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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1048/1
Aktentitel
Protokolle 1976 - 1977, Nr. 1-12
Enthält
Nicht chronologisch! Sitzungen vom 10.11.1976 und 02.12.1976 in 08-001 : 1047/1
Sitzungen vom:
07.10. Sitzung der alten und neuen Fraktion der CDU/CSU: Einführung: Nachruf auf Hermann Pünder, Äußerungen der Presse, Verhandlungskommission zur Fraktionsbildung; Bericht und Rede von Helmut Kohl: Freiheit statt Sozialismus, Bereitschaft, nach Bonn zu kommen, Anspruch auf Fraktionsführung, Strategie für die folgenden Jahre, Haltung zur FDP; Rede von Franz Josef Strauß: Keinen Sieg bei der Bundestagswahl errungen, Freiheit oder Sozialismus, Mehrheit im Bundesrat und Koalitionen, Terroristengesetz, Bundesratsklausel, FDP, Ostblockschulden; Rede von Gerhard Stoltenberg: Regionale Unterschiede im Wahlerfolg, Haltung im Bundesrat; Rede von Alfred Dregger: Oppositionsstrategie; Zusammenfassung und Termine, Bestätigung einer gemeinsamen Fraktion
22.11. Sondersitzung der alten und neuen Fraktion der CDU: Rede von Helmut Kohl zur Trennung der CSU-Fraktion von der CDU-Fraktion; Karl Carstens dankt Helmut Kohl, dem künftigen Vorsitzenden der Fraktion; Abstimmung über den Beschluß des CDU-Vorstandes zu der Entscheidung der CSU-Fraktion
01.12. Sitzung der CDU-Fraktion zur Wahl des neuen Vorsitzenden: Einführung durch den Vorsitzenden der alten Fraktion: Zustimmung zur Tradition, Geschäftsordnung zur Wahl des Vorsitzenden, Stimmenzähler, Vorschlag eines neuen Vorsitzenden; Wahlvorgang und Übergang des Vorsitzes; Übernahme durch Helmut Kohl: Lage der Union, Gespräch zur Auflösung dieser Situation; Kommission für die Besetzung der Ausschüsse: Vorsitz Philipp Jenninger und Wilhelm Rawe
07.12. Sitzung der CDU-Fraktion: Gespräche zur Wiederherstellung der CDU/CSU-Fraktion: Bericht von Karl Carstens über die Verhandlungen zwischen CDU und CSU, Wertung des Berichtes durch Helmut Kohl, anschließend Debatte; Wahlen für Präsidium, Arbeitskreise, Parlamentarische Geschäftsführer (Philipp Jenninger, Wilhelm Rawe) und Justiziar (Paul Mikat), stellvertretende Fraktionsvorsitzende (Karl Carstens, Alfred Dregger, Burkhard Ritz, Heinrich Windelen, Walter Wallmann, Hans Katzer, Helga Wex), Finanzkommission: Einsetzung Stimmenzähler; Änderung und Annahme der Arbeitsordnung der Fraktion; Bericht über interfraktionelle Vereinbarungen; Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages
13.12. Sitzung der CDU-Fraktion: Bericht zur Lage der Fraktion: Zeichen des CSU-Landesvorstandes, Bedingungen, Sonntagsverhandlungen, Vereinbarungen über die gemeinsame Fraktion, Abstimmung zur Fortführung der gemeinsamen Fraktion, Konsequenzen; Zustimmung zu Vereinbarungen; Polenreise von Ernst Albrecht: Bericht, anschließend Fragen
13.12. Sitzung der CDU/CSU-Fraktion: Wahl des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion; Amtsübernahme durch Helmut Kohl; Nomination von Karl Carstens zum Bundestagspräsidenten, Richard Stücklen zum Vizepräsidenten; zur Geschäftslage und dem weiteren Vorgehen
14.12.: Zählappell für die Konstituierung des Parlaments
15.12.: Sitzung des CDU-Teil der Fraktion: Bericht des Vorsitzenden: Kanzlerwahl, Rücktritt von Walter Arendt, Geschäftslage, Vorschlag Richard von Weizsäcker zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Walter Wallmann zum Parlamentarischen Geschäftsführer, neue Arbeitsordnung und Amtszeiten, anschließend Debatte und Abstimmung, auch zu Vorsitzenden der Arbeitskreise, Finanzkommission, Bericht interfraktionelle Absprachen; Sitzung der Gesamtfraktion: Bericht des Vorsitzenden: Wahl der Arbeitskreisvorsitzenden, Finanzkommission
16.12.: Regierungserklärung für die 8. Legislaturperiode: Einführung und Bewertung durch den Vorsitzenden, anschließend Anmerkungen und Fragen: u.a. zu Mittelstand, Vermögenspolitik, Innenpolitik, Außen- und Deutschlandpolitik, Europa, Liberalität und Solidarität, Beschäftigungspolitik, Kriegsopfer und Spätheimkehrer, Finanzierungskonzept des Bundes, Subsidiarität, Familienpolitik, Eigentum, Rentenkonzept
17.01.: Einführung durch den Vorsitzenden: Beschlußfassung für die Abhaltung der Wahlgänge, Wahl der Zählkommission, 20er Vorschlagsliste, Wahlen
18.01.: Bericht zur Lage: Amtsübernahme von Jimmy Carter, MBFR und Verteidigungsfähigkeit, EG-Entwicklung, Italien, Spanien, Frankreich und Terrorismus, Europawahlen, Haltung der Sowjets, Berlinpolitik, Innenpolitik, Georg Lebers Haltung, DGB, FDP; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung: u.a. zu Mittelstand, Renten und Geburtenrückgang, Wirtschaft, Finanzen und Steuern; Bericht über interfraktionelle Verhandlungen; Ausschußvorsitzende, Mitglieder des Ältestenrates; europäisches Parlament, Europarat, WEU; Gremium nach Art. 10 GG; Einsetzung einer Arbeitsgruppe Direktwahl EURO-Parlament
20.01.: Einführung durch den Vorsitzenden: Zeitpunkt der Berlinsitzung, Empfang für Bruno Heck, Vereinbarung mit Kurt Biedenkopf, ihn wieder für das Amt des Generalsekretärs zu nominieren; Vorlage für Besetzung der Ausschüsse, stellvertretende Vorsitzende; Besetzung der Ausschüsse; Eingreifen der Regierung bei Debatten im Fernsehen
Darin
Beschluß des Bundesvorstandes der CDU zu der Trennung der CSU-Fraktion von der CDU-Fraktion, 22.11.1976
Sitzungen der CDU-Fraktion am 1.12., 7.12., und 13.12.1976 (Nr. 3-5);
Konstituierende Sitzung einer CDU/CSU-Fraktion am 13.12.1976 (Nr. 6);
Sitzungen der CDU/CSU-Fraktion am 14.12., 15.12., 16.12.1976 und am 17.01., 18.01., 20.01.1977 (Nr. 7-12).
Zweitexemplar: Nr. 3-12
Jahr/Datum
07.10.1976 - 20.01.1977
Personen
Albrecht, Ernst; Arendt, Walter; Biedenkopf, Kurt; Carstens, Karl; Carter, Jimmy; Dregger, Alfred; Heck, Bruno; Jenninger, Philipp; Katzer, Hans; Kohl, Helmut; Leber, Georg; Mikat, Paul; Pünder, Hermann; Rawe, Wilhelm; Ritz, Burkhard; Stoltenberg, Gerhard; Strauß, Franz Josef; Stücklen, Richard; Wallmann, Walter; Wex, Helga; Windelen, Heinrich

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1066/1
Aktentitel
Protokolle 1981 - 1982, Nr. 30-38
Enthält
Sitzungen vom:
08.12.: Bericht zur Lage: Lage auf dem Arbeitsmarkt, Besuch des Kanzlers in der DDR, Jahresrückblick und Ausblick auf 1982; Ergebnis der Tagung der WEU; Novellierung der Grunderwerbssteuer; Plenum der Woche; Moon-Sekte; Untersuchungsausschuß Rauschenbach; globale Entwicklungstendenzen
09.12.: Ergebnisse des Vermittlungsausschusses: u.a. zu Haushaltsstrukturgesetz, Bundeskindergeldgesetz, Mineralölsteuergesetz, Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz
18.12.: Regierungserklärung zum Besuch des Kanzlers in der DDR; Steuertatbestand; Vorgänge in Polen
12.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Aufgaben und Situation der Berliner CDU, Stimmung in der Bevölkerung, Resolution zur Lage in Polen, Blockadepolitik im Bundesrat; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: General Gert Bastian; Abschlußberatungen des Bundeshaushaltes 1982; 3. Fortschreibung des Energieprogrammes der Regierung
18.01.: Bericht zur Lage: Lage in Polen, Parteispenden; Bundeshaushalt 1982; Ausländerpolitik
01.02.: Bericht zur Lage: Bericht von Helmut Kohl über seine Reise nach England; Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik
04.02.: Helmut Schmidts Vertrauensfrage im Bundestag
09.02.: Haltung der Union zur Erhöhung der Mehrwertsteuer; Arbeit für alle durch Soziale Marktwirtschaft; BAföG; Vermögenspolitik; Haushalt der Fraktion 1982; Plenum der Woche: Küstenhoheitsgewässer
02.03.: Abschied von Olaf von Wrangel; Bericht zur Lage: Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Abgeordnete wegen Verdachts der Vorteilsgewährung, u.a. gegen Otto Graf Lambsdorff, Polen, Arbeitsmarktprogramm, demoskopisches Bild; Bericht von Ottfried Hennig zu seiner Reise nach Südamerika, v.a. El Salvador; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Jahreswirtschaftsbericht; BAföG; Ziele und Aufgaben der Union in der Entwicklungspolitik
Darin
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
Jahr/Datum
08.12.1981 - 02.03.1982
Personen
Bastian, Gert; Hennig, Ottfried; Kohl, Helmut; Lambsdorff, Otto Graf; Schmidt, Helmut; Wrangel, Olaf von

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 588/1
Aktentitel
Korrespondenz mit MdEP's
Enthält
U.a. mit:
Philipp von Bismarck; Karl von Wogau; Hans Katzer; Jochen van Aerssen; Ernst Müller-Hermann; Horst Langes; Kai-Uwe von Hassel; Otto von Habsburg; Erik Blumenfeld; Bernhard Sälzer; Axel Zarges; Rudolf Luster; Egon Klepsch; Heinrich Aigner; Franz Ludwig Graf Stauffenberg.
U.a. zu folgenden Themen:
Abschaffung der Grenzkontrollen zwischen Holland und Deutschland; finanzielle Unterstützung des früheren Präsidenten der christdemokrat. Partei von Surinam, Emile Wiyntuin; Überlegungen zu einer rein nationalen Agrarpolitik, hier auch Schreiben des BMF Stoltenberg; Aktives Wahlrecht für Auslanddeutsche; Ausarbeitung von Langes: "Der 17. Juni - der Tag der deutschen Einheit - seine Bedeutung für Europa"; Vorschlag von Hassels zur Reaktivierung der WEU; Korrespondenz mit Sälzer zur Reform der EG-Agrarpolitik; Büroräume für MdEP's im Bürohaus Tulpenfeld, Bonn; Luster zur Legitimität der EG-Gesetzgebung; Aigner zur Änderung der Römischen Verträge; Stauffenberg zum Goethe-Institut Triest; Deutsche Gruppe der EVP-Fraktion zur Verbesserung der Befugnisse des Europäischen Parlaments.
Jahr/Datum
1983 - 1987
Personen
Aerssen, Jochen van; Aigner, Heinrich; Bismarck, Philipp von; Blumenfeld, Erik; Habsburg, Otto von; Hassel, Kai-Uwe von; Katzer, Hans; Klepsch, Egon; Langes, Horst; Luster, Rudolf; Müller-Hermann, Ernst; Sälzer, Bernhard; Stauffenberg, Franz Ludwig Schenk Graf von; Wogau, Karl von; Zarges, Axel

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