/56: Kreissekretäre, die in ihren Berichten nachweislich die Parteileitung belügen, zu entlassen; 8. Parteitag, Jugendweihe, Literarischer Beirat, Geschäftsordnung Hauptvorstand und Präsidium, Zentraler Untersuchungsausschuss (ZUA) zu Rückkehrern und Strafentlassenen, Brief an CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gründung AG für Fragen der Demokratisierung
(Vgl.: 07-011-0592 Gerald Götting und 07-011-5816 Protokolle Desczyk)
Anwesenheitslisten ab 05.06.1956 vorhanden, (24.04.1956 siehe 07-011-5816).
1) Auflistungen: Beschlüsse des Präsidiums des Hauptvorstandes 1956
Auflistung vierspaltig: 1) Nummer der Sitzung, 2) Datum, 3) Nummer Beschluss, 4) Inhalt Beschluss
2) Beschlussprotokolle
II) 01. bis 15. Sitzung 10.01. - 28.08.1956 mit Beschluss 1/56 - 48/56 und
I) 01. bis 09. Sitzung 02.10. - 11.12.1956 mit Beschluss 1/56 - 35/56
3) Protokolle mit Beschlüssen und Entwürfen, Dokumente und Materialien
10.01.1956
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Bericht Reise Regierungsdelegation nach China, Korea und Mongolische Volksrepublik
3. Durchführung Parteiversammlung mit Wahl Ortsgruppenvorstände
4. Mitteilungen und Anfragen
Krankenwagen für Vietnam
Die Zentrale Parteischule Otto Nuschke in Burgscheidungen - Zentrale Schulungsstätte (ZSS) nimmt am 10.01.1956 die Lehrtätigkeit auf.
17.01.1956
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Zwischenbericht Parteiversammlungen
3. Vorbereitung Volkskammersitzung - Thesen zur Debatte über die Volksarmee
4. Mitteilungen und Anfragen
31.01.1956
Tagesordnung:
1. Stellungnahme zur gemeinsamen Deklaration der Teilnehmerstaaten Warschauer Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand - Prager Deklaration
2. Bezirksvorstand Berlin
14.02.1956
Tagesordnung:
Unfall Otto Nuschke
1. Politische Information - Kleiner Block, Staatliche Beteiligung an Privatbetrieben, kirchenpolitische Lage
2. Bericht Volkskammersitzung
3. Zwischenbericht Durchführung Parteiversammlungen
4. Aufgaben Zentrale Parteischule - Fertigstellung der Lehrpläne der Zentralen Parteischule
5. Kaderfragen
Max Reutter scheidet als Vorsitzender des Bezirksverbandes Groß-Berlin aus, Nachfolger Hermann Dropmann
Kurt Hoffmann scheidet aus Volkskammer aus, Nachfolger Dropmann
6. Mitteilungen und Anfragen
28.02.1956
Tagesordnung:
1. Bericht Besuch in Moskau - Anerkennung für Nuschke und Initiativen der CDU für Staatsbeteiligung an Betrieben der Privatindustrie, Aufklärung der führenden Kirchenpersönlichkeiten muss reaktionäre Kirchenführer und nicht das Kirchenvolk treffen
2. Bericht Minister Plojahr CSSR - Sozialisierung des Dorfes, tschechische Katholiken sechs Wochen in Vietnam
3. Vorbereitung 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956 - Film
4. Mitteilungen und Anfragen
20.03.1956
Nuschke wieder anwesend
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Bericht 20. Parteitag der KPdSU
3. Grußbotschaft Hauptvorstand der CDU an die 3. Parteikonferenz der SED
4. Einberufung Hauptvorstand zum 12.04.1956
5. Termine Bezirksdelegiertenkonferenzen
6. Statut Zentrale Parteischule "Otto Nuschke" - Zentrale Schulungsstätte (ZSS) ab 01.04.1956
7. Pflichten und Rechte Mitarbeiter der CDU-Mitglieder
8. Vorschläge Nationalpreise 1956
9. Kaderfragen - in der Leitung der Parteischule wird Horst Rudolph von Günther Kühn abgelöst
10. Mitteilungen und Anfragen

24.04.1956
Tagesordnung:
1. Politische Information - Grußadresse zum 80. Geburtstag von Papst Pius XII., Plan mit einem kleinen Kreis von Funktionären der westdeutschen CDU über Fragen der Demokratie zu sprechen - Westdeutschland
2. Bericht Nationalrat
3. Bericht über Stockholm
4. Bericht ersten Kreisdelegiertenkonferenzen
5. Direktive zum 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956
6. Bericht Zentraler Untersuchungsausschuss - Parteiausschluss Helmut Günther
7. Bestätigung Bezirkswahlausschüsse
8. Kaderfragen
9. Mitteilungen und Anfragen - Havelhof Neuholland
28.05.1956
Tagesordnung:
1. Bericht Kreisdelegiertenkonferenzen
2. Vorbereitung Volkskammersitzung zum 29.05.1956
3. Mitteilungen und Anfragen
05.06.1956
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Bericht Preissenkung vom 04.06.1956
3. Bericht Fragen der Demokratisierung
4. Vorbereitung 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956
5. Bestätigung Bezirkswahlausschüsse
6. Bestätigung Bezirksvorstand Dresden
7. Beschlusskontrolle
8. Mitteilungen und Anfragen
19.06.1956 - 10. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information - Amerikareise Konrad Adenauer, Vorschlag Otto Grotewohl zum Verzicht auf die Wehrpflicht in beiden Teilen Deutschlands, Kontakt zwischen beiden Teilen Deutschlands erleichtern
2. Lehrpläne Zentrale Schulungsstätte "Otto Nuschke" - Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
3. Bestätigung Bezirksvorstände
4. Beschlusskontrolle
5. Mitteilungen und Anfragen
26.06.1956 - 11. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information - Synode der evangelischen Kirche in Berlin und Wehrpflicht
2. Bericht Blocksitzung 25.06.1956 - kirchenpolitische Lage in der DDR
3. Bericht Bezirksdelegiertenkonferenzen
4. Bestätigung Bezirksvorstände - Berlin, Leipzig, Schwerin
5. Beschlusskontrolle
6. Mitteilungen und Anfragen - Postvertrieb der Zeitungen

24.07.1956
Tagesordnung:
1. Bericht Reise der Regierungsdelegation nach Moskaus - Verringerung der Volksarmee, Atomkraftwerk, Staatsvertrag vom 20.09.1953, Besatzungsstärke in Westdeutschland
2. Bericht Bezirksdelegiertenkonferenzen
3. Kaderfragen - Bezirksvorstand Rostock, Neubrandenburg, Frankfurt (Oder), Spendensammlung Vietnam
4. Beschlusskontrolle
5. Mitteilungen und Anfragen - Berufung von Fritz Flint in den Nationalrat der Nationale Front
14.08.1956
Veronika Olbrich verstorben
Tagesordnung:
1. Bedeutung 28. Plenum Zentralkomitee der SED, dazu Auswertung ... für die Funktionärskonferenzen in den Bezirksverbänden
2. Bericht 7. Deutscher Evangelischer Kirchentag Frankfurt/Main - Behandlung der Vertreter der Regierung
3. 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956 - Tagesordnung, Mitglieder der Ausschüsse
4. Messegespräch am 06.09.1956
5. Beschlusskontrolle
6. Mitteilungen und Anfragen - Verbot der KPD
28.08.1956 - 15. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956
3. Mitteilungen und Anfragen
8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956

02.10.1956 - 1. Sitzung
Tagesordnung:
1. Konstituierung Präsidium
2. Politische Information - Kontakte der FDP mit der Ostzone, Republikflucht, Bundeswehr und Offiziere der Waffen-SS, Fragen der Demokratisierung im Volkskammerausschuss
3. Auswertung 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956 - CDU-Film, Entfernung von sechs Gemälden abstrakter Kunst aus der Ausstellung "Christliches Kunstschaffen der Gegenwart"
4. Union-Verlag
Gerhard Desczyk wird Cheflektor der beiden CDU-Verlage als personelle Garantie für die erhöhte Verantwortung im Zuge der Demokratisierung
Buchlizenz der CDU erteilt im Ergebnis 5. Parteitag Berlin 15.-17.09.1950
- Statut des Union Verlages (Buchverlag);
5. Mitteilungen und Anfragen
Zentraler Untersuchungsausschuss (ZUA)
Ablösung der Vorsitzenden Bezirksvorstand
Halle - Josef Wujciak durch Winkelmann (Zeitz)
Karl-Marx-Stadt - Walter Wagner durch Graupner (Aue)
16.10.1956 - 2. Sitzung
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Sitzung Deutscher Bundestag in Berlin, Kabinett Adenauer, Kontakte zwischen LDP und FDP und Behandlung dieser Fragen im Demokratischen Block 15.10.1956, Berichtswesen der Partei mit unwahren Angaben im Bezirksverband Frankfurt (Oder) und Cottbus
Beschluss 9/56: Kreissekretäre, die in ihren Berichten nachweislich die Parteileitung belügen, sollen mit 14tägiger Kündigung entlassen werden.
2. Strukturplan Parteileitung - Zuordnung Revisionskommission und Zentraler Untersuchungsausschuss (ZUA) zum Hauptvorstand und Arbeitsgemeinschaften zum Präsidium,
AG Kultur und Volksbildung werden zusammengefasst
Literarische Beirat wird eine AG
Referat Schulung wird Hauptreferat
AG für Fragen der Demokratisierung wird gebildet
3. Statut VOB-Union
4. Strukturplan Neue Zeit - Ressorts: DDR, Wirtschaftspolitik, Außenpolitik, Parteipolitik, Kirchenpolitik und Kulturpolitik
Strukturplan Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
5. Bericht Revisionskommission
6. Beschlusskontrolle
7. Mitteilungen und Anfragen
25.10.1956
Tagesordnung:
1. Note Sowjetregierung vom 24.10.1956 zur Frage der Wiedervereinigung
2. Aussprache politische Lage - Polen und Ungarn
3. Mitteilungen und Anfragen
Probleme der Jugendweihe, Literarischer Beirat,
30.10.1956
Tagesordnung:
1. Politische Information - Vorschlag vom Nationalrat der Nationale Front zur Bildung "Deutscher Rat" aus namhaften Persönlichkeiten der DDR und der Bundesrepublik
2. Literarischer Beirat
3. Mitteilungen und Anfragen
02.11.1956
Tagesordnung:
1. Benennung Sprecher der Fraktion zur Regierungserklärung
2. Aussprache Erklärung der Fraktion vor der Volkskammer
3. Bericht über Verhandlungen mit Verlagslei
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
10.01.1956 - 11.12.1956
Personen
Adenauer, Konrad; Bulganin, Nikolai; Dropmann, Hermann; Eisenhower, Dwight D.; Flint, Fritz; Fröhlich, Hans; Grobbel, Karl; Grotewohl, Otto; Günther, Helmut; Haalck, Nelly; Haberkuk, Kurt; Hoffmann, Kurt; Kalb, Otto; Krone, Heinrich; Kühn, Günther; Meißner, Elli; Olbrich, Veronika; Reutter, Max; Rodolph, Horst; Toeplitz, Heinrich; Wagner, Karl

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 728/1
Aktentitel
CDU/CSU-Fraktion: Abgeordnete D-G
Korrespondenz.
Enthält
Korrespondenz, Vermerke;
Fraktionsangelegenheiten, Glückwünsche, Innenpolitik, Außenpolitik.
enthält u.a.:
D: Hans Daniels zur Bundesversammlung 1985 und dem "Bonn-Geschenk", zur Neugestaltung des Eingangsbereiches des Bundestages;
Klaus Daweke mit Auswertung des kulturpolitischen Dämmerschoppens 1984, zu Ausbildungsaufwendungen, zum Familienlastenausgleich (AG Bildung und Wissenschaft);
Fragebogen Gertrud Dempwolf;
Werner Dörflinger an Dregger zum Thema Waldsterben;
E: Karl Eigen an Helmut Kohl zu den Agrarverhandlungen in Brüssel und den Folgen für die deutsche Landwirtschaft;
Matthias Engelsberger mit Bitte der Kommission für Fremdenverkehr und Tourismus um einen Mitarbeiter;
Benno Erhard: Stellungnahme zum "Positionspapier zur Reform des Demonstrationsrechts und Demonstrationsstrafrechts von Ministerpräsident Späth" 1983;
Dregger an Benno Erhard bezüglich von Problemen im Kommunalbereich;
Horst Eylmann: Vermerk von Rudolf Seiler zur Befangenheit von Richtern, Eylmann mit Schreiben zum Flick-Untersuchungsausschuß, hier: Befangenheit von Richtern;
F: Kurt Faltlhauser mit dem Beschluß der Arbeitsgruppe "Eigentum und Vermögensbildung" zum Vermögensbeteiligungsgesetz, Empfehlung zur Einrichtung einer Fraktions-Sonderkommission zur Familienpolitik (1983);
Alfred Dregger an Bernhard Friedmann gegen mögliche Abschaffung der Bundesbeauftragten der Bundesregierung, dazu weitere Schreiben;
G: Heiner Geißler (Kopie des Schreibens) an Dregger zum Familienlastenausgleich, zu kommunalpolitischen Protesten gegen verteidigungspolitische Maßnahmen der Bundeswehr und der US-Armee, hier auch Schreiben von Dregger;
Schriftwechsel zwischen Heimo George und Dregger bezüglich Unstimmigkeiten in der Öffentlichkeitsarbeit und Forderungen Georges nach Absenkung der Löhne; hier weitere Schreiben zum Thema und Presseerklärung von Dregger (15.07.1983) sowie Ausarbeitung von Heimo George;
Ludwig Gerstein zur Kohlepolitik;
Kopie eines Schriftwechsels zwischen Franz Alt und Johannes Gerster zur Nachrüstung (1983).
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Alt, Franz; Daniels, Hans; Daweke, Klaus; Dempwolf, Gertrud; Dörflinger, Werner; Eigen, Karl; Engelsberger, Matthias; Erhard, Benno; Eylmann, Horst; Faltlhauser, Kurt; Friedmann, Bernhard; Geißler, Heiner; George, Haimo; Gerstein, Ludwig; Gerster, Johannes; Kohl, Helmut; Seiler, Rudolf

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