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11

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1034/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 9-13
Enthält
Sitzungen vom:
09.11.: Energiesicherstellungsgesetz: Bericht und Aussprache
27.11. von 15:05 bis 18:51 Uhr: Nachruf auf Berthold Martin; Bericht zur Lage: Parteitag, Energiekrise, Binnenkonjunktur, Sonntagsfahrverbot, Außenpolitik, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: leerstehende Wohnungen, Amnesty International, Abgeordnetenbestechung
27.11. von 19:15 bis 21:15 Uhr: Hochschulpolitik: Einführung, Referat und Diskussion
04.12.: Arbeitsplatzsicherungsgesetz; Weihnachtsfreibetrag; Heizölkostenbeihilfe; Planungsstab und Planungsgruppe zur Durchführung der Fraktionsbeschlüsse; Europainitiativen; Bericht aus dem Ältestenrat; Erbbaurecht; Hochschulausbau; Kündigungsschutz für Jugendvertreter; Erbschaftssteuer; Berichte aus den Arbeitskreisen: Wiedereingliederung körperlich und geistig Behinderter, Fluglotsen, Vermögenssteuer und Folgegesetze
11.12.: Bericht zur Lage: Stellungnahme zum deutsch-tschechischen Vertrag, Äußerung von Egon Bahr zum Transitabkommen und dessen Vorrang vor dem Grundgesetz; Debatte um eine Resolution zur Verfassung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Kuratorium Unteilbares Deutschland; Planungsstab und Planungsgruppe; Fraktionsinterna: Personalia; Ölkrise; Berichte aus den Arbeitskreisen; Personalvertretungsgesetz, Abzahlungsgesetz, Raumordnung, Hunger in Afrika, EWG-Regionalfonds, Parteibeitrag für das Unteilbare Deutschland
Einzelkopien Nr. 9, 10, 12 und 13 siehe 08- 001-1034/4.; kein Zweitexemplar
Darin
Anträge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Vorschläge zum Aufbau und Ausbau der Planungsarbeit der Fraktion; Stellungnahme der Fraktion zur Europapolitik
Jahr/Datum
09.11.1973 - 11.12.1973
Personen
Bahr, Egon; Martin, Berthold

12

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1035/2
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
19.02. von 16:05 bis 18:45 Uhr: Bericht zur Lage: Verfassungsdebatte, Nichtverbreitungsvertrag, Drohung des Finanzministers, Haushalt, Berlinsitzung, Parteivorstandssitzung in Hamburg; Konjunkturlandschaft; Bundesversammlung; Carstens-Studie 1966; Bericht aus dem Ältestenrat; Haushalt der Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen: Rahmenplanung der Gemeinschaftsaufgaben an Fachausschüssen, Finanz-Initiativen der Fraktion, Initiativvollmacht für den Vorsitzenden, § 218, Übergabe der Rentnerkrankenversicherung an AK V, Verschwiegenheit in den Ausschüssen, Ostkredite, ausländische Arbeitnehmer, Aussiedlung Deutscher aus Polen, deutsch-amerkanischer Jugendaustausch, deutsch-polnische Schulbuchkonferenz, Studium den USA, Förderung geisteswissenschaftlicher Forschung, Abgeordnetenbestechung, Untersuchungsausschuß Steiner-Wienand, Heizölkosten-Erstattungsgesetz
19.02. von 19:00 bis 21:37 Uhr: Fragen der Sicherheit: Referat von Admiral Poser und anschließende Diskussion
12.03. von 15:05 bis 18:02 Uhr: Ansprache von Stephan Koren (ÖVP); Bericht zur Lage: Wahl in Hamburg und Niedersachsen, Zustand der Bundesregierung, Tempolimit und andere Sicherheitsvorkehrungen im Straßenverkehr, Gespräch mit Kissinger, Unterrichtung von Richard Stücklen durch Egon Bahr zu dessen Gesprächen in Moskau, CSSR-Vertrag, François-Xavier Ortoli in der Fraktion, Währungs- und Finanzfragen, Radikalenentwurf, Mitbestimmung, Bundesversammlung; Wahlbericht Blumenfeld zur Wahl in Hamburg; Bericht aus dem Ältestenrat: Agrarbericht, Bildungsgesamtplan; Berichte aus den Arbeitskreisen: Erbschaftssteuer, Steuerreformgesetz, Jury-Bundesbauten, Tagegeld, Heizkostenzuschuß, Darlehnen für Wehrpflichtige, unlauterer Wettbewerb, Arbeitsförderungsgesetz, Rentnerkrankenversicherung, Tagesmütter, Deutsche in Polen, Ostkredite, Auslandsreisen von Abgeordneten der Regierung; Entwicklungshilfe; Lagerbesuch Gießen; § 353c Strafgesetzbuch
12.03. von 18:05 bis 19:40 Uhr: Sondersitzung Entwicklungspolitik
15.03.: Akkreditierug des Ständigen Vertreters der DDR beim Bundespräsidenten; Einsetzung einer kleinen Kommission zur Prüfung Anrufung des Bundesverfassungsgerichts
19.03. von 11:07 bis 12:59 Uhr: Bericht zur Lage: Atlantisches Bündnis, Wahlen in Rheinland-Pfalz; Lage in Berlin: Referate zu: Stimmung in Berlin, Wirtschaftslage, Soziale Lage
19.03. von 14:01 bis 15:08 Uhr: Herabsetzung des Volljährigkeitsalters; begleitende Maßnahmen § 218; Familienlastenausgleich / Erziehungsgeld; Forschungspolitik; Studium in USA; überplanmäßige Milliardenausgaben; Personalien: Deutsche-Wochenschau-Beirat: Carl Damm, Jürgen Wohlrabe, Herbert Hupka, Kurt von Schleicher; Pauschalen und Wahlkampfkosten; Richtgeschwindigkeit, Anrufung Bundesverfassungsgericht wegen Ständiger Vertretung der DDR; § 218
Einzelkopien Nr. 18-20, siehe 08- 001-1035/4.
Jahr/Datum
19.02.1974 - 19.03.1974
Personen
Bahr, Egon; Carstens, Karl; Damm, Carl; Hupka, Herbert; Kissinger, Henry; Koren, Stephan; Ortoli, François-Xavier; Schleicher, Kurt von; Stücklen, Richard; Wohlrabe, Jürgen

13

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1040/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 10-16
Enthält
Sitzungen vom:
04.12.: Polizeiliche Ermittlungen gegen Heinrich Gewandt und den DKM wegen Beihilfe zur Bestechung (Fall Marxen); betriebliche Altersversorgung; Energiesicherungsgesetz
05.12.: Bericht des Vorsitzenden über sein Gespräch mit Heinrich Gewandt; betriebliche Altersversorgung
10.12.: Konjunkturpolitische Maßnahmen der Regierung: Berichte und Debatte; außenpolitische Debatte: u.a. europäische Energiepolitik; Hochschulrahmengesetz; Wiedereingliederung körperlich, geistig und seelisch Behinderter; aus der Plenartagungsordnung: Mineralölsteuer, Bundeswahlgesetz, beamten- und besoldungsrechtliche Vorschriften, Umsatzsteuer und Aufwertungsausgleichsgesetz, Einkommenssteuergesetz; Vermittlungsausschuß; Verwarnungsgeldkatalog; DKM Interim; Zeitplan für die Berlinsitzung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Formel-Swing, Alois Mertes bei der UNO, Naher Osten, Kapitalhilfekredit an Jugoslawien, Bundesinstitut für Berufsbildungsforschung, Rentenreformgesetz
12.12. von 08:35 bis 09:00 Uhr: Anträge zu beamten- und besoldungsrechtlichen Vorschriften
12.12. von 14:15 bis 15:24 Uhr: Berichte von Franz Josef Strauß und Norbert Blüm zur wirtschaftlichen Lage und zu dem Regierungsprogramm, anschließende Debatte
17.12.: Bericht zur Lage: Kundgebung in Duisburg, Freitagsdebatte, Gespräch mit Vertretern der evangelischen Kirche, Gustav Heinemann-Brief an Ulrike Meinhof; Bericht aus dem Ältestenrat; Reform des Strafverfahrens; Krankenversicherung von Studenten; Förderung von Investitionen; Regierungserklärung zur NATO-Ratstagung; Gerhard Schröders Gespräch mit Jassir Arafat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Straßenverkehrsgesetz, Wohnungsbau, Ausbildungsplätze; ad-hoc-Gruppe Versorgungsausgleich; Staustufe Oberrhein
18.12.: Konjunkturprogramm und Investitionsprogramm, Berichte und Debatte; Gerhard Schröders Gespräch mit Jassir Arafat
Zweitexemplar: Nr. 10-12, 15, 16, siehe 08-001-1040/2.
Darin
Regierungsprogramm: Programm zur Förderung von Stabilität, Beschäftigung und Wachstum (vorläufige Fassung), 12.12.1974
Jahr/Datum
04.12.1974 - 18.12.1974
Personen
Arafat, Jassir; Blüm, Norbert; Gewandt, Heinrich; Heinemann, Gustav; Meinhof, Ulrike; Mertes, Alois; Schröder, Gerhard; Strauß, Franz Josef

14

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1071/2
Aktentitel
Protokolle 1983 - 1984, Nr. 18-25
Enthält
Sitzungen vom:
29.11.: Bericht zur Lage: Nominierung von Richard von Weizsäcker zum Bundespräsidenten, Anklage gegen einige frühere Mitarbeiter des Flick-Konzerns und 2 frühere Wirtschaftsminister des Bundes und NRW wegen Bestechung; Kreditwünsche der DDR, Vorruhestand, Parteienfinanzierung; Plenum der Woche; Wehrsolderhöhung; Wahlen der Fraktion: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe 13 und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe 2; Bericht des Finanzministers zu Perspektiven der Finanz- und Wirtschaftspolitik
05.12.: Verabschiedung von Lothar Haase, Hans Hugo Klein und Carl Otto Lenz; Plenum der Woche: Ablauf der Haushaltsdebatte; Personalie: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Verteidigung
16.01. in Berlin: Widerstand im demokratischen Rechtsstaat und Berliner Erklärung
17.01. in Berlin: Begrüßung neuer Fraktionsmitglieder: Anneliese Augustin, Karl Stockhausen, Hans-Peter Voigt; Bericht zur Lage: Nachrüstung und Konferenz zur Abrüstung in Stockholm, Deutschlandpolitik, Ausländerpolitik; Berichte von Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen zur Lage in Berlin; Bericht des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung zu einem Gesetz zur Erleichterung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand; Personalie: Vorsitzender der Europakommission; Plenum der Woche
24.01.: Europapolitik: Referate und Diskussion; Stahlpolitik: Referat und Diskussion; Bericht zur Lage: u.a. Familienpolitik; Plenum der Woche: Vorgänge um die Entlassung des Generals Günter Kießling
07.02.: Bericht zur Lage: Entscheidung des Bundeskanzlers zur Rehabilitierung von Günter Kießling, Vorruhestandsregelung; Bericht des Bundeskanzlers: Vorruhestandsregelung, seine Entscheidung zur Rehabilitierung Günter Kießlings, Bericht zu seiner Israel-Reise und zu seinem Treffen mit Francois Mitterrand, Westeuropäische Union; Diskussion zum Vorruhestand; Plenum der Woche; Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftpläne der Nachrichtendienste
21.02.: Verabschiedung von Horst Schröder; Bericht zur Lage: Jahreswirtschaftsbericht, Familienlastenausgleich, Vorruhestandsregelung; anschließend Aussprache; Schwerpunkte der neuen Forschungs- und Technologiepolitik; neue Techniken im Kommunikationswesen; Bericht der Kassenkontrollkommission; Verabschiedung des Haushaltes der Fraktion 1984; Plenum der Woche; Rauschgiftkriminalität
14.03.: Bericht zur Lage: Europa-Gipfel in Brüssel, Tarifkorrektur bei der Lohn- und Einkommenssteuer und steuerlicher Familienlastenausgleich, Gespräche zwischen Frankreich und der Bundesrepublik zu Taktik und Strategie, Vorruhestandsregelung; anschließend Diskussion; Vorruhestandsregelung; Plenum der Woche; Verabschiedung des Haushalts der Fraktion 1984
27.03.: Begrüßung von Gertrud Dempwolf; Bericht des Bundeskanzlers: Landtagswahl in Baden-Württemberg, Entwicklungen in der EG; Bericht zur Lage; anschließend Diskussion; Plenum der Woche
Darin
Anfragen, Presseerklärungen, Gesetzesentwürfe, Reden
Jahr/Datum
29.11.1983 - 27.03.1984
Personen
Augustin, Anneliese; Dempwolf, Gertrud; Diepgen, Eberhard; Haase, Lothar; Kießling, Günter; Klein, Hans Hugo; Lenz, Carl Otto; Stockhausen, Karl; Voigt, Hans-Peter; Weizsäcker, Richard von

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