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2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3756
Aktentitel
Bundesfachausschuss für Wirtschaftspolitik der CDU (2)
Arbeitsgruppe Grundsätze einer Reform der Unternehmensbesteuerung
Protokolle, Dokumente und Materialien 1988
Hauptabteilung II Politik, Wirtschaftspolitik, Gabriele Aprath
Enthält
Vorsitz: Dieter Murmann

07.06.1988: Bonn
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Vorgehensweise
2. Reform der Unternehmensbesteuerung = Reform des Gemeindesteuersystems
Papier: Systematisierung der Vorschläge für eine Gewerbesteuerreform aus finanzverfassungsrechtlicher Sicht
Papier: Überblick über die in der Diskussion befindlichen Modelle zur Reform der Gewerbesteuer, (54 Seiten)
Ifo-Studien zur Finanzpolitik: Räumliche Wirkungen von Gemeindesteuerreformvorschlägen, (98 Seiten)
Landtag Rheinland-Pfalz Drucksache 10/2185: Reform der Unternehmensbesteuerung
Deutscher Bundestag: Gewerbesteuern und ihre Belastungswirkung auf Unternehmen in der Bunderepublik Deutschland, Frankreich, Japan und den USA, 09.05.1988
Reform des Gemeindesteuersystems - Auswirkungen der verschiedenen Vorschläge auf Gemeinden und Religionen
Gewerbesteuer-Reformmodell des Kronberger Kreises, 16.05.1988
Wolfram Engels: Vorschläge zur Reform der Unternehmensbesteuerung
Waltrud Will-Feld: Zusage zur Reform der Unternehmensbesteuerung als vorangiges Ziel der nächsten Legislatur
Ludolf von Wartenberg: Die Zukunft der Gewerbesteuer, 28.10.1988
Dialog Handwerk: Abschaffung der Gewerbesteuer - welche Reform-Alternativen wären wünschenswert?, 05.01.1988, (70 Seiten)
Georg Milbradt: Die Reform der Unternehmensbesteuerung aus der Sicht der Gemeinden, 01.07.1988, (16 Seiten)

12.07.1988: Bonn
Tagesordnung:
1. Akzeptanz der Wertschöpfungsteuer
2. Verfassungsrechtliche Wertung der verschiedenen Anrechnungsmodelle

06.09.1988: Bonn
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Einstieg
2. Diskussion über die Modelle der Wertschöpfungsteuer
3. Arbeitsaufträge

10.11.1988: Bonn
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Diskussion über den Vorschlag des Kronberger Kreises

Papier: Skizzierung von Problemfeldern der Unternehmensbesteuerung, 04.07.1988
Mitgliederliste, Korrespondenz A bis Z
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
5
Jahr/Datum
1988
Personen
Aprath, Gabriele; Engels, Wolfram; Milbradt, Georg; Murmann, Dieter; Wartenberg, Ludolf von; Will-Feld, Waltrud

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8738
Aktentitel
Bundesfachausschuss Sozialpolitik (3)
Arbeitsgruppen Frauenpolitik, Flankierende Maßnahmen am Arbeitsmarkt, Pflegebedürftigkeit
Protokolle, Dokumente und Materialien 03.12.1984-31.05.1985
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik Geschäftsführer Elvira Giebel-Felten
Enthält
Protokolle der Sitzungen der Arbeitsgruppen des Bundesfachausschusses Sozialpolitik am
14.06.1985 Frauenpolitik
Tagesordnung:
Berichte der Frauenreferentinnen der Länder
Enthält auch:
Fragenkatalog, Expertenliste, Tagesordnung und CDU-Gremium zur Anhörung zu Frauenbeschäftigung und neuen Technologien, 03.12.1984
Frauenförderungsprogramme Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Rheinland-Pfalz
Große Anfrage zum beruflichen Wiedereinstieg von Frauen
24.06.1985 Flankierende Maßnahmen am Arbeitsmarkt
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung
15.05.1985 Pflegebedürftigkeit
Tagesordnung:
1. Allgemeines
2. Unterstützung der häuslichen Pflege durch verbesserte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
Enthält auch:
Stellungnahme des roten Kreuzes zur Absicherung von Hilfen bei Pflegebedürftigkeit im Alter, 29.05.1985
Thomas Ruf: Pflegeversicherung - der falsche Weg, 29.05.1985
31.05.1985
Tagesordnung:
1. Bericht des Vorsitzenden über aktuelle sozialpolitische Fragen
2. Unterstützung der Pflege durch steuerliche Entlastungsmaßnahmen
3. Unterstützung der häuslichen Pflege durch Maßnahmen im Wohnungswesen
4. Verbesserung der personellen Situation von ambulanten Diensten
Enthält nicht: Anwesenheit

Bundesfachausschuss Sozialpolitik:
Arbeit des Bundesfachausschusses, 07.05.1985
Mitgliederlisten des Bundesfachausschusses, Februar 1985
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
03.12.1984 - 31.05.1985
Personen
Giebel-Felten, Elvira; Ruf, Thomas

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 930
Aktentitel
CDU-Bundesvorstand - Klausurtagung
Protokoll, Wahlanalysen 27.-28.01.1973
Bundesgeschäftsführer Ottfried Hennig
Enthält
Ergebnisprotokoll Klausurtagung CDU-Bundesvorstand vom 27.-28.01.1973 in Bonn, Teilnehmer auch die Landesvorsitzenden
Tagesordnung u.a.:
1. Analyse Bundestagswahl 1972, (Weitere Analysen, auch der Landesverbände siehe in 07-001: 5174 , 5187, 5188, 5189)
2. Bildung CDU-Bundesfachausschuss Jugend
3. Bundesparteitag 1973 zunächst als 21. Bundesparteitag der CDU am 07.-10.10.1973 in Hamburg geplant, aber:
21. Bundesparteitag der CDU Bonn 12.06.1973
22. Bundesparteitag der CDU Hamburg 18.-20.11.1973
Helmut Kohl informiert, dass er sich erneut um das Amt des Parteivorsitzenden bewerben werde
Enthält auch:
Anwesenheitsliste im Original
Ausführliche Einladung und Aufstellung der Wahlanalysen und Papiere für die Klausur
Auswertung der Klausurtagung in Bezug auf konkrete Vorschläge zur Parteiarbeit
Parteivorsitzender Rainer Barzel auf der Klausurtagung des Bundesvorstandes: Einstieg in die Debatte
Konrad Kraske: Die Niederlage der Union am 19.11.1972 - Ursachen und Folgen und Bericht des Generalsekretärs vor dem CDU-Bundesvorstand am 27.-28.01.1973 (zwei Fassungen)
Papiere:
Werner Kaltefleiter, Sozialwissenschaftliches Forschungsinstitut der Konrad-Adenauer-Stiftung: Die Bundestagswahl 1972, 29.01.1973
Bundesgeschäftsstelle: Wahlkampf 1972 - Rechenschaftsbericht der CDU-Bundesgeschäftsstelle (hier Kopie aus 07-001 : 5174)
Max Kaase (Universität Mannheim): Einige Bemerkungen zu Ausgangslage, Wahlkampfstrategie und Ergebnis der Bundestagswahl 1972, Januar 1973
Elisabeth Noelle-Neumann, Friedrich Tennstädt (Institut für Demoskopie Allensbach): Rückblick auf die Bundestagswahl 1972
Erwin K. Scheuch (Universität Köln): Ein Diskussionsbeitrag - Die Wahl, die vor der Wahl entschieden wurde
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
27.01.1973 - 28.01.1973
Personen
Barzel, Rainer; Hennig, Ottfried; Kaase, Max; Kaltefleiter, Werner; Kohl, Helmut; Kraske, Konrad; Noelle-Neumann, Elisabeth; Scheuch, Erwin K.; Tennstädt, Friedrich

5

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 0374
Aktentitel
Sekretariat Hauptvorstand
Dienstbesprechungen mit den Bezirksvorsitzenden
Protokolle 24.09.1956 - 18.09.1964
Büro der Parteileitung Kurt Höhn
Enthält
Erweitertes Sekretariat 24.09.1956 und 31.10.1956
Protokolle über die Dienstbesprechungen mit den Bezirksvorsitzenden, ab 14.02.1961 Sitzungen mit den Bezirksvorsitzenden, ab 09.01.1962 Beratungen mit Bezirksvorsitzenden. Die Akte enthält auch Dienstbesprechungen mit den Sekretären für Agitation und Propaganda der Bezirksverbände
Teilnehmer - Bezirksvorsitzende 1956
01 BV Rostock - Otto Sadler
02 BV Schwerin - Hans Koch
03 BV Neubrandenburg - Emmi Heinrich
04 BV Potsdam - Friedrich Kind
05 BV Frankfurt (Oder) - Günther Haase
06 BV Cottbus - Georg-Willi Hein
07 BV Magdeburg - Karl Broßmann
08 BV Halle - Willy Winkelmann
09 BV Erfurt - Hermann Kalb
10 BV Gera - Günther Grewe
11 BV Suhl - Werner Behrend
12 BV Dresden - Friedrich Mayer
13 BV Leipzig - Wolfgang Heyl
14 BV Karl-Marx-Stadt - Gotthard Graupner
15 BV Berlin - Hermann Dropmann, Kotulla ab 1957
ZPS Halle Krupke, Erwin

24.09.1956 - Erweitertes Sekretariat
Vor Einstieg in die Tagesordnung Mitteilung an das Erweiterte Sekretariat über neue Struktur der Parteileitung durch Gerald Götting. Dabei Berufung Gerhard Desczyk zum Cheflektor der CDU-Verlage, wobei seine Stellung gegenüber den Verlagsleitern mit der der Verlagsleiter gegenüber den Chefredakteuren vergleichbar sei und er habe für die Innehaltung der politischen Linie der Partei in der Arbeit der Verlage zu sorgen. Desweiteren soll der Chefredakteur der "Neuen Zeit" in Zukunft an Sitzungen Erweitertes Sekretariat teilnehmen.
Tagesordnung:
1. Auswertung 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956
2. Bericht Beratungen der Volkskammerausschüsse zur breiteren Demokratisierung
3. Mitteilungen und Anfragen.

31.10.1956 - Erweitertes Sekretariat
Tagesordnung:
1. Politische Information
- Naher Osten, Entwicklung in Polen und Ungarn
- CDU setzt Linie des sozialistischen Aufbaus und der weiteren Demokratisierung fort
- konstruktive Hinweise auf einige bisher begangene Fehler in der Methode des sozialistischen Aufbaus würden aufgegriffen
2. Kaderfragen und Schulungsfragen
- Kreissekretäre, die in Berichten die Parteileitung belügen, werden fristlos entlassen, alle Kreissekretäre haben diszipliniert und kompromislos die beschlossene Linie der Partei zu vertreten,
- die Bezirksvorsitzenden sorgen dafür, dass "Bis zum Ende des Jahres muss die Gewähr dafür gegeben sein, dass in allen Kreisverbänden zuverlässige und qualifizierte Kreissekretäre tätig sind
Sefrin: Parteiapparat sei intakt, in den meißten Verbänden wird ruhig und besonnen diskutiert, außer:
Ortsgruppe Schlotheim im KV Mühlhausen
- Verbände geben Hinweise auf Fehler in der Methode des sozialistischen Aufbaus: in der Frage der Jugendweihe, in den kirchlich-staatlichen Beziehungen, einseitiger Kaderpolitik in den Betrieben und Dienststellen, schlecht arbeitende LPG, der Materialversorgung, usw.
- restaurative Kräfte machen sich bemerkbar, die freie Listenwahlen fordern, die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei in Frage stellen wollen, persönliche Angriffe gegen den 1. Sekretär des Zentralkomitee der SED richten und sich über den Einsatz der sowjetischen Truppen in Ungarn empören - diesen Diskussionen muss man entschieden entgegentreten
- Berichte aus dem BV Erfurt scheinen allgemein zu rosig zu sein, die Arbeit von Kreissekretär Fichtner in Meiningen sei zu beobachten
3. Mitteilungen und Anfragen
Minister für Aufbau Freund Winkler 21.01.1957

Stellungnahmen der Vorsitzenden der Bezirksverbände

Dienstbesprechungen des Sekretariats des Hauptvorstandes mit den Bezirksvorsitzenden am:
24.09.1956
Tagesordnung:
1. Auswertung 8. Parteitag Weimar 12.-15.09.1956
2. Bericht Beratungen der Volkskammerausschüsse zur breiteren Demokratisierung
3. Mitteilungen und Anfragen
31.10.1956 - Erweitertes Sekretariat
Tagesordnung:
1. Politische Lage
2. Kader- und Schulungsfragen
3. Mitteilungen und Anfragen
31.10.1956 - Zusatz zum Protokoll Sitzung Erweitertes Sekretariat Hauptvorstand
Stellungnahme der Vorsitzenden der Bezirksverbände zur Lage in ihren Bezirken

21.01.1957
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Weitere Demokratisierung
3. Vorbereitung und Durchführung der Jahreshauptversammlungen
4. Schulungsfragen
5. Vorbereitung Zentrale Mitarbeiterkonferenz
6. Mitteilungen und Anfragen
22.02.1957
Tagesordnung:
1. Bedeutung 30. Plenum Zentralkomitee der SED für die Arbeit der CDU
2. Zwischenbericht Durchführung Jahreshauptversammlungen
3. Bericht 1. Sonderlehrgang an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
4. Mitteilungen und Anfragen
Enthält nicht: Protokoll
27.03.1957
Enthält nicht: Tagesordnung und Protokoll
11.06.1957
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Auswertung Wahlvorbereitung
3. Vorbereitung 12. Gründungstag der CDU
4. Mitteilungen und Anfragen
Enthält nicht: Protokoll
25.07.1957
Tagesordnung:
1. 32. Tagung Zentralkomitee der SED
2. Plan zur gesamtdeutschen Arbeit
3. Arbeitsplan 3. Quartal 1957
4. Politisches Studium 1957/58
5. Handbuch für Funktionäre
6. Mitteilungen und Anfragen
Enthält nicht: Protokoll
14.08.1957
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Umgestaltung der Räte der Bezirke und Kreise
3. Gesamtdeutsche Aufgaben
4. Mitteilungen und Anfragen
09.09.1957
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Einführung neue Organisationskartei
3. Neuaufstellung der Mitgliederkartei und Ausgabe neuer Mitgliedsbücher
4. Handbuch für die Mitarbeiter der CDU
5. Sonstiges
30.10.1957
Tagesordnung:
1. Auswertung 33. Plenum Zentralkomitee der SED sowie Kulturkonferenz der SED
2. Bericht Durchführung Kreisaktivtagung
3. Bericht Parteitag der CSL
4. Mitteilungen und Anfragen
05.12.1957
Tagesordnung:
1. Bedeutung Friedensmanifest
2. Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand, dazu Direktive für die Vorbereitung und Durchführung von Parteiversammlungen 1958
3. Richtlinien Wettbewerb zum 9. Parteitag Dresden 30.09.-03.10.1958
4. Vorbereitung Zentrale Arbeitskonferenz
5. Mitteilungen und Anfragen
05.12.1957 - Dienstbesprechung mit Sekretären für Agitation und Propaganda
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Politisches Studium in den Kreisverbänden und Ortsgruppen
3. Vertrieb der politischen Literatur der Partei
4. Verhältnis Bezirkssekretariate und Bezirksredaktionen
5. Arbeit der Korrespondenten der Union und Gewinnung neuer Unionskorrespondenten 6. Mitteilungen und Anfragen

06.01.1958
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Vorbereitung Zentrale Arbeitskonferenz
3. Mitteilungen und Anfragen
31.03.1958
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Bericht kirchenpolitische Lage
3. Bericht Stand der Parteiversammlungen
4. Mitteilungen und Anfragen
Enthält nicht: Protokoll
05.05.1958
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Durchführung Kreisdelegiertenkonferenzen
3. Mitteilungen und Anfragen
05.08.1958
Tagesordnung:
1. Auswertung Sitzung Hauptvorstand
2. Vorbereitung 3. Kongress Nationale Front
3. Neuwahl Bezirkstage
4. Neuwahl Volkskammer
5. Vorbereitung Katholikentag
6. Vorbereitung 9. Parteitag Dresden 30.09.-03.10.1958
7. Mitteilungen und Anfragen
21.08.1958 - Dienstbesprechung mit Sekretären für Agitation und Propaganda
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Politisches Studium
a) Auswertung Studienjahr 1957/58
b) Vorbereitung Studienjahr 1958/59
3. Lehrgänge Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
a) Lehrgangstermine 1958/59
b) Beschickung der Lehrgänge
4. Verbesserung der Pressearbeit
a) Was fordern wir von unseren Zeitungen?
b) Welche Unterstützung erwarten die Redaktionen von uns?
5. Mitarbeit an "Union teilt mit (Utm)"
6. Mitteilungen und Anfragen
Enthält auch: Anwesenheitsliste im Original
Enthält nicht: Protokoll
26.11.1958
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Über die Verwirklichung Wahlprogramm der Nationalen Front
3. Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand
4. Mit den Jahreshauptversammlungen festigen wir die Partei
5. Mitteilungen und Anfragen, dazu Übersicht zum Stand der Beitragskassierung und Beitragsabrechnung; Übersicht über den Stand noch nicht verkaufter Bausteine

11.02.1959
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. 4. Plenum Zentralkomitee der SED
3. Auswertung Jahreshauptversammlungen
4. Mitteilungen und Anfragen
22.07.1959 - Dienstbesprechung mit Sekretären für Agitation und Propaganda
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Politisches Studium
a) Auswertung Studienjahr 1958/59
b) Vorbereitung Studienjahr 1959/60
c) Studium dialektischer und historischen Materialismus in den Bezirksverbände
3. Fragen Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
a) Lehrgangsbeschickung
b) Arbeit mit Absolventen
c) Fernstudium
4. Tag der CDU-Presse
5. Mitarbeit an "Union teilt mit (Utm)"
6. Mitteilungen und Anfragen
07.08.1959
Tagesordnung:
1. Politische Information
2. Vorbereitung Sitzung Hauptvorstand 21.-22.09.1959 in Leipzig
3. Vorbereitung 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960
4. Mitteilungen und Anfragen
13.10.1959
Tagesordnung:
1. Der Siebenjahrplan - Vorbereitung nächste Sitzung Hauptvorstand
2. Arbeitsmethoden Bezirkssekretariate
3. Maßnahmen zur Vorbereitung und Durchführung der Jahreshauptversammlungen - Wettbewerb zu Ehren 10. Parteitag Erfurt 21.-26.06.1960
4. Mitteilungen und Anfragen
Enthält auch:
Entwurf "Mit voller Kraft in das zweite Jahrzehnt der Deutschen Demokratischen Republik und an die Vorbereitung des 10. Parteitages der Christlich-Demokratischen Union! Der Siebenjahrplan bestimmt unser Handeln!"
"Wahlordnung für die Neuwahl der Parteivorstände der Christlich-Demokratischen Uni
Jahr/Datum
24.09.1956 - 18.09.1964
Personen
Chruschtschow, Nikita; Fuchs, Emil; Kühn, Günther

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