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Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1075/1
Aktentitel
Protokolle 1985, Nr. 73-82
Enthält
Sitzungen vom:
09.09. in Berlin: Bericht des Bundeskanzlers: Stiftung Mutter und Kind, Treffen der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden; 750-Jahr-Feier in Berlin
10.09. in Berlin: Bericht zur Lage: nationale Identität der Deutschen, Forschungsbeteiligung deutscher Firmen an SDI, Gespräch der Regierung mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, anschließend Diskussion: u.a. zum Bülow-Papier der SPD, Verwendung des Haushaltsüberschusses der Bundesanstalt für Arbeit; Bericht des Bürgermeisters von Berlin; Arbeitskonzept der CDU für die Herbst- und Winterarbeit; Plenum der Woche; Personalie: Wahl des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses; Bericht der ad-hoc-Kommission zur Parlamentsreform
24.09.: Nachruf auf Franz Josef Conrad, Begrüßung des neuen Pressesprechers der Fraktion Jürgen Merschmeier und von Doris Pack; Bericht des Bundeskanzlers: SDI, Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit, Spionage-Fälle, Südafrika, kommende Wahlen, anschließend Diskussion: u.a. zu Wehrdienst, Neue Heimat; Plenum der Woche; Personalien: Haushaltsausschuß und Auswärtiger Ausschuß
01.10.: Bericht zur Lage: § 218, Oktober-Kampagne des DGB, innere Sicherheit; Plenum der Woche; Benennung von Mitgliedern des Untersuchungsausschuß; AFG; Änderung des Mineralölsteuergesetzes; Verlängerung des Grundwehrdienstes, anschließend Diskussion
15.10.: Nachruf auf Haimo George; Bericht zur Lage: Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes, Koalitionsrunde am 15.10., Kontakte zur Volkskammer, Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien, anschließend Diskussion; Bericht über die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank; Plenum der Woche; Perspektiven der Agrarpolitik
22.10.: Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Honor Funk; Bericht zur Lage: Deutschland- und Ostpolitik, Kontakte zur Volkskammer, Vorbereitungen zum Europäischen Rat, Herbstgutachten der 5 Wirtschaftsweisen; Plenum der Woche; Personalien: Wahlen des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, des Obmanns im Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung, des Obmanns im Sportausschuß; Bericht des Postministers zu den Postgebühren
05.11.: Bericht zur Lage: Tempolimit 100, Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit, Baugesetzbuch; Initiativen, Erziehungsgeldgesetz; Bericht des Bundeskanzlers: Bericht zu seinem Besuch in New York, EUREKA-Konferenz, EG-Gipfel und Regierungskonferenz, 30 Jahre Bundeswehr; Diskussion mit Justizminister Hans Engelhard über justizpolitische Fragen der Legislaturperiode: u.a. § 218 und Demonstrationsstrafrecht
12.11.: Bericht zur Lage: BND Mischfinanzierung, Wehrdienstverlängerung und Wehrdienstgerechtigkeit, Bilanzrichtlinie-Gesetz; Plenum der Woche; Bericht über die EUREKA-Konferenz
14.11.: Unterrichtung durch die PKK: private Zuwendungen an den BND
25.11.: Gutachten des Sachverständigenrates, § 116 AFG; Plenum der Woche und Haushaltsdebatte; Bericht des Bundeskanzlers: Steuerreform und Mittelstandsförderung, Treffen von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow in Genf, EG-Gipfel in Luxemburg, rot-grüne Koalition in Hessen
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
09.09.1985 - 25.11.1985
Personen
Conrad, Franz-Josef; Engelhard, Hans A.; Funk, Honor; George, Haimo; Gorbatschow, Michail; Merschmeier, Jürgen; Pack, Doris; Reagan, Ronald

5

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1076/1
Aktentitel
Protokolle 1985 - 1986, Nr. 83-95
Enthält
Sitzungen vom:
03.12.: Bericht zur Lage; Berichte zur Außen-, Deutschland- und Sicherheitspolitik; zum §116 AFG; zum Steuerbereinigungsgesetz; Diskussion: v.a. zum Flugbenzin und Minieralölbesteuerung; Plenum der Woche; Personalie: Obmann im Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit; Tierschutznovelle; Bundesbaugesetz
4.12.: Beschluß der Koalitionsrunde, auf Verabschiedung des Themas "Flugbenzin" in dem Steuerbereinigungsgesetz jetzt zu verzichten
06.12.: Bericht über die Delegationsreise in die UdSSR; Außen-, Deutschland- und Sicherheitspolitik
10.12.: Bericht zur Lage; Plenum der Woche
11.12.: § 116 AFG: Unterrichtung über das Gespräch der Tarifpartner beim Bundeskanzler
14.01.: Nachruf auf Helga Wex; Bericht zur Lage: Arbeitsplan für 1986, internationaler Terrorismus und Libyen, SDI, § 116 AFG; Bericht des Bundeskanzlers: Wahlkampfjahr 1986, Deutschlandpolitik, SDI; Sachstandsbericht § 116; Bericht des Finanziministers zum Abschluß des Bundeshaushaltes 1986; Bundesverfassungsgerichtsurteil zu den Wirtschaftsplänen der Geheimdienste; Plenum der Woche: Umweltschutz als Staatsbestimmung; Entscheidungen über die Sicherheits- und Datenschutzgesetze
21.01. in Berlin: Begrüßung des neuen Fraktionsmitgliedes Franz-Josef Berners; Bericht zur Lage: § 116 AFG; Bericht des Bundeskanzlers: § 116 AFG, SDI-Verhandlungen; Berichte und Diskussion zu § 116 AFG; Bericht des Bürgermeisters von Berlin; Plenum der Woche
28.01.: Plenum der Woche; Zeitplanberatung § 116 AFG; Schutz ungeborener Kinder; Bericht zur Lage: Neue Heimat; Initiativen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb; Personalien: Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Mitglieder für das Gremium nach § 4 Abs. 9 des Haushaltsgesetzes
05.02.: Sondersitzung des Bundestages zum § 116 AFG
18.02.: Einleitung von Vorermittlungen gegen den Bundeskanzler wegen Falschaussagen vor Untersuchungsausschüssen; Nachrichtendienste suchen mit nach Seveso-Fässern; Plenum der Wochen; Bericht der Kassenprüfer zum Haushalt der Fraktion
25.02.: Bericht des Bundeskanzlers und Bericht zur Lage: Brief von Ronald Reagan an Michail Gorbatschow zur Rüstungskontrolle und Abrüstung, sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit, Besuch von Horst Sindermann, Verhalten von Johannes Rau, Ermittlungsverfahren gegen Helmut Kohl, § 116 AFG; Plenum der Woche; Verabschiedung des Haushaltes der Fraktion 1986; Europapolitik: Bericht von Egon Klepsch und anschließend Diskussion: v.a. zur Agrarpolitik
11.03.: Plenum der Woche; Bericht zur Lage: sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Frankreich und USA; Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit; § 116 AFG
18.03.: Nachruf auf Eugen Gerstenmaier; Bericht zur Lage: Flick-Untersuchungsausschuß, Ermittlungen gegen Helmut Kohl, Betriebsverfassungsgesetz und Minderheitenschutz; Plenum der Woche; Diskussion zur Neuregelung der staatlichen Förderung des selbstgenutzten Wohnungseigentums; Initiativen: u.a. Entschließungsantrag zur Einrichtung eines Hauses der Geschichte in Bonn und eines Deutschen Historischen Museums in Berlin
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
03.12.1985 - 18.03.1986
Personen
Gerstenmaier, Eugen; Gorbatschow, Michail; Klepsch, Egon; Kohl, Helmut; Rau, Johannes; Reagan, Ronald; Sindermann, Horst; Wex, Helga

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