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Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3749
Aktentitel: Bundesfachausschuss für Wirtschaftspolitik der CDU (1)
Unterausschuss Innovationspolitik 1984 - 1985
Hauptabteilung II Politik, Wirtschaftspolitik, Margret Ladener-Malcher
Enthält: Vorsitz: Elmar Pieroth

30.05.1984: Bonn Konstituierung
Tagesordnung:
1. Konstituierung
2. Arbeitsprogramm
3. Arbeitsverteilung

03.10.1984: Bonn
Tagesordnung:
1. Ziele und Aufgaben: Wirtschaftspolitik von Bund und Länder
2. Innovationspolitisches Klima: Innovationsstau
3. Technologietransfer durch Personaltransfer / Spin-out-Gründungen / Öffentliches Beschaffungswesen
4. Aufgabenverteilung
Papier: 20 Thesen zur Innovationspolitik
ifo-schnelldienst 35-36/83: Ohne verstärkte Produktinnovationen kein Wachstum

13.12.1984
Tagesordnung:
1. Diskussionsentwurf Innovationspolitik
R. Leitterstorf: Einige Thesen zu Staatstätigkeit, öffentlicher Beschaffung und Innovationsförderung, 17.12.1984
R. Leitterstorf und Andreas Volwahsen: Leitbilder als Voraussetzung für Innovations-Erfolge, 13.12.1984
Dr. von John: Technologietransfer durch Personaltransfer, 30.11.1984
Klaus-Werner Schatz: Finanzierungsaspekte bei der Einführung neuer Kommunikationstechnologien, 11.1984
Lothar Scholz: Infrastruktur-Investitionen und Personaltransfer, 13.12.1984
Rolf Hasse: Grundsätzliche Erwägungen zum Bereich "Hochschulen und Personaltransfer", 10.12.1984
Rolf Hasse: Arbeitsmarkt und Innovation: Die Rolle der Tarifpartner und der Arbeitsrechtsregeln
von John: Arbeitnehmer-Erfindungsrecht und arbeitsrechtliche Konkurrenzklausel in ihrer Bedeutung für die Innovation, 13.12.1984
Eckhard John von Freyend: Internationaler Vergleich der Innovationspolitik, 03.10.1984, (28 Seiten)
Gerhard Fels: Ordnungskonforme Innovationspolitik, 03.10.1984
Helmut Gall: Innovationen bei kleinen und mittleren Unternehmen, 09.1984
Lothar Häberle: Personaltransfer als Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, 11.09.1984
Rolf Hochreiter: Forschungspolitik der Europäischen Gemeinschaft, 06.09.1984

25.03.1985: Bonn
Tagesordnung:
1. Diskussionsentwurf Innovationspolitik
Diskussionsentwurf für den Unterausschuss Innovationspolitik: Innovationen - Chancen für neue wettbewerbsfähige Arbeitsplätze, 19.03.1985, (28 Seiten)

02.05.1985
Tagesordnung:
1. Beratung über Innovationspapier
Papier: Mehr Arbeitsplätze durch Innovationen, (24 Seiten)
Diskussionsentwurf für den Unterausschuss Innovationspolitik: Innovationen - Chancen für neue wettbewerbsfähige Arbeitsplätze, (28 Seiten)

Mitgliederliste, Korrespondenz A bis Z
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 4
Jahr/Datum: 1984 - 1985
Personen: Fels, Gerhard; Freyend, Eckhard John von; Gall, Helmut; Häberle, Lothar; Hasse, Rolf; Hochreiter, Rolf; Ladener-Malcher, Margret; Pieroth, Elmar; Schatz, Klaus-Werner; Scholz, Lothar

2

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 3852
Aktentitel: Referat Konjunkturpolitik und Finanzpolitik (7)
Vermerke und Ausarbeitungen 1984-1985
Margret Ladener-Malcher
Enthält: Unterauschuss Innovationspolitik

Mehr Arbeitsplätze durch Innovationen, 24.06.1985, dazu Entwürfe
Pressematerial
Diskussionsentwurf: Innovationen - Chancen für neue Arbeitsplätze
Lothar Scholz: Modernisierung und Humanisierung durch Innovation - Leitsätze zur Innovationspolitik für die 80er Jahre
Johann Welsch: Durch Technologieparks zu mehr Arbeitsplätzen? - Ein neuer Ansatz der Strukturpolitik aus gewerkschaftlicher Sicht, 01.1985
Ergebnisprotokolle Bundesfachausschuss Wirtschaftspolitik - Unterauschuss Innovationspolitik
Gerhard Fels: Ordnungskonforme Innovationspolitik, 03.10.1984
Lothar Scholz: Diskussionspapier Innovationspolitik, 13.12.1984
R. Leitterstorf: Einige Thesen zu Staatstätigkeit, öffentlicher Beschaffung und Innovationsförderung, 17.12.1984
Leitterstorf / Andreas Volwahsen: Leitbilder als Voraussetzung für Innovations-Erfolge, 13.12.1984
von John: Arbeitnehmer-Erfindungsrecht und arbeitsrechtliche Konkurrenzklausel in ihrer Bedeutung für die Innovation, 13.12.1984
Eckhard John von Freyend: Internationaler Vergleich der Innovationspolitik, 03.10.1984
von John: Technologietransfer durch Personaltransfer, 30.11.1984
Rolf Hasse: Arbeitsmarkt und Innovation: Die Rolle der Tarifpartner und der Arbeitsrechtsregeln
Lothar Häberle: Personaltransfer als Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, 11.09.1984
Rolf Hasse: Grundsätzliche Erwägungen zum Bereich Hochschulen und Personaltransfer, 10.12.1984
20 Thesen zur Innovationspolitik
Rolf Hochreiter: Forschungspolitik der Europäischen Gemeinschaft, 06.09.1984
Klaus-Werner Schatz: Finanzierungsprobleme bei der Einführung neuer Kommunikationstechnologien, 11.1984
Helmut Gall: Innovationen bei kleinen und mittleren Unternehmen, 09.1984
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 5
Jahr/Datum: 1984 - 1985
Personen: Fels, Gerhard; Freyend, Eckhard John von; Gall, Helmut; Häberle, Lothar; Hasse, Rolf; Hochreiter, Rolf; Ladener-Malcher, Margret; Schatz, Klaus-Werner; Scholz, Lothar; Volwahsen, Andreas; Welsch, Johann

3

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 4165
Aktentitel: Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) - Abteilung Rechtspolitik (4)
Fachkommission Biotechnologie und Recht 09.12.1987 - 25.05.1988
Protokolle, Dokumente und Materialien
Vorsitzende Wolfgang Knies / Rolf Keller, Geschäftsführer Klaus Büttner
Enthält: Protokoll der Sitzung der Fachkommission Biotechnologie und Recht des BACDJ am
09.12.1987
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Rechtsprobleme bei gehirnlos Geborenen - Anencephalus als Organspender?, dazu: Zeitungsartikel
05.02.1988
Tagesordnung:
Erarbeitung von Leitsätzen zu medizinischen und rechtlichen Problemen bei Anenzephalen, dazu: Diskussionspapier, Leitsätze und medizinische Materialien
22.04.1988
Tagesordnung:
Sachverständigenanhörung zum Thema Biotechnologie und Patentrecht, dazu: Synopse der Sachverständigenmeinungen
Enthält nicht: Anwesenheit
Enthält auch:
Stellungnahme von Bundesrichter Bernhard Jestaedt zum Thema
Ausarbeitung von Erich Häußer zu rechtlichen Aspekten des Risikos bei Freisetzung gentechnisch behandelter Mikroorganismen
Stellungnahme zu: Fragen Gewerblicher Rechtsschutz für moderne biotechnologische Verfahren und Produkte, 24.01.1988
06.06.1988
Ohne Tagesordnung
Enthält nicht: Protokoll
Enthält auch:
Leitsätze zum patentrechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen, 25.05.1988
Protokoll der Sachverständigenanhörung in vorheriger Sitzung

Vortrag Gesetzliche EG-Regelungen im Bereich der Pflanzenzüchterrechte von Dieter Obst, 17.03.1988
Stellungnahme zu gewerblichen Rechtsschutz für gentechnologische Entwicklungen, 21.04.1988

Ergebnisprotokoll der ad-hoc-Arbeitsgruppe Folgerungen und Konsequenzen aus dem Bericht der Enquete-Kommission Chancen und Risiken der Gentechnologie vom 21.04.1988
Papier des Bundesverbands Deutscher Pflanzenzüchter zu gewerblichem Rechtsschutz für Ergebnisse gentechnologischer Arbeiten
Jahr/Datum: 09.12.1987 - 25.05.1988
Personen: Büttner, Klaus; Häußer, Erich; Jestaedt, Bernhard; Keller, Rolf; Knies, Wolfgang

4

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 7050
Aktentitel: Werbemittel 6. Wahlperiode und Bundestagswahl 19.11.1972 (3)
CDU - Anzeigen bzw. Insertionen
Abteilung IV Öffentlichkeitsarbeit
Enthält: Die Anzeigen bzw. Insertionen sind nach Landesverbänden A bis Z geordnet, Format A4:
Baden-Württemberg
1) Schmidt-Anzeige
2) Veranstaltungseinladung Junge Union
3) Veranstaltungseinladung
4) Testen Sie die CDU
5) Wahlkampfstil Gegner
6) FDP steuert nur noch nach links
7) Wähl auch Du CDU
8) Demokraten - stoppt Lenin in eurer Partei
8) Erklärung CDU zu Wahlplakatzerstörung (Nummer doppelt vergeben)
9) FDP steuert nur noch nach links
10) Das sind die Tatsachen
11) Forderungen Mittelstandsvereinigung der CDU
12) Ein offenes Bekenntnis
13) Tatsachen
14) Eigentum für alle
15) Wahrheit unterschlagen?
16) FDP steuert nur noch nach links
17) Gedicht Junge Union
18) Die Inflation gefährdet unsere Arbeitsplätze
19a) Die CDU stoppt die Inflation
19b) Machen Sie es wie die Preise, laufen Sie der SPD davon
19c) Gegen Verharmlosung des Radikalismus
20) Die gesellschaftspolitischen Ziele der CDU
21) Heimatvertriebene und Flüchtlinge
22) Hans Filbinger / Stabilität
23) Millionen Rentner können aufatmen
24) Wähleraufruf
25) Anleitung Stimmzettel
26) Nur so wählen Sie richtig
27) Hand auf's Herz
27a) Wer politisches Handeln nach christlichen Grundsätzen will, wählt CDU
28) Wer FDP wählt, unterstützt den Sozialismus
29) Testimonial: Ich wähle Alber und die CDU
30) Babyjahr? Warum die CDU "Nein" sagte
31) Hessen-Leo
32) Dr. Eppler verliert die Nerven
33) Keine sozialistischen Experimente
34) Unsere Rentner kann man nicht für dumm verkaufen
35) Grundvertrag
36) "Deshalb habe ich kein Vertrauen mehr zur SPD"
37) Gegen Klassenkampf
38) Für ein modernes Bodenrecht mit Sozialbindung
39) Wer SPD wählt, wählt Inflation
40) Gegen Sozialismus und Kommunismus
41) Die Jusos sind die SPD von morgen
42) Zitat Juso-Vogt: Eine sozialistische Bundesrepublik in einem sozialistischen Europa nach jugoslawischem Vorbild
43) Wähleraufruf Hans Filbinger
Berlin
1) Verlorene Wahl: Die Entscheidung des Wählers wird akzeptiert
Bremen
1) Der Weg ist frei
2) Ergreifen Sie Partei
3) Scheitern SPD
4) Prüfen Sie Ihren Kandidaten
5) Sozialismus macht kaputt
6) Prüfen Sie Ihren Kandidaten
7) Hände weg von der Sozialen Marktwirtschaft
8) Weiterdenken - nichts verschenken
9) Die CDU hilft!
Hamburg
1) Briefwähler
2) Wehners Wahlkampf
3) Gemeinsam können wir es schaffen
4) Unterschied SPD-CDU
5) Wähleraufruf Ludwig Erhard
6) Plakatzerstörung
7) Plakatzerstörung
8) Wähleraufruf
9) Klassenkampf DGB-Funktionäre
Hessen
1) Jetzt der CDU helfen!
2) Bürger - Steuerzahler
3) Wer Offenbach liebt wählt CDU
4) Veranstaltungseinladung
5) 51620 mal CDU
6) Wähleraufruf
7) Machen Sie es wie die Preise: Laufen Sie der SPD davon!
8) Anleitung Stimmzettel
9) Linksdrall FDP
10) Hinweis Fernsehdiskussion
11) Anleitung Stimmzettel
12) Appell eines einzelnen an alle Wähler!
13) Freiheit oder roter Sozialismus?
14) Freunde der CDU
15) Wir danken unseren 152 866 Wählern
Niedersachsen:
1) Inflation ist Betrug am "kleinen Mann"
2) Die CDU hat mehr zu bieten
3) Barzel: Wir versprechen nur das, was wir auch halten können
4, 5 und 6) nicht verzeichnet
7) Inflation ist Diebstahl am kleinen Mann
8) Inflation ist Betrug am kleinen Mann
9) Das ist Unsinn
10) Superminister Schmidt hält Stabilität für ein Modewort
11) Wetten, daß...
12) Was Brandt, Bahr und Scheel verschweigen
13) Lüge SPD
14) Philip Rosenthal: Schiller ist der beste Wirtschaftsminister, den Europa gehabt hat
15) Jusos und jugoslawischer Sozialismus
16) Keine Taten
17) Brandt sagt
18) Philip Rosenthal disqualifiziert sich selbst: Baader-Meinhof-Bande eine Erfindung der CDU?
19) Bis 1969 waren wir eine Insel der Stabilität
20) Waren Sie bei Willy Brandt?
21) Was Brandt und Genossen verschweigen
22) Veranstaltungseinladung Junge Union
23) Ziele Jusos
24) Aktion Zweitstimme
25) Anleitung Stimmzettel
26) Diesmal CDU wählen
Nordrhein-Westfalen:
1) Bonner Rentner und Pensionäre!
2) Dieter "Thomas" Heck präsentiert
3) Endlich können wir wählen
4) 3 Jahre Inflation
5) Tatsachen
6) Dokumentation Karl Schiller
7) Gemeinsam können wir es schaffen
8) Dokumentation Helmut Schmidt
9) Brandt: Wir werden die Betriebe mobilisieren!
10) Die SPD verkündet: Umweltschutz!
11) Meinungsumfragen: CDU liegt vorn
12) Wir brauchen eine stabile Regierung
13) Meinungsumfragen: CDU liegt vorn
14) Junge Leute wählen CDU
15) FDP und Soziale Marktwirtschaft
16) Anleitung Stimmzettel
17) Bildungsreform
18) Testimonial: Diesmal CDU wählen
19) Suchanzeige Wehner
20) Wähleraufruf
21) FDP und Sozialismus
22) Morgen stellen Sie die Weichen
23) Brandt: Betriebe gegen CDU mobilisieren
24) Nicht täuschen lassen!
Rheinland-Pfalz:
1) Schreiben an Brandt
2) Ausverkauf in Raten
3) Die CDU bedankt sich
4) Bundesregierung missachtet Gesetze
5) Liberale Wähler
6) Die CDU informiert zu den Bundestagswahlen
7) Rentner
8) Anleitung Stimmzettel
9) Wir danken unseren Wählern
Saarland:
1) Spendenaufruf
2) Spendenaufruf
3) Jetzt hat der Wähler das Wort!
4) Hände weg von den unabhängigen Tageszeitungen!
Schleswig-Holstein:
1) Programm für Lübeck
2) Keine leeren Versprechungen mehr!
3) Veranstaltungseinladung
4) Nie war sie so wichtig wie heute: die CDU
5) Unser Team für Bonn
6) Warum, Herr Suck?
7) Wähleraufruf
8) Versprochen und nicht gehalten
9) Macht es wie die Preise: lauft der SPD davon!
10) Gerd Müller an Gerhard Stoltenberg
11) Dank und Anerkennung an Wähler
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 5
Jahr/Datum: 1972
Personen: Baader, Andreas; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Brandt, Willy; Eppler, Erhard; Filbinger, Hans; Heck, Dieter Thomas; Meinhof, Ulrike; Müller, Gerd; Rosenthal, Philip; Scheel, Walter; Schiller, Karl; Schmidt, Helmut; Stoltenberg, Gerhard; Suck, Walter; Wehner, Herbert

5

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 8297/1
Aktentitel: Kissingen-Gruppe 58-59
Protokolle, Dokumente und Materialien 12.-13.06.1986 - 16.-17.10.1986
Leiter Abteilung Innenpolitik Heiner Lueg
Enthält: Ergebnisvermerk zur Besprechung der leitenden Beamten der Kultus- und Wissenschaftsministerien der unionsgeführten Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und des Bundes:

Kissingen 58 am 12.-13.06.1986 in Maria Lach
Vorsitz: (wahrscheinlich) Paul Harro Piazolo
Tagesordnung:
1. Errichtung neuer Gesamtschulen im Saarland
2. Künftige Entwicklung der Hauptschule
3. BMBW-Broschüre zur Hochbegabtenförderung
4. Künftiges Arbeitsprogramm der BLK im Bereich Bildungsplanung
5. Fachinformationssystem Bildung
6. Vorbereitung Spitzengespräch über aktuelle Fragen der beruflichen Bildung
7. Einrichtung von Graduiertenkollegs entsprechend den Empfehlungen des Wissenschaftsrates
8. Empfehlungen des Wissenschaftsrates zum Bibliothekswesen
9. Haushaltsgestaltung 1987 in der gemeinsamen Forschungsförderung
10. Steuerrechtliche Probleme der Kulturförderung
11. Kulturabkommen mit der DDR
12. Verlängerung des Vorbereitungsdienstes im gehobenen Dienst
Enthält auch:
Schulpolitische Situation im Saarland
Entwurf für eine Broschüre "Förderung besonders Begabter - Zwischenbilanz und Perspektiven"

Kissingen 59 am 16.-17.10.1986 in Weihenstephan,
Vorsitz: Herbert Kießling
Tagesordnung:
1. Einrichtung von Graduiertenkollegs
2. Einheitliche Besoldung der Professoren an Fachhochschulen
3. Förderung der europäischen Grundlagenforschung, Information über die Gespräche mit der European Science Foundation (ESF)
4. Förderung der internationalen Beziehungen in der Hochschulforschung, Überlegungen zur Nutzung der Möglichkeiten nach Art. 91b GG
5. Fortschreibung der KMK-Vereinbarung zur gymnasialen Oberstufe, Stand der Beratungen im Schulausschuss
18. Erfahrungen mit der neuen gymnasialen Oberstufe in Baden-Württemberg
6. Verkürzung der Ausbildungszeiten in Schule und Hochschule
7. Gleichwertigkeit von allgemeiner und beruflicher Bildung, Stand der Beratungen in Bayern
8. Gesamtschulstrategie der SPD, Ausarbeitung einer Argumentationshilfe
9. Dauer des Vorbereitungsdienstes für lehrberufliche Laufbahnen des höheren Dienstes
10. Eingliederung von Lehrern, die aus der DDR oder anderen osteuropäischen Ländern übergesiedelt sind
11. Projekt "Hilfe für Analphabeten"
12. Trägerschaft für ein Deutsches Historisches Museum
13. a) Integration behinderter Kinder in Schulen mit nichtbehinderten Kindern
13. b) Teilnahme von Beamten an den Vorbesprechungen der B-Länder zur Amtschefkonferenz
14. Überregionale Studienreformarbeit ab 01.01.1987
15. Einbeziehung der Fachhoschulprofessoren in § 42 Arbeitnehmerfindungsgesetz
16. Ableistung vorgeschriebener fachspezifischer Praktika durch Wehrpflichtige Hochschul-Studienbewerber bei der Bundeswehr
17. Umsetzung des § 58 BRRG in den Länder-Beamtengesetzen, Beteiligung der Berufsverbände bei der Regelung beamtenrechtlicher Verhältnisse
19. Schulpflicht an berufsbildenden Schulen, Berufsvorbereitungsjahr, Abiturienten
20. Berufsgrundbildungsjahr in Verbindung mit der Neuordnung der Metall- und Elektroberufe
21. Arbeitszeit der Lehrer, Stillhalteabkommen
22. Antisemitische Äußerungen
Enthält auch:
Überlegungen für eine Fortschreibung der einheitlichen Prüfungsanforderungen
Vorschläge für die überregionale Studienreformarbeit ab 01.01.1988
Neuordnung der industriellen Metall- und Elektroberufe, Anpassung der BGJ-Anrechnungsverordnung gewerblicher Wirtschaft einschließlich umfassender Übergangsbestimmungen
Pressemitteilung: Baden-Württemberg beschließt Einrichtung von drei Graduiertenkollegs als Modellversuch im Hochschulbereich - Minister Engler zur Verkürzung der Studienzeiten
Bericht von St Piazolo, BMBW zur Förderung der europäischen Grundlagenforschung (European Science Foundation)
Überlegungen für eine Fortschreibung der einheitlichen Prüfungesanforderungen
Jahr/Datum: 06.1986 - 10.1986

6

Bestand: Landtagswahlplakate Baden-Württemberg (10-002)
Signatur: 10-002
Objekt-Signatur: 10-002 : 1726
Bilddarstellung
Jahr/Datum: 2011
Titel: Erfindungsgeist
Enthält/Text: Tüfteln,
Denken,
Vorsprung
lenken.
CDU
Gemeinsam für Baden-Württemberg.
Kommentar: Internetdownload mangels originärer Vorlage bzw. Daten.
Vgl. Plakat Nr. 10-002-1733

7

Bestand: Landtagswahlplakate Baden-Württemberg (10-002)
Signatur: 10-002
Objekt-Signatur: 10-002 : 1733
Bilddarstellung
Jahr/Datum: 2011
Titel: Erfindungsgeist
Enthält/Text: Tüfteln,
Denken,
Vorsprung
Lenken.
CDU
Gemeinsam für Baden-Württemberg.
Kommentar: Mit Aufdruck "Layoutbild für Auto-Produkion"
Vgl. Plakat Nr. 10-002-1726