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Ihre Suche nach "Innenausschuß" > 12 Objekte

1

Bestand
Dregger, Alfred (01-347)
Signatur
01-347
Faszikelnummer
01-347 :180/1
Aktentitel
Innenausschuß des hessischen Landtags
Enthält
Protokolle und Sitzungsberichte des Innenausschusses (Sitzungen 1-16)
Jahr/Datum
1967 - 1968

6

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8048
Aktentitel
Bundesfachausschuss Innenpolitik
Protokolle, Materialien, Konstituierung
Jürgen Zander
Enthält
Sitzung der Konstituierung, 05.06.1981
Anwesenheitsliste mit Unterschriften
Themen für Fachkommissionen: a) Ausländerpolitik b) Sparmaßnahmen im öffentlichen Dienst und öffentliches Dienstrecht, c) Stärkung der Kommunen im Verfassungsgefüge (Vorsitzenmder der Arbeitsgruppe Gerulf Herzog) d) Innere Sicherheit (Vorsitzender der Arbeitsgruppe
Vorsitzender Uwe Barschel
Stellvertreter: Karl Miltner, Karl-Heinz Schmitz
3. Sitzung BFA Innenpolitik, 21.06.1982
kein Protokoll,
Tagesordnung: 1. Bericht innenpolitische Probleme, 2. Verabschiedung der überarbeiteten Thesen zur Inneren Sicherheit von 1977, 3. Bericht AG Beteiligung der Gemeinden an der Mehrwertsteuer (vorhanden), 4. Zwischenstand AG Ausländerpolitik
Vermerk: Jürgen Zander an Heiner Geißler, Freigabe der Thesen der CDU für die Innere
Sicherheit, 12.07.1982
Vermerk: Jürgen Zander an Gert Hammer, Stand der Arbeiten des BFA Innenpolitik, 02.08.1982
Presseerklärung und Entwürfe zu Thesen der CDU für die Innere Sicherheit, 30.08.1982
Stellungnahme: Kommission Beteiligung der Gemeinden an der Mehrwertsteuer, 02.07.1981
2. Sitzung BFA Innenpolitik, 02.12.1981 (nicht stattgefunden)
Einladung und Absage
1. Sitzung BFA Innenpolitik, 16.09.1981
Protokoll
Tagesordnung: 1. Fortschreibung Konzept der CDU zur Ausländerpolitik 1977, 2. Fortschreibung Beschlüsse Reform des öffentliches Dienstes
Antrag KV Zehlendorf: Informationsfreiheit (Prinzip der Aktenöffentlichkeit) Landesparteitag Berlin 1981
Übersicht Teilnahme an Sitzungen des Bundesfachausschusses Innenpolitik (11 Sitzungen)
Listen und Korrespondenz:
Mitgliederliste des BFA Innenpolitik, Stand 26.01.1982
Liste der Vorsitzenden bisher konstituierter Bundesfachausschüsse
Mitgliederliste Bundestagsfraktion Innenausschuß des Deutschen Bundestages
Absage konstituierende Sitzung Sigrid Kunze
Ablehung Berufung BFA Innenpolitik Werner Broll
Vertreter der CSU in den Bundesfachausschüssen der CDU
Entwurf Berufsungsschreiben und Listen Berufungsvorschläge.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
3
Jahr/Datum
1981 - 1982
Personen
Barschel, Uwe; Broll, Werner; Kunze, Sigrid; Zander, Jürgen

7

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1049/1
Aktentitel
Protokolle 1977, Nr. 17-23
Enthält
Sitzungen vom:
15.03.: Bericht von Richard von Weizsäcker über seine USA-Reise; Rentensanierung und Kostendämpfung im Gesundheitswesen, anschließend Debatte; Plenum der Woche: Abhörfall Klaus Traube, Richterwahlausschuß und Wahlmänner für das Bundesverfassungsgericht, Neuregelung der elterlichen Sorge, Änderung des Wehrpflichtgesetzes, Agrarbericht, Widerruf Haustürgeschäfte; Kuratorium der Deutschen Gesellschaft für Friedensforschung; Mitglieder des Sudetendeutschen Rates; Arbeitsgruppe Bonn, Berichte aus den Arbeitskreisen: Steuerliche Behandlung unterhaltspflichtiger Väter und Mütter, Hochschulzugangsverfahren, Bundesförderung des deutschen Films, Heisenbergprogramm, Bundesdatenschutzgesetz, Sauberhaltung des Rheinufers, Änderung der Rechtssprechung in Rentenfragen, Verteidigungspolitik, Raumordnung, Witwenversorgung in der Landwirtschaft
17.03.: Betonung der Bedeutung der Wahl zum Richterwahlausschuß und zum Gremium zur Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts
18.03.: Abhörvorgänge in Stammheim
22.03.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Alex Hösl, Kommunalwahlen in Hessen, JUSO-Kongress in Hamburg, Proteste gegen das Kernkraftwerk Grohnde, KBW, Abhöraffäre, Gefangenenmeuterei in einem Gefängnis in Rheinland-Pfalz, Gespräch beim Bundeskanzler, Klima der Koalition, Gelassenheit der Union, Kommunalwahl in Frankreich, Berlin; Berichte zur Wahl in Hessen und zum Innenausschuß; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Agrarprogramm, Menschenrechte, Investitionsprogramm für 4 Jahre, BAföG; Berichte aus den Arbeitskreisen: Bewirtschaftungsgrundsätze Forschung und Technologie, Subventionierung DDR-Orchesterreisen, Schutz des Gemeinschaftsfriedens, Gewaltkriminalität, KfZ-Steuergesetz, Entwicklungspolitik, heimliche Steuererhöhungen; Brasiliengeschäft
19.04.: Klaus Rose wird Nachfolger von Alex Hösl; Bericht zur Lage: Wahlsieg Leo Tindemans, Labours Abstieg, Frankreich und Italien, Zaire, Europawahlen, Jimmy Carters Administration, Mord an Siegfried Buback, Lage der Regierung, Lage Berlins, NRW und München, FDP, DGB, Initiativen der Fraktion, Amerikanisierung, anschließend Debatte: u.a. zu Kernenergie, Jugendarbeitsschutzgesetz, Kriegsopferaktionen; Bericht aus dem Ältestenrat: Außenwirtschaftsbeirat, Kernenergie; Initiativen zur inneren Sicherheit; Berichte aus den Arbeitskreisen: Asylverfahren, Telefonnahbereiche ohne Zeittakt, Ablehnung Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft, Jugendalkoholismus, Zigarettenkonsum, Rentengesetz
03.05.: Bericht zur Lage: DC, Szenerie in Frankreich, Äußerungen des DDR-Ministerpräsidenten Willi Stoph, innere Sicherheit, Bundesrat/Steuerpaket, Arbeitslosigkeit, junge Generation, Energiepolitik, Sozialdemokraten, Hessen, FDP, Staatsverdrossenheit, Sacharbeit der CDU; Bericht aus dem Ältestenrat: Debatte innere Sicherheit, Enquete Frau und Gesellschaft, Telefonnahbereiche ohne Zeittakt, Rentengesetze, Deutschlandpolitik, Energiepolitik, 17. Juni, Zeitgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zulassung zum Hochschulstudium, elterliches Sorgerecht, Haushaltsmittel für Gemeinschaftsaufgaben, Schwerbehindertengesetz, Schallschutz, regionale Strukturpolitik, Vorsicht bei Zustimmung zum Verteidigungshaushalt des Europaparlaments, Rentengesetz, Steueränderungsgesetz, Zigarettenkonsum, Einkommenssteuergesetz und Familie, Konzept jugend- und familienpolitische Maßnahmen, Kriegsopferrenten, Elbegrenze, Sperrguthaben der DDR; Kernenergie
10.05.: Nachruf auf Ludwig Erhard; Bericht zur Lage: Londoner Weltwirtschaftsgipfel, Arbeitslosigkeit, Nord-Süd-Politik, Berlinerklärung, Beziehung zu Präsident Jimmy Carter, Europapolitik, Universitäten und Steuerpaket; Termine und Plenum der Woche: Trauerfeierlichkeiten, deutsch-ausländische Parlamentariergruppen, Feuerwehraufzug für Hochhaus; Wahl des Vorsitzenden von AK I; Behandlung des Rentenpakets, Europawahlgesetz, Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft; Berichte aus den Arbeitskreisen: Berufsaussichten junger Juristen, Universität Göttingen, Haushaltsmittel regionaler Wirtschaftsstruktur, Haushaltsreste Straßenbaumaßnahmen, Energie, Einkommenssteuergesetz, Schwerbehindertengesetz, Ausbildungsplatzangebot; Regierungserklärung zum 17. Juni
Einzelkopien Nr. 20 und 23; kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
15.03.1977 - 10.05.1977
Personen
Buback, Siegfried; Carter, Jimmy; Erhard, Ludwig; Hösl, Alex; Rose, Klaus; Stoph, Willi; Tindemans, Leo; Traube, Klaus; Weizsäcker, Richard von

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 197/2
Aktentitel
Korrespondenz S bis Z (1964).
der Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Parlamentarischen Geschäftsführer.
Enthält
enthält u.a.: Korrespondenz, Tageskopien, Vermerke, Ausarbeitungen, Organisationsfragen, Glückwünsche, Kondolenzen, Kondolenzschreiben.
S:
Roland Seffrin, Franz Seidl, Edmund Sinn, August Spies, Adolf Süsterhenn, Günther Serres, Josef Schlick.
enthält u.a.: Josef Spies mit Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums zu Musterungsergebnissen und Volksgesundheit, personelle Fragen und Musterungssysteme.
Adolf Süsterhenn mit Programm der Tagung " Die christlichen Parteien Europas eine Besinnung auf ihre geistigen und politischen Aufgaben" vom 3.10.1964 bis zum 04.10.1964 in Brixen.
Sch:
Heinrich Scheppmann, Josef Schlick, Otto Schmidt, Georg Schneider, Georg Schulhoff, Hermann Schwörer.
enthält u.a.: Heinrich Scheppmann an Rainer Barzel zur Vermögensbildung und Lohnfortzahlung, 10.11.1964;
an den Vorsitzenden der Sozialausschüsse von Westfalen-Lippe, Rudolf Nickels zur Stellungnahme des Vorstandes der Sozialausschüsse Westfalen-Lippe zum Kompromißvorschlag von Theodor Blank zur Reform der sozialen Krankenversicherung, 20.02.1964.
Josef Schlick an Josef Rösing bezüglich Informationspolitik der Fraktion gegenüber den Kreisverbänden der CDU, 03.04.1964.
Otto Schmidt für den Arbeitskreis II mit der Bitte über die Ausgabenwünsche im Haushaltsentwurf 1965 in der Fraktion zu sprechen, 05.11.1964;
Antrag: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommenssteuergesetzes.
Georg Schneider mit Durchschrift von Schreiben an Konrad Adenauer und Rainer Barzel bezüglich der Auseinandersetzung in der Union bezüglich der Außenpolitik, 20.07.1964;
an Ludwig Ehrhard mit Bitte keine Erhöhung der Telefongebühren durchzuführen, 25.07.1964.
St:
Robert Stauch, Josef Stecker, Gustav Stein, Willy Steinmetz, Georg Stiller, Josef Stingl, Gerhard Stoltenberg, Detlev Struve.
enthält u.a: Josef Stecker: "Gutachtliche Stellungnahme zum Wahlprüfungsverfahren betr. den Abgeordneten Dr. Nissen", 23.04.1964.
Gustav Stein mit Exposé: "Vorbereitung der Brüsseler Verhandlungen über den Getreidepreis", 24.11.1964, zu einer Studienfahrt deutscher Parlamentarier und Wirtschaftler nach Italien, hier: Sorge christlich-demokratischer Kräfte über die Entwicklung in Italien, 31.07.1964, Ausarbeitung zur EWG-Agrarpolitik, hier: Getreidepreisangleichung.
Josef Stingl mit Rundschreiben und Informationen zum Sudetenland.
Gerhard Stoltenberg mit Ausarbeitung zur Notstandsgesetzgebung an Will Rasner.
Detlev Struve an Will Rasner mit Antrag: "Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte.
T:
Hans Toussaint mit Berthold Martin an Rainer Barzel bezüglich der Filmförderung, hier: "saubere Leinwand", 23.10.1964.
U-V:
Franz Varelmann, Felix von Vittinghoff-Schell, Rudolf Vogel.
enthält u.a.:
Franz Varelmann an Heinrich von Brentano mit Wunsch von Konrad Adenauer und des Hauptvorstandes der Sozialausschüsse, Hans Katzer in den Vorstand der CDU/CSU-Fraktion zu berufen, 01.10.1963;
am 21.07.1964 zur Frage ob die Gesetzesvorlage über die Rentenbeihilfe als Fraktionsantrag oder als Gruppenantrag eingebracht wird;
am 25.05.1964 mit Vermerk und Berechnung zur Rentenbeihilfe für Rentner, Schreiben des Vorsitzenden der Arbeitnehmergruppe, Bernhard Winkelheide, zu den Vorschlägen von Franz Varelmann, 04.06.1964;
Kurzprotokoll über die Sitzung der Sonderkommission zur Beratung eines Antrages des Abgeordneten Varelmann bezüglich Rentenbeihilfen am 03.06.1964, Vermerk vom 23.04.1964.
Briefwechsel in Kopie zwischen Eugen Gerstenmaier und Felix von Vittinghoff-Schell bezüglich einer geplanten Reise in den Sudan.
Rudolf Vogel zur Besetzung des Kuratoriums der Deutschen Stiftung für Entwicklungshilfe, hier u.a. Schreiben von Walter Scheel, Gerhard Fritz, Friedrich Schäfer (SPD).
W:
Eduard Wahl, Karl Weber, Franz Weigl, Emmi Welter, Helmut Wendelborn, Rudolf Werner, Karl Wieninger, Hans Wilhelmi, Friedrich Wilhelm Willeke, Bernhard Winkelheide, Franz-Josef Wuermeling, Heinrich Wullenhaupt.
enthält u.a.:
Emmi Welter zum Hausfrauenfreibetrag und Kindergeld, 30.09.1964, am 25.06.1964 zur Nachbesetzung der Ämter der verstorbenen Luise Rehling, hier u.a. ein stellvertrentder Fraktionsvorsitz für eine Frau als Votum der Frauen in der Fraktion;
am 29.02.1964 mit Forderung Luise Rehling zur stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion zu wählen.
Karl Wieninger zur Änderung des Gaststättengesetzes;
Bernhard Winkelheide mit Entwurf einer Großen Anfrage zur Kohlepolitik und Zechenstillegungen, 04.11.1964;
Antrag mit Franz Varelmann in Sachen Rentenbeihilfe, mit Antrag zum Minderheitenschutz im Betriebsverfassungsgesetz, 23.10.1964.
Franz-Josef Wuermeling mit Referat: "Aktuelle Fragen der Familienpolitik" auf der 10. Bundestagung der Sozialausschüsse der CDA;
zur Frage des Kindergeldes am 22.11.1964;
an Allfred Burgemeister zu seiner Haltung zur Familienpolitik, 25.02.1964.
X-Z:
Erich Ziegler, Alois Zimmer.
Will Rasner mit Antwort auf Schreiben von Erich Ziegler vom 28.10.1964 bezüglich der Beratungen des Wiedergutmachungsauschusses, 05.11.1964.
Alois Zimmer an Hermann Höcherl bezüglich der Beratungen der Notstandsgesetzentwürfe im Innenausschuß, 09.12.1964.
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
4,0
Jahr/Datum
1963 - 1964
Personen
Adenauer, Konrad; Barzel, Rainer; Blank, Theodor; Burgemeister, Alfred; Erhard, Ludwig; Fritz, Gerhard; Gerstenmaier, Eugen; Höcherl, Hermann; Katzer, Hans; Martin, Berthold; Nickels, Rudolf; Nissen, Uwe-Jens; Rehling, Luise; Rösing, Josef; Schäfer, Friedrich; Scheel, Walter; Scheppmann, Heinrich; Schlick, Josef; Schlick, Josef; Schmidt, Otto; Schneider, Georg; Schulhoff, Georg; Schwörer, Hermann; Seffrin, Roland; Seidl, Franz; Serres, Günther; Sinn, Edmund; Spies, August; Stauch, Robert; Stecker, Josef; Stein, Gustav; Steinmetz, Willy; Stiller, Georg; Stingl, Josef; Stoltenberg, Gerhard; Struve, Detlev; Süsterhenn, Adolf; Toussaint, Hans; Toussaint, Hans; Varelmann, Franz; Vogel, Rudolf; Wahl, Eduard; Weigl, Franz; Weigl, Franz; Welter, Emmi; Wendelborn, Helmut; Wendelborn, Helmut; Wieninger, Karl; Wieninger, Karl; Willeke, Friedrich Wilhelm; Winkelheide, Bernhard; Wuermeling, Franz-Josef; Wullenhaupt, Heinrich; Ziegler, Erich; Zimmer, Alois

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