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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1037/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 40-47
Enthält
Sitzungen vom:
10.06.: Niedersachsenwahl; Rede des CDU-Vorsitzenden Kohl; Debatte zum Kohl-Referat; Verhalten bei Verfassungsklage zu § 218; Gestaltung des 17. Juni; Berichte aus den Arbeitskreisen und Plenartagungsordnung: Heimarbeitsänderungsgesetz, Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, Drogenabhängige im Ausland, sportliche Jugendbildung, Hochschulrahmengesetz, deutsch-jugoslawisches Auslieferungsabkommen, Zonenrandförderungsgesetz, regionale Strukturpolitik
11.06.: Gestaltung des 17. Juni; Walter Althammer zur Steuerreform in den Vermittlungsausschuß; Beratungen vor der Sommerpause
12.06.: Entwicklung zum Thema 17. Juni
18.06.: Bericht zur Lage: Erhaltung des 17. Juni als gesetzlichen Feiertag, Umweltbundesamt in Berlin; Mitbestimmungsdebatte; Auseinandersetzung um Tagesordnung bis Juli; Arbeitskreise und Initiativen: BAföG, Hochschulrahmengesetz, Berlinfrage, § 218, Rudolf Heß, deutscher Weinmarkt, Reform des Lebensmittelrechts, Kriegsopferversorgung; Diätengesetz; Bericht zum Fraktionshaushalt
01.07.: Bericht zur Lage: Wahl in Niedersachsen, Fall Guillaume, CSSR-Vertrag, § 218; Hochschulrahmengesetz; Geheimschutz; KSZE; Termin für CSSR-Vertrag im Plenum; Konkurs des Bankhauses Herstatt, Zulassungsrevision beim Landgericht in Zivilsachen; Kassenprüfungsbericht; Reiseberichte; Bau- und Wohnungsmarkt
02.07.: Planungsstand für Plenarsitzungen vor der Sommerpause; Hochschulrahmengesetz; Geheimschutz; Kontaktgruppe zur Stadtratsfraktion Bonn; Fraktionssitzung am 14.08.1974; Mitbestimmungsentwurf der Koalition
10.07.: Bericht des Vorsitzenden: Gespräch mit Giscard d´Estaing, Auswirkungen der Niedersachsenwahl auf Wahlkontrolle, Egon Bahr als Nachfolger Erhard Epplers; CSSR-Vertrag; Einkommenssteuerreform; Äußerung des Bundestages zur Verfassungsklage § 218; Termine im August und Sptember, Initiativen: u.a. Bundesärzteordnung, Beschäftigung von Staatsbaufirmen, Kosten des Hochschlrahmengesetzes, Atommüll
25.07.: Bericht zur Lage: Entwicklung in Griechenland, Amerikareise des Vorsitzenden, Umweltbundesamt, Augustsitzung der Fraktion, Organ-Klage vorm Bundesverfassungsgericht, anschließende Aussprache; Steueränderungsgesetz; Fraktionsinitiativen: Deutschlandpolitik, Kuratorium Unteilbares Deutschland.
Zweitexemplar siehe 08 -001-1037/2.
Darin
Grundsätze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Regelung von Fragen des Geheimschutzes
Jahr/Datum
10.06.1974 - 25.07.1974
Personen
Althammer, Walter; Bahr, Egon; Eppler, Erhard; Giscard d'Estaing, Valéry; Heß, Rudolf; Kohl, Helmut

3

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1039/1
Aktentitel
Protokolle 1974, Nr. 6-9
Enthält
Sitzungen vom:
15.10.: Bericht des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit; Bericht zur Lage: 8. Angestelltentag des DGB, Mitbestimmung, Strauß-Interviews, Sowjetdelegation, Guillaume-Ausschuß, Deutschlandfunk, Prof. Stein und DDR-Jubelfest; Bericht aus demÄltestenrat: u.a. Diäten; Kündigungsschutz für Mietverhältnisse; KSZE; Vermittlungsvorschlag Straßenverkehrsgesetz; Bericht über den Guillaume-Ausschuß; Freitags-Tagesordnung und Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Enquete-Kommission Energieforschung, Deutschlandpolitik, Hochschulpolitik
05.11.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Friedrich Wilhelm Freiwald, Begrüßung von Hermann Stahlberg, Wahlen in Hessen und Bayern, Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genschers Reise nach Moskau, Warschau-Reise, Jugoslawiens Position zur Berlinklausel, Ostberlin, Besuch in Brüssel, Mitbestimmung, wirtschaftspolitische Lage, innere Sicherheit, BND; Berichte zu Wahlen und Reisen; Personalien: Gerhard Pfeffermann für Jürgen Wohlrabe als Stellvertreter im Guillaume-Ausschuß; Bericht aus demÄltestenrat; 3. Verstromungsgesetz; Lage der Städte und Gemeinden; Tagesordnung Plenum, Berichte aus den Arbeitskreisen: Sicherung von Einlagen im Kreditgewerbe, 3. Änderung des Steuerberatungsgesetzes, Lehrerbesoldung, Enquetekommission Energieforschung, Gesetz zur Sicherung des Gemeinschaftsfriedens, Tumultschädengesetz; Diätenbesteuerung
12.11.: Bericht zur Lage: Gedenken an Heinrich von Brentano, Terrorakte (Ermordung von Günter von Drenkmann) und Radikale, Spekulationen über große Koalition, Außenpolitik, Bundesrat und Dauermietrecht, anschließende Debatte; Handreichung zur wirtschaftspolitischen Lage, Kapitalhilfe für Chile, Bericht aus dem Ältestenrat; Bundeswaldgesetz, Sportpolitik; Berichte aus den Arbeitskreisen: Politische Studentenbewegung, Bildungswesen, Bundesärzteordnung, Bezeichnungsvorschriften fürösterreichische Qualitätsweine; Heizölsteuer; Beirat für Entschädigungsfragen
03.12.: Bericht zur Lage: Nachruf auf Adolf Süsterhenn, Attentat auf Walther Leisler Kiep, Wahl in Stuttgart, wirtschaftliche Lage, Investitionen und Vermögensbildung, steuerliche Entlastungen, innere Sicherheit/Zwangsernährung, Griechenland, Energiepolitik, Europagipfel, Naher Osten, Wladiwostok; Bericht aus dem Ältestenrat: Deutschlandpolitik; Plenum der Woche: Lastenausgleich, Kriegsgefangenenentschädigung, Finanzierung ölpreisbedingter Defizite; Berichte aus den Arbeitskreisen: Zwangsernährung Inhaftierter; Personenschutz für Abgeordnete; betriebliche Altersversorgung.
Zweitexemplar, siehe 08 -001-1039/2.
Jahr/Datum
15.10.1974 - 03.12.1974
Personen
Brentano, Heinrich von; Drenkmann, Günter von; Freiwald, Friedrich Wilhelm; Genscher, Hans-Dietrich; Kiep, Walther Leisler; Pfeffermann, Gerhard O.; Schmidt, Helmut; Stahlberg, Hermann; Strauß, Franz Josef; Süsterhenn, Adolf; Wohlrabe, Jürgen

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1042/2
Aktentitel
Protokolle 1975, Nr. 34-39
Enthält
Sitzungen vom:
20.05.: Förderung der betrieblichen Gewinn-und Kapitalbeiteiligung der Arbeitnehmer, anschließend Debatte und Abstimmung; Bericht aus dem Ältestenrat: Wechsel im Vorsitz, Familienbericht, 17. Juni als Feiertag, Güterkraftverkehrgesetz, Krankenversicherung der Studenten, Jugendwohlfahrtsgesetz, Bezeichnung von Richtern, Arbeitsmarktlage; Berichte aus den Arbeitskreisen: Eherecht und Scheidungsrecht, Bekämpfung terroristischer und krimineller Vereinigungen, Grundgesetzänderung und Antrag Unterausschüsse, Sonderregelung gewerkschaftliche Funktionsträger, Säuglingssterblichkeit, Novellierung des Jugendschutzgesetzes, Partnerschaftsgesetz, Flugsicherung EUROKONTROL, Bundesanstalt für Arbeit
03.06.: Bericht zur Lage: Indochina, Portugal, Druck auf Berlin, Italien, Gespräch mit Henry Kissinger, Gespräch in Paris, innere Arbeit der Fraktion, Präsidiengespräche, anschließende Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Gesundheitspolitik; Plenum der Woche: Weinwirtschaftsgesetz, Bundeskindergeldgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen: Kontrolle des bundeseigenen Vermögens, Transplantationen, Arbeitsplatzschutzgesetz, künstlerische Berufe, Standortplanung Kernkraftwerke, Dachverband Studentenschaften; Ehescheidungsrecht; Delegation des Knesset im Bundestag
10.06. von 08:02 bis 08:45 Uhr: berufliche Bildung, Bericht und Debatte; 17. Juni
10.06. von 17:03 bis 17:59 Uhr: Mitteilung des Kommuniqués der Präsidien; Initiativen innere Sicherheit; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche; Dampferfahrt im September; Berichte aus den Arbeitskreisen: Änderung der Unternehmensform, Wehrpflichtgesetz, Situation der Kinder, Ausländerbeschäftigung, Berufskraftfahrer, Dringlichkeitsprogramm künstlerische Berufe, Gesetz über den Beruf des Logopäden, Planung und Ausbildung von Reservisten, Verfassungsklage gegen Bremer Universitätsgesetz, öffentliche Aufträge für strukturschwache Gebiete, Fernwärmenetz; Parlament-Aktuell; Studie Planungsstab; Berlinsitzung im Herbst
18.06.: Bericht zur Lage: Berlinsitzung, Sondersitzung KSZE, Fraktionsstrategie, Wahlen in Italien, 17. Juni, STERN-Affäre, § 218; Bericht aus dem Ältestenrat: Haushaltssituation; berufliche Bildung; Prüfungsdienst Kriegsgdienstverweigerung; Initiativen in der Sommerpause und Tagesordnung: Koordinierung der Ferieninitiativen, Wohnbesitzgesetz, Zeugnisverweigerung der Journalisten, Krankenversicherung aus Tatbständen aus § 218, Elb-Markierung; Berichte aus den Arbeitskreisen: Änderung des 3. Sozialhilfegesetzes, nuklearer Brennstoffkreislauf, Polen, Tumultschäden-Gesetz, Vereinbarung Bundespost und Postgewerkschaft, DKP, Verteidigung, 3. Juli-Dekade; Kassenprüfungsbericht
24.07.: Vorbereitung der Debatte des Bundestages zur KSZE; wirtschaftliche Lage.
Zweitexemplar siehe 08-001-1042/4.
Jahr/Datum
20.05.1975 - 24.07.1975

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