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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1028/1
Aktentitel
Protokolle 1971 - 1972, Nr. 13-18
Enthält
Sitzungen vom:
09.12.: Plenum der Woche: Zuständigkeit des AK III, Verkehrsfinanzierungsgesetz,Kapitalverkehrssteuergesetz, Branntweinmonopol, Außenwirtschaftsgesetz; Bericht von Werner Marx zu den jüngsten Berlin-Verhandlungen
14.12.: Bericht zur Lage; Geschäftsordnung; Bericht aus der Ostkommission; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Erklärung der Bundesregierung, Änderung der Amtsbezeichnung der Richter und der Präsidialverfassung der Gerichte, Güterkraftberkehrsgesetz, Technologiepolitik, Rentenreform, SPIEGEL-Artikel zur Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen; Ersatzdienstgesetz
17.12.: Sondersitzung zum Bericht des Vorsitzenden über seine Moskaugespräche
18.01.: Bericht zur Lage: Europapolitik, Wirtschafts- und Rechtspolitik, Finanzpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Regierungserklärung zum währungspolitischen Geschehen, Krankenversicherung der Landwirte; Bundesgrenzschutz; Agrarbericht; Personalien: Besetzung des Gemeinsamen Ausschusses, des Verwaltungsrates der Lastenausgleichsbank, der Finanzkommission der Fraktion; Berichte aus den Arbeitskreisen; Novellierung des Postverwaltungsgesetzes
25.01. von 15:06 bis 18:15 Uhr: Bericht zur Lage: Bildungspolitik, Deutschland- und Ostpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rückzahlung der einbehaltenen Beiträge zur Krankenversicherung der Rentner, Förderung sozialer Dienste, Verkehrspolitik, Finanzpolitik, Änderung wehrrechtlicher, ersatzdienstlicher und anderer Vorschriften, Schutz der Jugend vor Mediengefahren, Sofortprogramm zur Verbesserung der beruflichen Bildung, Änderung des Tabaksteuergesetzes; Initiativen der Fraktion: Wahl der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments, Besetzung von Ausschüssen und Gremien; Berichte aus den Arbeitskreisen; Krankenhausfinanzierung; Neuauflage des Postbuches 1972
25.01. von 20:08 bis 22:55 Uhr: Sondersitzung zur Hochschulpolitik; Rede von Prof. Hennis; Vortrag von Langguth
Kein Zweitexemplar
Darin
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Verwaltung der Deutschen Bundespost
Jahr/Datum
09.12.1971 - 25.01.1972
Personen
Hennis, Wilhelm; Langguth, Gerd; Marx, Werner

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 762/2
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP.
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Johannes Gerster: Bemühungen zur Grundgesetzänderung zur Rückgliederung von drei rechtsrheinischen Mainzer Vororten ("lex Mainz");
Anfrage von Jürgen Todenhöfer zu Plänen der UdSSR ein SDI-ähnliches Projekt zu beginnen, hier: Vermerk und Debattenausschnitt;
Friedrich Vogel zu Terminplanungen im Bundesrat;
Alfred Dregger an Renate Hellwig bezüglich der Oder-Neiße-Grenze;
Ignaz Kiechle zum Gesetz zur Durchführung der Verordnung zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen;
Rundschreiben von Alfred Dregger an die Unions-Ministerpräsidenten zur Aufnahme des Naturschutzes in das Grundgesetz, hier auch Entschließung der CDU/CSU-Fraktion vom 11.12.1984;
Annemarie Renger an Rudolf Seiters, hier: Ordnungsruf für Ottmar Schreiner;
Vermerk vom 03.10.1985 zum Betriebsverfassungsgesetz;
Hildegard Hamm-Brücher zur Auslegung von § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages;
Redeentwürfe zur Sicherheitspolitik; hier: Stellung von SPD und Grünen (12.09.1985) Seiters?;
Arbed Saarstahl: Korrespondenzkopien zur Auseinandersetzung über finanzielle Hilfen, hier: Oskar Lafontaine, Helmut Kohl, Martin Bangemann, Wolfgang Schäuble;
Joachim Clemens mit Forderungen der AG Innenpolitik zum Haushalt 1986 für den Bundesgrenzschutz;
Schreiben zur Eingangsbesoldung der Bundeswehr;
Aktennotiz über die Besprechung zum Bundeserziehungsgeldgesetz (27.06.1985);
Philipp Jenninger;
Antrag des Abg. Eberhard Bueb und der Grünen: Grundrente statt Altersarmut.
Jahr/Datum
1985
Personen
Bangemann, Martin; Bueb, Eberhard; Clemens, Joachim; Dregger, Alfred; Dregger, Alfred; Gerster, Johannes; Hamm-Brücher, Hildegard; Hellwig, Renate; Jenninger, Philipp; Kiechle, Ignaz; Kohl, Helmut; Lafontaine, Oskar; Renger, Annemarie; Schäuble, Wolfgang; Schreiner, Ottmar; Seiters, Rudolf; Todenhöfer, Jürgen; Vogel, Friedrich

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 811/5
Aktentitel
Bundesgrenzschutz.
Neuordnung.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, Ausarbeitungen, Anfrage, Entwürfe.
enthält u.a.:
1977: Günter Reichert mit Vermerk: Sammlung von Papieren der Gesprächsteilnehmer der Sitzung mit Vertretern des BGS am 17.05.1977;
Teilnehmerliste des Gespräches, Stellungnahme zum Tätigkeitsbericht des BGS 1976;
1976: Telegramm von Alois Mertes an Alfred Dregger bezüglich eines FAZ-Artikels zum Personalstrukturgesetz des BGS.
Erich Mende mit Bericht des BGS zur Lage an der innerdeutschen Grenze (27.02.1976);
Wilhelm Mensing zum BGS-Personalstruktur-Gesetz, hier Schreiben von Karl Ball;
1975: Friedrich Vogel an Alfred Dregger zu den Unterlagen von General im BGS a.D Grüner zum BGS-Strukturgesetz;
Vermerk vom 21.10.1975 zum BGS-Strukturgesetz, hier mit Anmerkungen von Alfred Dregger;
Johannes Gerster im DUD: Eine neue Personalstruktur für den Bundesgrenzschutz;
Rudolf Grüner: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes über die Personalstruktur des Bundesgrenzschutzes;
Vermerke über eine Teilnahme von Alfred Dregger an einer BGS-Übung;
Entschließungsantrag der CDU/CSU-Fraktion zur dritten Beratung über das Gesetz über die Personalstruktur des BGS;
Beschlussprotokoll der AG Verteidigung vom 10.06.1975;
Stellungnahme der AG Innere Sicherheit BGS des LV Hessen zum Personalstrukturgesetz;
1973: Staatssekretär Hermann Maassen mit Bericht betreffend die Vorwürfe der Gewerkschaft der Polizei gegen den Bundesgrenzschutz;
Gewerkschaft der Polizei mit Schreiben zu skandalösen Ausbildungsmethoden beim Bundesgrenzschutz.
Jahr/Datum
1973 - 1977
Personen
Ball, Karl; Dregger, Alfred; Gerster, Johannes; Grüner, Rudolf; Maassen, Hermann; Mende, Erich; Mensing, Wilhelm; Mertes, Alois; Reichert, Günter

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