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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1031/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 17-21
Enthält
Sitzungen vom:
Klausursitzungen in Berlin vom 05.02.1973-06.02.1973:
Teile I-IV:
05.02. von 10:12 bis 13:08 Uhr in Berlin: Einführungsbericht von Rainer Barzel zu der vergangenen und zukünftigen Politik und Stellung der CDU/CSU, anschließend Generaldebatte; Vertrauensschwund; Randgruppen; Mitbestimmung
05.02. von 15:00 bis 18:25 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 09:30 bis 13:30 Uhr in Berlin: Bericht von Peter Lorenz zur Berliner CDU und zur Lage in Berlin; Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 14:15 bis 16:02 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
13.02.: Bericht zur Lage: Währungskrise, Deutschlandpolitik, UNO-Beitritt, Grundvertrag zum Bundesverfassungsgericht; Bericht der Unterkommission zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Grundlagenvertrages, anschließend Debatte und Abstimmung; Ehrung des morgens verstorbenen Hans Globke; Plenum der Woche: Beratung des Gesetzentwurfs zum Grundlagenvertrag, Beratung zum Gesetzentwurf zum Beitritt zur UNO, Regierungserklärung, Bardepotgesetz; Personalien: Benennung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses, Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments, der Finanzkommission der CDU/CSU, Obmänner in den Ausschüssen, Mitglieder des Gremiums zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
20.02.: Bericht zur Lage; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Agrarbericht 1973, Wohnungseigentumsgesetz, Erbbaurecht, zweites Steuerreformgesetz, Heimgesetz, Bardepotgesetz, Volljährigkeit, Zivildienst, Bundes-Immissionsschutzgesetz; Personalien: Besetzung weiterer Gremien, Finanzkommission; Abgrenzung der Zuständigkeiten der AK II und III; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.02.: Fragen der Geschäftsverteilung zwischen Vorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
13.03.: Wahlen in Frankreich, Währungsfragen, Grundvertrag, Rechtsstellung der Vertretung der DDR, Renten, Steuern, Kriegsopferversorgung
Zweitexemplar Nr. 17 siehe 08- 001-1031/3.
Jahr/Datum
03.02.1973 - 13.03.1973
Personen
Barzel, Rainer; Globke, Hans; Lorenz, Peter

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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

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