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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1071/2
Aktentitel
Protokolle 1983 - 1984, Nr. 18-25
Enthält
Sitzungen vom:
29.11.: Bericht zur Lage: Nominierung von Richard von Weizsäcker zum Bundespräsidenten, Anklage gegen einige frühere Mitarbeiter des Flick-Konzerns und 2 frühere Wirtschaftsminister des Bundes und NRW wegen Bestechung; Kreditwünsche der DDR, Vorruhestand, Parteienfinanzierung; Plenum der Woche; Wehrsolderhöhung; Wahlen der Fraktion: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe 13 und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe 2; Bericht des Finanzministers zu Perspektiven der Finanz- und Wirtschaftspolitik
05.12.: Verabschiedung von Lothar Haase, Hans Hugo Klein und Carl Otto Lenz; Plenum der Woche: Ablauf der Haushaltsdebatte; Personalie: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Verteidigung
16.01. in Berlin: Widerstand im demokratischen Rechtsstaat und Berliner Erklärung
17.01. in Berlin: Begrüßung neuer Fraktionsmitglieder: Anneliese Augustin, Karl Stockhausen, Hans-Peter Voigt; Bericht zur Lage: Nachrüstung und Konferenz zur Abrüstung in Stockholm, Deutschlandpolitik, Ausländerpolitik; Berichte von Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen zur Lage in Berlin; Bericht des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung zu einem Gesetz zur Erleichterung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand; Personalie: Vorsitzender der Europakommission; Plenum der Woche
24.01.: Europapolitik: Referate und Diskussion; Stahlpolitik: Referat und Diskussion; Bericht zur Lage: u.a. Familienpolitik; Plenum der Woche: Vorgänge um die Entlassung des Generals Günter Kießling
07.02.: Bericht zur Lage: Entscheidung des Bundeskanzlers zur Rehabilitierung von Günter Kießling, Vorruhestandsregelung; Bericht des Bundeskanzlers: Vorruhestandsregelung, seine Entscheidung zur Rehabilitierung Günter Kießlings, Bericht zu seiner Israel-Reise und zu seinem Treffen mit Francois Mitterrand, Westeuropäische Union; Diskussion zum Vorruhestand; Plenum der Woche; Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftpläne der Nachrichtendienste
21.02.: Verabschiedung von Horst Schröder; Bericht zur Lage: Jahreswirtschaftsbericht, Familienlastenausgleich, Vorruhestandsregelung; anschließend Aussprache; Schwerpunkte der neuen Forschungs- und Technologiepolitik; neue Techniken im Kommunikationswesen; Bericht der Kassenkontrollkommission; Verabschiedung des Haushaltes der Fraktion 1984; Plenum der Woche; Rauschgiftkriminalität
14.03.: Bericht zur Lage: Europa-Gipfel in Brüssel, Tarifkorrektur bei der Lohn- und Einkommenssteuer und steuerlicher Familienlastenausgleich, Gespräche zwischen Frankreich und der Bundesrepublik zu Taktik und Strategie, Vorruhestandsregelung; anschließend Diskussion; Vorruhestandsregelung; Plenum der Woche; Verabschiedung des Haushalts der Fraktion 1984
27.03.: Begrüßung von Gertrud Dempwolf; Bericht des Bundeskanzlers: Landtagswahl in Baden-Württemberg, Entwicklungen in der EG; Bericht zur Lage; anschließend Diskussion; Plenum der Woche
Darin
Anfragen, Presseerklärungen, Gesetzesentwürfe, Reden
Jahr/Datum
29.11.1983 - 27.03.1984
Personen
Augustin, Anneliese; Dempwolf, Gertrud; Diepgen, Eberhard; Haase, Lothar; Kießling, Günter; Klein, Hans Hugo; Lenz, Carl Otto; Stockhausen, Karl; Voigt, Hans-Peter; Weizsäcker, Richard von

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1072/2
Aktentitel
Protokolle 1984, Nr. 35-40
Enthält
Sitzungen vom:
26.06.: Bericht zur Lage: Familienlastenausgleich und Reform des Tarifs für die Lohn- und Einkommenssteuer, ÖTV-Kongreß, nationales Hilfsprogramm für die deutsche Landwirtschaft, Änderung der Reichsversicherungsordnung zum § 218; Hinterbliebenenversorgung; Steuerpolitische Beschlüsse der Koalition; Plenum der Woche; Breitbandverkabelung; Neuregelung des Scheidungsfolgenrechts/Unterhaltsrecht; Hochschulrahmengesetz; Bericht über den Verteidigungsausschuß als Untersuchungsausschuß; Initiativen: Mehrwertsteuer, Investitionszulagengesetz
27.06.: Berichterstattung zum EG-Gipfel am 25./25.06.1984 in Fontainebleau; nationales Hilfsprogramm für die deutsche Landwirtschaft; Kraftwerk Buschhaus
29.07.: u.a. Tarifkoflikt
31.07.: Haltung der Bundesregierung zur Inbetriebnahme des Karftwerks Buschhaus; Aufnahme des Umweltschutzes in das Grundgesetz als Staatsziel, Katalysator
10.09. in Berlin: Bericht zur Lage: Berlin, Verschiebung der Besuche von Erich Honecker und des bulgarischen Ministerpräsidenten Todor Schiwkoff, sowjetische Revanchismus-Kampagne, Zusammenarbeit von SPD und SED; Bericht des Bundeskanzlers: Verhältnis zu USA und Frankreich, EG und Beitrittsländer Spanien und Portugal, Deutschlandpolitik und Ostpolitik, Sanierung der Staatsfinanzen und Inflation, Wochenarbeitszeit und Tariferhöhung im öffentlichen Dienst, Ausbildungsplätze, Umweltschutz, Ausländerfrage, Amnestie und Parteienfinanzierung; Bericht von Eberhard Diepgen zur Lage in Berlin; Friedenssicherung
11.09. in Berlin: Vorbereitung der ersten Lesung des Bundeshaushaltes 1985; Personalien: Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses; Aussprache über Stellung und Arbeit des Parlaments
18.09.: Bericht zur Lage: Äußerungen des italienischen Außenministers Giulio Andreotti gegen eine Wiedervereinigung Deutschlands, umweltfreundliches Auto, Personalausweise; Plenum der Woche; Personalien: Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses; Hinterbliebenenversorgung
02.10.: Bericht zur Lage: Rückblick auf die ersten 2 Jahre von Helmut Kohls Kanzlerschaft, Kommunalwahlen in NRW, Linie der SPD; Plenum der Woche; Tempolimit; Ausländerpolitik; Bericht des Landwirtschaftsministers zur Agrarpolitik
Jahr/Datum
07.1984 - 09.1984
Personen
Andreotti, Giulio; Diepgen, Eberhard; Honecker, Erich; Kohl, Helmut; Schiwkow, Todor

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 734/1
Aktentitel
Dregger, Alfred
Dr. Dregger: Vermerke, Terminpläne
(stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
Enthält
Vermerke an Alfred Dregger, Presse, Terminpläne zu folgenden Themen: Wahlkampf in Hessen, Bundespolitik, Fraktionsarbeit, Reisen, Wahlkämpfe.
enthält u.a.:
Termine von Alfred Dregger 1982;
Vermerke: Vorschlag, Dietmar Kansy zum Vorsitzenden der AG Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zu wählen, Vorschlag Gerd Reddemann und Franz Möller zu Parlamentarischen Geschäftsführern zu wählen;
Abendessen und Übernachtung in der Wahlnacht Hessen;
Festlegung eines Termins für die Pressekonferenz zur Vorstellung der "Mannschaft" 09.08.1982;
Teilnahme an der Großdemonstration in Bonn;
Klausurtagung der Arbeitsgruppe Energie mit Fachleuten der Bundesgeschäftsstelle sowie Ministerien, Industrie und Forschung am 26.07.1982;
Vermerk vom 06.04.1982 zur SPD-Linken;
Gesetzgebung/Blockademöglichkeiten des Bundesrates (25.01.1982);
Betr. Gespräch mit Dr. Kohl am 09.01.1982 zur Ausstellungsidee: Die Geschichte der Deutschen, hier auch Schreiben an den Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Bruno Heck;
Repräsentanz der Union bei wichtigen Veranstaltungen im Jahr 1982 in Hessen;
Entwurf für Antrag im Bundestag: Gefährdung des inneren Friedens und der inneren Sicherheit;
Vermerk: PR-Kampagne Dr. Dregger 1981/82;
Entwurf: Thesenpapier Ausländerpolitik;
Deutsche Emigration 1933-1945;
Standortprobleme in Hessen (05.06.1981);
Jugoslawien/Albanien-Reise, hier Abraten einer Albanienreise;
betr. Deutschlanddiskussion, hier: Initiativen;
Vermerke zur DDR, u.a.: Entschließungsantrag zur Wahl in der DDR, Beitrag von Helmut Kohl: Europa und die deutsche Frage.
Jahr/Datum
1981 - 1982
Personen
Heck, Bruno; Kansy, Dietmar; Kohl, Helmut; Möller, Franz; Reddemann, Gerd

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