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Bestand

CDU in der SBZ/DDR (07-011)

Signatur

07-011

Faszikelnummer

07-011 : 3510

Datei

ACDP-07-011-3510_PHV_1990_09_05-1989_12_23.pdf

Aktentitel

CDU-Präsidium der CDU der DDR
Protokolle, Dokumente und Materialien 23.12.1989 - 05.09.1990
Leiter Büro Generalsekretär Wulf Trende

Enthält

Protokolle der Tagungen Präsidium der CDU der DDR:
23.12.1989
Tagesordnung:
Beschlüsse 1/89 - 22/89
1. Konstituierung und Geschäftsordnung
Werner Lechtenfeld zum Geschäftsführer berufen
Leiter Büro Vorsitzender - Parteivorsitzender: Schulz
Persönlicher Referent: Gerd Wilkening
Mitarbeiter im Büro: Karl Hiekisch
Leiter Büro Generalsekretär: Wulf Trende
Persönlicher Referent: Dietrich
2. Tagesordnung
3. Bericht zur Lage
4. Struktur und Geschäftsordnung
Entwurf einer Geschäftsordnung
Struktur der Geschäftsstelle Beschluss 9/89:
Aufbau und namentliche Benennung der Abteilungen und Besetzung der Stellen der Abteilungsleiter
Personalabteilung: kommissarisch Gerhard Quast
Finanzen: kommissarisch Gerhard Bastian
Allgemeine Verwaltung: Werner Eckstein
Öffentlichkeitsarbeit: Werner Skulski
Pressestelle: Ulrich Winz, Schild
Koordinierung der Parteiverbände: Eckhard Ruminski, Gohla
Außenpolitik: Kersten Radzimanowski
Frieden und Sicherheit: Carl Ordnung
Archiv: Joachim Franke , Manfred Wörner
Wirtschaft: Engel
Recht: Adolf Niggemeier
Kultur: Bartsch und Hähnel
Bildung und Familie: Ingfelde Rödelstab
Gesundheitswesen: unbesetzt
dazu: Polititische Zuständigkeiten der stellvertretenden Vorsitzenden und weiterer Mitglieder Präsidium:
Horst Korbella: Kommunalpolitik, Parteigliederung, Privatwirtschaft
Dr. Gottfried Krause: noch offen
Dr. Gottfried Müller: Medien, Zeitungen der Partei
Prof. Steinberg: Umwelschutz
Werner Skowron: Finanzen, Verwaltung Parteivermögen
Adolf Niggemeier: Arbeit der Fraktion, Rechtsetzung, Gesetzgebungsverfahren
Neue Beitragsstaffel auf der Grundlage der vom 09.11.1954 und 22.06.1981, gültig ab 01.01.1981
5. Wahl Geschäftsführer
6. Berufung und Abberufung von Abteilungsleitern der Geschäftsstelle
7. Einberufung Parteivorstand
8. Vereinigungen der CDU
9. Medien
10. Gästehäuser
11. Beitragsstaffel
12. Verschiedenes
12.1. Aufarbeitung der CDU-Geschichte
12.2. Namensgebung Geschäftsstelle
12.3. Termine
Enthält auch:
Beendigung der Beschäftigungsverhältnisse der Mitarbeiter bei Neubildung der Ländesverbände
Anträge an den Sonderparteitag Berlin 15.-16.12.1989 - (Vgl.: 07-011-3519 CDU-Parteivorstand Akte Adolf Niggemeier)
06.01.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 23/90 - 37/90
1. Auswertung der Tagung Parteivorstand - Stellvertretender Parteivorsitzender Horst Korbella
2. Medien der CDU - Stellvertretender Parteivorsitzender Gottfried Müller:
Lage der Presse, Vertrieb, Chefredakteure Andreas Richter und Andreas Helgenberger
3. Bildung der Landesverbände - Zustimmung
4. Wahlkampfmaterial / Öffentlichkeitsarbeit
5. Berufung Abteilungsleiter
Günter Wirth - Leiter Wissenschaftliche Arbeisgruppe
Otto Preu - Leiter Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
Mollenhauer - Leiter Abteilung Finanzen
Schild - Leiter Öffentlichkeitsarbeit / Wahlkampf
Ablehnung der Berufung von Gerhard Quast als Leiter Personalabteilung
6. Senioren-Beauftragter der CDU
7. Parteiausschluss Gerald Götting - Kreisverband Köpenick wird gebeten Gerald Götting als Mitglied der CDU zu streichen
8. Zuordnung Vereinigung organisationseigener Betriebe (VOB) und Zentrale Schulungsstätte Burgscheidungen (ZSS)
9. Reisekosten
Enthält auch:
Stiftung Rennpreis für Galopprennen und Trabrennen, 06.01.1990
19.01.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 38/90 - 62/90
0. Berufung weiterer Abteilungsleiter
Leiter Personalabteilung: Renate Nawoski
Leiter Abteilung Frieden und Sicherheit: Carl Ordnung
Referent Wissenschaftliche Arbeitsgruppe beim PV: Werner Wünschmann
1. Bericht zur Lage
2. Koalitionsfrage - 8 zu 2 Stimmen für Verbleib in der Koalition
3. Medienfragen
4. Wahlkampf - Aufschlüsselung Wahlkampfmittel - Wahlwerbemittel
5. Christlich-Demokratische Jugend (CDJ), Christlich-Sozialer Ausschuss (CSA)
6. Parteifinanzen
7. 17. Parteitag geplant für 09.-10.03.1990
8. Zentrale Schulungsstätte Burgscheidungen (ZSS)
9. Marketingseminar
10. Runder Tisch
25.01.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 63/90 - 69/90
1. Bericht zur Lage
2. Koalitionsfrage - Erklärung zum Rückzug aus der Regierung Modrow, dazu Entschließung mit Hinweis auf die Forderung der CDU vom 21.01.1990 den Runden Tisch an der Regierung zu beteiligen und die Geschäftsführung der Minister noch bis zum 09.02.1990 zu gewähren.
3. Medienfragen
4. Wahlkampf - Beschluss 69/90: "Im Ergebnis einer umfangreichen Diskussion, in welcher Form die CDU mit den anderen Parteien wie zum Beispiel dem Demokratischen Aufbruch und der DSU, in einem Wahlbündnis zusammenarbeiten sollte, wird beschlossen, keine Einheitsliste und schon gar nicht unter der Firmierung DUD bei den Wahlen anzustreben.
Allenfalls könne man sich zu einer "Allianz der Mitte" finden, wobei jedoch noch ungeklärt bleibt, ob in allen Wahlkreisen ein solches Wählerbündnis gesucht werden sollte.
5. Parteifinanzen
30.01.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 70/90 - 78/90
1. Wahltermin
2. Wahlbündnis - Beschluss 71/90: In Vorbereitung eines Gesprächs mit dem Ziel, ein Wahlbündnis mit der Deutschen Forumspartei, der Demokratisch-Sozialistische Union (DSU) und dem DA zustande zu bringen, beschließt das Präsidium:
Der Parteivorsitzende möge versuchen, ein Wahlbündnis mit den oben genannten Parteien unter dem Namen "Allianz der Mitte" zu erreichen. Ziel Wahlbündnis ist die gemeinsame Nutzung von Büroräumen, technischen Mitteln und das gemeinsame Auftreten auf Wahlveranstaltungen sowie Absprachen im Blick auf eine künftige Koalition.
Aufgrund des Wahlgesetzes ist eine weitergehende Vereinigung (Zusammenfassung der oben genannten Parteien unter einem auf den Stimmzetteln erscheinenden Namen wie "Demokratische Union Deutschlands" oder "Christlich-Demokratische Allianz nicht möglich.
3. Wahlkampforganisation - Beschluss 73/90: Anfertigung von Aufklebern mit den Aufschriften "Keine sozialistischen Experimente" und "Umkehr in die Zukunft"
4. Volkskammer zum Wahlgesetz
5. CDJ / Junge Union
6. Verschiedenes
10.02.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 79/90 - 92/90
1. Bericht zur Lage
2. Medienfragen
3. 17. Parteitag - wird auf Herbst verschoben
4. Wahlkampf - Beschluss 85/9 : Eine einmalig erscheinende, 16seitige Zeitung der Allianz für Deutschland wird in 4 Millionen Exemplaren gedruckt
5. Verschiedenes - Beschluss 89/90: Eine gemeinsame deutschlandpolitische Erklärung der CDU in der DDR und der CDU/CSU in der Bundesrepublik Deutschland soll vorbereitet werden
25.02.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 93/90
1. Informationen zur Lage
2. Personalfragen
3. Kandidatenaufstellung zur Volkskammer - dem Parteivorstand wird vorgeschlagen Lothar de Maizière als Spitzenkandidaten zu nominieren
02.03.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 94/90 - 102/90
1. Wahlveranstaltung am 10.03.1990 in Berlin
2. Verschiedenes
20.03.1990
Tagesodnung:
Beschlüsse 103/90 - 110/90
1. Dank für Wahlkampfaktivitäten
2. Fraktionsverhandlungen und Koalitionsverhandlungen
3. Kommunalwahlen und Länderbildung
4. Personalfragen
5. Finanzfragen und Strukturfragen der Partei
6. Strukturfragen und Personalfragen zur Regierungsbildung
7. Weitere Termine
23.03.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 111/90 - 119/90
1. Situation in der Allianz - Allianz bildet keine Fraktionsgemeinschaft
2. Koalitionsgespräche
3. Gespräche mit der SPD
4. MfS-Akten, Überprüfung Volkskammerabgeordnete - Präsidium berät dazu eine Stellungnahme
5. Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten - im Beschluss 115/90 empfiehlt das Präsidium Lothar de Maizière dem Parteivorstand als Kandidat
6. Regierungsbildung
10.04.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 120/90 - 122/90
1. Stand Koalitionsverhandlungen
2. Stand Regierungsbildung
3. Beschluss Umwandlung der Vereinigung organisationseigener Betriebe (VOB) Union in eine Union-Verwaltungsgesellschaft mbH
4. Beschluss der Verwendung des von Gerald Götting überwiesenen Betrages, über die Verwendung von Geldern, die über einen Rechtsanwalt vom ehemaligen CDU-Vorsitzenden eingegangen sind soll der Parteivorstand am 11.04.1990 entscheiden Beschluss 122/90
25.04.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 123/90 - 124/90
1. Kommunalwahlen 06.05.1990
2. Bericht zur Lage
3. Situation in der Partei
4. Situation in der Geschäftsstelle
5. Einigungsbestrebungen einiger Landesverbände mit bundesdeutschen Verbänden
6. Termine
10.05.1990
Wahrscheinlich nicht abgehalten deswegen verlegt auf 21.05.1990
21.05.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 125/90 - 130/90
1. Bestätigung stellvertretender Vorstizender Horst Korbella als Geschäftsführender stellvertretender Parteivorsitzender
2. Auswertung der Kommunalwahl vom 06.05.1990
3. Vorbereitung Tagung Parteivorstand 21.05.1990
4. Information über aktuelle politische Situation und Verhandlungen zum Staatsvertrag
5.Terminplanung
6. Anträge
- Stimmberichtigung im Parteivorstand
- Benennung Haus der Geschäftsstelle Parteivorstand (Erwägung von Straßenumbenneung)
- Mitgliederkarte und neue Aufnahmeanträge
- Zugang zum Archiv
- Angleichung der Territorien der Landesverbände an die künftigen Ländergrenzen
- Katholikentreffen
- Tagung Evangelischer Arbeitskreis der CDU/CSU 04.06.1990 in Berlin
7. Verschiedenes
dazu:
Antrag an das Präsidum das Haus Parteivorstand an der Charlottenstraße 53/54 in Berlin in "Jakob-Kaiser-Haus" umzubennen
30.05.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 131/90 - 133/90
1. Politische Lage (Wahltermine, Parteienvereinigung)
2. Verschiedenes
dazu:
Problemskizze zum Pro und Kontra eines früheren oder späteren Termins von Landtagswahlen in der DDR
14.06.1990
Tagesordnung:
Beschlüsse 134/90 - 139/90
1. Aktuelle Situation
2.

Umfangsangabe (Faszikel) in cm

2,0

Jahr/Datum

23.12.1989 - 05.09.1990

Personen

Bastian, Gerhard; Bergmann-Pohl, Sabine; Götting, Gerald; Helgenberger, Andreas; Hiekisch, Karl; Kirchner, Martin; Korbella, Horst; Krause, Gottfried; Lechtenfeld, Werner; Maizière, Lothar de; Meyer, Hans-Joachim; Müller, Gottfried; Nawoski, Renate; Niggemeier, Adolf; Niggemeier, Adolf; Ordnung, Carl; Quast, Gerhard; Richter, Andreas; Rödelstab, Ingvelde; Ruminski, Eckhard; Skowron, Werner; Skulski, Werner; Trende, Wulf; Winz, Ulrich; Wünschmann, Werner; Eckstein, Werner; Radzimanowski, Kersten; Wilkening, Gerhard; Wörner, Manfred