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Ihre Suche nach "Bundessozialhilfegesetzes" > 8 Objekte

1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8731
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sozialpolitik (5)
ad hoc-Arbeitsgruppen Gesundheitspolitisches Programm, Grundsatzprogramm, Sozialhilfe, Internationale Sozialpolitik 11.10.1977 - 15.02.1978
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik Geschäftsführer Christine Blumenberg-Lampe und Gerda Lübbert
Enthält
Protokolle der Sitzungen der ad hoc-Arbeitsgruppen des Bundesfachausschusses Sozialpolitik am
09.11.1977 Sozialhilfe
Tagesordnung u.a.:
Novellierung des Bundessozialhilfegesetzes
Enthält auch:
Aufstellung der Mitglieder der ad-hoc-Arbeitsgruppen des Bundesfachausschuss Sozialpolitik
12.01.1978
Tagesordnung:
Siehe vorherige Sitzung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
15.02.1978
Tagesordnung:
Aussprache über den Bericht über die Möglichkeiten einer Begrenzung der Ausgabenzuwächse im Bereich des Sozialhilferechts und verwandter Rechtsgebiete
Enthält auch:
Antrag der Eheleute Jürgen und Elisabeth Seibel zur Novellierung des Bundessozialhilfegesetzes
12.10.1977 Gesundheitspolitisches Programm
Tagesordnung:
Änderungswünsche des Bundesfachausschusses Sozialpolitik an den Bundesfachausschuss Gesundheitspolitik betreffenden Entwurf Gesundheit in Freiheit und Solidarität
Enthält auch:
Terminplanung der ad-hoc-Arbeitsgruppe und Unterausschusses des Bundesfachausschusses Sozialpolitik
Aufstellung der Mitglieder der ad-hoc-Arbeitsgruppe
07.11.1978 Internationale Sozialpolitik
Handschriftliches Protokoll
Enthält auch:
Europapolitische Erklärung der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA)
11.10.1977 Grundsatzprogramm
Tagesordnung:
Diskussion des Grundsatzprogramms und Terminplanung
Enthält auch:
Albrecht Hasinger: Anmerkungen zum Grundsatzprogramm für den Fachausschuss Sozialpolitik der CDU, 22.08.1977
Aufstellung der Mitglieder der ad-hoc-Arbeitsgruppe
Terminplanung der ad-hoc-Arbeitsgruppe und des Unterausschusses des Bundesfachausschusses Sozialpolitik
31.10.1977
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Liste der Materialien der Arbeitsgruppe Grundsatzprogramm
24.11.1977
Handschriftliches Protokoll
Enthält auch:
Albrecht Hasinger: Freiheitliche Wirtschafts- und Sozialordnung (Entwurf)
19.12.1977
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll und Anwesenheit
Enthält auch:
Formulierungsvorschlag für das Grundsatzprogramm (verschiedene Entwürfe), 27.12.1977 und 04.01.1978
Thomas Ruf: Ursachen und Konsequenzen des Geburtenrückgangs
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
11.10.1977 - 15.02.1978
Personen
Blumenberg-Lampe, Christine; Hasinger, Albrecht; Lübbert, Gerda; Ruf, Thomas

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1074/1
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 63-72
Enthält
Sitzungen vom:
28.03.: Bericht über den Verhandlungsstand der Agrarpreisrunde in Brüssel
16.04.: Begrüßung der neuen Fraktionsmitglieder Ernst Josef Poeppel und Wilhelm Peter Stommel; Bericht zur Lage: Flick-Untersuchungsausschuß, Bericht zur SDI; Bericht zum Freund-Feind-Erkennungssystem; Bericht zur Anhebung der Sozialhilferichtsätze; Plenum der Woche: Regierungserklärung zur SDI
23.04.: Bericht zur Lage: Wahlkampf in NRW, Veranstaltungen und Feierlichkeiten zum 8. Mai; Gespräche mit Michail Simjanin, SDI; Plenum der Woche; Initiativen:
Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und Auschwitz-Lüge; ad-hoc-Kommission Paramentsreform; Klage der Fraktion vor dem Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkgesetz in NRW
13.05.: Bericht des Vorsitzenden und des Bundeskanzlers zur Landtagswahl in NRW; 8. Mai; Diskussion u.a. zu Sozialpolitik; Einrichtung einer Arbeitsgruppe Weltraum
21.05.: Bericht des Vorsitzenden: Steuer- und Finanzpolitik, Rechts- und Innenpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, u.a. SDI; Bericht des Bundeskanzlers: SDI, Strategie der SPD gegenüber Heiner Geißler; Bericht über die Agrarpreisverhandlungen; anschließend Diskussion; Plenum der Woche; Änderung des Bundessozialhilfegesetzes; Initiativen: u.a. Änderung des Betriebsverfassunsgesetzes zum Schutz von Minderheiten in Betrieben und Verwaltung
11.06.: Bericht zur Lage: Bericht über die Gespräche während seiner USA-Reise zur Rüstung; Bericht des Bundeskanzlers: Gespräch der CDU/CSU-Parteiführung mit der FDP zu verschiedenen Themen: u.a. Demonstrationsstrafrecht, Steuersenkungen, Umsatzsteuer, Haushalt 1986; anschließend Diskussion: u.a. zur Besetzung des Rundfunkrates, Städtebauförderung; Bericht zum Katalysator; Plenum der Woche; Initiative: Diätengesetz, Humanisierung des Arbeitslebens; Verhaltensregeln
18.06.: Bericht zur Lage: Arbeitslosigkeit, Vorstellung des neuen Regierungssprechers Friedhelm Ost und des neuen Fraktionsmitgliedes Heribert Scharrenbroich; Bericht von Friedrich Zimmermann zum Stand der europäischen Verhandlungen zu Abgas-Werten; Bericht von Ignaz Kiechle zum Veto der Bundesrepublik zu den Getreidepreisverhandlungen der EWG; persönliche Erklärung von Christian Schwarz-Schilling zur Stillegung der Firma Sonnenschein; Plenum der Woche; Diskussion zum Hinterbliebenen- und Erziehungszeitengesetz; Personalien: Besetzung der Gremien Deutschlandfunk und Deutsche Welle
25.06.: Bericht zur Lage: Gespräch mit dem amerikanischen Vizepräsidenten George Bush zur SDI; Bericht des Bundeskanzlers: Reichsversicherungsordnung, Vorbereitungen zum EG-Gipfel in Mailand, Gespräch mit George Bush zu der Entführung eines Flugzeuges durch libanesische Terroristen; anschließend Diskussion: v.a. zu § 218 und der Reichsversicherungsordnung; Haushalt 1986: Bericht und Diskussion; Plenum der Woche; Referate zu der Bedeutung der Haushalts- und Finanzpolitik für die weitere Gesundung unserer Wirtschaft unter Berücksichtigung des Arbeitsmarktes; Initiativen: u.a. Europapolitik
28.06.: Bericht zur Lage: Ergebnis der EG-Verhandlungen zum abgasarmen Auto; Erziehungsgeld und Beschäftigungsgarantie
03.09.: Nachruf auf Werner Marx; Begrüßung der Ministerin Rita Süßmuth und des neuen Fraktionsmitgliedes Helmut Schultz; Bericht zur Lage: Antrag der SPD zur Entlassung des Bundesinnenministers, Gespräch der Regierung mit dem DGB und Arbeitgeberverbänden; Bericht des Bundeskanzlers: Spionagevorfall um Hansjoachim Tiedge, Außen- und Sicherheitspolitik, Arbeitsmarktentwicklung, Gespräch der Regierung mit DGB, Arbeitgeberverbänden und DAG, Notlagen-Indikation; anschließend Diskussion: v.a. zur Notlagen-Indikation und zur Stiftung Mutter und Kind; Plenum der Woche
Nr. 65: Anlage zu "8.Mai/Hambach", im Inh.verz. nicht aufgeführt
kein Zweitexemplar
Darin
Gesetzesentwürfe
Jahr/Datum
28.03.1985 - 03.09.1985
Personen
Bush, George; Geißler, Heiner; Kiechle, Ignaz; Marx, Werner; Ost, Friedhelm; Poeppel, Ernst Josef; Scharrenbroich, Heribert; Schultz, Helmut; Schwarz-Schilling, Christian; Simjanin, Michail; Stommel, Wilhelm Peter; Süßmuth, Rita; Tiedge, Hansjoachim; Zimmermann, Friedrich

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 345/2
Aktentitel
Korrespondenz C bis G (1969-1970).
der Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer.
Enthält
enthält u.a.: Korrespondenz, Vermerke, Ausarbeitungen, Organisationsfragen, Entwürfe, Anträge, Fragen für Fragestunden im Bundestag, Tageskopien des Fraktionsvorsitzenden und des Parlamentarischen Geschäftsführers..
C - D:
Karl Carstens, Carl Damm, Emil Dovivat, Hans Dichgans, Herbert Czaja, Rembert van Delden, Hermann Conring, Hermann Diebäcker.
enthält u.a.: Todesanzeige von Helene Wessel (SPD) und Entwürfe für Kondolenzschreiben,
Fernschreiben zur Strafsache Hannsheinz Porst, hier handschriftliche Verfügung von Rainer Barzel, 03.05.1969;
Ernst Müller-Hermann an Karl Carstens bezüglich der Lohnfortzahlung, 20.12.1968;
Carl Damm mit Frage zur Fragestunde des Bundestages, hier: Folgen einer möglichen völkerrechtlichen Anerkennung der DDR, 12.06.1970;
Emil Dovifat: Todesanzeige und Kondolenzschreiben von Rainer Barzel;
Hans Dichgans an Friedrich Vogel bezüglich des Bundesverfassungsgerichtsgestzes, 20.11.1970;
Herbert Czaja an Freiherr von Gregory bezüglich des Rechts auf Heimat, hier: Gewaltverzicht und europäische Initiative, 28.10.1970, hier weitere Vorgänge;
Hans Dichgans an Gebhard Müller bezüglich der Länge von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts im Vergleich zum Supreme Court der USA, 06.10.1970;
Rembert van Delden mit Presseerklärung zur Kanada-Reise der Nordatlantischen Versammlung u.a. zur Lage in Berlin, 28.09.1970;
Herbert Czaja an Rainer Barzel zum Städteförderungsgesetz, 12.08.1970;
Heinrich Draeger zum Verzicht der Beschaffung von Fregatten und Hubschraubern durch Bundesverteidigungsminister Helmut Schmidt, 07.07.1970;
Hans Dichgans an Richard Stücklen bezüglich einer bildungspolitischen Initiative der Fraktion, 12.05.1970;
Hans Dichgans mit Presseerklärung zu einer Reise nach Polen, hier Deutsch-polnisches Verhältnis, 22.05.1970;
Hans Dichgans mit Ergänzungsvorschlag für das Hochschulgesetz, hier: Kuratorium, 17.02.1970;
Herbert Czaja an Will Rasner bezüglich der Einsetzung einer Expertengruppe zur Frage der Grenzanerkennung, hier: Rechtlich nötige Mehrheiten, 02.02.1970;
Hans Dichgans mit Rundschreiben : "Politische Leitsätze der CDU/CSU", 14.01.1970;
Hans Dichgans mit Anfragen zur Lage an der Freien Universität Berlin, hier: Gruppe Rotzök, Studentenunruhen, Rechtsbrüche;
Hans Dichgans mit Gesetzentwurf betreffend "Störungen von gerichtlichen Verhandlungen", 05.01.1970,
am 30.12.1969 zum Deutsch-Französischen Jugendwerk,
am 12.12.1969 zum Thema Fluglärm;
Carl Damm am 11.12.1969 zur NATO-Winterkonferenz, hier Dauer der Wehrdienstzeit und Glaubwürdigkeit der Abschreckung;
Hermann Diebäcker zu Verheiratetenklauseln im öffentlichen Leistungsrecht, 08.01.1969.
E:
Benno Erhard, Ludwig Erhard, Hans Evers, Arthur Enk, Felix von Eckardt, Bert Even, Franz Etzel, Karl-Heinz Exner.
enthält u.a.: Benno Erhard am 21.10.1970 zur Reform des Ehescheidungsrechts;
Ludwig Erhard am 24.08.1970 mit Anschreiben und Ausarbeitung: "Zum CDU Entwurf für das Berliner Programm 2. Fassung";
Will Rasner an Benno Erhard bezüglich Forderung der Landesgruppe Baden-Württemberg nach Abstimmung durch die Fraktion in der Frage der Besetzung der Mitgliedschaft im Postverwaltungsrat;
Arthur Enk zur 21. Novelle des Lastenausgleichgesetzes, 24.05.1969;
Hermann Diebäcker und Elisabeth Pitz-Savelsberg zur steuerlichen Behandlung der Aufwendungen für Aussteuer und für Wohnungseinrichtung jungvermählter Eheleute.
F:
Heinz Frehsee, Karl Fuchs, Isidor Früh, Otto Freiherr von Fircks, Göke D. Frerichs, Ludwig Franz, Friedrich Freiwald.
enthält u.a.: Otto von Fircks mit Einladung der Arbeitsgruppe "Gesetzgebung für Vertriebene und Flüchtlinge des AK I", am 22.04.1970, hier: Gesetzgebungsverfahren;
G. Pagenstert (Assistent) vom Arbeitskreis für auswärtige, gesamtdeutsche und Verteidigungsfragen zur "Gesellschaft zur Förderung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion", 16.04.1969;
G:
Johann Baptist Gradl, Udo Guilini, Leo Gottesleben, Karl Gatzen, Franz Xaver Geisenhofer, Georg Gölter, Ingeborg Geisendörfer, Theodor Freiherr zu Guttenberg, Annemarie Griesinger, Heinrich Gewandt, Max Güde.
enthält u.a.: Grußwort von Rainer Barzel an den 11. Exil-Parteitag der Exil-CDU, 15.06.1970;
Johann Baptist Gradl an Will Rasner mit Dank für Geburtstagsgrüsse, 08.04.1969;
Johann Baptist Gradl an Rainer Barzel bezüglich einer geplanten Sitzung in Berlin, hier: Prozedere der Anmeldung, 10.11.1970;
Karl Gatzen mit Aktennotiz an Rainer Barzel bezüglich eines Gesprächs mit zwei Sekretären der sowjetischen Botschaft auf einem Diskussionsabend der Jungen Union in Bergheim (Erft), hier: Deutschland- und Berlinpolitik, 04.11.1970;
Franz Xaver Geisenhöfer an Will Rasner, Wolfgang Pohle und Adolf Müller bezüglich des Bundessozialhilfegesetzes, und der gesetzlichen Rentenversicherung, 04.11.1970;
Udo Gulini mit Stellungnahme des Schutzverbandes für Impfgeschädigte zum Entwurf des neuen Bundesseuchengesetzes, 26.06.1970;
Annemarie Griesinger mit Bürgerbrief zum Thema "Ehemäkelei", hier weitere Vorgänge;
Annemarie Griesinger am 25.03.1970 an Rainer Barzel bezüglich des Vorschlags der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Gastarbeiterfragen, hier: Einbeziehung der Konrad-Adenauer-Stiftung, hier auch Schreiben von Anton Pfeifer;
Ingeborg Geisendörfer an die Mitglieder des CDU/CSU-Fraktionsvorstandes zum Rückgang der Beteiligung an den christlichen Morgenfeiern im Bundestag, 29.01.1970,
Theodor Freiherr zu Guttenberg zu Fragen einer Vertragsratifizierung, hier: Botschaft in London, 18.12.1969.
Annemarie Griesinger mit Rundschreiben: "An alle mit dem Ende der V. Legislaturperiode ausgeschiedenen Kolleginnen und Kollegen, Dezember 1969, mit Rundschreiben an Mitglieder von CDU/CSU in den Verwaltungen des Bundestages und des Bundesrates;
Josef Rommerskirchen an Josef Rösing u.a. zur Unfallversicherung und Versorgung von Bundeswehrsoldaten, 01.10.1969;
Heinrich Gewandt an Rainer Barzel mit Vorschlag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Häfen, Schifffahrt und Küstenschutz, 11.11.1969;
Max Güde mit Schreiben zur Verjährungsfrage 1969.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5,0
Jahr/Datum
1969 - 1970
Personen
Barzel, Rainer; Carstens, Karl; Carstens, Karl; Conring, Hermann; Czaja, Herbert; Czaja, Herbert; Czaja, Herbert; Damm, Carl; Delden, Rembert van; Dichgans, Hans; Diebäcker, Hermann; Dovivat, Emil; Eckardt, Felix von; Enk, Arthur; Erhard, Benno; Erhard, Ludwig; Etzel, Franz; Even, Bert; Evers, Hans; Exner, Karl-Heinz; Fircks, Otto Freiherr von; Franz, Ludwig; Frehsee, Heinz; Freiwald, Friedrich; Frerichs, Göke; Früh, Isidor; Fuchs, Karl; Gatzen, Karl; Geisendörfer, Ingeborg; Geisenhofer, Franz Xaver; Geisenhofer, Franz Xaver; Gewandt, Heinrich; Gölter, Georg; Gottesleben, Leo; Gradl, Johann Baptist; Griesinger, Annemarie; Güde, Max; Guilini, Udo; Guttenberg, Karl Theodor Freiherr von und zu; Martin, Berthold; Müller, Gebhard; Müller-Hermann, Ernst; Pitz-Savelsberg, Elisabeth; Porst, Hannsheinz; Rasner, Will; Rösing, Josef; Rommerskirchen, Josef; Schmidt, Helmut; Vogel, Friedrich; Wessel, Helene

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