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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1031/2
Aktentitel
Protokolle 1973, Nr. 17-21
Enthält
Sitzungen vom:
Klausursitzungen in Berlin vom 05.02.1973-06.02.1973:
Teile I-IV:
05.02. von 10:12 bis 13:08 Uhr in Berlin: Einführungsbericht von Rainer Barzel zu der vergangenen und zukünftigen Politik und Stellung der CDU/CSU, anschließend Generaldebatte; Vertrauensschwund; Randgruppen; Mitbestimmung
05.02. von 15:00 bis 18:25 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 09:30 bis 13:30 Uhr in Berlin: Bericht von Peter Lorenz zur Berliner CDU und zur Lage in Berlin; Fortsetzung der Generalaussprache
06.02. von 14:15 bis 16:02 Uhr in Berlin: Fortsetzung der Generalaussprache
13.02.: Bericht zur Lage: Währungskrise, Deutschlandpolitik, UNO-Beitritt, Grundvertrag zum Bundesverfassungsgericht; Bericht der Unterkommission zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Grundlagenvertrages, anschließend Debatte und Abstimmung; Ehrung des morgens verstorbenen Hans Globke; Plenum der Woche: Beratung des Gesetzentwurfs zum Grundlagenvertrag, Beratung zum Gesetzentwurf zum Beitritt zur UNO, Regierungserklärung, Bardepotgesetz; Personalien: Benennung der Mitglieder des Vermittlungsausschusses, Wahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments, der Finanzkommission der CDU/CSU, Obmänner in den Ausschüssen, Mitglieder des Gremiums zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
20.02.: Bericht zur Lage; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Agrarbericht 1973, Wohnungseigentumsgesetz, Erbbaurecht, zweites Steuerreformgesetz, Heimgesetz, Bardepotgesetz, Volljährigkeit, Zivildienst, Bundes-Immissionsschutzgesetz; Personalien: Besetzung weiterer Gremien, Finanzkommission; Abgrenzung der Zuständigkeiten der AK II und III; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.02.: Fragen der Geschäftsverteilung zwischen Vorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
13.03.: Wahlen in Frankreich, Währungsfragen, Grundvertrag, Rechtsstellung der Vertretung der DDR, Renten, Steuern, Kriegsopferversorgung
Zweitexemplar Nr. 17 siehe 08- 001-1031/3.
Jahr/Datum
03.02.1973 - 13.03.1973
Personen
Barzel, Rainer; Globke, Hans; Lorenz, Peter

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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1059/1
Aktentitel
Protokolle 1979, Nr. 1-7
Enthält
Sitzungen vom:
16.10.: Bericht zur Lage: Äußerungen Willy Brandts zu Ernst Albrechts USA-Besuch, Mittelstreckenwaffen, SALT II, Breschnew-Angebot des Rückzugs sowjetischer Truppen aus der DDR, Bildungsgesamtplan und Gesamtschulen; Bericht aus dem Ältestenrat; Einkommenssteuer in der Landwirtschaft und Forstwirtschaft; Eherechtsreform vor dem Bundesverfassungsgericht; Novellierung der Geschäftordnung des Bundestages; Berichte aus den Arbeitskreisen: Kernenergie; Betäubungsmittelgesetz
06.11.: Bildungsgesamtplan; Bericht zur Lage: Besuch des chinesischen Partei- und Regierungschefs Hua Guofeng und die Stellung Deutschlands zu China, Steuerpolitik; Medienpolitik; Deutscher Tierschutzbund; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen: Menschenrechte in der DDR
08.11.: Vermittlungsausschuß zur Umsatzsteuer: Diskussion und Abstimmung
13.11. z.T. gemeinsame Sitzung mit ehemaligen Fraktionsangehörigen: Stellungnahme der Fraktion zur Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran; Bericht aus dem Ältestenrat; Berichte zu Jugendhilferecht und Bundesverkehrswegeplanung der Bundeswehr; Debatte Menschenrechte; Asylverfahren; Bericht zur Lage: thematische Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfes; Expertenbefragung zu Bevölkerungsentwicklung
27.11.: Bericht zur Lage: Bericht über ein Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Andrej Gromyko; Bericht aus dem Ältestenrat: Fleischbeschaugesetz; Energiepolitik; Bericht von Heiner Geißler zur Familienpolitik und Rentenpolitik; Beschlußfassung zum Familiengeld; Opferentschädigungsgesetz
10.12.: Bericht zur Lage: SPD-Parteitag, Lage der SPD: u.a. bei Kernenergie; Haushalt: Diskussion und Besprechung der Einzelpläne; Berichte aus den Arbeitskreisen; Bericht über die steuerpolitischen Vorhaben der Union; humanitäre Flüchtlingshilfe
12.12.: Beratung des Einzelplans: Allgemeine Finanzverwaltung
13.12.: Wiedergutmachung
Jahr/Datum
16.10.1979 - 13.12.1979
Personen
Albrecht, Ernst; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Geißler, Heiner; Gromyko, Andrej; Hua Guofeng

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