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Ihre Suche nach "Finanzausgleichs" > 7 Objekte

2

Bestand
Hofmeister, Werner (01-395)
Signatur
01-395
Faszikelnummer
01-395 : 097/5
Aktentitel
Finanzausgleichsgesetz
Enthält
Drucksachen, Eingaben, Presseausschnitte, Materialsammlung.
Jahr/Datum
1950 - 1951

3

Bestand
Schlegelberger, Hartwig (01-408)
Signatur
01-408
Faszikelnummer
01-408 : 014/1
Aktentitel
Reden, Artikel und Vorträge
Enthält
Insbesondere:
Rede auf dem Landesvertretertag des DBB Schleswig-Holstein, o.O., 24.04.1965;
Rede auf einer kommunalpolitischen Tagung in Ratzeburg, 19.02.1965 (ohne Manuskript);
Rede in Ratzeburg: Der Beamte und der Angestellte in der heutigen Gesellschaft, 19.02.1965 (ohne Manuskript);
Rede vor dem Arbeitskreis 1 des Verteidigungspolitischen Kongresses des CDU-Landesverbands Schleswig-Holstein in Neumünster: Notstandsgesetze als Grundlage der zivilen Verteidigung, 03.07.1965 (hier auch: Resolutionsentwurf des Arbeitskreises und Rede von Hartwig Schlegelberger vor dem Landtag zu Zivilverteidigung und Zivilschutz in Schleswig-Holstein, 14.06.1965);
Podiumsdiskussion mit Theodor Eschenburg in Flensburg zu: Wirksamkeit und Grenzen des Staats, 27.10.1965 (inkl. Protokoll);
Rede vor dem CDU-Kreisverband Rendsburg, 09.04.1965 (ohne Manuskript);
Rede in Schleswig: Kommunale Selbstverwaltung und Wirtschaft in ihrer Wechselwirkung, o.D.;
Rede in Schleswig: Wer kennt Schleswig-Holstein?, o.D.;
Vortrag auf der Delegiertenversammlung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags: Die Gemeinden in der modernen Gesellschaft, o.O., 22.10.1965;
Bericht vor dem Landtag zur kommunalen Finanzsituation nach der Novelle zum Finanzausgleichsgesetz, 29.11.1965;
Rede bei einer Festsitzung der Ratsversammlung der Stadt Kiel, 21.06.1965;
Vortrag auf dem Landesverbandstag des Schleswig-Holsteinischen Hotel- und Gaststättenverbands e.V. in Malente-Gremsmühlen: Der Staat und die Verbände, 12.09.1965;
Begrüßungsrede zur 1. Gesundheitspolitischen Tagung des Innenministeriums des Landes Schleswig-Holstein in Flensburg: Ärztliche Vorsorgeuntersuchungen, 13./14.11.1965;
Rede auf dem Beamtentag des DGB-Landesbezirks Nordmark in Kiel: Koalitions- und Meinungsfreiheit des Beamten, 11.11.1965;
Rede auf dem Landesvertretertag des Bundes Deutscher Kommunalbeamten und -angestellten im DBB in Husum: Das Rathaus - Mittelpunkt der Gemeinde, 15.05.1965;
Rede zum Richtfest des Reichsbunderholungsheims in Büsum, 17.09.1965 (ohne Manuskript).
Jahr/Datum
1965
Personen
Eschenburg, Theodor

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1699
Aktentitel
Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU in Berlin:
1967, 1971 und 1975 Berlin, Korrespondenz mit CDU-Fraktion Berlin
Enthält
01.-03.02.1967 u.a.:
Vorschläge der Kommission Hochschule, Schule und staatsbürgerliche Bildung
Referat: Analyse des Rechts- und Linksradikalismus, Bruno Brandes, 04.03.1967
Papiere: Reform der Juristenausbildung
03.-05.03.1971 u.a.:
Organisation
Auszug: Rede: Öffentliches Dienstrecht, Ernst Benda
Stand: Entwurf: Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern
05.-07.02.1975 u.a.:
Kein Protokoll, (nicht im Kapitel 29.1, nur Tagesordnung):
Organisation
Rede: Reform des öffentlichen Dienstrechts als Teil der Reform der Verwaltung, Karl Schiess; Sportförderung der CDU in Bund und Ländern, Heiner Geißler; Petitionswesen und Einführung: Bürgerbeauftragter, Johannes Baptist Rösler
Antrag: Gesetz über Sektionen und Transplantationen der Fraktionen der CDU, 08.06.1973
Thesen und Initative der Berliner CDU-Fraktion zum Umweltschutz: Rostlaubengesetz, 15.06.1972
Referat: Neuordnung des horizontalen Finanzausgleichs, Albert Leicht
Entwurf: Gesetz Besoldungsrecht s.o.
ad hoc 07.12.1975 Neuregelung der Abgeordnetendiäten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts u.a.:
Kein Protokoll, (nicht im Kapitel 29.1):
Organisation
Leitsätze zum Schlußurteil: Neuregelung der Diäten
Jahr/Datum
1967 - 1975
Personen
Benda, Ernst; Leicht, Albert; Rösler, Johannes Baptist; Schiess, Karl

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 655/2
Aktentitel
Finanzen (BMF)
Enthält
Korrespondenz, Ausarbeitungen und Vermerke u.a. zu folgenden Themen:
Abbau der Kontrollen an den EG-Binnengrenzen (03/1984); Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG, hier Passivierungspflicht; Vermerk des BMF zum Thema der Steuerabzugsfähigkeit an politische Parteien bei der Einkommens- und Körperschaftssteuer (08/1983); Abbau des Förderungszuschusses zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung (Schriftwechsel Stoltenberg/Kiechle); Prüfungsergebnisse des BMF für die zukünftige Privatisierungs- und Beteiligungspolitik des Bundes (10/1984); Entwurf eines Bundesrechnungshofgesetzes (11/1984); Neuordnung der steuerlichen Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums (01/1985), hier auch Schreiben des BMBAU Schneider an Dregger; "Gedankenskizze" des Staatssekretärs Häfele zur Steuerpolitik bis in die 90er Jahre (02/1985); Änderung des Mineralölsteuergesetzes (günstigere Steuersätze für bleifreies Benzin); Entwurf eines Bilanzrichtliniengesetzes (10/1985); Ergänzung des Wiedergutmachungs- und Kriegsfolgenrechts (03/1986); Förderung des Entwicklungssparens (10/1986); Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Steuerpolitik (10/1986); Vorstellungen des BMF zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs (10/1986); Soziale Absicherung ehemaliger Soldaten auf Zeit bei Arbeitslosigkeit (11/1986).
Jahr/Datum
1981 - 1986
Personen
Stoltenberg, Gerhard; Kiechle, Ignaz; Schneider, Oscar; Häfele, Hansjörg

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