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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1044/1
Aktentitel
Protokolle 1975 - 1976, Nr. 13-17
Enthält
Sitzungen vom:
04.12.: Vermittlungsvorschläge zum Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Debatte und Abstimmung
09.12.: Bericht zur Lage: Rückblick auf das Jahr 1975, Mitbestimmung, Wahljahr, Schwerpunkte für das Jahr 1976; Plenum der Woche: Haushaltsstrukturgesetz, Arbeitsförderungs- und Bundesversorgungsgesetz, Verwaltungsbezirk Oldenburg und Schaumburg-Lippe, Eherechtsreform, Hochschulrahmengesetz, Rentenanpassungsbericht, Bericht zur Lage der Nation, Kernenergie, deutsch-sowjetisches Parlamentarier-Symposium im Bundeshaus, ÖPNV, KfZ-Steuer; Eherechtsreform: Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht über Verletzung der Menschenrechte, Mitbestimmung, Hochschulrahmengesetz, Kernenergie, Straffung und Ratonalisierung der Statistik des Bundes, Telefonseelsorge, Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen für Behinderte
12.12.: Bericht zur Lage: Debatten der Woche; Hochschulrahmengesetz, anschließend Abstimmung zum Vermittlungsvorschlag; Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmung; Vermittlungsvorschlag Haushaltsstrukturgesetz, anschließend Abstimmung; Menschenrechtsbericht
12.01. in Berlin: Bericht zur Lage: außenpolitische Themen, Hans-Dietrich Genscher und die Intervention der Sowjetunion in Angola, Ostpolitik der Bundesregierung, Bericht des belgischen Ministerpräsidenten Leo Tindemans, Wirtschaft, Finanzen, berufliche Bildung, Sonderausschuß Sturmflutschäden; berufliche Bildung, anschließend Debatte und Abstimmung; Sturmflutschäden, anschließend Abstimmung; alliierte Vorbehaltsrechte für Deutschland/Berlin; Verteidigungspolitik; Bericht aus demÄltestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jugendarbeitsschutzgesetz, Bundesversorgungsgesetz, Hochschuleinsteigerverfahren im Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft, Verwaltungsverfahrensgesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Krankheitsbeihilfen, Verfahrensrecht; Kernenergie; Perspektivplan für das nächste Halbjahr
16.01.: Niedersachsen und die Wahl von Ernst Albrecht zum Ministerpräsidenten; Bericht zur Verfassungslage; 13. Strafrechtsänderungsgesetz
Einzelkopien Nr. 16 und 17, siehe 08 - 001-1044/2; kein Zweitexemplar
Darin
Erklärung der Führungsmannschaft der CDU/CSU zu beschlossenen Änderungsanträgen zum Regierungsentwurf eines Mitbestimmungsgesetzes, 11.12.1975; Programm zur Sicherung des Ausbildungsplatzangebots, Januar 1976
Jahr/Datum
04.12.1975 - 16.01.1976
Personen
Albrecht, Ernst; Genscher, Hans-Dietrich; Tindemans, Leo

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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1054/1
Aktentitel
Protokolle 1978, Nr. 19-27
Enthält
Sitzungen vom:
26.09.: Bericht zur Lage: Hessenwahl, Spionagevorfall; Steuerpolitik und Familienpolitik: Berichte und Generalaussprache; Wahl des Vorsitzenden von AK I; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Bundesbesoldungserhöhungsgesetz; Initiativen der Fraktion; Radikalenfrage
03.10.: Bericht zur Lage: Hessenwahl, Radikale im öffentlichen Dienst und die Äußerungen des Hamburger Bürgermeisters Hans-Ulrich Klose, Radikalenerlaß, Schneller Brüter und Gorleben, Studentenumfrage, anschließend Debatte: u.a. zu Libanon und Afghanistan; deutsch-sowjetisches Wirtschaftsabkommen; Bericht aus dem Ältestenrat: Ingeborg Geisenhöfer siegt auch in letzter Instanz gegen den SPIEGEL; Plenum der Woche; Initiativen der Fraktion
17.10.: Bericht zur Lage: Papstwahl, Wahlen in Hessen, Bayern, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz, Medienlandschaft, Inflation und Arbeitslosigkeit, Energie, Familienpolitik, Frauenpolitik, junge Generation, Radikalenerlaß, Präsidentenwahl; Berichte über Wahlen in Hessen und Bayern; Generalaussprache; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche; Personalien: Ehrenrat und Obmann im Rechtsausschuß
07.11.: Bericht zur Lage: Gespräche in Villa Colina und Cadenabbia, sozialistische Internationale in Lateinamerika, Spanien, Italien, Papstwahl, neuer Sowjet-Botschafter Wladimir Semjonow, jordanischer König Hussein, Glückwünsche an Franz Josef Strauß zur Wahl zum Ministerpräsidenten und an Peter Schmidhuber zur Wahl zum Staatsminister für Bundesratsangelegenheiten, Parteitag in Ludwigshafen, Radikalenerlaß, Verjährung, Transplantation; Bericht zum Forum in Allenstein; Ausweisung von Kai-Uwe von Hassels aus Malta; Zwischenbericht zum Vermittlungsausschuß; Bericht aus der Arbeitsgruppe Kriegsdienstverweigerung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Wahl zum Ehrenrat und Obmann im Rechtsausschuß
14.11.: Bericht zur Lage: FDP-Parteitag, Transplantation, Wahl des Bundespräsidenten; Bericht zum Vermittlungsstand Steuern; Abschlußbericht des Untersuchungsausschuß Lutze-Wiegel; Transplantationsgesetz; Beschlußempfehlung zur Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern; Plenum der Woche; Initiativen aus den Arbeitskreisen: Menschenrechtspakete, Rüstungskontrolle
17.11.: Sondersitzung zum Stand der Verhandlungen im Vermittlungsausschuß: Steuerpolitik und Familienpolitik
28.11.: Bericht zur Lage: Bundespräsidentenwahl, SPD-Landesparteitage, Arbeitszeitverkürzung, Jugendarbeitslosigkeit, Mittbestimmungsklage in Karlsruhe; Plenum der Woche: u.a. Kritik an Herbert Wehner; europäisches Währungssystem; Laudatio für Franz Josef Strauß und Rede von Franz-Josef Strauß; 4. Kartellrechtsnovelle; AWACS-Frühwarnsystem; Wahl zum Obmann im Wirtschaftsausschuß; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bundesärzteordnung
05.12.: Plenum der Woche: Regierungserklärung und Bericht zur EWG-Währungskonferenz, Bericht zur Änderung LAG, Kohlepfennig, Kalkar und Energieprogramm; Verjährung
12.12.: Bericht zur Lage: Begrüßung der Gäste aus Frankreich und Spanien, Rede Jean Lecanuets, Kölner Europaparteitag der SPD; Vorbereitung der Plenarsitzungen: Verjährung, Kalkar und Schneller Brüter, Kohlepfennig; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Europapolitik
Jahr/Datum
26.09.1978 - 12.12.1978
Personen
Geisenhöfer, Ingeborg; Hassel, Kai-Uwe von; Klose, Hans-Ulrich; Lecanuet, Jean; Schmidhuber, Peter; Semjonow, Wladimir; Strauß, Franz Josef; Wehner, Herbert

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