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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8239
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 06/1970 - 09/1971
Protokolle und Materialien
Enthält
Protokolle, Anwesenheitslisten, Einladungen, Presseerklärungen, Arbeitsunterlagen, Vermerke, Schriftwechsel, Mitgliederlisten, insbesondere:
Schule und Hochschule von morgen - Leitsätze der CDU,
Schul- und Hochschulreformprogramm, Bildungsreform auf klaren Wegen
Bericht über die Arbeit des Bundeskulturausschusses (BKA) der CDU seit Jahresbeginn 1971
Neuberufung der Mitglieder für Oktober 1971 (auch Personalvorschläge)
Kosten der Bildungsreform und bildungspolitische Prioritäten
Entwurf Schul- und Hochschulreformprogramm der CDU
Bericht über die Tätigkeit der gemeinsamen Arbeitsgruppe Hochschulrahmengesetz des Bundeskulturausschusses der CDU und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Bericht: Aktuelle Fragen der Reform der beruflichen Bildung (Prof. Dr. Braun)

Ergebnisprotokolle Bundeskulturausschuss:
04.06.1970 Gespräch zwischen Bundesassistentenkonferenz und Bundeskulturausschuss der CDU:
Tagesordnung u.a.:
Lehrkörperstruktur; Habilitation; Assistenzprofessoren; Graduiertenprogramm; Kompetenzen der Hochschulplanung; Wissenschaftsrat,
Studien- und Prüfungsordnung; Studienreform

22.06.1970 in Bonn:
Tagesordnung u.a: Kritik an Hans Leussink, Klausurtagung Deidesheim, Hochschulrahmengesetz
Enthält auch:
Stellungnahme zu Empfehlungen von Bildungsrat, Wissenschaftsrat, Thesen der WRK und Bildungsbericht der Bundesregierung
Presseerklärung zur Sitzung

14.07.1970 Gemeinsame Sitzung des Arbeitskreises VI der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der CDU-Kultusminister der Länder in Mainz:
Ergebnisse zu: Gesamthochschule, Rechtsstellung der Hochschule, Personal- und Wirtschaftsverwaltung der Hochschule, Hochschulplanung, Finanzierung der Hochschule, Mitglieder der Hochschule, Studentenschaft, Zugang zur Hochschule, Staatliche Prüfungen, Hochschullehrer

18.09.1970 in Bonn:
Vorsitzender: Bernhard Vogel
Stellvertretender Vorsitzender: Horst Schröder
Tagesordnung:
1. Bericht Horst Schröder über USA-Reise
2. Berichte Kultusminister Bernhard Vogel und Berthold Martin zur kulturpolitischen Situation: Ausscheiden von Richard Langeheine als Kultusminister von Niedersachsen; Bund-Länder-Kommission; Hochschulrahmengesetz;
Bericht von der Weltkultusministerkonferenz; Bildungsdebatte im Bundestag; Finanzierung der Bildungsaufwendungen; Besoldungsreform
3. Wiederbelebung Beirat für Hochschul- und Forschungspolitik
4. Richard Langeheine über die Arbeit der Kommission I (Schule)
Enthält auch:
Presseerklärung zur Sitzung

27.11.1970 in Bonn:
Stellvertretender Vorsitzender: Horst Schröder:
Tagesordnung:
1. Klausurtagung in Deidesheim und Fortschreibung des Berliner Programms
2. Bericht Berthold Martin über den Stand des Hochschulrahmengesetzentwurfes der CDU
3. Bund Freiheit der Wissenschaft
4. Lehrerbildung
5. Schriftstellerkongress
Enthält auch:
Bericht über die Tätigkeit der gemeinsamen Arbeitsgruppe "Hochschulrahmengesetz" des Bundeskulturausschusses der CDU und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag von Berthold Martin
Presseerklärung zur Sitzung

10.-11.12.1970.
Kultusministerkonferenz: kein Protokoll vorhanden
Enthält auch:
Presseerklärung vom Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland zur Kultusministerkonferenz am 10.-11.121970
21.12.1970:
Besprechung im Kultusministerium in Mainz:
Tagesordnung:
1. CDU-Bundesparteitag vom 25.-27.1.1971 in Düsseldorf
2. Bildungsfinanzierung
3. Schul- und Hochschulreformprogramm der CDU
4. Hochschulrahmengesetz

11.01.1971 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht zur bildungspolitischen Sitaution und Aussprache darüber
2. Bildungsfinanzierung und Prioritäten entsprechend dem Beschluss von Deidesheim
3. Beratung des Teils II. "Bildung, Wissenschaft und Forschung" des Bundesvorstandsentwurfs für den Düsseldorfer Parteitag
4. Hochschulrahmengesetz

26.02.1971 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht zur bildungspolitischen Situation und Aussprache darüber
2. Bericht über den Bundesparteitag der CDU und die Konsequenzen für das "Schul- und Hochschulprogramm der CDU"
3. wurde abgesetzt
4. Entwurf Graduiertenförderungsgesetz
Enthält auch:
Presseerklärung der Sitzung
Schul- und Hochschulreformprogramm der CDU
Ergänzung zum Schul- und Hochschulreformprogramm der CDU

30.03.1971 in Bonn, Landesvertretung Rheinland-Pfalz:
Tagesordnung:
1. Bericht zur bildungspolitischen Situation und Aussprache darüber
2. Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung
3. Erwachsenenbildungsgesetze in den Bundesländern

09.06.1971 in Bonn, Landesvertretung Rheinland-Pfalz:
1. und 2. Bildungspolitische Situation und Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung
3. Stand der Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes
4. Schulmitbestimmung

02.09.1971 in Bonn, Landesvertretung Rheinland-Pfalz:
Tagesordnung:
1. Bericht zur bildungspolitischen Situation, einschließlich Stand der Beratungen der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Aussprache darüber
2. Reformprobleme der beruflichen Bildung
Enthält auch:
Aktuelle Fragen der Reform der beruflichen Bildung von Kultusminister Walter Braun (Schleswig-Holstein)
Unterlage zum Kurzbericht zu aktuellen Problemen der Reform der beruflichen Bildung vor dem Bundeskulturausschuss

Einladung zum 1. Kongress Bund Freiheit der Wissenschaft am 18.11.1970
Zitate zur Bildungspolitik von SPD- und FDP-Politikern sowie Mitgliedern der Bundesregierung
Jugendpolitische Initiativen im Deutschen Bundestag 6. Wahlperiode
Inhaltliche Unterschiede zwischen CDU-Programmentwurf vom 21.06.1970 und Schul- und Hochschulreformprogramm der CDU
CDU-BKA: Stellungnahme zu Empfehlungen von Bildungsrat, Wissenschaftsrat, Thesen der WRK und Bildungsbericht der Bundesregierung
RCDS-Aktuell: Thesen zur Bildungsreform (Vorlage des RCDS-Bundesvorstandes zur Bildungspolitischen Tagung der CDU)
Materialien bildungspolitische Klausurtagung Deidesheim II: Berichte der Kommissionen und Arbeitskreise, Aufstellungen Ausgaben/Einnahmen, Vorschläge

Protokollnotiz: Gespräch des Arbeitskreises VI der CDU/CSU- Fraktion mit Kultusminister Bernhard Vogel am 04.06.1970 im Bundeshaus Bonn
Protokollnotiz: Gespräch zwischen Bundeskulturausschuss der CDU und Verband Deutscher Diplomhandelslehrer (VDDH) am 22.06.1970 in Bonn
Jahr/Datum
04.06.1970 - 02.09.1971
Personen
Braun, Walter; Langeheine, Richard; Leussink, Hans; Martin, Berthold; Schröder, Horst; Vogel, Bernhard

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1036/2
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 31-39
Enthält
Sitzungen vom:
25.04. von 13:35 bis 13:55 Uhr: Bericht und Aussprache zum Fall Guillaume; Aktuelle Stunde zu Guillaume; Stand § 218
25.04. von 23:28 bis 23:50 Uhr: Situation nach 1. Abstimmung zu § 218; Aktuelle Stunde
07.05.: Bericht zur Lage: Drei-Männer-Kommission als lange Bank für den Fall Guillaume, Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter, Kanzlerrücktritt, Gemeinsame Erklärung der Parteien und der Fraktion; Rede von Helmut Kohl: u.a. zu der Bedeutung für die Wahl in Niedersachsen; aus dem Ältestenrat
08.05.: Bericht zur Lage: Sympatiewelle für Willy Brandt, Haßwelle gegen Union; Bericht aus dem Ältestenrat: Termine vor der Sommerpause; Neuwahlen; Steuerreform; Personalien: Kurt von Schleicher und Wolfgang Schäuble in die Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft, Hansjörg Häfele in Vermittlungsausschuß, Ernst Müller-Hermann für Blumenfeld, Karl Carstens als Stellvertreter in den Europarat; Deutschlandkarte im Fraktionsraum; Berichte aus den Arbeitskreisen: Entschließungsantrag zum Agrarbericht
14.05.: Bericht zur Lage: Stil von SPD und Herbert Wehner, Verhalten bei Regierungserklärung, Roh-Tendenzen zur Antwort, Sicherheitsüberprüfungen, Jewish Claims Conference, Drei-Männer-Kommission zu Guillaume; Bericht aus dem Ältestenrat: Aussprache: u.a. Parteiengesetz, CSSR-Vertrag, Kiep-Äußerungen zur Außenpolitik, Anwesenheitslisten im Adenauerhaus; Plenum und Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Wahlkreiskommission, Wahlrecht der im Ausland lebenden Deutschen, Wahlrecht für Seeleute, Kartellamt, Wohnungsbaugesetz, Landwirtschaft, Haushalt, Sozialpolitik
16.05.: Bericht zur Lage: Attentat in Israel; Einkommenssteuerreform, Bericht und Debatte
17.05.: Nach der Regierungserklärung Helmut Schmidts, Stellungnahme von Karl Carstens und Debatte
20.05.: Kernpunkte der Antwort auf die Regierungserklärung; Bericht aus dem Ältestenrat; Haushaltsgesetz; Bildungsdebatte; Ausbildungsförderungsgesetz, Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Untersuchungsausschuß zum Fall Guillaume
04.06.: Tod von Werner Ferrang, Nachfolge: Doris Pack; Bericht zur Lage: Bericht zu Europa, § 218, Rede Herbert Wehners auf einer Großkundgebung der SPD, Debatte, Untersuchungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat: Bericht, Debatte, 17. Juni, Termindruck; Berichte aus den Arbeitskreisen; Steuerreform; Plenum der Woche: Fluglotsen-Vermittlungsausschuß; Termine.
Zweitexemplar; siehe 08- 001-1036/4.
Darin
Gemeinsame Erklärung der Parteipräsidien von CDU und CSU sowie der Bundestagsfraktion der CDU/CSU; Vorschläge und Anträge zur Steuerreform; Entschließung der Fraktion der CDU/CSU zum regionalen Luftverkehr
Jahr/Datum
25.04.1974 - 04.06.1974
Personen
Blumenfeld, Erik; Brandt, Willy; Carstens, Karl; Ferrang, Werner; Häfele, Hansjörg; Kiep, Walther Leisler; Kohl, Helmut; Müller-Hermann, Ernst; Pack, Doris; Schäuble, Wolfgang; Schleicher, Kurt von; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

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