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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1061/1
Aktentitel
Protokolle 1980, Nr. 15-25/1
Enthält
Die Sitzung der alten und neuen Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 7.10.1980 wurde als Nr. 25/1 aufgeführt.
Der erste Teil des Protokolls Nr. 25/1 befindet sich im Faszikel 1061/1, der zweite Teil wurde im Faszikel 1062/1 abgelegt
Sitzungen vom:
15.04.: Bericht zur Lage: Verschlechterung der weltpolitischen Lage, Wahlen, Beziehungen zu den USA, Iran, Olympiade, Helmut Schmidts Regierungsweise; Jahreswirtschaftsbericht; 1. Untersuchungsausschuß zu Abhörfall Franz Josef Strauß, Lockheed-Affäre und deutsche Nachrichtendienste; Plenum der Woche; Diskussion zu dem Thema: die Union und die junge Generation; Deutschlandbegriff
22.04.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Heinrich Köppler, Öffentliche Erklärungen zu der Olympiade und zur internationalen Lage, insbesondere in Hinsicht auf eine mögliche Reise des Kanzlers nach Moskau; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Olympiade; Energiepolitik; Entwicklungshilfepolitik; Jugendhilferecht; Personalie: Verwaltungrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen; Umweltschutzpolitik
23.04.: Abstimmung zur Nichtteilnahme der Bundesrepublik an der Olympiade; Gespräch beim Bundeskanzler
12.05.: Bericht zur Lage: Wahlen in NRW, Vorstellung des Wahlprogramms; Plenum der Woche; Bericht der Arbeitsgruppe Arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Gestaltung des 17. Juni
21.05.: Plenum der Woche: u.a. Vorlagen zu Steuergesetze und Familiengeld, Staatshaftung, Jugendhilfe und Jugendbericht, Sozialgesetzbuch, Abgeordnetengesetz, Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
11.06.: Bericht zur Lage: Parteitage von SPD und FDP, Brüsseler Agrarkommission, Bundesfinanzausgleich, Afghanistan, Katholikentag; Bericht über ein Gespräch mit dem Bundeskanzler; Wahl des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß: Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Nachtragshaushalt 1980; Bundesfernstraßen; Novellierung der Geschäftsordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen
16.06.: EG-Anpassungsgesetz zur Gleichbehandlung von Frauen in der Arbeitswelt; Wohnungsbaupolitik; Bundessozialhilfegesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
24.06.: Bericht zur Lage: Wirtschaftsgipfel in Venedig; Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Montan-Mitbestimmung; Bericht zur Flüchtlingssituation in Ost-Afrika; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: u.a. Melderechtsrahmengesetz; Ergebnisse der Enquete-Kommission Zukünftige Kernenergie-Politik; Kriegsdienstverweigerungsrecht; Bericht des Kassenprüfers zum Haushaltsjahr 1979; Personalie; Berichte aus den Arbeitskreisen
01.07.: Einleitung: Montan-Mitbestimmung, Wahlkampf; Vorgänge in Bremen; Vermittlungsausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat; Kriegsdienstverweigerungsgesetz; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
03.07.: Ergebnisse des Vermittlungsausschusses
07.10. Teil 1: Sitzung der alten und neuen Fraktion: Rückblick auf den Wahlkampf und die nächsten Aufgaben
Jahr/Datum
15.04.1980 - 07.10.1980
Personen
Köppler, Heinrich; Schmidt, Helmut; Strauß, Franz Josef

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 765/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1984 - Mai 1985
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Prozentuale Aufteilung der Redezeiten der Fraktionen;
Entwurf eines Zeitplans für die Sitzungen des Bundestages 1986;
Gerhard Braun (AG Kommunalpolitik) zur Gemeindefinanzierung;
Hermann Kroll-Schlüter zur Familienpolitik;
Werner Chory zu Kindergeldfragen;
Antrag von Eberhard Bueb (Grüne) für Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und den Besuch des US-Präsidenten Reagan in Bitburg;
Reinhard Göhner zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes / Vollwaisen (19.04.1985);
Wolfgang Schäuble mit Anregung, dass die AG Recht das Bundesverfassungsgericht besucht, hier auch: Klage gegen das Haushaltsgesetz 1981;
Schreiben zum Bundessozialhilfegesetz;
Kurt Faltlhauser zur 2. Stufe des Vermögensbildungsgesetzes (15.02.1985);
Haimo George zum Beschäftigungsförderungsgesetz;
Vermerke und Ausarbeitung zum interfraktionellen Gespräch zur Umweltpolitik am 07.02.1985;
Absicherung des Lebensrisikos der Pflegebedürftigkeit (04.02.1985);
Gerhard Stoltenberg zum Ansparförderprogramm für Existenzgründer (24.01.1985);
Michaela Geiger mit Bitte um Teilnahme an den Ältestenratssitzungen;
Wolfgang Schäuble mit Bitte das Gremium zu wählen, dass für die Bewilligung der Haushaltsmittel der Nachrichtendienste zuständig ist (11.01.1986);
Beschwerde von Hans-Jürgen Stutzer über Nichtbeantwortung von Anfragen durch die Bundesregierung, hier: Deutsch-Sowjetische Eisenbahnfähre;
Reinhard Göhner zum Parteispendenverfahren (13.11.1984).
Jahr/Datum
1984 - 1985
Personen
Braun, Gerhard; Bueb, Eberhard; Chory, Werner; Faltlhauser, Kurt; Geiger, Michaela; George, Haimo; Göhner, Reinhard; Kroll-Schlüter, Hermann; Schäuble, Wolfgang; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Stoltenberg, Gerhard; Stutzer, Hans-Jürgen

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