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1

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1072/1
Aktentitel: Protokolle 1984, Nr. 26-34
Enthält: Sitzungen vom:
03.04.: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs; Plenum der Woche
10.04.: Begrüßung von Carl-Detlev Freiherr von Hammerstein; Bericht zur Lage: Steuerreform; Verkürzung der Arbeitszeit, Landwirtschaftspolitik, Rechts- und Innenpolitik; Bericht des Landwirtschaftsministers, anschließend Diskussion zum Bericht; Wahlen: Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit; Plenum der Woche
02.05. von 14:07 bis 15:56 Uhr: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs, Diskussion: u.a. zu Privatisierung von Bundesvermögen, Agrarbeschlüsse; Plenum der Woche; Initiativen
02.05. von 17:34 bi 18:08 Uhr: Neubauplanung des Bundestages
03.05.: Unterrichtung über das Ergebnis des Koalitionsgespräches über Steuer- und Familienpolitik; Regelung von Zweifelsfragen bei der Parteienfinanzierung
22.05.: Bericht zur Lage: Zur Zurückziehung des Gesetzentwurfes über die Einstellung von Steuerstrafverfahren im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierung, Arbeitskampf in der Metallindustrie und Druckindustrie, Lage in der Landwirtschaft, Wahl des Bundespräsidenten; Bericht des Bundeskanzlers: Wahl des Bundespräsidenten, Lage in der Landwirtschaft, Streik in der Metall- und Druckindustrie; Bericht des Bundestagspräsidenten Rainer Barzel: Wählbarkeit der Kandidatin der Grünen für das Amt des Bundespräsidenten, Ablauf des 17. Juni, Diäten; Diskussion zum Straffreiheitsgesetz; Plenum der Woche
24.05.: Straffreiheitsgesetz, nationale Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft; Tarifreform bei der Lohn- und Einkommenssteuer, Familienentlastung; Diätenregelung; Ablauf des 17. Juni
25.05.: Ablauf des 17. Juni; Bericht und Vorschlag des Bundestagspräsidenten zur Diätenerhöhung
05.06.: Bericht von Alois Mock (ÖVP und Vorsitzender der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union): Arbeit der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union, Entwicklung in Österreich; Verabschiedung von Klaus Hartmann; Bericht zur Lage: Rot-Grünes Bündnis in Hessen, Streik in der Metall- und Druckindustrie, Feiern zum Ende des 2. Weltkrieges und Vorbereitung des Treffens von Verdun; Begrüßung von Wolfgang Götzer; Agrarpolitische Beschlüsse; Plenum der Woche
Jahr/Datum: 03.04.1984 - 05.06.1984
Personen: Barzel, Rainer; Götzer, Wolfgang; Hammerstein, Carl-Detlev Freiherr von; Hartmann, Klaus; Mock, Alois

2

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 1072/1-1
Aktentitel: Protokoll Nr.10/26 vom 03.04.1984
Enthält: 03.04.1984: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs; Plenum der Woche.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm: 2,0
Jahr/Datum: 03.04.1984

3

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 653/3
Aktentitel: Familie, Jugend und Gesundheit (BMFJG)
Enthält: Korrespondenz, Ausarbeitungen und Vermerke u.a. zu folgenden Themen:
Neuordnung der Kriegsdienstverweigerung; Finanzierung des Schwangerschaftsabbruchs bei Notlagenindikation; Neuordnung des Familienlastenausgleichs; Errichtung der Bundesstiftung "Hilfen für Mutter und Kind"; Änderung der Bundesärzteordnung; Ehescheidungsfolgenrecht; Novellierung des Jugendwohlfahrtgesetzes.
Jahr/Datum: 1982 - 1986
Personen: Geißler, Heiner

4

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 786/9
Aktentitel: Steuerpolitik: Lohn- und Einkommenssteuer / Familienlastenausgleich.
Enthält: Entwürfe, Ausarbeitungen, Stellungnahmen, Korrespondenz.
enthält u.a.:
Heiner Geißler mit Konzeption für eine Neuordnung des Familienlastenausgleichs;
Alfred Dregger: Bericht vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 10.04.1984 zur Reform des Lohn- und Einkommensteuertarifs;
Lothar Späth die Mitglieder des CDU-Präsidiums und einige Ministerpräsidenten der CDU mit Positionspaier zur Steuerreform;
Peter Köppinger von der Arbeitnehmergruppe zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Arbeitnehmergruppe zur anstehenden Reform des Familienlastenausgleichs und der Lohn- und Einkommensteuer;
Argumente gegen die im "Stoltenberg-Papier" vorgesehene Stufenlösung;
Gerhard Stoltenberg: Vorschläge zur Senkung der Einkommen- und Lohnsteuer, steuerliche Entlastung der Familien und für Umschichtungen im Steuersystem.
Jahr/Datum: 1984
Personen: Dregger, Alfred; Geißler, Heiner; Köppinger, Peter; Späth, Lothar; Stoltenberg, Gerhard

5

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 :721/1
Aktentitel: Koalition CDU/CSU-FDP
Koalitionsvereinbarungen 1987
A - F.
Enthält: Koalitionsvereinbarungen, Positionen der CDU/CSU, Vermerke, Ausarbeitungen, Stellungnahmen, Beschlußprotokolle der Koalitionsverhandlungen.
enthält u.a.:
A: Agrarpolitik: Koalitionsvereinbarung zur Agrarpolitik, Steuerreform, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Rentenversicherung, Finanz- und Haushaltspolitik, Vermögenspolitik, Umweltpolitik, Arbeitsmarkt, Gesundheit;
A: Allgemeines: Beschlußprotokolle der Koalitionsverhandlungen ;
CDU-Bundesgeschäftsstelle: Positionen der CDU zu politischen Problemen der nächsten Legislaturperiode (27.01.1987);
Vermerk über bisher nicht erreichte Verhandlungsziele;
A: Außen- und Sicherheitspolitik: Formulierungsvorschläge, u.a. zur NATO, den deutsch-amerikanischen Beziehungen, Afrikapolitik, Ostpolitik, Deutschlandpolitik, Europa etc.;
D: Deutschlandpolitik: Formulierungsvorschläge zur Wahrung der Rechtsgrundlagen, deutsche Grenze, Gebrauch von Ortsnamen in den Vertreibungsgebieten;
F: Familienpolitik: Koalitionsvereinbarung zur Verbesserung der Beratung bezüglich § 218, Eckdaten für weitere Verbesserungen des Familienlastenausgleichs;
F: Finanzpolitik: Presseausschnitt: Gerhard Stoltenberg zur Steuerdiskussion, Auswirkungen, Koalitionsvereinbarung Finanz- und Haushaltspolitik, siehe auch A:,
Aufzeichnungen, CDU-Bundesgeschäftsstelle: Teilanrechnung der Gewerbesteuer auf eine große Gemeinschaftssteuer (Bernhard Vogel),
Ludolf von Wartenburg zur Steuerpolitik in der 11. Wahlperiode, Otto Zink von der Arbeitnehmergruppe zur geplanten großen Steuerreform, Manfred Carstens zu seinen Vorschlägen für die Steuerreform;
F: Forschungspolitik: Bundesministerium für Forschung und Technologie: Stand und Aussichten der Fortgeschrittenen Reaktorlinien Hochtemperaturreaktor und Brutreaktor, Stellungnahme der Bundesregierung zum Brutreaktor SNR 300 in Kalkar.
Jahr/Datum: 1983 - 1987
Personen: Carstens, Manfred; Vogel, Bernhard; Wartenberg, Ludolf von; Zink, Otto