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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1072/1
Aktentitel
Protokolle 1984, Nr. 26-34
Enthält
Sitzungen vom:
03.04.: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs; Plenum der Woche
10.04.: Begrüßung von Carl-Detlev Freiherr von Hammerstein; Bericht zur Lage: Steuerreform; Verkürzung der Arbeitszeit, Landwirtschaftspolitik, Rechts- und Innenpolitik; Bericht des Landwirtschaftsministers, anschließend Diskussion zum Bericht; Wahlen: Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit; Plenum der Woche
02.05. von 14:07 bis 15:56 Uhr: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs, Diskussion: u.a. zu Privatisierung von Bundesvermögen, Agrarbeschlüsse; Plenum der Woche; Initiativen
02.05. von 17:34 bi 18:08 Uhr: Neubauplanung des Bundestages
03.05.: Unterrichtung über das Ergebnis des Koalitionsgespräches über Steuer- und Familienpolitik; Regelung von Zweifelsfragen bei der Parteienfinanzierung
22.05.: Bericht zur Lage: Zur Zurückziehung des Gesetzentwurfes über die Einstellung von Steuerstrafverfahren im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierung, Arbeitskampf in der Metallindustrie und Druckindustrie, Lage in der Landwirtschaft, Wahl des Bundespräsidenten; Bericht des Bundeskanzlers: Wahl des Bundespräsidenten, Lage in der Landwirtschaft, Streik in der Metall- und Druckindustrie; Bericht des Bundestagspräsidenten Rainer Barzel: Wählbarkeit der Kandidatin der Grünen für das Amt des Bundespräsidenten, Ablauf des 17. Juni, Diäten; Diskussion zum Straffreiheitsgesetz; Plenum der Woche
24.05.: Straffreiheitsgesetz, nationale Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft; Tarifreform bei der Lohn- und Einkommenssteuer, Familienentlastung; Diätenregelung; Ablauf des 17. Juni
25.05.: Ablauf des 17. Juni; Bericht und Vorschlag des Bundestagspräsidenten zur Diätenerhöhung
05.06.: Bericht von Alois Mock (ÖVP und Vorsitzender der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union): Arbeit der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union, Entwicklung in Österreich; Verabschiedung von Klaus Hartmann; Bericht zur Lage: Rot-Grünes Bündnis in Hessen, Streik in der Metall- und Druckindustrie, Feiern zum Ende des 2. Weltkrieges und Vorbereitung des Treffens von Verdun; Begrüßung von Wolfgang Götzer; Agrarpolitische Beschlüsse; Plenum der Woche
Jahr/Datum
03.04.1984 - 05.06.1984
Personen
Barzel, Rainer; Götzer, Wolfgang; Hammerstein, Carl-Detlev Freiherr von; Hartmann, Klaus; Mock, Alois

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 768/1
Aktentitel
BM Finanzen
Ministerien 1983 / 1984.
Enthält
Korrespondenz, Stellungnahmen, Vermerke der beteiligten Arbeitsgruppen.
Themen:
Familiensplitting, EG-Finanzierung, Umsatzsteuergesetz, Steuerreform, Familienbesteuerung, Einkommenssteuerentlastung, gesamtwirtschaftliche und finanzwirtschaftliche Entwicklungstendenzen bis 1988, Vorruhestand, Haushaltsdefizit, Kreditwirtschaftsgesetz, Wertschöpfungssteuer, Abschreibungsgesellschaften, Landwirtschaftskosten, Nebentätigkeitsbegrenzungs-Gesetz, Bauherrenmodelle, Abbau von Steuersubventionen.
enthält u.a.:
Darstellung I: Neugestaltung des steuerlichen Familienlastenausgleichs durch Einführung eines Familiensplittings;
Alfred Dregger an Gerhard Stoltenberg am 22.08.1984 zum Familien-Splitting;
Vermerk der AG 8 zur Kirchensteuer, hier: Auswirkungen der Tarifkorrektur und der Beschlüsse zur Familienentlastung;
Gerhard Stoltenberg zur Finanzierung der EG, zum Vorruhestandsgesetz (24.04.2004);
Beschlüsse der AG Finanzen in der Klausurtagung Februar 1984;
KPV (Adolf Herkenrath) zur Reform des Eigenkapitalbegriffs im Kreditwesengesetz, dazu auch Gerhard Braun;
Stellungnahme der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion zur anstehenden Reform des Familienlastenausgleichs und der Lohn- und Einkommenssteuer (21.03.1984);
Franz Klein (Präsident des Bundesfinanzhofs) zum Ehegatten-Splitting, dazu auch Reinhild Kreile;
Gerhard Stoltenberg zum Ausweis des Ehegatten-Splittings (13.01.1984); dazu auch Vermerk der AG 8;
Reinhold Kreile zu Einschränkungen im Bauherrenmodell, dazu auch Ludolf von Wartenburg (21.10.1983);
Otto Zink zum Thema Abschreibungsgesellschaften;
Änderungsvorschläge der Arbeitsgruppen zum Haushaltsbegleitgesetz 1984, hier handschriftliche Randbemerkungen von Alfred Dregger;
Ignaz Kiechle: Vergleich der Ausgaben für die gemeinsame Agrarpolitik mit den Ausgaben für eine rein nationale Agrarpolitik.
Jahr/Datum
1983 - 1984
Personen
Braun, Gerhard; Dregger, Alfred; Herkenrath, Adolf; Kiechle, Ignaz; Klein, Franz; Kreile, Reinhold; Stoltenberg, Gerhard; Zink, Otto

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