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11

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8765
Aktentitel
Bundesfachausschuss Familienpolitik (3)
Protokolle, Dokumente und Materialien 14.03.1985 - 07.11.1985
Hauptabteilung II Politik, Familienpolitik Geschäftsführer Dagmar Podewski, Jutta Visarius
Enthält
14.03.1985: Bundesfachausschuss Familienpolitik
Tagesordnung u.a.:
3. Leitsätze der CDU zum 33. Bundesparteitag Essen 20.-22.03.1985 , dazu: Leitsätze der CDU für eine neue Partnerschaft zwischen Mann und Frau (Broschüre)
4. Öffentlichkeitsarbeit zur Familienpolitik
5. Familienlastenausgleich, dazu: Diskussionshilfe von Werner Hüttche, Pressemitteilungen und Gliederung zum Endbericht der Kommission
6. Gesetzentwurf Erziehungsgeld
7. Scheidungsfolgenrecht
23.05.1985: Bundesfachausschuss Frauen- und Familienpolitik
Tagesordnung u.a.:
4. Stellungnahme zum Familienlastenausgleich
5. Thesen zum Lastenausgleich
6. Vorschläge des Fachausschusses zur Modifikation des Familienlastenausgleiches
7. Bilanz 33. Bundesparteitag
8. Berichte
Enthält auch:
Ergebnis Koalitionsgespräch über das Erziehungsgeldgesetz und Gesetzentwurf
Renate Gorges: Die Chancen der Beschäftigungsförderung durch das Beschäftigungsförderungsgesetz
Familie und Arbeitswelt - Gutachten des wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen beim Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit
Mechthild Fülles: Familienlastenausgleich
Handschriftliche Notizen
Skizze für ein Arbeitsprogramm des Bundesfachausschusses Frauen- und Familienpolitik zur Umsetzung der Leitsätze für eine neue Partnerschaft zwischen Mann und Frau

Forschungskonzeption zur Erfolgskontrolle der neuen Initiativen der Bundesregierung zur Familienpolitik
Prof. Dr. Alois Oberhauser: Stellungnahme vor dem Finanzausschuss des Bundestages zur familienpolitischen Komponente in den vorliegenden Gesetzentwürfen, dazu: Stellungnahmen von Prof. Dr. Klaus Tipke und Prof. Dr. Joachim Lang
Werner Hüttche: Wechselbezüge von Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik zu Bevölkerunsgentwicklung, Familienförderung und Generationensolidarität
Sozialhilfe - Ihr gutes Recht (Broschüre des Bundesministeriums für Jugend, Familie und Gesundheit)
Tabellen und Übersichten zum Einkommen von Alleinernährern und zum Kindergeld (Alleinerziehende)
19.09.1985:
Tagesordnung:
1. Berichte
2. Rahmenbedingungen für Familien
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Die neue Familienpolitik der Bundesregierung - eine gesellschaftliche Neuorientierung (CDU-Dokumentation 24), 14.08.1985, dazu: Pressemitteilung
Mechthild Fülles: Vorschläge der FDP für eine einfache, faire, leistungs- und wachstumsfreundliche Besteuerung von Bürgern und Unternhemen
Unterlagen zum CSU-Familienkongress im Juli 1985
Stellungnahme zum Erziehungsgeld
07.11.1985: Konstituierung
Tagesordnung u.a.:
1. und 2. Konstituierung
Vorsitzende: Rita Waschbüsch
Stellvertreterin: Roswitha Erlenwein
5. Begründung Umbenennung in Bundesfachausschuss Frauen- und Familienpolitik
6. Essener Leitsätze
7. Öffentlichskeitarbeit
9. Ausschussarbeit zum Erziehungsurlaub- und Erziehungsgeldgesetz, dazu: Stellungnahme
10. Presseerklärung zur Beendigung der Ausschussarbeit
11. Perspektivpapier zur Bedeutung der Familienpolitik
13. Hearing Familienverbände
14. Faltblatt zur neuen Partnerschaft
15. Broschüre Tips für die Familie mit Informationen zum Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld etc.
Jahr/Datum
14.03.1985 - 07.11.1985
Personen
Erlenwein, Roswitha; Fülles, Mechthild; Gorges, Renate; Hüttche, Werner; Lang, Joachim; Oberhauser, Alois; Podewski, Dagmar; Tipke, Klaus; Visarius, Jutta; Waschbüsch, Rita

12

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001:7205/1
Datei
acdp-07-001-7205-01.pdf
Aktentitel
1) Jetzt einstellen. Information zum Beschäftigungsförderungsgesetz (2658)
Jahr/Datum
1983 - 1987

13

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1067/1
Aktentitel
Protokolle 1982, Nr. 39-44
Enthält
Sitzungen vom:
09.03.: Bericht zur Lage: Wahl in Schleswig-Holstein, Großdemonstration der CDU in Bonn zum Thema Frieden und Freiheit am 05.06.1982; Bericht zur Kommunalwahl in Schleswig-Holstein; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: v.a. zur Regierungserklärung zu Afghanistan; Berufsbildungsbericht 1982; Bericht zur Lage der Landwirtschaft
23.03.: Bericht zur Lage: Landtagswahlen in Niedersachsen, Taschengeld für Heimbewohner, Bericht von Friedrich Zimmermann zu politischen Gesprächen in den USA; Wahlen zu Ämtern in der Fraktion; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Beschäftigungsförderungsgesetz, Investitionszulage; Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergiepolitik; Rahmenplan für Hochschulbau und BAföG; Ergebnis des Untersuchungsausschusses Tornado
27.04.: Nachruf auf Hans Hubrig und Begrüßung neuer Fraktionsmitglieder: Karl-Hans Lagershausen (für Hans Hubrig), Dietrich Austermann (für Olaf von Wrangel), Herbert Lattmann (für Walther Leisler Kiep); Bericht zur Lage: Falkland-Krieg, außenpolitische Entwicklungen und Freundschaft mit den USA, Lage der Bundesregierung, Taschengeld für Heimbewohner, demoskopische Daten, SPD Parteitag in München, kommende Wahlen, Demonstration in Bonn am 05.06.; Bericht von Lorenz Niegel zu seiner Südamerika-Reise, v.a. El Salvador; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Hochschulpolitik; Brutreaktoren; saurer Regen und Tannensterben; Betreuung amerikanischer Soldaten in Deutschland; Rentenanpassungsbericht 1982; Personalien: Gemeinsamer Ausschuss, NATO
11.05.: Verabschiedung von Paul Röhner, Begrüßung von Wolfgang Bötsch; Bericht zur Lage: Vorschläge von Ronald Reagan zur Begrenzung strategischer Waffen, Falkland-Konflikt, Beschäftigungsförderungsgesetz; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Asylrecht; internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft; Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute, Argumentationspapier zum ÖPNV
25.05.: Bericht zur Lage: Falkland-Konflikt, Demonstration in Bonn am 05.06., Wahlen in Hamburg, Demoskopie, DGB-Kongress, Vermittlungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Präsenz; Mietgesetze und Wohnungsbaugesetze; Berichtüber den Stand der Verhandlungen zur Abrüstung und Rüstungskontrolle; Zwischenbericht der Enquete-Kommission Jugendprotest im demokratischen Staat
08.06.: Bericht zur Lage: Demonstration in Bonn am 05.06., Bürgerschaftswahlen in Hamburg, Besuch von Ronald Reagan; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Filmförderungsgesetz
Jahr/Datum
09.03.1982 - 08.06.1982
Personen
Austermann, Dietrich; Bötsch, Wolfgang; Hubrig, Hans; Kiep, Walther Leisler; Lagershausen, Karl-Hans; Niegel, Lorenz; Reagan, Ronald; Röhner, Paul; Wrangel, Olaf von; Zimmermann, Friedrich

14

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1073/2
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 54-62
Enthält
Sitzungen vom:
15.01.: Bericht zur Lage: Grüne, 8. Mai, Vereinbarung von Andrej Gromyko und George Shultz zur Rüstugsbegrenzung und Abrüstung, Europapolitik, Weltraumforschung, Rentenanpassung; Diskussion zur Rentenanpassung; Haushaltsabschluß 1984; Bundeshausumbau; Plenum der Woche
21.01. in Berlin: Kurzvorträge zur wirtschaftlichen Situation in Berlin und anschließend Aussprache
22.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Berlin, Weltraumwaffen; 8. Mai, Bericht von Eberhard Diepgen: wirtschaftliche Entwicklung, politische Lage vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, Medienpolitik, Deutschlandpolitik, 30-Jahrfeier der Pariser Verträge; Nachrüstung der Altfahrzeuge; Smog und seine politischen Wirkungen, Neuordnung des Bundesbesitzes; Plenum der Woche
05.02.: Bericht zur Lage: Ermordung von Ernst Zimmermann, Terrorismus, Arbeitslosigkeit, Gespräch mit dem DGB, interfraktionelles Gespräch über Umweltschutz, 8. Mai, anschließend Diskussion; Plenum der Woche; Personalie: Wehrbeauftragter
07.02.1985: Unterrichtung über die Koalitionsabsprachen am 06.02.1985,
Diskussion zum Beschluß der Rentenversicherung;
26.02.: Bericht zur Lage; Diskussion zur Deutschlandpolitik und Ostpolitik; Beschäftigungsförderungsgesetz; Plenum der Woche; Beratungsstand zum umweltfreundlichen Auto
12.03.: Bericht zur Lage: Wahlen: Saarland, Berlin und Hessen, abgasarmes Auto, Auschwitz-Lüge, anschließend Diskussion zur Strafbarkeit der Auschwitz-Lüge; Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10.03.: Berichte und Diskussion; Plenum der Woche: Wahl des Wehrbeauftragten; Initiativen: Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz, Agrardebatte, Steuerbereinigungsgesetz; Bericht der Kassenprüfer für die Haushalte 1984 und 1985
14.03.: 21. Strafrechtsänderungsgesetz: Auschwitz-Lüge
26.03.: CDU-Teil: Fraktionsvorstandswahlen: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Parlamentarische Geschäftsführer, Arbeitsgruppenvorsitzende und ihre Stellvertreter, Beisitzer, Finanzkommission, Ehrenrat; gemeinsamer Teil: Wahlen; Bericht zur Lage: abgasarme Autos und ihre EG-weite Einführung, Verringerung der Bundesbeteiligungen an der Wirtschaft; Plenum der Woche; Verabschiedung des Fraktionshaushaltes; Parlamentsreform: Vorschläge der ad-hoc-Kommission
Darin
Anfragen, Anträge, Gesetzentwürfe, Wahlergebnisse
Jahr/Datum
15.01.1985 - 26.03.1985
Personen
Diepgen, Eberhard; Gromyko, Andrej; Shultz, George; Zimmermann, Ernst

20

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 765/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1984 - Mai 1985
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Prozentuale Aufteilung der Redezeiten der Fraktionen;
Entwurf eines Zeitplans für die Sitzungen des Bundestages 1986;
Gerhard Braun (AG Kommunalpolitik) zur Gemeindefinanzierung;
Hermann Kroll-Schlüter zur Familienpolitik;
Werner Chory zu Kindergeldfragen;
Antrag von Eberhard Bueb (Grüne) für Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und den Besuch des US-Präsidenten Reagan in Bitburg;
Reinhard Göhner zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes / Vollwaisen (19.04.1985);
Wolfgang Schäuble mit Anregung, dass die AG Recht das Bundesverfassungsgericht besucht, hier auch: Klage gegen das Haushaltsgesetz 1981;
Schreiben zum Bundessozialhilfegesetz;
Kurt Faltlhauser zur 2. Stufe des Vermögensbildungsgesetzes (15.02.1985);
Haimo George zum Beschäftigungsförderungsgesetz;
Vermerke und Ausarbeitung zum interfraktionellen Gespräch zur Umweltpolitik am 07.02.1985;
Absicherung des Lebensrisikos der Pflegebedürftigkeit (04.02.1985);
Gerhard Stoltenberg zum Ansparförderprogramm für Existenzgründer (24.01.1985);
Michaela Geiger mit Bitte um Teilnahme an den Ältestenratssitzungen;
Wolfgang Schäuble mit Bitte das Gremium zu wählen, dass für die Bewilligung der Haushaltsmittel der Nachrichtendienste zuständig ist (11.01.1986);
Beschwerde von Hans-Jürgen Stutzer über Nichtbeantwortung von Anfragen durch die Bundesregierung, hier: Deutsch-Sowjetische Eisenbahnfähre;
Reinhard Göhner zum Parteispendenverfahren (13.11.1984).
Jahr/Datum
1984 - 1985
Personen
Braun, Gerhard; Bueb, Eberhard; Chory, Werner; Faltlhauser, Kurt; Geiger, Michaela; George, Haimo; Göhner, Reinhard; Kroll-Schlüter, Hermann; Schäuble, Wolfgang; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Stoltenberg, Gerhard; Stutzer, Hans-Jürgen

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