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Ihre Suche nach "Haushaltsgesetzes" > 9 Objekte

1

Bestand
Schröder, Gerhard (01-483)
Signatur
01-483
Faszikelnummer
01-483 : 145/2
Aktentitel
Reden
Enthält
dabei auch: Entwürfe und Veröffentlichungen
Besuch des portugiesischen Verteidigungsministers. Stichworte zur Rede (20.11.1967),
Ziele und Grundzüge der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Rede im Bundestag anläßlich der Großen Anfrage der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der CDU/CSU-Fraktion (06.12.1967),
Verantwortungsvolle Aufgabe im Dienste des Staates. Rede anläßlich der Verabschiedung von Staatssekretär Carstens und Amtseinführung von Staatssekretär von Hase (05.01.1968),
Der Bürger und sein Staat. Rede auf der 14. Bundestagung der EAK in Stuttgart (09.03.1968),
Verteidigungspolitik in der modernen Industriegesellschaft. Rede anläßlich der Jahresversammlung der "Industriellen Arbeitgeberverbände Nordrhein-Westfalen" in Düsseldorf (12.03.1968),
Unserer politischen Aufgaben heute. Rede auf dem 19. Landesparteitag der CDU-Rheinland in Duisburg (04.05.1968),
Besuch des norwegischen Verteidigungsministers Tidemand. Tischrede (07.05.1968),
Deutsch-französisches Forschungsinstitut Sanit-Louis. Rede anläßlich der Einweihung technischer Neubauten (17.05.1968),
Freiheit und Ordnung in Deutschland. Rede auf dem CDU-Kreisparteitag in Pinneberg (08.06.1968),
Wesentliche Faktoren der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Rede anläßlich der 2. Beratung des Haushaltsgesetzes 1968 im Bundestag (04.04.1969).
Jahr/Datum
20.11.1967 - 08.06.1968

2

Bestand
Exil-CDU (03-013)
Signatur
03-013
Faszikelnummer
03-013 : 669/1
Aktentitel
Entwurf des Haushaltsgesetzes des Landes Sachsen für das Rechnungsjahr 1950
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2,5
Jahr/Datum
1950

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1854
Aktentitel
Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Kommission Umweltschutz 1983-1988
Enthält
Gründung: 1983
Bericht der FVK zum Umweltschutz
Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Fraktionen in den Länderparlamenten und im Bundestag am 09./10.09.1983, TO u.a.: Koordinierung der Arbeit, Luftreinhaltepolitik, Abfallbeseitigung - Abfallbewirtschaftung - Altlast, Bodenschutzmaßnahmen
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Kommission Umweltschutz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 25.10.1983
Tischvorlage zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 26.-28.10.1983 zu TOP 8: Umweltschutz
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe Umwelt am 12.12.1983 mit Änderungs- und Ergänzungsvorschlägen zur Beschlußvorlage der Kommission Umweltschutz der FVK
Beschluß der Sonderkonferenz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Länderparlamente am 12.12.1983
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Kommission der Umweltschutz am 05.-07.04.1984, TO u.a.: Abfallbeseitigung / Abfallbewirtschaftung, Landwirtschaft und Umwelt, Nordseeschutzkonferenz, Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes, Luftreinhaltung
Pressespiegel über die Sitzung der Kommission Umweltschutz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom
05.-07.04.1984 (mit Anwesenheitsliste)
Beschlußvorlage zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 16.-18.05.1984, betr. TOP 5 a) Bericht der Kommission Umweltschutz
Beschluß der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Umweltpolitik
Stellungnahme zu den Beschlüssen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 18.05.1984
Entwürfe zur Luftreinhaltung, Bodenschutz und Biotop und Artenschutz
Pressespiegel der Sitzung der Kommission Umweltschutz der FVK am 27.-29.09.1984
Bericht: Auto und Umwelt (zur FVK vom 04.-07.11.1984)
Beschluß: Umweltschutz (zur FVK vom 07.-09.11.1984
Ergebnisprotokolle der Sitzungen der Kommission Umweltschutz am
21.06.1985, TO u.a.: Bewertung der Gefahrenrisiken von Umweltbelastungen, Energie und Umwelt; Entwurf einer Resolution: Umwelt und Energie
18./19.04.1986, TO u.a.: Altlastenfonds, Energie und Umwelt (Resolution liegt bei, mit Anwesenheitsliste)
04./05.12.1986 (mit Anwesenheitsliste)
Schriftverkehr
Jahr/Datum
1983 - 1988

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 1858
Aktentitel
Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Kommission Landwirtschaft 1986-1987
Enthält
Kurzprotokoll über die Tagung der agrarpolitischen Sprecher am 30.01.1988, TO u.a.: Erhaltung und Fortentwicklung der bundesstaatlichen Ordnung, Konzept für die Agrarpolitik der 90er Jahre und Reform der EG-Agrarpolitik, Agrarsprechertagung am 03./04.03.1988 (mit Anwesenheitsliste)
Programm der Tagung der agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestags- und Landtagsfraktionen am 26./27.06.1987
Protokoll der Sitzung der agrarpolitischen Sprecher am 24./25.04.1987, TO u.a.: Wasserhaushaltsgesetz, Ländlicher Raum (mit Anwesenheitslisten); Durchführung des Agrarprogramms Rheinland-Pfalz Stand 24.04.1987; Gesetzentwurf der Landesregierung: Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (Entgelt für Wasserentnahmen); Gesetzentwurf der Landesregierung: Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
Bericht: Jahrhundertvertrag für die Landwirtschaft
Broschüre: Die Fraktion informiert: CDU - Politik für die Zukunft der Bauern und der Winzer
Protokoll der Sitzung der agrarpolitischen Sprecher in Wiesbaden am 18.03.1987, TO u.a.: Umsetzung des Wasserhaushaltsgesetzes in Länderrecht, Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen, Ergänzung des Zehnpunkteprogramms (mit Presseerklärung und 10-Punkte-Programm der agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen des Bundes und der Bundesländer zur Agrarpolitik; Ökologisches Schwerpunktprogramm der CDU-Landtagsfraktion - Beschluß der AK V Landwirtschaft und Umwelt vom 17.03.1987; Antrag (Entschließung) der Fraktion der CDU zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landespflegegesetzes
Protokoll der Sitzung der agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion in Berlin am 31.01.1987, TO u.a.: Zukünftige Agrarpolitik, Landwirtschaft und ländliche Raum
Schriftverkehr
Jahr/Datum
1986 - 1987

5

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1076/1
Aktentitel
Protokolle 1985 - 1986, Nr. 83-95
Enthält
Sitzungen vom:
03.12.: Bericht zur Lage; Berichte zur Außen-, Deutschland- und Sicherheitspolitik; zum §116 AFG; zum Steuerbereinigungsgesetz; Diskussion: v.a. zum Flugbenzin und Minieralölbesteuerung; Plenum der Woche; Personalie: Obmann im Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit; Tierschutznovelle; Bundesbaugesetz
4.12.: Beschluß der Koalitionsrunde, auf Verabschiedung des Themas "Flugbenzin" in dem Steuerbereinigungsgesetz jetzt zu verzichten
06.12.: Bericht über die Delegationsreise in die UdSSR; Außen-, Deutschland- und Sicherheitspolitik
10.12.: Bericht zur Lage; Plenum der Woche
11.12.: § 116 AFG: Unterrichtung über das Gespräch der Tarifpartner beim Bundeskanzler
14.01.: Nachruf auf Helga Wex; Bericht zur Lage: Arbeitsplan für 1986, internationaler Terrorismus und Libyen, SDI, § 116 AFG; Bericht des Bundeskanzlers: Wahlkampfjahr 1986, Deutschlandpolitik, SDI; Sachstandsbericht § 116; Bericht des Finanziministers zum Abschluß des Bundeshaushaltes 1986; Bundesverfassungsgerichtsurteil zu den Wirtschaftsplänen der Geheimdienste; Plenum der Woche: Umweltschutz als Staatsbestimmung; Entscheidungen über die Sicherheits- und Datenschutzgesetze
21.01. in Berlin: Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Franz-Josef Berners; Bericht zur Lage: § 116 AFG; Bericht des Bundeskanzlers: § 116 AFG, SDI-Verhandlungen; Berichte und Diskussion zu § 116 AFG; Bericht des Bürgermeisters von Berlin; Plenum der Woche
28.01.: Plenum der Woche; Zeitplanberatung § 116 AFG; Schutz ungeborener Kinder; Bericht zur Lage: Neue Heimat; Initiativen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb; Personalien: Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Mitglieder für das Gremium nach § 4 Abs. 9 des Haushaltsgesetzes
05.02.: Sondersitzung des Bundestages zum § 116 AFG
18.02.: Einleitung von Vorermittlungen gegen den Bundeskanzler wegen Falschaussagen vor Untersuchungsausschüssen; Nachrichtendienste suchen mit nach Seveso-Fässern; Plenum der Wochen; Bericht der Kassenprüfer zum Haushalt der Fraktion
25.02.: Bericht des Bundeskanzlers und Bericht zur Lage: Brief von Ronald Reagan an Michail Gorbatschow zur Rüstungskontrolle und Abrüstung, sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit, Besuch von Horst Sindermann, Verhalten von Johannes Rau, Ermittlungsverfahren gegen Helmut Kohl, § 116 AFG; Plenum der Woche; Verabschiedung des Haushaltes der Fraktion 1986; Europapolitik: Bericht von Egon Klepsch und anschließend Diskussion: v.a. zur Agrarpolitik
11.03.: Plenum der Woche; Bericht zur Lage: sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Frankreich und USA; Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit; § 116 AFG
18.03.: Nachruf auf Eugen Gerstenmaier; Bericht zur Lage: Flick-Untersuchungsausschuß, Ermittlungen gegen Helmut Kohl, Betriebsverfassungsgesetz und Minderheitenschutz; Plenum der Woche; Diskussion zur Neuregelung der staatlichen Förderung des selbstgenutzten Wohnungseigentums; Initiativen: u.a. Entschließungsantrag zur Einrichtung eines Hauses der Geschichte in Bonn und eines Deutschen Historischen Museums in Berlin
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
03.12.1985 - 18.03.1986
Personen
Gerstenmaier, Eugen; Gorbatschow, Michail; Klepsch, Egon; Kohl, Helmut; Rau, Johannes; Reagan, Ronald; Sindermann, Horst; Wex, Helga

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 641/1
Aktentitel
Korrespondenz mit den Bundesländern (10. WP)
Hier: Bayern
Baden-Württemberg
Enthält
Enthält Eingaben, Stellungnahmen und allgemeinen Schriftwechsel u.a. zu folgenden Themen:
BAY: Landtagswahlkampf 1985; Schreiben des Ministerpräsidenten Strauß an den österr. Bundespräsidenten Waldheim betr. Protest Österreichs gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf; Diskussion um Publikation von Prof. Rüthers: "Grauzone Arbeitsrechtspolitik"; Auswirkungen der Haushaltssperre 1987 auf die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtungen; Personalpolitik der Goethe-Institute; Diskussion um Straßenbauvorhaben Bayerns im Bundesbedarfsplan für die Bundesfernstraßen; 2. und 3. Immissionsschutzbericht der Bundesregierung; Koalitionsstreitigkeiten 1985; Stellungnahme von Strauß zum Vorwurf des Verbands der niedergelassenen Ärzte Deutschlands einer fehlenden Gesamtkonzeption in der Gesundheitspolitik; Zukunft der Deutschen Bundesbahn; Subventionsabbau; Aufstockung der Fernstraßenmittel; Steuerentlastung für den Mittelstand; Diskussion um Mittelbewilligung an die "Deutsche Gesellschaft für Friedens- und Konfliktforschung".
BW: Asylverfahrensgesetz; Karenztage beim Schlechtwettergeld; Einkommensgrenzen beim Mutterschaftsgeld; Antrag der CDU/CSU-BT-Fraktion und der FDP zur Umweltpolitik; Schülerbegabtenförderung; Verbesserung des Gemeinnützigkeitsrechts; Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes; steuerliche Behandlung von Zuwendungen an freie Wählervereinigungen.
Jahr/Datum
1983 - 1987
Personen
Strauß, Franz Josef; Stoiber, Edmund; Streibl, Max; Späth, Lothar

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 745/1
Aktentitel
Landesgruppe Hessen
Korrespondenz mit Abgeordneten A-Z.
Enthält
B: Wilfried Böhm: Rede vor der WEU am 30.11.1982 zur deutschen Frage; Zur Frage der Ausschußbesetzungen nach dem Regierungswechsel 1982, Böhm zur Nachfolgefrage von Wrangel (13.01.1982), Neubaustrecken;
Friedrich Bohl zu lokalen Ereignissen in Marburg, hier Demonstrationen, Anregung zu einer Hessen-Ausstellung, hier Vermerk von Manfred Kanther;
E: Benno Erhard und Alois Mertes mit Petition bzw. Rundschreiben zur Freilassung der letzten deutschen Kriegsverurteilten;
Benno Erhard zum Asylrecht;
H: Lothar Haase zu den Donationen des Bundes für die kirchlichen Einrichtungen für die bischöfliche Verwaltung der Gebiete östlich von Oder und Neiße;
L: Manfred Langner zur Vertrauensfrage im Bundestag 1982, zum Normenkontrollverfahren wegen der Unvereinbarkeit der Kreditermächtigung des Haushaltsgesetzes 1981 mit Artikel 115 GG;
Carl Otto Lenz über die deutsch-französische Parlamentarierkonferenz 1982 in Berlin;
Christian Lenzer: Zum Problem der Innovationsförderung in der Bundesrepublik Deutschland;
R: Heinz Riesenhuber zur Gorleben-Problematik und einer Wiederaufbereitungsanlage in Hessen;
Sch: Christian Schwarz-Schilling zu Nachfolgefragen, nach seiner Ernennung zum Bundesminister;
W: Dieter Weirich mit Anregungen nach dem Regierungswechsel, zum ZDF-Fernsehbeirat;
Entwurf: Hessisches CDU-Aktionsprogramm: Neue Arbeitsplätze durch Ausbau der Telekommunikation.
Jahr/Datum
1981 - 1982
Personen
Böhm, Wilfried; Bohl, Friedrich; Erhard, Benno; Mertes, Alois; Haase, Lothar; Langner, Manfred; Lenz, Carl Otto; Lenzer, Christian; Riesenhuber, Heinz; Schwarz-Schilling, Christian; Weirich, Dieter; Wrangel, Olaf von

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