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11

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1056/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 10-16
Enthält
Sitzungen vom:
24.04. von 15:04 bis 17:30 Uhr: Bericht zur Lage: Kernenergie und Harrisburg, Wahlen in Schleswig-Holstein, Besuch beim Papst, Herbert Wehner, Willi Brandt und die deutsche Wiedervereinigung, Verjährung; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Personalia; Entbürokratisierung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Mehrwertsteueranhebung, Familiengeld, Mutterschaft
24.04. von 20.07 bis 22:00 Uhr: Vorträge zu dem Vorfall in Harrisburg und seinen Folgen, anschließend Diskussion
08.05.: Innerer Frieden; Mutterschaftsurlaub und Familiengeld; Plenum der Woche: Familienpolitik; verfassungsrechtliche Prüfung des Kriegsdienstverweigerungsgesetzes; elterliche Sorge; Berichte aus den Arbeitskreisen: neue Geschäftsordnung der Fraktion
15.05. von 15:09 bis 18:06 Uhr: Bericht zur Lage: Kernenergie, Familienpolitik; Plenum der Woche: Debatte zur Lage der Nation, Umsatzsteuer; Arbeitsförderungsgesetz; Kriegsdienstverweigerung; Bildungsgesamtplan, Ruhrkonferenz; Finanzprüfungsbericht der Fraktion, Reiserichtlinien des Ältestenrates; Berichte aus den Arbeitskreisen: Entwicklungshilfe, Besoldungsgesetz, Verjährung; Nachruf auf Felix von Eckardt, vermutlicher Unfalltod des Abgeordneten Johannes von Thadden
15.05. von 20:09 bis 22:28 Uhr: Wohnungsbaupolitik: u.a. Mieterschutz, sozialer Wohnungsbau; Verabschiedung von Leitsätzen
29.05.: Bericht zur Lage: Bundespräsidentenwahl, Nominierung von Franz Josef Strauß und Ernst Albrecht; Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Bundestagspräsidenten und des Vizebundestagspräsidenten
31.05.: Beschlußprotokoll: Kandidatur von Richard von Weizsäcker für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten; Richard Stücklen wurde zum Bundestagspräsidenten gewählt
Jahr/Datum
24.04.1979 - 31.05.1979
Personen
Albrecht, Ernst; Eckardt, Felix von; Strauß, Franz Josef; Stücklen, Richard; Thadden, Johannes von; Weizsäcker, Richard von

12

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1058/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 21-26
Enthält
Sitzungen vom:
03.07.: Verjährung
11.09. in Berlin: Bericht zur Lage: Wahlen im nächsten Jahr, Sachthemen zur Bundestagswahl: u.a. Energiepolitik, Familienpolitik und § 218, Sicherheit, anschließend Diskussion: u.a. zu internationalen Krisengebieten, Wahl des Bundestagsvizepräsidenten; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte aus den Arbeitskreisen: Verfassungsschutzbericht; Referat über den Nah- und Fernverkehr Berlins
12.09.: Vorbereitung der Debatte zum Haushalt 1980; Diskussion u.a. zu Familienpolitik, Deutschlandfrage, Naher Osten
18.09.: Einleitung: Haushalt, SPD-Wahlkampf, Wahlkampfthemen; Diskussion über die Steuerpolitik und Finanzpolitik, auch Familienpolitik; Ruhrgebietsprogramm; Bericht über die Verbindung von europäischem und nationalem Parlament; Bericht aus demÄltestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
25.09.: Bericht zur Lage: Vorbereitung der Bundestagswahl, Bericht über ein Gespräch der CDU mit dem Gewerkschaftsbund; Ansprache des Fraktionsvorsitzenden der norwegischen konservativen Partei; Nichtbesetzung des Postens des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden; Vermögenspolitik; Deutsche Nationalstiftung; soziale Lage der Künstler; Arbeitsgruppe Humanitäre Flüchtlingshilfe; ad-hoc Arbeitsgruppe Probleme um § 218 StGB; Berichte aus den Arbeitskreisen: Waffenrecht, DDR-Häftlinge; Medienpolitik
09.10.: Nachruf für Heinrich Reichold; Bericht zur Lage: Vorschlag Breschnews zur Reduzierung der sowjetischen Streitkräfte in der DDR; Berichte und Diskussion zu Wahlen; Bericht aus den Ältestenrat und Plenum der Woche: Umsatzsteuergesetz an den Vermittlungsausschuß, Heizölkosten; Beschluß der Regierungen von Bund und Ländern zur Entsorgung von Atomkraftwerken; Diskussion zu zukunftsorientierter Wirtschaftspolitik: u.a. zu Protektionismus, Bildungspolitik, Arbeitszeit, Außenwirtschaft
Jahr/Datum
03.07.1979 - 09.10.1979
Personen
Breschnew, Leonid; Reichold, Heinrich

13

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1070/1
Aktentitel
Protokolle 1982 - 1983, Nr. 62-70
Enthält
Sitzungen vom:
09.11.: Bericht zur Lage; Bericht des Bundeskanzlers: Innenpolitik, Besuch von Francois Mitterrand, deutsch-britischer Gipfel, Beziehungen von Deutschland und USA, Neuwahlen; Haushalt; Berlinförderungsgesetz; Plenum der Woche
23.11.: Bericht zur Lage: Neuwahlen, Gesetzgebungsarbeit zum Mietrecht, BAföG, Beamtenbesoldung, Zivildienst, Familienpolitik; Bericht des Bundeskanzlers: Besuche in den USA und beim Papst; Kindergeld; Recht der Kriegsdienstverweigerung und Zivildienst; Plenum der Woche
30.11.: Bericht zur Lage: UN-Seerechtskonferenz, Bericht des SPIEGELS zu Parteispenden und Parteienfinanzierung, Handlungsweise von Günther Müller gegenüber Christian Schwarz-Schilling; Straßenverkehrsgesetz; Wohngeld
07.12.: Bericht zur Lage und Diskussion: Haushalt, Zivildienstgesetz, Arbed-Saarstahl und Grundig; Haushaltsbegleitgesetz; Versorgungsausgleich; Stellenkürzungen bei Beamten, auch bei der Inneren Sicherheit; Plenum der Woche
09.12.: Zur Herbeiführung der Neuwahlen
13.12.: Bericht zur Lage: Vertrauensfrage, Gespräche mit Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden zu Investivlohn und Vermögensbildung; Bericht des Bundeskanzlers: Berlin, Wirtschaftsgipfel, Aussiedler, Haushalt, Vertrauensfrage; anschließend Diskussion; Plenum der Woche: Entlassung der letzten Kriegsverurteilten
17.12.: Nachruf auf Egon Lampersbach
20.01.: Wahlprogramm und Wahlkampf, Raketenstationierung
08.03. mit den neu gewählten Mitgliedern: Ergebnis der Bundestagswahl, Koalitionsverhandlungen
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
09.11.1982 - 08.03.1983
Personen
Lampersbach, Egon; Mitterrand, François; Müller, Günther; Schwarz-Schilling, Christian

14

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1071/2
Aktentitel
Protokolle 1983 - 1984, Nr. 18-25
Enthält
Sitzungen vom:
29.11.: Bericht zur Lage: Nominierung von Richard von Weizsäcker zum Bundespräsidenten, Anklage gegen einige frühere Mitarbeiter des Flick-Konzerns und 2 frühere Wirtschaftsminister des Bundes und NRW wegen Bestechung; Kreditwünsche der DDR, Vorruhestand, Parteienfinanzierung; Plenum der Woche; Wehrsolderhöhung; Wahlen der Fraktion: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe 13 und stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe 2; Bericht des Finanzministers zu Perspektiven der Finanz- und Wirtschaftspolitik
05.12.: Verabschiedung von Lothar Haase, Hans Hugo Klein und Carl Otto Lenz; Plenum der Woche: Ablauf der Haushaltsdebatte; Personalie: stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Verteidigung
16.01. in Berlin: Widerstand im demokratischen Rechtsstaat und Berliner Erklärung
17.01. in Berlin: Begrüßung neuer Fraktionsmitglieder: Anneliese Augustin, Karl Stockhausen, Hans-Peter Voigt; Bericht zur Lage: Nachrüstung und Konferenz zur Abrüstung in Stockholm, Deutschlandpolitik, Ausländerpolitik; Berichte von Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen zur Lage in Berlin; Bericht des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung zu einem Gesetz zur Erleichterung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand; Personalie: Vorsitzender der Europakommission; Plenum der Woche
24.01.: Europapolitik: Referate und Diskussion; Stahlpolitik: Referat und Diskussion; Bericht zur Lage: u.a. Familienpolitik; Plenum der Woche: Vorgänge um die Entlassung des Generals Günter Kießling
07.02.: Bericht zur Lage: Entscheidung des Bundeskanzlers zur Rehabilitierung von Günter Kießling, Vorruhestandsregelung; Bericht des Bundeskanzlers: Vorruhestandsregelung, seine Entscheidung zur Rehabilitierung Günter Kießlings, Bericht zu seiner Israel-Reise und zu seinem Treffen mit Francois Mitterrand, Westeuropäische Union; Diskussion zum Vorruhestand; Plenum der Woche; Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftpläne der Nachrichtendienste
21.02.: Verabschiedung von Horst Schröder; Bericht zur Lage: Jahreswirtschaftsbericht, Familienlastenausgleich, Vorruhestandsregelung; anschließend Aussprache; Schwerpunkte der neuen Forschungs- und Technologiepolitik; neue Techniken im Kommunikationswesen; Bericht der Kassenkontrollkommission; Verabschiedung des Haushaltes der Fraktion 1984; Plenum der Woche; Rauschgiftkriminalität
14.03.: Bericht zur Lage: Europa-Gipfel in Brüssel, Tarifkorrektur bei der Lohn- und Einkommenssteuer und steuerlicher Familienlastenausgleich, Gespräche zwischen Frankreich und der Bundesrepublik zu Taktik und Strategie, Vorruhestandsregelung; anschließend Diskussion; Vorruhestandsregelung; Plenum der Woche; Verabschiedung des Haushalts der Fraktion 1984
27.03.: Begrüßung von Gertrud Dempwolf; Bericht des Bundeskanzlers: Landtagswahl in Baden-Württemberg, Entwicklungen in der EG; Bericht zur Lage; anschließend Diskussion; Plenum der Woche
Darin
Anfragen, Presseerklärungen, Gesetzesentwürfe, Reden
Jahr/Datum
29.11.1983 - 27.03.1984
Personen
Augustin, Anneliese; Dempwolf, Gertrud; Diepgen, Eberhard; Haase, Lothar; Kießling, Günter; Klein, Hans Hugo; Lenz, Carl Otto; Stockhausen, Karl; Voigt, Hans-Peter; Weizsäcker, Richard von

16

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1072/1
Aktentitel
Protokolle 1984, Nr. 26-34
Enthält
Sitzungen vom:
03.04.: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs; Plenum der Woche
10.04.: Begrüßung von Carl-Detlev Freiherr von Hammerstein; Bericht zur Lage: Steuerreform; Verkürzung der Arbeitszeit, Landwirtschaftspolitik, Rechts- und Innenpolitik; Bericht des Landwirtschaftsministers, anschließend Diskussion zum Bericht; Wahlen: Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit; Plenum der Woche
02.05. von 14:07 bis 15:56 Uhr: Reform des Lohn- und Einkommenssteuertarifs und des Familienlastenausgleichs, Diskussion: u.a. zu Privatisierung von Bundesvermögen, Agrarbeschlüsse; Plenum der Woche; Initiativen
02.05. von 17:34 bi 18:08 Uhr: Neubauplanung des Bundestages
03.05.: Unterrichtung über das Ergebnis des Koalitionsgespräches über Steuer- und Familienpolitik; Regelung von Zweifelsfragen bei der Parteienfinanzierung
22.05.: Bericht zur Lage: Zur Zurückziehung des Gesetzentwurfes über die Einstellung von Steuerstrafverfahren im Zusammenhang mit der Parteienfinanzierung, Arbeitskampf in der Metallindustrie und Druckindustrie, Lage in der Landwirtschaft, Wahl des Bundespräsidenten; Bericht des Bundeskanzlers: Wahl des Bundespräsidenten, Lage in der Landwirtschaft, Streik in der Metall- und Druckindustrie; Bericht des Bundestagspräsidenten Rainer Barzel: Wählbarkeit der Kandidatin der Grünen für das Amt des Bundespräsidenten, Ablauf des 17. Juni, Diäten; Diskussion zum Straffreiheitsgesetz; Plenum der Woche
24.05.: Straffreiheitsgesetz, nationale Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft; Tarifreform bei der Lohn- und Einkommenssteuer, Familienentlastung; Diätenregelung; Ablauf des 17. Juni
25.05.: Ablauf des 17. Juni; Bericht und Vorschlag des Bundestagspräsidenten zur Diätenerhöhung
05.06.: Bericht von Alois Mock (ÖVP und Vorsitzender der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union): Arbeit der Internationalen und der Europäischen Demokratischen Union, Entwicklung in Österreich; Verabschiedung von Klaus Hartmann; Bericht zur Lage: Rot-Grünes Bündnis in Hessen, Streik in der Metall- und Druckindustrie, Feiern zum Ende des 2. Weltkrieges und Vorbereitung des Treffens von Verdun; Begrüßung von Wolfgang Götzer; Agrarpolitische Beschlüsse; Plenum der Woche
Jahr/Datum
03.04.1984 - 05.06.1984
Personen
Barzel, Rainer; Götzer, Wolfgang; Hammerstein, Carl-Detlev Freiherr von; Hartmann, Klaus; Mock, Alois

20

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 765/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1984 - Mai 1985
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Prozentuale Aufteilung der Redezeiten der Fraktionen;
Entwurf eines Zeitplans für die Sitzungen des Bundestages 1986;
Gerhard Braun (AG Kommunalpolitik) zur Gemeindefinanzierung;
Hermann Kroll-Schlüter zur Familienpolitik;
Werner Chory zu Kindergeldfragen;
Antrag von Eberhard Bueb (Grüne) für Mißbilligung von SS-Traditionstreffen und den Besuch des US-Präsidenten Reagan in Bitburg;
Reinhard Göhner zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes / Vollwaisen (19.04.1985);
Wolfgang Schäuble mit Anregung, dass die AG Recht das Bundesverfassungsgericht besucht, hier auch: Klage gegen das Haushaltsgesetz 1981;
Schreiben zum Bundessozialhilfegesetz;
Kurt Faltlhauser zur 2. Stufe des Vermögensbildungsgesetzes (15.02.1985);
Haimo George zum Beschäftigungsförderungsgesetz;
Vermerke und Ausarbeitung zum interfraktionellen Gespräch zur Umweltpolitik am 07.02.1985;
Absicherung des Lebensrisikos der Pflegebedürftigkeit (04.02.1985);
Gerhard Stoltenberg zum Ansparförderprogramm für Existenzgründer (24.01.1985);
Michaela Geiger mit Bitte um Teilnahme an den Ältestenratssitzungen;
Wolfgang Schäuble mit Bitte das Gremium zu wählen, dass für die Bewilligung der Haushaltsmittel der Nachrichtendienste zuständig ist (11.01.1986);
Beschwerde von Hans-Jürgen Stutzer über Nichtbeantwortung von Anfragen durch die Bundesregierung, hier: Deutsch-Sowjetische Eisenbahnfähre;
Reinhard Göhner zum Parteispendenverfahren (13.11.1984).
Jahr/Datum
1984 - 1985
Personen
Braun, Gerhard; Bueb, Eberhard; Chory, Werner; Faltlhauser, Kurt; Geiger, Michaela; George, Haimo; Göhner, Reinhard; Kroll-Schlüter, Hermann; Schäuble, Wolfgang; Schäuble, Wolfgang; Seiters, Rudolf; Stoltenberg, Gerhard; Stutzer, Hans-Jürgen

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