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1

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1075/1
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 73-82
Enthält
Sitzungen vom:
09.09. in Berlin: Bericht des Bundeskanzlers: Stiftung Mutter und Kind, Treffen der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden; 750-Jahr-Feier in Berlin
10.09. in Berlin: Bericht zur Lage: nationale Identität der Deutschen, Forschungsbeteiligung deutscher Firmen an SDI, Gespräch der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, anschließend Diskussion: u.a. zum Bülow-Papier der SPD, Verwendung des Haushaltsüberschusses der Bundesanstalt für Arbeit; Bericht des Bürgermeisters von Berlin; Arbeitskonzept der CDU für die Herbst- und Winterarbeit; Plenum der Woche; Personalie: Wahl des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses; Bericht der ad-hoc-Kommission zur Parlamentsreform
24.09.: Nachruf auf Franz Josef Conrad, Begrüßung des neuen Pressesprechers der Fraktion Jürgen Merschmeier und von Doris Pack; Bericht des Bundeskanzlers: SDI, Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit, Spionage-Fälle, Südafrika, kommende Wahlen, anschließend Diskussion: u.a. zu Wehrdienst, Neue Heimat; Plenum der Woche; Personalien: Haushaltsausschuß und Auswärtiger Ausschuß
01.10.: Bericht zur Lage: § 218, Oktober-Kampagne des DGB, innere Sicherheit; Plenum der Woche; Benennung von Mitgliedern des Untersuchungsausschuß; AFG; Änderung des Mineralölsteuergesetzes; Verlängerung des Grundwehrdienstes, anschließend Diskussion
15.10.: Nachruf auf Haimo George; Bericht zur Lage: Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes, Koalitionsrunde am 15.10., Kontakte zur Volkskammer, Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien, anschließend Diskussion; Bericht über die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank; Plenum der Woche; Perspektiven der Agrarpolitik
22.10.: Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Honor Funk; Bericht zur Lage: Deutschland- und Ostpolitik, Kontakte zur Volkskammer, Vorbereitungen zum Europäischen Rat, Herbstgutachten der 5 Wirtschaftsweisen; Plenum der Woche; Personalien: Wahlen des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, des Obmanns im Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung, des Obmanns im Sportausschuß; Bericht des Postministers zu den Postgebühren
05.11.: Bericht zur Lage: Tempolimit 100, Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit, Baugesetzbuch; Initiativen, Erziehungsgeldgesetz; Bericht des Bundeskanzlers: Bericht zu seinem Besuch in New York, EUREKA-Konferenz, EG-Gipfel und Regierungskonferenz, 30 Jahre Bundeswehr; Diskussion mit Justizminister Hans Engelhard über justizpolitische Fragen der Legislaturperiode: u.a. § 218 und Demonstrationsstrafrecht
12.11.: Bericht zur Lage: BND Mischfinanzierung, Wehrdienstverlängerung und Wehrdienstgerechtigkeit, Bilanzrichtlinie-Gesetz; Plenum der Woche; Bericht über die EUREKA-Konferenz
14.11.: Unterrichtung durch die PKK: private Zuwendungen an den BND
25.11.: Gutachten des Sachverständigenrates, § 116 AFG; Plenum der Woche und Haushaltsdebatte; Bericht des Bundeskanzlers: Steuerreform und Mittelstandsförderung, Treffen von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Genf, EG-Gipfel in Luxemburg, rot-grüne Koalition in Hessen
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
09.09.1985 - 25.11.1985
Personen
Conrad, Franz-Josef; Engelhard, Hans A.; Funk, Honor; George, Haimo; Gorbatschow, Michail; Merschmeier, Jürgen; Pack, Doris; Reagan, Ronald

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 763/1
Aktentitel
Ablauf des Plenums und Gesetzesvorhaben.
10. WP, November 1985 - Februar 1986
PGF Rudolf Seiters.
Enthält
Vermerke, Korrespondenz, auch mit anderen Fraktionen, Tageskopien, Anträge, Presseerklärungen, Anträge auf Einberufung von "Aktuellen Stunden", Geschäftsordnungsfragen, Fraktionsangelegenheiten, Sachthemen, Bundestag und Bundesrat.
enthält u.a.:
Vermerk über die Vertretung des Ausschußvorsitzenden;
Dietmar Kansy: Koalitionsgespräche über Neuordnung der steuerlichen Förderung selbstgenutzen Wohnungseigentums (24.02.1986);
Otto Schily an Philipp Jenninger bezüglich Beschwerden über den CDU-Abgeordneten Müller;
Rundschreiben von PGF Rudolf Seiters mit Listen der Gesetzesvorhaben, die 1986 verabschiedet werden sollen;
Reinhold Kreie (AG Finanzen) zum Steuersenkungspaket 86/88;
Hans Graf Huyn mit Vorschlag eine Gedenkminute im Bundestag für Andrej Sacharow;
Friedrich Zimmermann zum Asylbegehren tamilischer Flüchtlinge aus Sri Lanka;
Fritz Wittmann (AG Recht) zur Behandlung von Problemen des Strafvollzugs in der Fraktion (09.12.1985);
Kopien von Schreiben Gerhard Stoltenbergs an Karl Miltner und Burkhard Hirsch bezüglich Änderungen im Beamtenrecht;
Vermerk zum Baugesetzbuch;
Hans Seesing an Alfred Dregger mit Kritik an mangelnder Präsenz bei der Verabschiedung des Gesetzes über den EG-Beitritt Spanien und Portugals;
Kultusministerium Rheinland-Pfalz: Problemskizze zum Thema "Verlängerung der Dauer des Grundwehrdienstes" (13.11.1985);
Peter Boroffka mit Unterschriftenliste zur Novellierung des § 1610 BGB, hier Ausbildungsunterhalt;
Klaus-Jürgen Hedrich zu seinen Äußerungen zu Kontakten zur Volkskammer der DDR;
Vermerk zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht.
Jahr/Datum
1985 - 1986
Personen
Seiters, Rudolf; Kansy, Dietmar; Schily, Otto; Jenninger, Philipp; Kreie, Reinhold; Huyn, Hans Graf; Sacharow, Andrej; Wittmann, Fritz; Stoltenberg, Gerhard; Miltner, Karl; Seesing, Hans; Dregger, Alfred; Hedrich, Klaus-Jürgen

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