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4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4055
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ)
Vorstand und Koordinierungsbüro 17.01.1980 - 30.06.1982
Protokolle, Dokumente und Materialien
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Geschäftsführer Erhard Hackler
Enthält
Protokolle der Sitzungen von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
17.01.1980
Tagesordnung:
1. Aktuelle Fragen der Rechtspolitik
2. Rechtspolitische Erklärung zur Bundestagswahl 1980
3. Effizienz der Beratungen und Beschlussfassung im BACDJ
4. Koordination in der Rechtspolitik zwischen BACDJ, unionsregierten Ländern und CDU und CSU-Oppositionsfraktionen
5. Stand Vorbereitungen 53. Deutscher Juristentag Berlin 15.-16.09.1980
6. Freedom of Information acts (Prinzip der Aktenöffentlichkeit), dazu: Auszug aus Manuskript von Eggert Schwan
7. Vorstandssitzung in Saarbrücken
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Entwurf Rechtspolitisches Programm
10.04.1980 in Saarbrücken
Tagesordnung u.a.:
2. Politische Situation im Saarland, Bericht von Ministerpräsident Werner Zeyer
3. Karlsruher Erklärung zur Rechtspolitik
4. Vorbereitung 53. Deutscher Juristentag 1980, dazu: Bericht über Sachstand der Vorbereitungen
5. Drogen im Strafvollzug
Enthält auch:
Protokoll Sitzung vom 17.01.1980,
Mitgliederliste Fachkommission Kriminalpolitik
12.03.1981
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Rechtspolitik in der 9. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
3. Rechtspolitik in den Bundesländern
4. Vorbereitungen der nächsten Mitgliederversammlung am 25.06.1981
5. Vorbereitung 3. Rechtspolitischer Kongress 15.01.1983
6. Vorbereitung Konferenz 08.-10.10.1981 in Cadenabbia
7. Fachkommissionen und Arbeitsgruppen
8. Terminplanung
9. Gespräch über Wahlen zum Bundesverfassungsgericht und zu den Obersten Bundesgerichten
Enthält auch:
Rechenschaftsbericht vom 17.03.1977 - 11.03.1981,
Vermerk von Eberhard Kuthning für Friedrich Vogel Betreff: Fortschreibung des Justizpolitischen Programms,
Presseerklärung zur Sitzung
24.06.1981
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2a. Bericht aus Bundestagsfraktion, dazu: Bericht
2b. Berichte aus den Bundesländern
2c. Berichte aus Fachkommissionen und Arbeitsgruppen
3. Juristenausbildung
4a. Vorbereitung Mitgliederversammlung am 23.10.1981
4b. Vorbereitung weiterer Mitgliederversammlung
5. Terminplanung
6. Weitere Arbeitsplanung
Enthält auch:
DUD-Artikel, Presseerklärung, Teilnehmerliste, Vermerke und Korrespondenz zur Rechtspolitiker-Konferenz in Cadenabbia
23.10.1981
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Vorbereitung der anschließenden Mitgliederversammlung
3. Stand Vorbereitungen 3. Rechtspolitischer Kongress
4. Stand der Diskussion zur Neuordnung der Juristenausbildung, dazu: Beschluss, 28.12.1981
Enthält auch:
Vorläufiges Programm 54. Deutscher Juristentag 14.-17.09.1982 Nürnberg,
Entwurf zum Dritten Gesetz zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes,
Vermerk für Friedrich Vogel Betreff: Gespräch mit Bundespräsident Karl Carstens am 21.12.1981 vom 17.12.1981
17.12.1981
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Kurzprotokoll der Sitzung von Vorstand und Koordinierungsausschuss des BACDJ am
10.03.1982
Tagesordnung:
1. Situation des Justizwachtmeisterdienstes
2. Verwirklichung der Neuregelung des Rechts des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle
3. Beschluss Haushaltsausschuss betreffend Absenkung der Beförderungsämter im gehobenen Dienst
4. Reform Rechtspflegerrecht
5. Überlastung ersatzinstanzlicher Gerichte
Enthält auch:
Thesen der CDU zur Beschleunigung und Vereinheitlichung der Verfahren in den öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeiten (Beschluss),
Programm 54. Deutscher Juristentag,
Stellungnahme Fachkommission Ehe- und Familie zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft,
Fragenkatalog der Enquêtekommission Jugendprotest im demokratischen Staat, 28.10.1981
29.04.1982
Tagesordnung u.a.:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Beratung und Beschlussfassung über das Rechts- und Justizpolitische Programm der CDU
3. Bericht Fachkommission 3. Rechtspolitischer Kongress
4. und 6. 54. Deutscher Juristentag
5. Fachkommission Zukunftsprobleme der Rechtspolitik
Enthält auch:
Stellungnahme Fachkommission Ehe- und Familie zur nichtehelichen Lebensgemeinschaft,
Rechts- und Justizpolitisches Programm der CDU (Entwurf der Fachkommission),
Programm 54. Deutscher Juristentag
30.06.1982
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden
2. Beratung und Beschlussfassung über das Rechts- und Justizpolitische Programm der CDU
3. Bericht Fachkommission 3. Rechtspolitischer Kongress
4. und 6. 54. Deutscher Juristentag
5. Fachkommission Zukunftsprobleme der Rechtspolitik
Enthält auch:
Programmentwurf Fachkonferenz Recht sichert die Freiheit am 14.01.1983,
Programmentwurf 3. Rechtspolitischer Kongress,
Änderungsvorschläge zum Entwurf Rechts- und Justizpolitisches Programm der CDU
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
17.01.1980 - 30.06.1982
Personen
Hackler, Erhard; Kuthning, Eberhard; Schwan, Eggert; Vogel, Friedrich; Zeyer, Werner

6

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2051
Datei
ACDP-07-011-2051_HV_1952_07_22.pdf
Aktentitel
CDU-Hauptvorstand (11)
Protokoll 22.07.1952 (Kopie zu 2033)
Sekretär Parteiorgane Gerhard Desczyk
Enthält
Wortprotokoll der Sitzung des Hauptvorstandes am 22.07.1952 in Berlin W 8, Jägerstraße 59-60 im Unionshaus (Kopie zu 2033, hier auch ohne Beschluss) (unkorrigierte Bandabschrift)
Tagesordnung:
Die 2. Parteikonferenz der SED am 09.-12.07.1952 - Beschluss zum Aufbau des Sozialismus
1. Begrüßung Otto Nuschke
2. Referat Nuschke - hier nur die Ergänzungen II/1 - 2.) bis II/1 - 8.)
3. Diskussion I/2 bis V/32
Götting V/15 bis IV/20: (Nummern nicht logisch vergeben)
Aufgaben für DBD, LDPD und Platz der C DU
... die Parteiarbeit weitgehend zu demokratisieren
ab sofort in den einzelnen Bezirken die Freunde einzusetzen, die sich bisher in der Parteiarbeit bewährt haben. Diese Maßnahmen werden am 1. August in Kraft treten, und es werden die Freunde für uns arbeiten, die mit einer sauberen wissenschaftlichen Arbeit die Aufgaben unserer Partei nicht nur zu meistern verstehen, sondern tatkräftig anwenden.
Auf dem Gebiet von Kirche und Staat aktiv einschalten, Diskussion unter der christlichen Bevölkerung entwickeln und von der Richtigkeit des Weges überzeugen
neue besondere Aufgaben
- im Gesundheitswesen viel breitere Positionen anregen, um es vorbildlich nach vorn zu führen,
wie kann die Justiz weiter entwickelt werden
3 große Aufgaben für die CDU:
... die großen Aufgaben der staatlichen Reform, des Aufbaus des Sozialismus, und gleichzeitig des Aufbaus einer fortschrittlichen Parteiorganisation zu lösen.
Struktur und Besetzung der Parteigliederungen
Enthält nicht: Beschluss:
...die Struktur der Partei den Veränderungen der Grenzen der Länder und Kreise anzupassen, Aufbau der Bezirksverbände, Politischer Ausschuss beruft Bezirksvorstände
Der bisherige Landesverband der CDU Groß-Berlin trägt zukünftig die Bezeichnung Stadtverband Groß-Berlin
Enthält nicht: Anwesenheitsliste
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
1
Jahr/Datum
22.07.1952
Personen
Desczyk, Gerhard;

7

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 2639
Aktentitel
Sekretariat Hauptvorstand
Protokolle und Dokumente
54.- 63. Sitzung 08.04.1980 - 23.09.1980
Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält
Von 13 hier die 1. Ausfertigung, VVS beginnend mit Nr. /80 für 54. bis 2/81 für 63. Sitzung
Beschlüsse Nr. /80 - 160/80
Protokolle mit Protokollbestätigungen und Beschlusskontrolle, Vorlagen und Informationsberichte
THEMEN: Konzeption und kaderpolitische Vorschläge Bezirksdelegiertenkonferenzen - Wahlvorschläge, Einschätzung der Tätigkeit der Bezirksvorsitzenden und der hauptamtlichen Mitglieder der Bezirkssekretariate der CDU in Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenzen 1980, Besetzung hauptamtlicher Mandate der CDU
Teilnehmer: Mitglieder Sekretariat
Parteivorsitzender und Stellvertretender PV
Gerald Götting, Wolfgang Heyl
Sekretäre Hauptvorstand
Ulrich Fahl, Adolf Niggemeier, Werner Wünschmann, Johannes Zillig
Weitere Mitglieder des Sekretariats sind:
Dieter Eberle, Gerhard Fischer, Werner Franke, Kurt Höhn
Protokollführer Guntram Kostka, am 01.07.1980 Michael Ritzau
In Akte Hinweis: "Protokolle der 54. und 55. Sitzung fehlen. Sie Müssen von Ufd. Dr. Kostka noch nachgereicht werden. Em. 13.03.1981
08.04.1980 - 54. Sitzung
enthält nicht: Protokoll, sondern nur Tagesordnung
Teil 1:
1. Politische Information
2. Zwischeneinschätzung Kreisdelegiertenkonferenzen 1980
3. Stand der Mitarbeit von Unionsfreunden bei der Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion durch effektivere Nutzung der bestehenden Möglichkeiten
4. Plan Lehrgänge Zentrale Schulungsstätte (ZSS) 1981
5. Konzeption Tagung Arbeitskreis Schule und Familie der Arbeitsgemeinschaft Bildungswesen Hauptvorstand 15.05.1980 Berlin
6. Bestätigung Wahlausschuss Bezirksdelegiertenkonferenz Frankfurt (Oder) (Änderungsbeschluss)
7. Kaderfragen
- Bestätigung Christian Onasch als Lektor Verlag Koehler & Amelang zum 01.07.1980
- Abberufung Rudolf Starke als Betriebsleiter Union Druckerei (VOB) Dresden und Berufung als Betriebsleiter VOB Industriedruck Großenhain zum 01.05.1980
- Berufung Manfred Schloendorn als Betriebsleiter Union Druckerei (VOB) Dresden zum 01.05.1980
8. Mitteilungen und Anfragen
Teil 2:
1. Beratung über Konzeption für Bezirksdelegiertenkonferenzen der Bezirksverbände Neubrandenburg, Potsdam, Magdeburg, Dresden und Karl-Marx-Stadt
2. Kaderpolitische Vorschläge für Bezirksdelegiertenkonferenzen Neubrandenburg, Potsdam, Magdeburg, Dresden und Karl-Marx-Stadt
22.04.1980 - 55. Sitzung
enthält nicht: Protokoll, sondern nur Tagesordnung
Teil 1:
1. Politische Information / Informationsbericht
- Über die Meinungsbildung der Mitglieder der CDU zu einigen aktuellen politischen Fragen
2. Einschätzung der Tätigkeit der Bezirksvorsitzenden und der hauptamtlichen Mitglieder der Bezirkssekretariate der CDU in Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenzen 1980
3. Plan Thematik Politisches Studium 1980/81
4. Information für Vorsitzende der CDU-Ortsgruppen Juni 1980
5. Vorschlag für Verleihung Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE) in Gold, Silber und Bronze aus Anlass 35. Gründungstag der CDU
6. Themenplan für VOB-Seminare an der Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
7. Kaderfragen
- Berufung Günther Igner als Mitarbeiter Sekretariat Hauptvorstand Abteilung Kirchenfragen zum 01.05.1980
- Bestätigung Wolfgang Sparing als Mitglied Bezirkssekretariat Berlin und Abteilungsleiter Wirtschaft
8. Information über Geburtstage und Gedenktage von Persönlichkeiten der CDU im Monat Mai 1980
9. Mitteilungen und Anfragen
Teil 2:
1. Beratung über Konzeptionen für Bezirksdelegiertenkonferenzen der Bezirksverbände Schwerin, Halle, Erfurt, Suhl, Leipzig und Potsdam
2. Kaderpolitische Vorschläge für Bezirksdelegiertenkonferenzen Potsdam, Halle, Erfurt, Suhl und Leipzig
13.05.1980 - 56. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Zur Diskussion der Mitglieder über einige aktuelle politische Fragen
2. Konzeption 8. Sitzung Hauptvorstand 25.06.1980
3. Plan Berichterstattung 3. Quartal 1980
4. Plan Berichterstattung Neue Zeit über Bezirksdelegiertenkonferenzen
5. Konzeption Tagungen
- Arbeitsgemeinschaft Kirchenfragen 11.06.1980
- Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden Hochschullehrern am 08.07.1980 Berlin
6. Seminar für Mitarbeiter VOB Union an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
7. Information über Teilnahme einer Delegation Hauptvorstand an der Festveranstaltung Tschechoslowakische Volkspartei (CSL) aus Anlass 35. Jahrestag Befreiung der CSSR vom Faschismus
8. Bericht Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft 25.04.1980 Burgscheidungen
9. Kaderpolitische Vorschläge für Bezirksdelegiertenkonferenz Schwerin
10. Kaderfragen
- Abberufung Rudolf Starke als Betriebsleiter Union Druckerei (VOB) Dresden zum 01.06.1980 und Berufung als Betriebsleiter VOB Industriedruck Großenhain zum 01.06.1980
- Berufung Manfred Schloendorn als Betriebsleiter Union Druckerei (VOB) Dresden zum 01.06.1980
11. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 90/80 - 100/80
27.05.1980 - 57. Sitzung
1. Politische Information
- Auswertung Sitzung Zentraler Demokratischer Block 23.05.1980
Informationsberichte
- Meinungsbildung der Mitglieder zur Tagung Politisch Beratender Ausschuss der Teilnehmerstaaten Warschauer Vertrag 14.-15.05.1980 Warschau
- Meinungsbildung der Mitglieder zur 12. Tagung Zentralkomitee SED
2. Abschlussbericht Kreisdelegiertenkonferenzen 1980
3. Mitarbeit der CDU in der Nationalen Front
4. Entwicklung der Vorschlagstätigkeit der Vorstände der CDU seit der 7. Sitzung Hauptvorstand 18.12.1979
5. Stand der Arbeit der Parteifunktionäre, insbesondere der Mitglieder der Kreis- und Ortsgruppenvorstände mit dem Funktionärsorgan "Union teilt mit (Utm)"
6. Information für Vorsitzende der CDU-Ortsgruppen Juli 1980
7. Veränderungen in den Arbeitsgemeinschaften beziehungsweise Kommissionen Hauptvorstand und Präsidium Hauptvorstand
8. Bericht Tagung Arbeitskreis Schule und Familie der Arbeitsgemeinschaft Bildungswesen
9. Kaderfragen
- Berufung Holger Meyer als Mitarbeiter Sekretariat Hauptvorstand Abteilung Parteiorgane Instrukteurbrigade zum 01.06.1980
10. Information über Geburtstage und Gedenktage von Persönlichkeiten der CDU im Monat Juni 1980
11. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 101/80 - 109/80
10.06.1980 - 58. Sitzung
1. Politische Information / Auswertung Nationalratstagung 06.06.1980
2. Zwischeneinschätzung der im Mai 1980 durchgeführten Bezirksdelegiertenkonferenzen sowie Information über Bezirksdelegiertenkonferenzen Dresden, Potsdam und Neubrandenburg
3. Bericht Treffen Präsidium Hauptvorstand mit Parteiveteranen 22.05.1980 Burgscheidungen
4. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 110/80 - 111/80
01.07.1980 - 59. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Meinungsbildung der Mitglieder zu einigen aktuellen politischen Fragen
2. Themenplan und Terminplan Sekretariat Hauptvorstand für das 2. Halbjahr 1980
3. Themenplan und Terminplan Präsidium Hauptvorstand für das 2. Halbjahr 1980
4. Thema Information für Vorsitzende CDU-Ortsgruppen August 1980
5. Konzeption zur Durchführung Tagung Arbeitskreis Handwerk 16.07.1980 Berlin
6. Information über Reise stellvertretender CDU-Vorsitzender Wolfgang Heyl nach Italien
7. Bericht über Auswertung Tagung Präsidium Hauptvorstand Tradition und Verpflichtung 21.02.1980
8. Bericht Tagung Arbeitsgemeinschaft Kirchenfragen 11.06.1980
9. Kaderfragen
- Abberufung Friedrich Krügel als Mitarbeiter Sekretariat Hauptvorstand Abteilung Parteiorgane Instrukteurbrigade zum 01.07.1980
10. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 112/80 - 120/80
22.07.1980 - 60. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Meinungsbildung unserer Mitglieder zur Verschärfung der internationalen Lage
- Meinungsbildung Mitglieder zu einigen aktuellen politischen Fragen
2. Stand Auswertung Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden aus der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft 25.04.1980 in den Parteiverbänden und zu den dabei erzielten Ergebnissen
3. Auswertung statistischer Monatsbericht 1. Halbjahr 1980
4. Information für Vorsitzende CDU-Ortsgruppen September 1980
5. Änderungen in Themenplan 1980 und 1981 Union Verlag
6. Konzeption Tagung Präsidium Hauptvorstand mit Mitgliedern kirchlicher Räte unter dem Motto Bürgerpflicht und Christenpflicht 01.09.1980 Burgscheidungen
7. Bericht Tagung
- Präsidium Hauptvorstand mit Unionsfreunden Hochschullehrern 08.07.1980 Berlin
- Arbeitskreis Handwerk 16.07.1980 Berlin
8. Kaderfragen
- Abberufung Walter Arnold als Lektor Union Verlag zum 31.10.1980
9. Information über Geburtstage und Gedenktage von Persönlichkeiten der CDU im August 1980
10. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 121/80 - 130/80
12.08.1980 - 61. Sitzung
1. Politische Information
2. Information für Vorsitzende CDU-Ortsgruppen Oktober 1980
3. Themen für die Erarbeitung von Studien und Vorschlägen zum 10. Parteitag SED
4. Kaderfragen
- Kaderveränderungen Neue Zeit: Marina Böhm, Christine Schulz
5. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 131/80 - 137/80
26.08.1980 - 62. Sitzung
1. Politische Information / Informationsbericht
- Meinungsbildung Mitglieder zu einigen aktuellen politischen Fragen - Treffen Leonid Breshnew - Erich Honecker auf der Krim
2. Politisch-ideologische Arbeit mit Unionsfreunden Hochschullehrern und Studenten
3. Weiterbildungsseminar in Grünheide
4. Konzeption Tagungen
- Arbeitsgemeinschaft Agrarpolitik Hauptvorstand 25.09.1980 Berlin
- Arbeitsgemeinschaft Gesundheits- und Sozialpolitik Hauptvorstand 15.10.1980 Berlin
5. Kaderfragen
- Kaderveränderungen Neue Zeit: Mathias Heyl
6. Information Geburtstage und Gedenktage von Persönlichkeiten der CDU im Monat September 1980
7. Mitteilungen und Anfragen
Beschlüsse Nr. 138/80 - 143/80
2
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
08.04.1980 - 23.09.1980
Personen
Arnold, Walter; Behrend, Bernhard; Böhm, Marina; Breshnew, Leonid; Eberle, Dieter; Fahl, Ulrich; Fischer, Gerhard; Franke, Werner; Götting, Gerald; Heyl, Wolfgang; Höhn, Kurt; Honecker, Erich; Igner, Günther; Kostka, Guntram; Krügel, Friedrich; Lösker, Dieter; Maurer, Harald; Maxwell, Robert; Meyer, Holger; Niggemeier, Adolf; Onasch, Christian; Rauchbach, Manfred; Ritzau, Michael; Schloendorn, Manfred; Schulz, Christine; Sorger, Christoph; Sparing, Wolfgang; Starke, Rudolf; Wünschmann, Werner; Zillig, Johannes; Heyl, Matthias

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