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9

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 19406
Aktentitel
Abteilung Politik (4)
Gruppe 5 Außen- und Deutschlandpolitik
Ausarbeitungen 25.06.1973 - 29.10.1973,
Sicherheitspolitik und Bundeswehr Christian Hacke
Enthält
1973:
Christian Hacke:
Probleme der Europäischen Entspannung
1) Entspannungspolitik und KSZE
2) Analyse der Helsinki-Konsultationen
3) Fazit, 25.06.1973

Anmerkungen für das Interview des Parteivorsitzenden Helmut Kohl anlässlich Besuch von Nicolae Ceausescu am 28.06.1973, 25.06.1973
Horst Teltschik: Echo in der Sowjetunion auf das Treffen von Richard Nixon und Leonid Breschnew (Nixon-Breschnew), 24.-26.06.1973
Horst Teltschik: Sowjetisches Abkommen zur Verhinderung eines Atomkrieges, 26.06.1973
Anmerkungen für das Interview mit Helmut Kohl, 28.06.1973

Berliner Programm, 2. Fassung, Verwirklichung durch CDU-Initiative, 10.07.1973
Für Karl-Heinz Bilke, Betreff: Entwurf einer Presseerklärung anlässlich des Besuchs Georg Leber in den USA, 20.07.1973
Entwurf Helmut Kohl - Aufsatz im DUD: Europa nach dem Breschnew-Nixon-Abkommen, 24.07.1973
Christian Hacke und Frank-Roland Kühnel: Anmerkungen für Kurt Biedenkopf für die Lorenz-Runde, 26.07.1973
Für Karl-Heinz Bilke, Betreff: Mögliche Optionen für die CDU zur Ostvertragspolitik der Bundesregierung, 14.08.1973
Für Karl-Heinz Bilke, Betreff: Entwurf für DUD-Beitrag - Neue Spannungen seitens der DDR und Sowjetunion, 22.08.1973
Für Werner Brüssau, Betreff: Stellungnahme zum Brief von Alfred Seidl an Franz Josef Strauß zur Ablehnung des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 01.07.1968 (NV-Vertrag), 28.08.1973
Optionen für die Union unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Grundvertrages auf das Außenverhältnis der beiden deutschen Staaten - Die Haltung der CDU zum Beitritt der BRD und der DDR in die UNO, 10.09.1973
Urteil von Karlsruhe - Verfassungsauftrag Wiedervereinigung
Entwurf für UiD - Vor- und Nachspann zur Veröffentlichung aus dem SPD-Informationsdienst, 18.09.1973
Für Karl-Heinz Bilke, Betreff: Brief von Alfred Dregger an Helmut Kohl, Franz Josef Strauß und Karl Carstens Betreff Breschnew-Nixon-Abkommen, 10.10.1973

11.10.1973:
Mehrere Fassungen zum Arbeitstitel: Außen- und sicherheitspolitische Perspektiven der BRD für die siebziger Jahre

Domestic Sources of the policy of détente, 19.10.1973

29.10.1973:
Alois Mertes - Europa- und sicherheitspolitische Fragen zum Atomsperrvertrag (NV-Vertrag)

Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU/CSU und FDP zur Zweiten Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 01.07.1968 über die Nichtverbreitung von Kernwaffen. 1. Entwurf, 29.10.1973
Kurzfassung der politischen und rechtlichen Auslegung des NV-Vertrages durch die Sowjetunion
Vorläufige Anregungen - Themen zur Behandlung des NV-Vertrages

MBFR-Verhandlungen in Wien im Spannungsfeld von Illusion und Realismus
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
25.06.1973 - 29.10.1973
Personen
Biedenkopf, Kurt; Bilke, Karl-Heinz; Breschnew, Leonid; Brüssau, Werner; Carstens, Karl; Ceausescu, Nicolae; Dregger, Alfred; Hacke, Christian; Kohl, Helmut; Kühnel, Frank-Roland; Leber, Georg; Mertes, Alois; Nixon, Richard; Seidl, Alfred; Strauß, Franz Josef; Teltschik, Horst

10

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8296/1
Aktentitel
Kissingen-Gruppe 55-57
Protokolle, Dokumente und Materialien 20.-21.09.1984 - 21.-22.03.1985
Leiter Abteilung Innenpolitik Heiner Lueg
Enthält
Ergebnisprotokolle zur Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der unionsgeführten Länder
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Saarland und des Bundes

Kissingen 55 am 20.-21.09.1984 in Aurich
Vorsitz: Weert Börner
Tagesordnung:
1. HRG-Novellierung, Zeitvertragsgesetz
2. Ausbildungsplatzsituation zum 30.09.1984
3. Struktur des Stellenplans für Professoren
4. Unterrichtsmaterialien des BMI
5. Bestandsaufnahme über Fremdsprachenregelungen in der Sekundarstufe I und II
6. Rahmenvereinbarung für die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen an integrierten Gesamtschulen
7. "Schwier-PLan"
8. Reformvorstellungen des Saarländischen Ministers für Kultus, Bildung und Sport zur Abschaffung des "Numerus Clausus"
9. "Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Sicherheit der Jugend e.V."
10. Postdoktoranden-Programm des Bundes
11. Vorsitz im Auslandsschulausschuss

Kissingen 56 am 13.-14.03.1985 in Homburg-Saar
Vorsitz: Klaus Schaede
Tagesordnung:
I.1 Die Wahlen vom 10.03.1985 an Saar und Spree (Saarland und Berlin) - Ergebnisse, Meinungsaustausch, Analysen
I.2 Festlegung Termin für "Kissingen 57"
II.1 Rahmenvereinbarung für die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen an Integrierten Gesamtschulen vom 27.-28.05.1982
II.2 Lehrerarbeitslosigkeit
II.3 Berücksichtigung von sozialen Gesichtspunkten bei der Einstellung von Bewerbern für das Lehramt an Schulen
II.4 Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes
II.5 Umsetzung der Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst für die verbeamteten Lehrer
II.6 Gleichwertigkeit des Abschlusses der Technikerschule mit einem "mittleren Bildungsabschluss"
II. 7 Kulturabkommen mit anderen Ländern, hier: Fragen der beruflichen Bildung
III.1 Studiengang Informatik
III.2 Bafög-Teilerlassverordnung
III.3 Restriktive Anwendung des Hochschulbauförderungsgesetzes (HBFG) durch den Bund
III.4 Forschungsinstitut "Frau und Gesellschaft"
IV.1 Termin der nächsten AK
IV.2 Nachfolgeregelungen
IV.3 Befragungsraster für die gymnasiale Oberstufe
IV.4 Auslandslehrer
IV.5 Berufsfachschule mit gymnasialer Oberstufe in Nordrhein-Westfalen
IV.6 Anwesenheit von ausländischen Gästen in der AK
Enthält auch:
Beteiligung anderer Bundesländer am Institut Frau und Gesellschaft (IFG)
Informationen vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu: CDU/CSU-Kultusminister gegen schulpolitischen Alleingang der SPD in Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokolle der Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der CDU/CSU-geführten (unionsgeführten) Länder
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und des Bundes

Kissingen 57 am 21.-22.03.1985 in Berlin
Vorsitz: Hermann Josef Schuster
Tagesordnung:
1. Weiterentwicklung des Fachhoschulbereichs
2. Japanisch-Unterricht in Schule und Weiterbildung (Volkshochschule)
3. Vorbereitung und Behandlung der Themen des CDU-Kulturkongresses 1986 in Berlin
4. Offenhalten eines Einstellungskorridors für Lehrer (Situation nach dem Beschluß der FMK zu den Empfehlungen der BLK)
5. Umsetzung der Tarifabschlüsse im Schulbereich
6. Staatliche Finanzierungsprogramme zur Ausstattung von Schulen mit Computern
7. Vereinbarung von einheitlichen Voraussetzungen für den Erwerb der Fachhochschulreife über besondere Bildungswege (Beschluss der KMK vom 18.09.1981)
8. Fragen einer Gesetzesnovellierung und Harmonisierung privatschulgesetzlicher Regelung zwischen den Ländern
9. Fragen der beruflichen Grundbildung
10. Allgemeiner Erfahrungsaustausch zu deutschlandpolitischen Fragen
11. Entwurf eines 10. BAFöG-Änderungsgesetzes (hier vor allem die Erweiterung der Förderung von Zusatz- / Ergänzungsausbildungsgängen in § 7 Abs. 2 Nr. 1, in § 9 Abs. 2 und § 48 Abs. 5 A
12. Novellierung der Approbationsordnung für Ärzte
13. Änderung der Kapazitätsverordnung (vgl. Schreiben von StS Dr. Börner vom 13.05.1985)
14. Auswirkungen der Wehrpflichtverlängerung auf 18 Monate
15. Novellierung des Hochschulstatistikgesetzes
16. Entwurf zur Änderung des BBesG (Amtsbezeichung und Besoldungsnovelle von Hochschullehrern)
17. Unterreichtung: Weisung des Bundesministers gemäß Artikel 85 Abs. 3 GG an Hessen zur Auslegung des § 12 Abs. 2 Satz 2 BAFöG-Änderungsgesetz vom 23.10.1985
18. Finanzierung der United World Colleges (UWC)
19. Finanazierung der Partnerschaften mit ost- und südosteuropäischen Hochschulen
20. Zusammenarbeit bei der Kooperation mit Ländern der Dritten Welt und der Entsendung nicht eingestellter Lehrer
21. Wahlen zu KMK-Kommissionen
22. Herstellung der Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung

Enthält auch:
Vorläufige Tagesordnung für die 226. Plenarsitzung der Kultusministerkonferenz am 28.-29.11.1985 in Darmstadt
Novellierung der Approbationsordnung für Ärzte
CDU-Bundesgeschäftsstelle zu Deutschlands Zukunft als Kulturnation, Kulturkongress, Planungsstand 14.11.1985
Bundesminister der Verteidigung zur Wehrgerechtigkeit und Dauer Grundwehrsdienst und Gesetzesentwürfe
Jahr/Datum
09.1984 - 03.1985

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