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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1031/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 17-21
Enthält
Sitzungen vom:
Klausursitzungen in Berlin vom 05.02.1973-06.02.1973:
Teile I-IV:
05.02. von 10:12 bis 13:08 Uhr in Berlin: Einführungsbericht von Rainer Barzel zu der vergangenen und zukünftigen Politik und Stellung der CDU/CSU, anschließend Generaldebatte; Vertrauensschwund; Randgruppen; Mitbestimmung
05.02. von 15:00 bis 18:25 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 09:30 bis 13:30 Uhr in Berlin: Bericht von Peter Lorenz zur Berliner CDU und zur Lage in Berlin; Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 14:15 bis 16:02 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
13.02.: Bericht zur Lage: Währungskrise, Deutschlandpolitik, UNO-Beitritt, Grundvertrag zum Bundesverfassungsgericht; Bericht der Unterkommission zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Grundlagenvertrages, anschließend Debatte und Abstimmung; Ehrung des morgens verstorbenen Hans Globke; Plenum der Woche: Beratung des Gesetzentwurfs zum Grundlagenvertrag, Beratung zum Gesetzentwurf zum Beitritt zur UNO, Regierungserklärung, Bardepotgesetz; Personalien: Benennung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses, Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments, der Finanzkommission der CDU/CSU, Obmänner in den Ausschüssen, Mitglieder des Gremiums zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
20.02.: Bericht zur Lage; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Agrarbericht 1973, Wohnungseigentumsgesetz, Erbbaurecht, zweites Steuerreformgesetz, Heimgesetz, Bardepotgesetz, Volljährigkeit, Zivildienst, Bundes-Immissionsschutzgesetz; Personalien: Besetzung weiterer Gremien, Finanzkommission; Abgrenzung der Zuständigkeiten der AK II und III; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.02.: Fragen der Geschäftsverteilung zwischen Vorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
13.03.: Wahlen in Frankreich, Währungsfragen, Grundvertrag, Rechtsstellung der Vertretung der DDR, Renten, Steuern, Kriegsopferversorgung
Zweitexemplar Nr. 17 siehe 08- 001-1031/3.
Jahr/Datum
03.02.1973 - 13.03.1973
Personen
Barzel, Rainer; Globke, Hans; Lorenz, Peter

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1045/1
Aktentitel
Protokolle 1976, Nr. 18-24
Enthält
Sitzungen vom:
20.01.: Bericht zur Lage: Niedersachsen, Helmut Kohl in Freiburg, Gespräch mit Schitikow, Berlin; Generaldebatte: u.a. zu Polen; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Energiedebatte; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bericht zur Lage der Nation, Menschenrechtsbericht, Zahlen aus Polen, Humanisierung des Arbeitslebens, Zeugnisverweigerungsrecht für Suchtberater, Asylbewerber, Aktionsprogramm Mittelstand, Körperschaftssteuer, Rentenversicherungen
27.01.: Bericht zur Lage: Berlin, Niedersachsen, Äußerungen von Brandt, Energiedebatte; Bericht von Helmut Kohl: u.a. zu Polen, Bundesrat, Helmut Schmidt und Willy Brandt, Niedersachsen; Generaldebatte; Plenum der Woche: Lage der Nation und Karl Carstens Konzept seiner Rede; Bericht über den Tindemansbericht; Berichte aus den Arbeitskreisen: Forschungsförderung, antikommunistische Sektenorganisation, Rechtsordnung an Berliner Hochschulen, Mitbestimmung, Bundesbahn, Telefongebühren,Überstundenbegrenzung; Neubau Bundeshaus
10.02.: Mitbestimmung: Franke-Bericht zur Mitbestimmung, anschließend Debatte und Abstimmungen; Verfahrensdiskussion §218; Bericht zur Lage: Niedersachsen; Bericht aus dem Ältestenrat: Geschäftsordnungsausfall von Herbert Wehner; anschließend Debatte: u.a. zu Jugendarbeitsschutz, Polenregelung, Spanien, Mittelstand; Ergebnis aus dem Vermittlungsausschuß; Plenum der Woche: Carry Back, Bewertungsgesetz, Abfallbeseitigungsgesetz, Wohnungsmodernisierungsgesetz, Arzneimittelmarkt, Telefonseelsorge und Nahverkehrsbereiche im Fernmeldewesen, ÖPNV; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR und andere Ostblockstaaten
17.02.: Polenvereinbarung: Bericht, Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat; Verstromungsgesetz; Rentenanpassungsbericht; Bericht der Finanzkommission; Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Jahreswirtschaftsbericht, Zahlungen an die DDR, gesetzliche Rentenversicherung, Verstromungsgesetz, Bildungspolitik, Besteuerung der Bundespost, Informationspolitik des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und anderer Ministerien in Schulen, Forschungspolitik, Rechtsordnung an den Berliner Hochschulen; Filmförderungsgesellschaft
09.03.: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt in Angola, FDP in Koalitionshaft, Annäherung von Willy Brandt an andere kommunistische Parteien in Westeuropa, Verfilzung von Politik, Staat und Partei, Zukunftschancen junger Menschen, Demoskopie und fehlende Unionsgeschlossenheit, Polenvereinbarung; Plenum der Woche: Bericht und Aussprache: u.a. zu betrieblicher Kapital- und Gewinnbeteiligung der Arbeitnehmer, CSU-Parteitag in München, Datenverarbeitung und Nachrichtentechnik, Jahreswirtschaftsbericht, Tindemannsbericht, Bodenrecht, Pressefusionskontrolle; Rechtsstellung des Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zahlungen an die Vereinten Nationen, Forschungspolitik und Arbeitsplätze, Energiegewinnung in China, Integration
10.03.: Sondersitzung nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundesrates zu den Polenvereinbarungen: Bericht von Kohl und Debatte
12.03.: Sondersitzung zur Zustimmungsfähigkeit der Polenvereinbarungen: Bericht des Vorsitzenden und Debatte.
Zweitexemplar siehe 08-001-1045/2.
Jahr/Datum
20.01.1976 - 12.03.1976
Personen
Brandt, Willy; Carstens, Karl; Kohl, Helmut; Schmidt, Helmut; Wehner, Herbert

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1053/1
Aktentitel
Protokolle 1978, Nr. 11-18
Enthält
Sitzungen vom:
09.05.: Nachruf auf Aldo Moro; Bericht zur Lage: Bericht des Vorsitzenden zum Besuch von Leonid Breschnew; Generaldebatte; Wahl eines Beisitzers im Fraktionsvorstand; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Debatte Große Anfrage Grundlagenvertrag; Wohnungsbaupolitik; Koalitionsantrag Streitfragen BVerfG; Personalie: Verwaltungsrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen: Auslieferung des Terroristen Knut Folkerts durch die Niederlande
30.05.: Bericht zur Lage: Abschied von Ernst Frank, Rückversicherungsvertrag, innere Sicherheit, Moabit, Ermittlungspannen in Erftstadt, Verhaftung in Zagreb, DGB-Kongress, Steuerprotestpartei von Hermann Fredersdorf, Grüne Listen, SPIEGEL-Bericht zu Ingeborg Geisendörfer und dem konstruktiven Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt, Anti-Filbinger-Kampagne; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Besoldungsgesetzentwurf; Berichte aus den Arbeitskreisen: Sperrguthabenvereinbarung mit der DDR, Geburtenentwicklung; 1. Class Flüge für Abgeordnete
06.06.: Bericht zur Lage: Berichte zu den Wahlen in Niedersachsen und Hamburg, SPD-Mitglieder in städtischen Diensten, FDP, Umweltpolitik, Höcherl-Bericht, Werner Maihofer, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentensanierung, Antiterrorgesetze, Rücktritt von Maihofer, Bildungsbericht; Haushalt der Fraktion und Kassenbericht 1977; Personalie: Deutsche Siedlungs- und Rentenbank; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Parteienfinanzierung; Bericht zur Lage und Generalaussprache: u.a. zu Familienpapier, Renten; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Höcherl-Bericht; Berichte aus den Arbeitskreisen
20.06.: Bericht zur Lage: Italien, FDP, Wahlkampf in Hessen, 17. Juni, anschließend Generaldebatte; Bericht der Arbeitsgruppe Berlin; Plenum der Woche: Bericht und Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Steuerentlastungsantrag; Zeitgesetz; Bericht aus dem Untersuchungsausschuß Lutze-Wiegel; Berichte aus den Arbeitskreisen: Ausbildungsplatzangebot, Zukunftschancen für junge Leute, deutsche Schulen im Ausland, militärische Kampfgruppen der DDR, Krankenhausfinanzierungsgesetz; Parteienfinanzierungsgesetz
01.09. in Berlin: Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten
19.09.: Bericht zur Lage: Außenpolitik von Egon Bahr, Gespräch Helmut Kohl mit dem syrischen Präsidenten Hafis el-Assad, Verhältnis zu den USA, EG-Gipfel und Weltwirtschaftsgipfel, Wahlen, Wahl des Bundespräsidenten, Soldaten und 2. Weltkrieg, Hans Filbinger, Aufarbeitung der NS-Zeit, Katholikentag, Steuern, Familienpolitik; Plenum der Woche: Generalaussprache: u.a. zu Familie, Zonenrandautobahn, Kinderfreibeträge; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Fraktionsinitiativen; Bericht von Karl-Heinz Narjes zur Berlinkommission
20.09.: Sondersitzung zum Thema Steuergesetz-Paket: Bericht und Debatte; Franz Josef Strauß: Skizzierung seines Debattenbeitrags
Jahr/Datum
09.05.1978 - 20.09.1978
Personen
Assad, Hafiz al; Bahr, Egon; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Filbinger, Hans; Folkerts, Knut; Frank, Ernst; Fredersdorf, Hermann; Geisendörfer, Ingeborg; Kohl, Helmut; Maihofer, Werner; Moro, Aldo; Narjes, Karl-Heinz; Strauß, Franz Josef

5

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1055/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 1-9
Enthält
Sitzungen vom:
16.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Europawahl, Linkstendenz der SPD, SPD und DGB, Besuch des sowjetischen Botschafters Wladimir Semjonow; Generaldebatte; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Referat von Richard von Weizsäcker zur politischen Lage Berlins; Referat von Helmut Weicken zu Arbeitsplätzen in Berlin; Bericht von Karl-Heinz Narjes zur Bundespräsidentenrunde
22.01.: Bundespräsidentenwahl; Haushaltsdebatte, anschließend allgemeine Debatte und Beschließung von Einzelplänen; Berichte aus den Arbeitskreisen: KfZ-Steuervorlage
06.02. von 15:07 bis 18:12 Uhr: Bericht zur Lage: Helmut Schmidt und Herbert Wehner, Stationierung von Mittelstreckenraketen, SPD, öffentliche Diskussion über eine 4. Partei, Bundespräsidentenwahl; Arbeitsprogramm zur Wahl 1980: Einführung, Arbeitskreise und Debatte; Plenum der Woche; elterliches Sorgerecht
06.02. von 19:40 bis 22:37 Uhr: Bericht Adalbert Rückerls zum Thema Verjährung, anschließend Debatte und Antrag
12.02.: Bericht und Debatte zur äußeren Sicherheit der Bundesrepublik: u.a. auch zu Abrüstung und Abrüstungskontrolle
13.02.: Bericht zur Lage: Iran und Energie, Kernenergie und Entsorgung, Abrüstung, Präsidentenwahl; Familiengeld
06.03.: Bericht zur Lage: Bundespräsidentenwahl, Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Mitbestimmung, Energieversorgung, Landtagswahlkämpfe in Berlin und Rheinland-Pfalz, Helmut Kohls Auftritt bei der Sendung: Bürger fragen – Politiker antworten in Den Haag und die Reaktionen der Zuschauer; Bericht zur Energieversorgungslage; Bericht aus dem Ältestenrat: Debatte zur Abrüstungs- und Sicherheitspolitik; Bericht über den Stand der Zusammenarbeit zwischen Europäischem Parlament und den nationalen Parlamenten; Stand der Beratungen zum Europa-Abgeordneten-Gesetz, anschließend Debatte; Haushalt der Fraktion 1979; Benennung des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses des Bundestages
13.03.: Agententätigkeit und Sicherheitsüberprüfungen im Bundestag; Familienpolitik: u.a. zu Familiengeld, elterliches Sorgerecht; Bericht aus dem Ältestenrat; Europaabgeordnetengesetz; Kriegsgefangenenentschädigung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Begnadigung von Rudolf Heß
28.03.: Bericht zur Lage: Naher Osten, Ölpreis, Verjährung; Bericht aus dem Ältestenrat: Verjährung, Europaabgeordnetengesetz, Enquete-Kommission zur Energiepolitik; Berichte aus den Arbeitskreisen: Postversorgung auf dem Land, CB-Funk, sozialpolitische Folgen von Streik und Aussperrung
Darin
Umfangsangabe (Faszikel)
Jahr/Datum
16.01.1979 - 28.03.1979
Personen
Heß, Rudolf; Kohl, Helmut; Narjes, Karl-Heinz; Rückerl, Adalbert; Schmidt, Helmut; Semjonow, Wladimir; Wehner, Herbert; Weicken, Helmut; Weizsäcker, Richard von

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