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6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8721
Aktentitel
Bundesausschuss für Sozialpolitik (4)
Protokolle, Dokumente und Materialien
25.01.1974 - 14.11.1974
Hauptabteilung II Politik, Sozialpolitik, Geschäftsführer Georg Koch
Enthält
Protokolle Sitzungen Bundesausschuss für Sozialpolitik am
25.01.1974
Tagesordnung:
1. Leistungsbezogene Rentenversicherung
2. Vorlage Soziale Dienste, dazu Vorlage und Änderungsvorschläge
3. Überwiesene Anträge vom 22. Bundesparteitag Hamburg 18.-20.11.1973
Dazu:
Anschreiben Helga Wex an Helmut Kohl Betreff Reform der sozialen Altersicherung der Frau, 04.04.1974
Anschreiben Heiner Geißler an Helmut Kohl Betreff Rentenpolitik - Reform der sozialen Alterssicherung der Frau, 22.02.1974
Verschiedene Entwürfe zur Rentenpolitik
Vermerk Betreff Mitarbeit der Arbeitskreise Ministerien in den Bundesfachausschüssen, 20.12.1973
Beschluss
Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats zu stabilitätspolitischen Problemen der gesetzlichen Rentenversicherung, 19.10.1973
22.02.1974
Tagesordnung:
1. Familienpolitik, geplanter Familienkongress, Sozialprogramm, dazu Kongress-Beschluss
2. Soziale Sicherung der Frau, Kleinrenten, Rentenniveau-Sicherungszuschlag
3. Witwenrente
4. F-Anträge an den Bundesparteitag
Enthält auch:
Korrespondenz mit Parteivorsitzenden Helmut Kohl und Präsident Zentralkomitee der deutschen Katholiken Bernhard Vogel zur Rentenpolitik
14.06.1974
Tagesordnung:
1. Bericht Dorothee Wilms: Familienkongress am 04.-05.10.1974
2. Papier Ulf Fink: Erhöhung der Witwenrenten, Anerkennung Zeiten für der Kindererziehung, dazu Papiere der Kommission Frauenreform der Alterssicherung von Frauen
3. Langfristige Planung der Themen Bundesfachausschuss, vertagt
4. Bericht Julie Rösch: Bildungsurlaub für Mütter mit Kindern
Dazu:
Ergebnisprotokoll über die Besprechung des Generalsekretärs mit den Vorsitzenden der Bundesfachausschüsse, 30.04.1974
Modellrechnungen:
Mehrbelastungen der Öffentlichen Hand bei Einführung eines Erziehungsgeldes ab 01.01.1975
Kosten einer Erhöhung der Witwenrente von 60 auf 70 Prozent
Soziale Sicherung während der Dauer des Bezugs von Erziehungsgeld für alle Empfängerinnen von Erziehungsgeld
Programm zur Sicherung der leistungsbezogenen Rentenversicherung, 25.01.1974
Inhalt einer Initiative zur Verhinderung künftiger Kleinrenten für Vollzeitbeschäftigte
17.10.1974
Tagesordnung:
1. Künftige Arbeit, Organisation und Aufgaben Bundesfachausschuss
2. Soziale Sicherung der Frau, Gesetzesentwurf Scheidungsrecht, dazu Leitlinien
3. Hearing, geänderte und abschließend beschlossene Fassung der Vorlage Soziale Dienste, dazu überarbeiteter Entwurf
4. Krankenversicherung
14.11.1974
Tagesordnung:
1. Struktur und Finanzierung des Gesundheitswesens, Kosten Krankenversicherung
Künftige Arbeit, Organisation und Aufgaben Bundesfachausschuss
2. Eckwerte zur Reform der soziale Sicherung der Frau, dazu Papier
3. Familienpolitischer Kongress, Erarbeitung der Thesen für Familienpolitisches Grundsatzpapier
4. Scheidungsrecht und Partnerrente
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4
Jahr/Datum
25.01.1974 - 14.11.1974
Personen
Fink, Ulf; Geißler, Heiner; Koch, Georg; Kohl, Helmut; Rösch, Julie; Vogel, Bernhard; Wex, Helga; Wilms, Dorothee

7

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 3867
Aktentitel
Referat Konjunkturpolitik und Finanzpolitik (6)
Korrespondenz 1988
Gabriele Aprath
Enthält
H) Lebensversicherung und Sozialversicherung, Kirchensteuer, Sterbegeld, Vereinsbesteuerung, Pensionen, Erdgassteuer, Arbeitszimmer-Pauschbetrag, Tierschutzgesetz, Rentensparbriefe, Mehrwertsteuer, Vermögensbeteiligungsgesetz, Schwangerschaftsabbruch, Steuerreform, Gesundheitswesen, Broschüre der CDU Kohlheck - 14 Milliarden mehr im Geldbeutel, Tarifliche Zuschläge, Steuerentlastung, Strukturfonds, Mineralölsteuer, EG-Binnenmarkt, Bundesanstalt für Arbeit
I J) Asylrecht
K) Werbungskosten-Pauschbetrag, Steuergerechtigkeit, Gemeinnützigkeitsrecht, Steuerbereinigungsgesetz, Kilometer-Pauschbetrag, Agrarkrise, Sozialversicherung, Subventionen, Steuerberatung, Gesundheitsreform, Investitionen, Sozialhilfe, Unternehmensbesteuerung
L) Grenzbelastungskurve - Mittelstandsbauch, Tierschutz, Arbeitsplätze, Inflation
M) Umweltschutz - Nordsee, Gesundheitsreform, Steuerentlastungen, Sozialhife, Sozialrente, Energiepolitik, Gewerbesteuer, Tarifpolitik - Nachtarbeit, Gesundheitspolitik
N) Steuer auf Dieselkraftstoff
O) Steuerreform - Lohnzuschläge, Deutschlandpolitik, Ausländerpolitik
P) Gesundheitsreformgesetz, Steuerreform
R) Streit in der Koalition, Scheidungen und Unterhaltsänderungsgesetz, Mittelstand, Christliches Menschenbild und Soziale Marktwirtschaft
S) Rentenpolitik, Strukturreform des Gesundheitswesens, Senioren-Union
Sch) Öffentlicher Dienst, Sozialpolitik der Steuerreform, Wirtschaftspolitik, Maschinensteuer, Kirchensteuer, Lohnsteuerabzug
St) Rentenversicherung
T) Kleine Kapitalertragsteuer, EG-Haushalt
V) Arbeitnehmer-Pauschbetrag
W) Deutsche Bundespost, CDU-Ortsverband Weisel kontra Steuerreform, Schutz des ungeborenen Lebens, Kapitalflucht
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Jahr/Datum
1987
Personen
Aprath, Gabriele

8

Bestand
CDU in der SBZ/DDR (07-011)
Signatur
07-011
Faszikelnummer
07-011 : 0110
Aktentitel
Information für die Bezirksvorstände - Bezirkssekretariate
Nr. 1/66 bis 25/66 vom 08.01.1966 - 16.12.1966
Abteilung Information, hier Parteivorsitzender Gerald Götting
Enthält
Information des Sekretariats des Hauptvorstandes für die Bezirkssekretariate, unterzeichnet von Generalsekretär Gerald Götting
- mit Hinweisen für die Berichterstattung zum 01. und 15. des Monats
Nr. 1 vom 08.01.1966, 12 Seiten
1) Zur Einberufung der 8. Sitzung Hauptvorstand
2) Verkauf der leihweise übergebenen Technik an LPG Typ III
3) Veröffentlichungen zur Arbeitsorganisation in der sowjetischen Landwirtschaft
4) Zum Landwirtschaftsseminar in Grünheide
5) Seminar mit Unionsfreunden Pfarrern, die als Volksvertreter gewählt wurden
6) Kulturpolitisches Seminar
7) Verstärkung der Mitarbeit in der Liga für Völkerfreundschaft
8) Berichterstattung über die Jahreshauptversammlungen
Nr. 2 vom 17.02.1966, 18 Seiten
1) Zur Auswertung der 8. Sitzung Hauptvorstand und zu den Jahreshauptversammlungen 1966
2) Zum offenen Brief der SED an die SPD
3) Zur Vorbereitung 8. Kongress der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft (DSF)
4) Einsatz von Delegationen Hauptvorstand zur Anleitung und Unterstützung der Bezirksverbände während der Jahreshauptversammlungen und Delegiertenkonferenzen 1966 (Beschluss Präsidium Hauptvorstand vom 04.01.1966)
5) Kaderpolitische Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenzen
6) Neuregelung der Besteuerung des Handwerks
7) Leipziger Frühjahrsmesse
8) Listensammlung der Nationalen Front
9) Vorschläge zur Auszeichnung mit dem Otto-Nuschke-Ehrenzeichen (ONE)
10) Zur Pressewerbung
11) Kinderferienlager
12) Organisationskartei
13) Monatsstatistik
Nr. 3 vom 03.03.1966, 9 Seiten
1) Zur Veränderung der Exportvergütung für die nichtvolkseigene Wirtschaft
2) Zur Neuregelung der Handwerkssteuer
Nr. 4 vom 07.03.1966, 18 Seiten
1) Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen 9. Deutscher Bauernkongress für unsere Parteiarbeit (Beschluss Präsidium Hauptvorstand vom 01.03.1966)
2) Information über die Berliner Konferenz Katholischer Christen aus Europäischen Staaten vom 22.-24.03.1966
3) Nationales Aufbauwerk 1966
4) Zur Instruktion Ministerium für Volksbildung und Zentralvorstand der Gewerkschaft Unterricht und Erziehung zur Einführung der "5-Tage-Arbeitswoche für jede zweite Woche" und zur Verkürzung der Arbeitszeit
5) Lohnausgleichszahlung bei Einführung der 5-Tagewoche in Handwerksbetrieben und privaten Betrieben
6) 2. Ergänzung der Kadernomenklatur - Beschluss Sekretariat Hauptvorstand vom 03.01.1966 (1. Ergänzung siehe Beschluss vom 26.04.1965)
7) Steuerliche Akkordbegrenzung in privaten Industriebetrieben und Handwerksbetrieben
8) Referentenkollektive bei den Ausschüssen Nationale Front
9) Listensammlung Nationale Front
10) Zur Lehrgangsbeschickung
11) Zur Berichterstattung
Nr. 5 vom 21.03.1966, 10 Seiten
1) Hinweise für die Kreisdelegiertenkonferenzen 1966
2) Planerfüllung für die Landwirtschaft
3) Auswertung der Bezirksbauernkonferenzen
4) Zum Umtauschverhältnis Eier gegen Futtermittel
5) Buchpaket Union Verlag
6) 2. Ergänzung der Kadernomenklatur (siehe Information 4/66)
7) Seminar für hauptamtliche Mitarbeiter an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
8) Auszeichnungen zum Tag des Gesundheitswesens
9) Veränderungen durch die Neuwahl der LPG-Vorstände
10) Zur Berichterstattung
Nr. 6 vom 30.03.1966, 4 Seiten
1) Zur Weiterführung unserer Überzeugungsarbeit über die Grundfragen unserer nationalen Politik
2) Zur Vorbereitung der Bezirksdelegiertenkonferenzen
3) Besetzung der Funktion Kreisarzt im Kreis Cottbus-Land
Nr. 7 vom 05.04.1966, 13 Seiten
1) Zum 23. Parteitag der KPdSU
2) Zum Briefwechsel SED-SPD und zur weiteren Diskussion über die nationalen Probleme
3) Beschluss Sekretariat Hauptvorstand zur Verstärkung unserer Überzeugungsarbeit über die Grundfragen unserer nationalen Politik, insbesondere auf Grund Briefwechsel SED-SPD
4) Komplementärstudium
5) Grundstufen-Lehrgänge Zentrale Schulungsstätte
6) Zum Abschlussbericht über die Jahreshauptversammlungen 1966
Nr. 8 vom 06.04.1966, 27 Seiten
Einschätzung 14. Bundesparteitag der West-CDU vom 21.-23.03.1966 in Bonn
Nr. 9 vom 07.04.1966, 9 Seiten
1) Zur Entlarvung der "Friedensoffensive" der Erhard-Regierung
2) Zur neuen Kommissionshandelsverordnung und 10 Jahre Abschluss von Kommissionsverträgen
Nr. 10 vom 2.04.1966, 18 Seiten
1) Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der 2. Tagung der Berliner Konferenz
2) Einschätzung der Frühjahrssynoden der evangelischen Kirchen in der DDR
3) Rechenschaftslegung über den Wettbewerb zu Ehren 20. Jahrestag der SED und seine Weiterführung
4) Direktive Ministerium der Finanzen zur Gewährung von Vergünstigungen bei der Handwerkssteuer
5) Berichterstattung über die Kreisdelegiertenkonferenzen (2 Anlagen)
Nr. 11 vom 14.05.1966, 9 Seiten
1) Hinweise für die politisch-ideologische Arbeit
2) Zu Problemen der kirchenpolitischen Arbeit
3) Politisches Jahrbuch der CDU
Nr. 12 vom 27.05.1966, 9 Seiten
1) Hinweise für die politisch-ideologische Arbeit
2) Zur materiellen Sicherung Volkswirtschaftsplan 1966
3) Zur Sicherung der Industriepreisreform
4) Literaturhinweise
5) Zur Schulungsarbeit und Kaderarbeit
Nr. 13 vom 10.06.1966, 16 Seiten
1) SPD-Parteitag und nationaler Dialog
2) Über die Stellung der DDR zur Frage der Wiedergutmachung gegenüber Israel und den Juden
3) Zum Auftreten der Maul- und Klauenseuche (MKS)
4) Sonderlehrgang für Zirkelleiter vom 04.-16.07.1966 an Zentrale Schulungsstätte
5) Qualifizierung der in der sozialistischen Landwirtschaft tätigen Unionsfreunde, insbesondere der LPG-Vorsitzenden
6) Sonderseminar für leitende Parteifunktionäre an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
7) Zu den Jahreshauptversammlungen 1966
8) Zur Berichterstattung
Nr. 14 vom 11.07.1966, 27 Seiten
1) Direktive für die Arbeit der Christlich-Demokratischen Union Deutschlands im 2. Halbjahr 1966
2) Zur Weiterführung des nationalen Dialogs
3) Rationalisierungskonferenz Zentralkomitee der SED und Ministerrat der DDR am 23.- 24.6.1966 in Leipzig
4) Handwerkssteuer
5) Sozialpflichtversicherung der in Betrieben mit staatlicher Beteiligung tätigen persönlich haftenden Gesellschafter
6) Zur Neuwahl der Vorstände und Revisionskommissionen der BHG
7) Zu den Arbeitsplänen der Bezirksvorstände und Kreisvorstände
8) Stellvertretende Kreissekretäre Nationale Front
9) Lehrplan für den Sonderlehrgang für Ortsgruppen-Kassierer (05.-10.09.1966)
10) Werbung von "Union teilt mit (Utm)"
11) Zur Berichterstattung
Anlage - Zu Problemen der Arbeit mit der christlichen Jugend
Nr. 15 vom 29.07.1966, 21 Seiten
1) Kommuniqué über die Sitzung Präsidium Hauptvorstand am 26.07.1966
2) Zum Stand der Getreideernte und der Planerfüllung
3) Weitere Anwendung des neuen ökonomischen Systems in der Landwirtschaft (Zum Ministerratsbeschluss vom 13.07.1966)
4) Entwicklung des Konsumgüter-Preisniveaus im Zusammenhang mit der Industriepreisreform
5) Prophylaktische Dispensairebetreuung leitender Kader
6) Literaturhinweise
7) Einschätzung Politisches Studium, Studienjahr 1965/66
8) Zur Beschickung der Lehrgänge Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
9) Kaderpolitische Veränderungen
10) Leipziger Herbstmesse 1966
11) Parteiabzeichen
12) Verlust Dienstsiegel
13) Zur Berichterstattung
Nr. 16 vom 15.08.1966, 25 Seiten
1) Zu den nächsten Aufgaben Nationale Front und unsere Mitarbeiter
2) Schlussfolgerungen für die Weiterführung unserer nach Westdeutschland gerichteten Arbeit
3) Verstärkung der aktiven Solidarität mit dem gerechten Kampf des vietnamesischen Volkes
4) Sozialistische Rationalisierung der Landwirtschaft
5) Zum Ministerratsbeschluss vom 13.07.1966
6) Zur Plandiskussion 1967/68 in der Landwirtschaft
7) Zur Planerfüllung in der Landwirtschaft
8) Festsetzung von kostendeckenden Mietpreisen und Entgelten
9) Einschätzung 81. Katholikentag
10) Literaturhinweise
11) Aufbaulehrgang-Mittelstufe vom 14.09.-13.10.1966 an Zentrale Schulungsstätte (ZSS)
12) Leipziger Herbstmesse
13) Berichterstattung
Nr. 17 vom 08.09.1966, 14 Seiten
1) Zur Weiterführung der politisch-ideologischen Arbeit
2) Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Weltkonferenz Kirche und Gesellschaft vom 12.-26.07.1966 in Genf
3) Literaturhinweise
4) Mischfutterproduktion in ehemaligen Mühlenbetrieben
5) Regelung für Auslandsreisen und die Einladung ausländischer Gäste sowie für die Auswertung der Gespräche mit ausländischen Besuchern (Beschluss Sekretariat Hauptvorstand vom 22.08.1966)
6) Politisches Studium
7) Zur Berichterstattung
Nr. 18 vom 23.09.1966, 8 Seiten
1) Zur 12. Sitzung Hauptvorstand
2) Werbung für "Union teilt mit (Utm)"
3) Kaderveränderung
4) Politische Weiterbildung der hauptamtlichen Parteifunktionäre - Seminare in den Bezirksverbänden
5) Festveranstaltung zum 15jährigen Bestehen Zentrale Schulungsstätte "Otto Nuschke"
6) Vorschläge für Dolmetscherbetreuer und Dolmetscher
7) Stellvertretende Kreissekretäre Nationale Front
8) Einschätzung der hauptamtlichen Parteifunktionäre
9) Ehrenamtliche Funktionäre des FDGB
Nr. 19 vom 06.10.1966, 6 Seiten
1) Zur Auswertung der 12. Sitzung Hauptvorstand
2) Humanismus heißt miteinander leben
3) Zu einigen Fragen der tierischen Produktion
4) Engere Verbindungen zu Kirchengüter
5) Aktive Funktionäre in der FDJ
6) Informationen der Bezirkssekretariate an die Kreisvorstände
7) Zur Berichterstattung
Nr. 20 vom 25.10.1966, 21 Seiten
1) Hinweise zur Weiterführung unserer politisch-ideologischen Arbeit
2) Sicherung der Exportaufgaben
3) Auswirkungen der 3. Etappe der Industriepreisreform auf die Betriebe der nichtvolkseigenen Wirtschaft
4) Wahrung der Freiwilligkeit bei der Bildung von Kooperationsgemeinschaften
5) Einbeziehung Einzelgärtner in Kooperationsgemeinschaften
6) Zur Vorbe
Jahr/Datum
08.01.1966 - 16.12.1966
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
6
Personen
Bohm, Manfred; Christiansen, Max; Gelfert, Joachim; Lehmann, Dietrich; Schulz, Joachim

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