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61

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1061/1
Aktentitel
Protokolle 1980, Nr. 15-25/1
Enthält
Die Sitzung der alten und neuen Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7.10.1980 wurde als Nr. 25/1 aufgeführt.
Der erste Teil des Protokolls Nr. 25/1 befindet sich im Faszikel 1061/1, der zweite Teil wurde im Faszikel 1062/1 abgelegt
Sitzungen vom:
15.04.: Bericht zur Lage: Verschlechterung der weltpolitischen Lage, Wahlen, Beziehungen zu den USA, Iran, Olympiade, Helmut Schmidts Regierungsweise; Jahreswirtschaftsbericht; 1. Untersuchungsausschuß zu Abhörfall Franz Josef Strauß, Lockheed-Affäre und deutsche Nachrichtendienste; Plenum der Woche; Diskussion zu dem Thema: die Union und die junge Generation; Deutschlandbegriff
22.04.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Heinrich Köppler, Öffentliche Erklärungen zu der Olympiade und zur internationalen Lage, insbesondere in Hinsicht auf eine mögliche Reise des Kanzlers nach Moskau; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Olympiade; Energiepolitik; Entwicklungshilfepolitik; Jugendhilferecht; Personalie: Verwaltungrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen; Umweltschutzpolitik
23.04.: Abstimmung zur Nichtteilnahme der Bundesrepublik an der Olympiade; Gespräch beim Bundeskanzler
12.05.: Bericht zur Lage: Wahlen in NRW, Vorstellung des Wahlprogramms; Plenum der Woche; Bericht der Arbeitsgruppe Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Gestaltung des 17. Juni
21.05.: Plenum der Woche: u.a. Vorlagen zu Steuergesetze und Familiengeld, Staatshaftung, Jugendhilfe und Jugendbericht, Sozialgesetzbuch, Abgeordnetengesetz, Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
11.06.: Bericht zur Lage: Parteitage von SPD und FDP, Brüsseler Agrarkommission, Bundesfinanzausgleich, Afghanistan, Katholikentag; Bericht über ein Gespräch mit dem Bundeskanzler; Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß: Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Nachtragshaushalt 1980; Bundesfernstraßen; Novellierung der Geschäftsordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen
16.06.: EG-Anpassungsgesetz zur Gleichbehandlung von Frauen in der Arbeitswelt; Wohnungsbaupolitik; Bundessozialhilfegesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
24.06.: Bericht zur Lage: Wirtschaftsgipfel in Venedig; Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Montan-Mitbestimmung; Bericht zur Flüchtlingssituation in Ost-Afrika; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. Melderechtsrahmengesetz; Ergebnisse der Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergie-Politik; Kriegsdienstverweigerungsrecht; Bericht des Kassenprüfers zum Haushaltsjahr 1979; Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
01.07.: Einleitung: Montan-Mitbestimmung, Wahlkampf; Vorgänge in Bremen; Vermittlungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat; Kriegsdienstverweigerungsgesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
03.07.: Ergebnisse des Vermittlungsausschusses
07.10. Teil 1: Sitzung der alten und neuen Fraktion: Rückblick auf den Wahlkampf und die nächsten Aufgaben
Jahr/Datum
15.04.1980 - 07.10.1980
Personen
Köppler, Heinrich; Schmidt, Helmut; Strauß, Franz Josef

62

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1062/1
Aktentitel
Protokolle 1980 - 1981, Nr. Nr. 25/1-9
Enthält
Der erste Teil des Protokolls Nr. 25/1 befindet sich im Faszikel 1061/1
Sitzungen vom:
07.10. Teil 2: Fortführung der Fraktionsgemeinschaft; Wahl des Fraktionsvorsitzenden; Bennung von Kandidaten für die Ämter des Bundestagspräsidenten und des Bundestagsvizepräsidenten: Richard Stücklen und Richard von Weizsäcker
03.11.: Bericht zur Lage: Lage der SPD und Koalition, eigene Aufgaben für die Zukunft, Außenpolitik, Ausbildung einer eigenen geeigneten Sprache; Neuordnung der Fraktionsarbeit: z.B. Auflösung der Arbeitskreise und Einrichtung von Sprechergruppen, Straffung der Organisation, anschließend Diskussion; Plenum der Woche
06.11. von 13:05 bis 13:55 Uhr gemeinsame Sitzung von CDU und CSU: Beschlußfassungen über die Arbeitsordnung der Fraktion, die Zahl und Aufgabenbereiche der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, die Zahl und Aufgabenbereiche der Arbeitsgruppen, die Zahl der Parlamentarischen Geschäftsführer; Bericht über den Stand der Beratungen der interfraktionellen Verhandlungen zu den Bundestagsausschüssen
06.11. von 14:00 bis 15:30 Uhr Sitzung der CDU: Wahlen in der Fraktion: stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Parlamentarische Geschäftsführer, Justiziar; Vorschläge für die Sprecher der Arbeitsgruppen
06.11. von 15:30 bis 16:45 Uhr gemeinsame Sitzung von CDU und CSU: Abstimmung und Wahlen zur Vorschlagsliste der Kandidaten für die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse, die Sprecher der Arbeitsgruppen
24.11.: Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung zu verschiedenen Themen: u.a. Montan-Mitbestimmung, Sozialpolitik, Außenpolitik; Bericht des Bundestagspräsidenten über den Sachstand der Neubauplanung des Bundestages; Beschlußfassung zu interfraktionellen Anträgen zur Einsetzung von Ausschüssen; Benennung von Mitgliedern der Fraktion für das Gremium nach Art. 10 des GG (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis)
09.12.: Wahlen: u.a. Vorsitzende der Ausschüsse und deren Stellvertreter, Obleute, Ältestenratsmitglieder, Ehrenrat, Finanzkommission, Europarat, Nordatlantische Versammlung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. 19. Strafrechtsänderungsgesetz; anschließend CDU-Teil der Sitzung und Wahlen von 6 Beisitzern für den Fraktionsvorstand
16.12.: Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. Richterwahlausschuß; Personalie; Berichte aus den Arbeitsgruppen; Versorgungsausgleich und Scheidungsrecht
20.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Zur Lage der Regierung; Bericht von Richard von Weizsäcker zur politischen Krise in Berlin; Bundeshaushalt 1981: u.a. Subventionsabbau; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. BAföG
26.01.: Vorbereitung der Haushaltsdebatte; Rüstungshaushalt; Bundesanstalt für Arbeit; Wohnungsbaupolitik; Plenum der Woche
10.02.: Bericht zur Lage: Zur Lage der SPD, Außenpolitik, Schulpolitik und Bildungspolitik; Rüstungsexportpolitik; Bericht von Heiner Geißler zu seinem Besuch in El Salvador; Erdgasgeschäfte mit der UdSSR; Situation der Landwirtschaft; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitsgruppen
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
07.10.1980 - 10.02.1981
Personen
Geißler, Heiner; Stücklen, Richard; Weizsäcker, Richard von

63

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1063/1
Aktentitel
Protokolle 1981, Nr. 10-16
Enthält
Sitzungen vom:
17.02.: Wohnungsbaupolitik; Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Finanzierung der Tornado-Flugzeuge; Jahreswirtschaftsbericht; Benzinpreisentwicklung; Mineralöl und Branntweinsteuer; Subventionsabbau und Sparförderung
17.03.: Bericht zur Lage: Zukunftschancen der jungen Generation, Lage der inneren Sicherheit unter der SPD-Regierung; Montan-Mitbestimmung; neue Medien
31.03.: Bericht zur Lage: Attentat auf Ronald Reagan, Bericht über die Wahlen in Hessen, Bericht über den Wahlkampf in Berlin; Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten; Bericht aus dem Ältestenrat; Probleme der europäischen Agrarpolitik; europäisches Währungssystem und Zinspolitik; öffentlicher Dienst; Arbeitsmarktabgabe u.a. für Selbständige; Grundsätze der Unionsfraktion zur Entwicklung in Namibia; Enquete-Kommission Neue Informationstechniken und Kommunikationstechniken; Deutschlandfunk; Kilometerpauschale
07.04.: Bericht zur Lage: Gespräch mit dem Kanzler wegen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, Kilometerpauschale, Bericht zur Wirtschaftslage; Plenum der Woche: Debatte zum Bericht zur Lage der Nation, Montan-Mitbestimmung; Kandidat für den Vorsitz und andere Ämter des Haushaltsausschusses; Ausbildungsförderung; Straßenbaupolitik; Deutsche Welle
05.05.: Bericht zur Lage: Wahlen in Berlin, Erklärung des Kanzlers und des Außenministers zur Außenpolitik, deutsch-israelisches Verhältnis und die Behauptung Menachem Begins zu Helmut Schmidt im 3. Reich, Pazifismus, Verhältnis der Union zu den Kirchen; Subventionsabbau; Personalie: Lastenausgleichsbank
12.05.: Bericht über die Ermordung des Abgeordneten Heinz Herbert Karry; Bericht zur Lage: Wahlen in Berlin und Frankreich, Union auf dem Evangelischen Kirchentag, Bundesanstalt für Arbeit; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Wohnungsbaupolitik; Nachrüstungsbeschluß
13.05.: Bereinigung des Bundeshaushaltes 1981
Darin
Übersicht über die Einzelmaßnahmen des Subventionsabbaugesetzes
Brief von Ingeborg Hoffmann an die Fraktion zu Auslandsreisen
Jahr/Datum
17.02.1981 - 13.05.1981
Personen
Begin, Menachem; Hoffmann, Ingeborg; Karry, Heinz-Herbert; Reagan, Ronald; Schmidt, Helmut

64

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1065/1
Aktentitel
Protokolle 1981, Nr. 23-29
Enthält
Sitzungen vom:
29.09.: Bericht zur Lage: Kommunalwahlen in Niedersachsen, Entwicklung der SPD, Friedensbewegung; Arbeitsprogramm der Fraktion für den Herbst 1981; Untersuchungsausschuß Rauschenbach; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Gesundheitspolitik und Dämpfung der Kosten im Gesundheitswesen; Wohnungsbaupolitik
06.10.: Nachruf auf Franz Amrehn; Demonstration in Bonn am 10.10.1981; Plenum der Woche; Erklärung des Fraktionsvorsitzenden zu dem westeuropäisch-sowjetischen Erdgasprojekt; Deutschlandpolitik
20.10.: Nachruf auf Albert Burger; Bericht zur Lage: Bericht Helmut Kohls über seine USA-Reise, Deutschlandtag der Jungen Union und der Begriff Volksfront; Bundeshaushalt; Benennung von Mitgliedern für den Untersuchungsausschuß Rauschenbach
27.10.: Bericht zur Lage: Bericht über ein Gespräch beim Kanzler; Staatsfinanzen 1981/1982; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Umweltschutz; Bericht über die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der EVP
10.11.: Bericht zur Lage: sowjetisches U-Boot in Schweden und Besuch Leonid Breschnews, Regierung und Arbeitslosigkeit, CDU-Parteitag Hamburg; Bericht aus dem Ältestenrat; Haushaltssicherungsgesetz: u.a. Bundeskindergeldgesetz, Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz, Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz; 19. Strafrechtsänderungsgesetz; Plenum der Woche; Bundesbesoldungsgesetz und Versorgungsgesetz; Situation der Deutschen Bundesbahn; Personalie
24.11.: Bericht zur Lage: Bericht von Helmut Kohl über sein Gespräch mit Breschnew, demoskopische Untersuchung des Allensbach-Instituts, Berichterstattung zu der Demonstration anläßlich des Besuchs von Leonid Breschnew; Gutachten des Sachverständigenrates 1981/1982; innere Sicherheit; Welttextilabkommen; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Personalie
01.12.: Debatte zur Regierungserklärung; Vermittlungsausschuss zu den Haushaltssicherungsgesetzen; Plenum der Woche; amerikanische Armee auf deutschem Boden; Vermittlungsausschuß zum Berufsbildungsförderungsgesetz; Einführung in die Strategie der NATO
Jahr/Datum
29.09.1981 - 01.12.1981
Personen
Amrehn, Franz; Breschnew, Leonid; Burger, Albert; Kohl, Helmut

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