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5

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1801
Aktentitel
Kulturpolitische Obleute der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion
Protokolle 1963-1965
Enthält
Sitzung der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und des Bundeskulturausschusses am:
05.07.1963 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Staat und Kirche im Rechtsstaat demokratischer und sozialer Prägung, Werner Schütz
Verhältnis Staat und Kirche
Überblick über die kirchenpolitischen Systeme
2. Volkshochschule - Höhere Schule, Hofmann
3. Wissenschaft, Hochschule, Studium, Martin Redeker
Förderung der Forschung
Gestaltung der akademischen Ausbildung und Bildung
Studienförderung und Stipendien

06.09.1963:
Tagesordnung:
1. Überblick über die Tagung der CDU-Fraktionsvorsitzenden in Bremerhaven, Carl Damm
2. Ausbau der Hochschulen als Aufgabe der Hochschulreform, Paul Mikat
3. Mittelpunktschule - Volksschuloberstufe, Heinrich Holkenbrink

18.10.1963 in München:
Tagesordnung:
1. Anforderungen der Gegenwart und Zukunft an das Bildungswesen und unsere Antwort, Theodor Maunz
Lösungen anderer Staaten
Lage in der Bundesrepublik
2. Konzeption und Aufgaben in der Berufsbildung, das Berufsausbildungsgesetz, Friedrich Arnold
3. Konzeption und Aufgabe der Berufsbildung (Ingenieurschulen, Technikerschulen, Fernunterricht), Kurtz

17.01.1964 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Diskussion über Themen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU
Stellung der CDU/CSU zur Mittelpunktschule
Problem des Bundesanteils am Honnefer Modell
Beteiligung von Bund und Ländern an Neugründungen von Hochschulen
2. Reform der Lehrerbildung, Carl Damm
Bildung einer Arbeitsgruppe
3. Geschäftsbericht des Kulturpolitischen Büros, Hofmann

Sitzung der kulturpolitischen Obleute der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion sowie des Bundeskulturausschusses der CDU/CSU am:
08.05.1964 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Lehrerbildung, Lehrerbesoldung, Carl Damm
Gegenwärtige Lage in einigen Ländern
2. Ergebnis des Arbeitskreises Kulturpolitik der 11. Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU in München, Berthold Martin
3. Kulturkongress
Mögliche Themenkreise
Enthält auch:
Anhang im Protokoll: Empfehlungen des Arbeitskreises Kulturpolitik der 11. Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises

03.07.1964 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Stand des Filmförderungsgesetzes
Stellungnahme von GM. Bartosch zum Filmförderungsgesetz
Ausschußbericht, Maxsein
2. Kulturkongress
Einsetzung von vier Arbeitskreisen
3. Berichte aus den Ländern, Oberstufenreform

29.01.1965:
Tagesordnung:
1. Kulturkongress Hamburg - Ergebnisse, Auswirkungen, Peter Löser-Gutjahr
2. CDU-Tagung über Fragen von Hochschule und Wissenschaft im Frühjahr, Berthold Martin
3. Die Kulturpolitik im Bundestagswahlkampf 1965, Bruno Heck, Hans Bachem
4. Berichte und Meinungsaustausch über aktuelle Fragen der Kulturpolitik in den einzelnen Ländern, vor allem Förderstufe, Stellung des Junglehrers, Dorfgemeinschaftshäuser
5. Anregungen für die Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im Februar
Enthält auch:
Anhang im Protokoll: Resonanz kulturpolitischer Aufgaben in der öffentlichen Meinung, Hans Bachem

15.10.1965:
Tagesordnung:
1. Hochschulgesetzgebung in Hessen und Baden-Württemberg, Kurtz und Wilhelm Hahn
2. Ausbildungsförderungsgesetz, Heinrich Barth
3. Bildungsrat, Wilhelm Hahn
4. Umstellung des Schuljahresbeginns, Hofmann

10.12.1965:
Tagesordnung:
1. Kulturelle Fragen der deutschen Wissenschaftspolitik, Gerhard Stoltenberg
2. Aussprache über Prioritäten in der Wissenschafts- und Bildungspolitik
3. Strukturmodell des Landes Baden-Württemberg zur Lehrerbildung und -fortbildung, Wilhelm Hahn
4. Zukunft des deutschen Ingenieurschulwesens, Claus-Joachim von Heydebreck
Jahr/Datum
05.07.1963 - 10.12.1965
Personen
Barth, Heinrich; Heydebreck, Claus-Joachim von

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8204
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 12/1967 - 10/1968
Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik
Enthält
Einladungen, Protokolle, Schriftwechsel, Memoranden, Vermerke, Mitgliederlisten, Ausarbeitungen:

Protokolle Beirat der CDU für Hochschul- und Forschungspolitik:
09.02.1968 in Bonn:
Tagesordnung u.a.:
Bericht Gerhard Stoltenberg zur hochschulpolitischen Situation; Bildungsexpansion; Finanzschwäche der Länder; Hochschulgesamtplan, Alternativplan, Kieler Modell; Finanzverfassung; Studienreform; Wissenschaftsverwaltung;

14.06.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Tagesordnung:
1. Berichte über die hochschulpolitische Situation
Referenten: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg und Bundeskulturminister Bernhard Vogel
2. Bericht über die Lage in der Studentenschaft
Referent: Uwe-Rainer Simon
3. Diskussion über die Ausbildungsförderung und Aussprache im Anschluss an die Berichte
4. Der Hochschulkongress der CDU
5. Bericht über die Arbeit der Kommission II: Akademischer Mittelbau
Referent Hellmut Bredereck
6. Berichte der Kommission III und IV:
H.A. Jacobsen berichtet zum Thema: Dialog Lehrende und Lernende

18.10.1968 in Bonn, Tulpenfeld:
Tagesordnung u.a:
Bericht Bernhard Vogel über die Arbeit der Vorbereitungskommission für den Kulturkongress sowie anschließende Diskussion; Aufgabe der Arbeitskreise; die Situation der Studentenschaft

03.02.1969:
Vorsitzender: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. Vorbereitungen für den Kulturkongress
2. Die jüngsten Empfehlungen des Wissenschaftsrates
3. Die politische Situation in der Studentenschaft

23.05.1969:
Vorsitzender: Bundesminister für wissenschaftliche Forschung Gerhard Stoltenberg
Tagesordnung:
1. und 3. Hochschulpolitischer Situationsbericht und die Situation an den Universitäten
5. Ausbildungsförderungsgesetz, wurde als Tagesordnungspunkt vorgezogen
4. Tutorenprogramme
6. Universitätsfernsehen, wurde im Einvernehmen mit Bundeskulturminister Bernhard Vogel nicht behandelt
2. Hochschulpolitischer Teil der Deidesheimer Leitsätze
Enthält auch:
Vordringliche Reformanliegen der Studentenschaft
Vermerk: Neuester Stand der Hochschulgesetzgebung in den einzelnen Bundesländern
Anwesenheitsliste

Protokolle, Schriftwechsel,
Verwaltungsabkommen Bund-Länder über Einrichtung Bildungsrat, Entwurf
Jahr/Datum
20.12.1967 - 03.10.1968

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1032/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 28-31
Enthält
Sitzungen vom:
15.05.: Bericht zur Lage: Stand der Beratungen zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden; Beschlüsse des Bundesparteivorstandes; Plenum der Woche: u.a. Rentenanpassungsgesetz und Rentenniveausicherungsklausel, steuerliche Konjunkturmaßnahmen und Stabilitätsabgabe, BAföG; Personalien: Besetzung von Stellen der Rundfunkräte von Deutschlandfunk und Deutscher Welle; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zukunft der Forschungszentren, VDS, Numerus Clausus, Deutsche Nationalstiftung, Kinder als Zeugen im Strafprozeß, Verkehrspolitik, Jugendarbeitsschutzgesetz, parlamentarische Auslandsgruppen,
17.05.: Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden: Karl Carstens
22.05.: Bericht zur Lage: Nicht-Verbreitungsvertrag, Gespräch von Gerhard Schröder, Kurt Georg Kiesinger, Alfons Goppel und Karl Carstens im Kanzleramt mit Leonid Breschnew, anschließend Debatte; Personalien: Besetzung von Sitzen der Rundfunkräte von Deutschlandfunk und Deutscher Welle; Bericht aus dem Ältestenrat; Bundeskongreß der Mittelstandsvereinigung; Plenum der Woche: Stabilitätsprogramm der Regierung; Investitionssteuer; Kriegsopfer; Vertretung der Bundesrepublik in Ostberlin; Alkohol am Steuer
05.06.: Bericht zur Lage: Julius Steiner und das Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt; Einrichtung des Steiner-Wienand-Untersuchungsausschusses; Streik der Fluglotsen; Plenum der Woche; Bericht aus dem Ältestenrat: Änderung der Reichsversicherungsordnung, Kriegsgefangenenentschädigung; Fernschulrahmengesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Ausbildungsförderungsgesetz, Haushalt, Mineralölsteuer im Vermittlungsausschuß, Drogenmisbrauch, Ausländerpolitik
Kein Zweitexemplar
Darin
Gesetzentwurf eines 5. Gesetzes zur Reform des Strafrechts 218)
Jahr/Datum
15.05.1973 - 05.06.1973
Personen
Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Carstens, Karl; Goppel, Alfons; Kiesinger, Kurt Georg; Schröder, Gerhard; Steiner, Julius

9

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1035/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 14-17
Enthält
Sitzungen vom:
15.01.: Bericht zur Lage mit anschließender Diskussion: Wirtschaft, Verhältnis zu den USA, EWG-Regionalfonds, Ostkredite, SPD, Radikale im öffentlichen Dienst, Präsidentenwahl, Energiedebatte, Steuerreformgesetz, Familienpolitik, DDR-Delegation, Nichtverbreitungsvertrag, Planungsgruppe, Berlinsitzung im März; Bericht aus dem Ältestenrat: Redezeit, Ausschußberatungen, Steuerreformgesetz, Neubau des Bundeshauses, Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Ausbildungsförderungsgesetz, Tempolimit, Chileflüchtlinge, Medienpolitik bei AK I, Arbeitseinheiten der Fraktion
22.01.: Bericht zur Lage: Lage im Bundestag, Nichtverbreitungsvertrag, CSSR-Vertrag, Frankreich in der Währungsfrage, berufliche Bildung, Kostenpauschale, Wahlkampfkosten, Versorgung der 7jährigen (Mitglieder des Bundestages, denen auf Grund der vorzeitigen Auflösung des Bundestages, ein Jahr zur achtjährigen Parlamentszugehörigkeit fehlt), Parlamentarische Staatssekretäre, Redezeitbegrenzung, DDR-Delegation; Mitbestimmung; Lage der Nation; Steuerdebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Frankreich in der Währungsfrage, Bericht über eine Klausurtagung am 18.01.1974, Postgebühr, § 218, Arbeitslosigkeit, Ausbildungsförderungsgesetz, Diätenerhöhung; Dürre in Afrika; Kalender der Bundestagspräsidentin; CSSR-Vertrag
12.02. von 15:06 bis 18:50 Uhr: Bericht zur Lage: Lage Berlins, Tarifstreit im öffentlichen Dienst; Familienprogramm (auch: § 218); Verfassungsdebatte; Bericht aus dem Ältestenrat: Personalien: Stellvertretender Vorsitz des gemischten Ausschusses: Rudolf Titzck, Verwaltungsrat Filmförderungsanstalt: Manfred Wörner und Weigl, Jürgen Wohlrabe und Werner Marx, Verwaltungsrat der Bundesbahn: Karl-Heinz Lemmrich, Verwaltungsrat Inter-Nationes: Walter Picard, Neubau Bundestag Unterkommission: Richard Stücklen, Manfred Luda; Berichte aus den Arbeitskreisen: Aufrüstung der Warschauer-Pakt-Staaten, Ostkredite, Auftreten Deutschstämmiger in Moskau, Deutsche aus Polen, Energie aus Polen, Transitwege, Bundesgrenzschutz, Tempolimit, Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten, Bundeswahlkreisordnung und Briefwahl für Deutsche im Ausland
12.02. von 19:02 bis 23:22 Uhr: Debatte um den Nichtverbreitungs-Vertrag.
Einzelkopien Nr. 14-17, siehe 08 -001-1035/3.
Darin
Programm zur Förderung der Familien und zum Schutz des ungeborenen Lebens
Jahr/Datum
15.01.1974 - 12.02.1974
Personen
Lemmrich, Karl-Heinz; Luda, Manfred; Marx, Werner; Picard, Walter; Stücklen, Richard; Titzck, Rudolf; Wohlrabe, Jürgen; Wörner, Manfred

10

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1036/2
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 31-39
Enthält
Sitzungen vom:
25.04. von 13:35 bis 13:55 Uhr: Bericht und Aussprache zum Fall Guillaume; Aktuelle Stunde zu Guillaume; Stand § 218
25.04. von 23:28 bis 23:50 Uhr: Situation nach 1. Abstimmung zu § 218; Aktuelle Stunde
07.05.: Bericht zur Lage: Drei-Männer-Kommission als lange Bank für den Fall Guillaume, Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter, Kanzlerrücktritt, Gemeinsame Erklärung der Parteien und der Fraktion; Rede von Helmut Kohl: u.a. zu der Bedeutung für die Wahl in Niedersachsen; aus dem Ältestenrat
08.05.: Bericht zur Lage: Sympatiewelle für Willy Brandt, Haßwelle gegen Union; Bericht aus dem Ältestenrat: Termine vor der Sommerpause; Neuwahlen; Steuerreform; Personalien: Kurt von Schleicher und Wolfgang Schäuble in die Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft, Hansjörg Häfele in Vermittlungsausschuß, Ernst Müller-Hermann für Blumenfeld, Karl Carstens als Stellvertreter in den Europarat; Deutschlandkarte im Fraktionsraum; Berichte aus den Arbeitskreisen: Entschließungsantrag zum Agrarbericht
14.05.: Bericht zur Lage: Stil von SPD und Herbert Wehner, Verhalten bei Regierungserklärung, Roh-Tendenzen zur Antwort, Sicherheitsüberprüfungen, Jewish Claims Conference, Drei-Männer-Kommission zu Guillaume; Bericht aus dem Ältestenrat: Aussprache: u.a. Parteiengesetz, CSSR-Vertrag, Kiep-Äußerungen zur Außenpolitik, Anwesenheitslisten im Adenauerhaus; Plenum und Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Wahlkreiskommission, Wahlrecht der im Ausland lebenden Deutschen, Wahlrecht für Seeleute, Kartellamt, Wohnungsbaugesetz, Landwirtschaft, Haushalt, Sozialpolitik
16.05.: Bericht zur Lage: Attentat in Israel; Einkommenssteuerreform, Bericht und Debatte
17.05.: Nach der Regierungserklärung Helmut Schmidts, Stellungnahme von Karl Carstens und Debatte
20.05.: Kernpunkte der Antwort auf die Regierungserklärung; Bericht aus dem Ältestenrat; Haushaltsgesetz; Bildungsdebatte; Ausbildungsförderungsgesetz, Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Untersuchungsausschuß zum Fall Guillaume
04.06.: Tod von Werner Ferrang, Nachfolge: Doris Pack; Bericht zur Lage: Bericht zu Europa, § 218, Rede Herbert Wehners auf einer Großkundgebung der SPD, Debatte, Untersuchungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat: Bericht, Debatte, 17. Juni, Termindruck; Berichte aus den Arbeitskreisen; Steuerreform; Plenum der Woche: Fluglotsen-Vermittlungsausschuß; Termine.
Zweitexemplar; siehe 08- 001-1036/4.
Darin
Gemeinsame Erklärung der Parteipräsidien von CDU und CSU sowie der Bundestagsfraktion der CDU/CSU; Vorschläge und Anträge zur Steuerreform; Entschließung der Fraktion der CDU/CSU zum regionalen Luftverkehr
Jahr/Datum
25.04.1974 - 04.06.1974
Personen
Blumenfeld, Erik; Brandt, Willy; Carstens, Karl; Ferrang, Werner; Häfele, Hansjörg; Kiep, Walther Leisler; Kohl, Helmut; Müller-Hermann, Ernst; Pack, Doris; Schäuble, Wolfgang; Schleicher, Kurt von; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

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