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2

Bestand
Köppler, Heinrich (01-258)
Signatur
01-258
Faszikelnummer
01-258 : 021/1
Aktentitel
Sch, T - V
Enthält
darin u.a.:

Schlottmann: Manuskript zur Familienpolitik der CDU
Schmidt: Auseinandersetzungen in der Wuppertaler CDU
Schneller Brüter: Mündliche Anfrage Köpplers, Presse
Schräder: Scheidungsaffäre Biedenkopf
Schröder (Gewerkschaft der Polizei): Neuordnung der Polizeiverwaltung
Schröder, Gerhard: Austritt aus dem Bundesfachausschuss Außenpolitik (Anlage: Schreiben an Geißler)
Schürmann (MdL): Verleumdungsklage
Schulpflegschaft: Religionsunterricht
Schulpolitik: Rundschreiben der CDU-Fraktion an die CDU-Ratsfraktionen betr. Koop-Schule
Schulze-Stapen: deutsch-polnische Grenzfrage in Schulbüchern, Neuordnung der Landtagswahlkreise
Schwefer: Finanzpolitik und Finanzverwaltung NRW, Kommunalverfassung
Terrorismusbekämpfung: Antragsentwurf der Arbeitsgruppe Terrorismusbekämpfung der CDU-Landtagsfraktion
Uhlenbrock: Stellungnahme der CDU-Landtagsfraktion zum Lehrermangel
Untersuchungsausschuss Hochschulbau- und Finanzierungsgesellschaft
Vogel, Friedrich: Ausarbeitung betr. Aberkennung der Parteieigenschaft von KPD, KBW und KPD-ML
Vogel, Bernhard: Stellungnahme zum nordrhein-westfälischer Entwurf eines Schulmitwirkungsgesetzes
Vorstandsklausurtagung: Unterlagen zur Tagung des Fraktionsvorstandes 13.09.1977, Strategiepapiere von Schulze-Stapen und Brüggemann
Jahr/Datum
1977
Personen
Biedenkopf, Kurt; Brüggemann, Wolfgang; Geißler, Heiner; Schlottmann, Norbert; Schröder, Gerhard; Schürmann, Heinrich; Schulze-Stapen, Christoph; Schwefer, Theodor; Vogel, Bernhard; Vogel, Friedrich

9

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 5829
Datei
ACDP-07-011-5829.pdf
Aktentitel
Präsidium Hauptvorstand
Protokolle, Beschlussprotokolle, Dokumente und Anwesenheit
13. bis 16. Sitzung 17.09.1963 - 03.12.1963
Büro der Parteileitung Gerhard Fischer bzw. Kurt Höhn
Enthält
Die Protokolle ab der 2. Sitzung am 07.02.1961 haben ein Formblatt als Deckblatt im Format A4 mit blauem Streifen von 1,5 cm am rechten Rand. Angegeben sind im Kopf unter Christlich - Demokratische - Union, Präsidium des Hauptvorstandes, Vertraulich! mit Sitzungsnummer, Datum, Ort, Anwesenheit, Tagesordnung. Unten links ist der Hinweis auf die Beschlussnummern und die Uhrzeit. Unten rechts 15 Ausfertigungen und (Nummer der) Ausfertigung.
Die Protokolle sind mit "Vertraulich! 13/63 bis 19/63 gekennzeichnet.
(Vgl.: 07-011-5824 Desczyk)
Die Anwesenheitslisten liegen hier in Fortsetzung aus 07-011-5839 vor.
Themen:
Zur Veränderung in der Protokollführung:
Ab dem 13.08.1963 übernimmt das Büro der Parteileitung, dass bereits die Protokollführung der Sitzungen Hauptvorstand betreut, mit Gerhard Fischer und Kurt Höhn die ständige Protokollführung - Grundlage Geschäftsordnung vom 05.07.1960
Die Protokollführung über die Beratungen des Präsidium des Hauptvorstandes wird künftig vom Büro der Parteileitung übernommen, das bereits die Protokollführung der Hauptvorstand-Sitzungen betreut. Bach hat Desczyk für die Langjährige Protokollführung im Präsidium und vorher im Politischer Ausschuss am 18.08.1963 gedankt. Mit Beschluss 21/63 erhält die am 05.07.1960 vom Präsidium des HV beschlossenen Geschäftsordnung Ziffer 11 folgende Fassung: Mit der ständigen Protokollführung wird das Büro der Parteileitung beauftragt. Das Protokoll wird von dem Protokollführer und dem Generalsekretär beziehungsweise seinem Stellvertreter unterzeichnet. Es gilt als genehmigt, wenn bis zum Schluss der nächsten Sitzung kein Einspruch erhoben wird.
Protokolle mit Beschlüssen, Beschlussprotokolle und Entwürfe, Dokumente und Materialien
17.09.1963 - 13. Sitzung
Tagesordnung:
1. Stand Wahlvorbereitung und Mitarbeit der CDU -Bericht Vorsitzender Bezirksvorstand Gera Georg Wipler - Bezirksvorsitzender
2. Mitteilungen und Anfragen
- Abberufung Ernst Eckardt als Vorsitzender Bezirksverband Frankfurt (Oder) und neuer Vorschlag Hermann Mock
08.10.1963 - 14. Sitzung
Tagesordnung:
1. Mitarbeit in der Wahlbewegung - Bericht Vorsitzender Bezirksverband Erfurt Franz Kirchner, Gespräche mit katholischen Geistlichen und ihre Nichtteilnahme an der Wahl 1963: Volkskammerwahlen seien "politischer" als Gemeindewahlen - Bezirksvorsitzender
2. Eröffnung Politisches Studiums 1963/1964
3. Kaderfragen, Liste der Kandidaten für die Bezirkstage,
4. Mitteilungen und Anfragen
29.10.1963 - 15. Sitzung
Tagesordnung:
1. Volkswahlen - Volkskammerwahl 20.10.1963, dazu Erklärung
2. Mitteilungen und Anfragen
A) Konstituierung der CDU-Fraktion der Volkskammer:
Vorsitzender: Wolfgang Heyl, Stellvertretender Generalsekretär
Mitglieder Fraktionsvorstand:
Gerald Götting, Generalsekretär
Heinrich Toeplitz, Präsident des Obersten Gerichts
Sekretär des Fraktionsvorstandes: Hans-Jürgen Rösner, Vorsitzender des Bezirksverbandes Berlin
Technische Mitarbeiterin: Frau Selbmann
B) Ausschüsse der Volkskammer
C) Parteiausschluss Dr. Zwerg BV Frankfurt (Oder)
03.12.1963 - 16. Sitzung
Tagesordnung:
1. Blocksitzung am 27.11.1963
2. Vorbereitung 27. Sitzung Hauptvorstand
3. Auswertung 6. FDGB-Kongress
4. Arbeit in den Wohngebieten, dazu Bericht Vorsitzender Bezirksverband Leipzig, Bartnig
5. Kaderfragen
6. Mitteilungen und Anfragen
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
17.09.1963 - 03.12.1963
Personen
Götting, Gerald; Heyl, Wolfgang; Kirchner, Franz; Mock, Hermann; Rösner, Hans-Jürgen; Toeplitz, Heinrich; Wipler, Georg; Eckardt, Ernst

10

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1007/1
Datei
acdp-08-001-1007-1.pdf
Aktentitel
Protokolle 1955, Nr. 1-33
Enthält
11.01.: Jahresrückblick; Referat des Bundesfinanzministers Fritz Schäffer sowie anschließende Aussprache; Fall Schmidt-Wittmack.
18.01.: Kurt Georg Kiesinger über die Beratung der Verträge; Maßnahmen des DGB; Verhandlungen in Baden - Baden; Vorbereitung der Vorstandswahl.
25.01.: Verhalten der Opposition und des DGB; Besetzung der Ausschüsse; Ladenschlusszeiten; Wahl des Fraktionsvorstandes.
08.02.: Berichte zur allgemeinen politischen Situation; persönliche Erklärung von Kurt Georg Kiesinger; Hinrich Kopf in Lüneburg; Neuer Fraktionsvorstand; Bundesparteivorstand und - ausschuss; Haushaltsausschuss; Strasser und Ferdinand Schörner; Kriegsopferversorgung; Gegenpropaganda zur Aktion der SPD.
16.02.: Verkehrfinanzgesetze; Ausschuss für Wiedergutmachung.
17.02.: Konrad Adenauer u.a. zum Saarstatut.
23.02. von 13:10 bis 13:45 Uhr: Berichte der Arbeitskreise.
23.02. von 19:00 bis 19:30 Uhr: Zum Verlauf der Vertragsdebatte (Saarfrage).
24.02.: Weiterer Verlauf der Vertragsdebatte (Saarfrage).
26.02.: Zu den Äußerungen von Strauss.
08.03.: Saarstatut; Verlängerung des Energienotgesetzes; Kartellgesetz.
16.03.: NWDR; Personalvertretungsgesetz; Teilnahme der Gewerkschaftsvertreter; Zuständigkeit der Arbeits- und Verwaltungsgerichte; Bundespersonalausschuss; Verkehrsfinanzgesetz; Beförderungssteuer und Ausnahmelisten; Mineralölsteuer; Besteuerung von Sonderfahrzeugen.
22.03.: Personalvertretungsgesetz; Verkehrfinanzgesetz sowie Abstimmung; Saarfrage; "Bund der Deutschen".
23.03.: Bundesbahn; Klage der SPD, Stellungnahme des Bundestages; Verkehrfinanzgesetz.
29.03.: Ratifizierung der Verträge; Verfassungsklage der SPD; Personalvertretungsgesetz; Apothekengesetz; Landpachtgesetz; Altersversorgung des Handwerks; Kriegsfolgenschädenschlussgesetz.
26.04.: Antrag der SPD auf außenpolitische Debatte; Antrag der FDP auf Juni-Sitzung in Berlin; Wahlergebnisse von Niedersachsen; Altersversorgung des Handwerks.
03.05.: Einkommen- und Körperschaftssteuer; Bericht Kurt Georg Kiesinger zur politischen Lage; Landpachtgesetz; Fisch- und Fischwarengesetz; Berichte der Arbeitskreise; Kassenarztrecht.
04.05.: Kassenarztrecht.
05.05. von 12:00 bis 12:35: Ablehnung einer Gedenkrede durch die SPD.
05.05. von 14:20 bis 14:40: Konrad Adenauer zum Verhalten der SPD.
17.05.: Allgemeine politische Lage; Österreichischer Staatsvertrag; Warschauer Konferenz; Montanparlament; Arbeitsordnung des Bundestages; Haushalt 1955/56.
24.05.: Übertritt des Abgeordneten Josef Rösing; Bericht Eugen Gerstenmaier über Jugoslawienreise; Heinrich von Brentano zur außenpolitischen Debatte; Kassenarztrecht; Internationale Arbeitsorganisation; Notopfer Berlin; Zündwarensteuer; Arbeitssitzung in Berlin; Bericht Heinrich Krone aus der Vorstandssitzung, u.a. Wehrgesetze, Spielbankenfrage, Paritätsgesetz.
07.06.: Bericht von Heinrich Krone aus dem Vorstand; Personalvertretungsgesetz; Beratungen des Haushaltes 1955/56; Freiwilligengesetz; Behandlung der Wehrgesetze.
13.06.: Bundesmietengesetz; Bundeshaushalt 1955/56.
15.06.: Wahl des Fraktionsvorsitzenden.
20.06.: Passkontrolldienst; Landwirtschaftsgesetz; Freiwilligengesetz.
21.06.: Montanparlament.
22.06.: Politische Berichte.
24.06.: Delegation für Helsinki; Freiwilligengesetz; Bundeswahlgesetz; Filmfragen.
27.06.: Freiwilligengesetz; Delegation zur Tagung der Interparlamentarischen Union in Helsinki.
05.07.: Freiwilligengesetz; Wahlgesetz; Kindergeldergänzungsgesetz; Sozialversicherungsanpassungsgesetz; Bannmeilengesetz; Kassenarztrecht; Landwirtschaftsgesetz.
12.07.: Gen. Lt. Laegler über die Bedeutung der Atomwaffen und das Manöver Carte blanche mit anschließender Aussprache; Freiwilligengesetz; BHE; Saarfrage.
14.07.: Verhandlungen mit Waldemar Kraft und Theodor Oberländer; Haushaltsplan der Fraktion.
15.07.: Aufnahme der Gruppe Kraft-Oberländer in die CDU/CSU Fraktion.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
1,8
Jahr/Datum
11.01.1955 - 15.07.1955

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