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Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8042
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Arbeitsgruppe Innere Sicherheit 1981-1982
Jürgen Zander
Enthält
Vorsitzender Karl Schmitz
4. Sitzung AG Innere Sicherheit, 10.03.1982
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften,
Tagesordnung
1. Verabschiedung Beschlußvorlage zur aktuellen sicherheitspolitischen Situation
2. Fortsetzung und Beratung Kriminalitätsentwicklung
Material zur Vorbereitung der Sitzung
1) Häring, Hermann: 10 Jahre Programm für die Innere Sicherheit
2) Kriminalitätsentwicklung
3) Kritik an Bundesinnenminister Gerhart Baum, Thema Innere Sicherheit, 15.02.1982
4) Demonstrationsnfähigkeit (Startbahn-West, Frankfurt; Ostermarsch 1982; NATO-Rat, Bonn)
5) Änderungsvorschläge zu den Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 24.06.1977
6) Musterentwurf Einheitliches Polizeigesetz, 27.11.1977
7) Liste: Einsatzmittel der Polizeien des Bundes der Länder
3. Sitzung AG Innere Sicherheit, 27.01.1982
Ergebnisprotokoll, Einladung
keine Tagesordnung
Prävention der Polizei
2. Sitzung AG Innere Sicherheit, 25.11.1981
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften
Kriminalitätsentwicklung
Gerhard Pfennig: Stellungnahme zu einem kriminalpolitischen Programm, 10.01.1982
Kriminalitätsentwicklung in der BRD in den Jahren 1963 bis 1980
Umfang und Grenzen organisierter Notwehr und Nothilfe
1. Sitzung AG Innere Sicherheit, 09.09.1981
Ergebnisprotokoll, Teilnehmerliste mit Unterschriften
Tagesordnung: 1. Überarbeitung der Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, auch Koordinierung mit dem BACDJ bezüglich Kriminalpolitisches Programm der CDU
Enthält auch: Kopie Protokoll der konstituierenden Sitzung des Bundesfachausschuss Innenpolitik, 05.06.1981.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
1981 - 1982
Personen
Baum, Gerhart Rudolf; Häring, Herman; Pfennig, Gerhard; Zander, Jürgen

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1077/2
Aktentitel
Protokolle 1986 - 1987, Nr. 105-113
Enthält
Sitzungen vom:
14.10.: Landtagswahl in Bayern; Bericht des Bundeskanzlers: Treffen von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Reykjavik, Reise in die USA; EG und Landwirtschaft; Untersuchungsausschuß Neue Heimat; Gewaltentwicklung bei Demonstrationen und Bekämpfung des Terrorismus; Plenum der Woche
21.10.: Bericht zur Lage: Untersuchungsausschuß Neue Heimat und Aussageverweigerung von Alfons Lappas, Abrüstung und Treffen von Reykjavik, Haushalt; Plenum der Woche; Terrorismusbekämpfung; Situation in der Landwirtschaft
23.10.: Unterrichtung über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Terrorismusbekämpfung
04.11.: Bericht zur Lage: Sicherheitsgesetze, Reykjavik, deutsche und europäische Sicherheitsinteressen; Bericht des Bundeskanzlers: Bericht zu seinem Besuch in den USA, deutsch-französische Konsultationen in Frankfurt; Plenum der Woche
11.11.: Bericht zur Lage: Bürgerschaftswahl in Hamburg, Neue Heimat; Bericht zur Bürgerschaftswahl in Hamburg; Bericht zum Chemie-Unfall der Firma Sandoz; Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Strafbarkeit des Sitzstreiks; Plenum der Woche
24.11.: Bericht zur Lage: Bundestagswahlkampf, FDP-Parteitag; Kronzeugenregelung; Chemieunfall am Rhein (BASF); Milchmarktordnung; Haushalt 1987; Plenum der Woche
20.11.: Nachruf auf Peter Milz, Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Martin Horstmeier; Bericht zur Lage: u.a. Haushaltsdebatte, Mittelstreckenraketen; Bericht zu den Chemieunfällen und zu den Maßnahmen; Abgeordnetengesetz/Verhaltensrichtlinien
09.12.: Steuerreform, Untersuchungsausschuß zum Verkauf von U-Boot-Konstruktionsplänen an Südafrika durch eine Kieler Werft, SALT II; Steuerreform: Bericht von Finanzminister Gerhard Stoltenberg und Diskussion
27.01. mit den neuen Fraktionsmitgliedern: Bericht zur Lage und Bericht des Bundeskanzlers: Auftrag an neue Fraktion und Dank an die scheidenden Mitglieder, kurze Äußerungen zu verschiedenen Themen; Bericht von Franz Josef Strauß: Wahlanalyse, SPD, auswärtige Kulturpolitik, innere Sicherheit, Sozialpolitik
Jahr/Datum
14.10.1986 - 27.01.1987
Personen
Gorbatschow, Michail; Horstmeier, Martin; Lappas, Alfons; Milz, Peter; Reagan, Ronald; Stoltenberg, Gerhard; Strauß, Franz Josef

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