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6

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1026/1
Aktentitel
Protokolle 1971, Nr. 30-38
Enthält
Sitzungen vom:
05.05.: Wirtschaftspolitik (Wettbewerbs- und Fusionskontrolle); Fiskalpolitik (Währungsstabilität)
07.05.: Wirtschaftspolitik; Fiskalpolitik (Währungsstabilität)
11.05.: Fiskalpolitik (Währungsstabilität); Bundesministergesetz; Berichte der Arbeitskreise; Anlage: Bericht der Kassenprüfer für 1969 und 1970
13.05.: Fraktionssondersitzung; Rücktritt des Bundesministers der Finanzen Alex Möller'
08.06.: Deutschlandpolitik; Europapolitik; deutsch-amerikanische Beziehungen; Gedenken an 17. Juni 1953; Bundesministergesetz; Bildungspolitik (Große Anfrage der CDU/ CSU-Fraktion)
15.06.: Politische Lage; Rentenpolitik; Städtebauförderungsgesetz; Zonenrandförderungsgesetz; Graduiertenförderungsgesetz; Soldatenversorgungsgesetz; Berichte der Arbeitskreise; Anlage: Protokollauszug
16.06.: Politische Lage; Fraktionsstrategie
19.07. von 11:06 bis 11:45 Uhr: Politische Lage; Ergebnisse des Bundestagsvermittlungsausschuß zu Städtebauförderungsgesetz/ Finanzanpassungsgesetz/ Ausbildungsförderungsgesetz/ Graduiertenförderungsgesetz/ Richtergesetz/ Seuchengesetz/ MTA-Gesetz/ Besamungsgesetz; Maßnahmengesetz; Rentenanpassungsgesetz
22.06. (sic!)von 15:00 bis 19:05 Uhr: Europapolitik (Unionsfraktion, Direktwahl zum Europäischen Parlament); Rentenpolitik; Finanzpolitik; Bundesbildungsförderungsgesetz; Graduiertenförderungsgesetz; Berichte der Arbeitskreise
Kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
05.05.1971 - 19.07.1971
Personen
Möller, Alex

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

9

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 347/1
Aktentitel
Korrespondenz R (1969-1970);
der Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer.
Enthält
enthält u.a.: Korrespondenz, Vermerke, Ausarbeitungen, Organisationsfragen, Entwürfe, Anträge, Fragen für Fragestunden im Bundestag, Tageskopien des Fraktionsvorsitzenden und des Parlamentarischen Geschäftsführer.
Vermerke und Schreiben an den Parlamentarischen Geschäftsführer Will Rasner.
R:
Will Rasner, Josef Rommerskirchen, Edelhard Rock, Josef Rösing, Hermann Josef Russe, Clemens Riedel, Hans Leonhard Roser, Thomas Ruf, Dietrich Rollmann, Paul Röhner, Burkhard Ritz, Wilhelm Rawe, Hans Richarts.
enthält u.a.: Vermerk vom 15.10.1969: Vorschlag für die Verhandlungen am Freitag, 17. Oktober, hier: Wahl des Bundestagspräsidenten, Verhandlungen über die Ausschüsse im Bundestag, weitere Vermerke zu dieser Frage in der Akteneinheit;
Vermerk vom 10.10.1969 zu den Koalitionsvereinbarungen von SPD/FDP zur Mitbestimmung;
Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesministers der Finanzen, Albert Leicht, am 27.06.1969 an Rainer Barzel mit Ausarbeitung des Bundeswirtschaftsministers: "Die Wirtschaftslage in der Bundesrepublik Deutschland im Frühsommer 1969, die weiteren Aussichten und wirtschaftspolitischen Schlußfolgerungen";
Vermerk vom 25.06.1969: Problematik eines deutsch-sowjetischen Handelsabkommens;
Ernst Majonica an Will Rasner mit Papier des AK V: "Verstärkung der deutschen Kulturarbeit im Ausland", 27.06.1969;
Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum Atomwaffensperrvertrag;
Auszug aus dem Protokoll der Fraktionssitzung vom 16.10.1969, hier Redebeitrag Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger zur Wiederwahl von Rainer Barzel als Fraktionsvorsitzender;
Will Rasner an die Arbeitskreise der Fraktion und Rainer Barzel bezüglich Städtebauförderungsgesetz, Differenzen in der Fusionskontrolle sowie Agrar- und Europapolitik sowie Finanzfragen, 04.11.1969;
Rainer Barzel am 03.11.1969 an Will Rasner mit Stellungnahme zu Punkten für die folgende Fraktionssitzung bei der Barzel abwesend ist: Oppositionsrolle, Wahlen zum Fraktionsvorstand, Aktuelle Stunde im Bundestag, Atomwaffensperrvertrag (NV-Debatte), Steuerpolitik;
Will Rasner und Manfred Schulte (SPD) an den Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion Rainer Barzel und den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Herbert Wehner zu Fragen der Organisation des Bundestages in der VI. Wahlperiode, hier u.a.: Auschußbildung, personelle Größe der Ausschüsse, Verteilung des Vorsitzes in den Ausschüssen, 30.10.1969;
Bundeskanzler Willy Brandt an Rainer Barzel: Unterrichtung der Fraktionsvorsitzenden zu Fragen der Deutschland- und Außenpolitik, 10.12.1969, Antwortschreiben von Rainer Barzel vom 12.12.1969;
Manfred Wörner an Franz Josef Strauß bezüglich eines Artikels im "Spiegel", 02.12.1969;
Vermerk vom 13.11.1969: Bericht über die bisherige Arbeit der Reformkommission, hier Organisation der künftigen Fraktionsarbeit;
Trauerfeier für den in Guatemala ermordeten deutschen Botschafter Karl Graf von Spreti, hier: Trauerfeier, Organsation, Vermerk (13.04.1970)
Friedrich Vogel an Rainer Barzel bezüglich der geplanten Aufhebung des Freistellungsgesetzes (Handschellengesetz) und möglicher Reaktion der DDR, 09.04.1970;
Kondolenz-Telegramme von Rainer Barzel an Walter Scheel und Franz Graf von Spreti anläßlich des Todes von Karl Graf von Spreti;
Will Rasner an Kurt Georg Kiesinger bezüglich eines Interviews des stellvertretenden Chefs des Bundespresseamtes, Conrad Ahlers, hier auch Zeitungsausschnitt "Ahlers warnt CDU vor Rückfall ins Reaktionäre", 27.05.1969;
Vermerk zur Reform des Unehelichenrechts (Elisabeth Schwarzhaupt?);
Olaf von Wrangel am 30.09.1968 an Rainer Barzel bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit für das letzte Jahr der Legislaturperiode;
Josef Rommerskirchen mit dringender Anfrage bezüglich des Überfalls auf das Bundeswehr-Munitionsdepot in Lebach;
Konrad Kraske an Will Rasner bezüglich der Einladung der Witwe von Adolf Cillien zu Bundesparteitagen der CDU, 03.01.1969;
Vermerk zum Stand des 1. Untersuchungsausschuß (HS-30), ohne Datum;
Paul Röhner an Rainer Barzel mit Entwurf eines Berichts des Unterausschusses zu Fragen der EG-Finanzierung, 15.10.1970;
Clemens Riedel mit Bericht über seine USA-Reise vom 15.07.1970 bis 09.08.1970;
Vermerk von Franz H. Buch zur Kleinen Anfrage zum Häftlingshilfegesetz, 14.07.1970;
Dietrich Rollmann mit Gesetzentwurf zur Herabsetzung des Volljährigkeitsalters und zur Vereinheitlichung der Altersgrenzen, 16.06.1970;
Vermerk des Assistenten des Arbeitskreises III, Michael Benninghaus, zur Beeinträchtigung des Haushaltsrechts der Parlamente bei der Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Gemeinschaftsaufgaben;
Vermerk von Gerold Rummler, dass Artur Missbach aus seinem Kreisverband ausgeschlossen wurde, 02.06.1970;
Thomas Ruf an Rainer Barzel zur Debatte des Biedenkopf-Berichts im Plenum, 02.03.1970;
Thomas Ruf an Will Rasner mit Diskussionsbeitrag "CDU und Mitbestimmung", 14.05.1969;
Ernst Majonica mit Europa-Papier des Arbeitskreises V vom 12.06.1969: "Fünf Schritte nach Europa - Aktionsprogramm der CDU/CSU-Fraktion für die Europapolitik";
Vermerk von Rainer Barzel an Will Rasner zur Verjährungsdebatte, hier höchstrichterliches Urteil am 20.05.1969 erwartet;
Will Rasner am 13.05.1969 an den Präsidenten des Deutschen Bundestages zur Aufnahme von Reinhold Rehs in die CDU/CSU-Fraktion;
Dietrich Rollmann am 16.01.1969 zur Förderung des Unterelberaumes.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
7,0
Jahr/Datum
1968 - 1970
Personen
Ahlers, Conrad; Barzel, Rainer; Benninghaus, Michael; Buch, Franz H.; Cillien, Adolf; Kiesinger, Kurt Georg; Kraske, Konrad; Leicht, Albert; Majonica, Ernst; Missbach, Artur; Rasner, Will; Rawe, Wilhelm; Rehs, Reinhold; Richarts, Hans; Riedel, Clemens; Ritz, Burkhard; Rock, Edelhard; Röhner, Paul; Röhner, Paul; Rösing, Josef; Rollmann, Dietrich; Rollmann, Dietrich; Rommerskirchen, Josef; Rommerskirchen, Josef; Roser, Hans Leonhard; Ruf, Thomas; Rummler, Gerold; Russe, Hermann Josef; Scheel, Walter; Schulte, Manfred; Schwarzhaupt, Elisabeth; Spreti, Franz Graf von; Spreti, Karl Graf von; Strauß, Franz Josef; Vogel, Friedrich; Wehner, Herbert; Wörner, Manfred; Wrangel, Olaf von

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