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1

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 19752/1
Aktentitel
Sozialpolitik (4)
Exzerpte 1981
Abteilungsleiter Helmut Stahl
Enthält
Juli 1981:
Materialien zum Kongress der CDU am 16.11.1981 zum Thema: 100 Jahre Sozialversicherung: Skizze Soziale Gerechtigkeit oder Sozialkrise,
Programmentwurf für den Kongress
Enthält auch: Vermerk betreffend Veranstaltung der CDU zum 25. Jahrestag der Einführung der bruttolohnbezogenen dynamischen Rente,
Skizze Struktur - Grobgliederung des Arbeitspapiers: Ökonomie und Ökologie Forum II auf den Bundesparteitag
August 1981:
Karl Arnold und die sozio-politische Neuordnung, Karl Arnold zum 80. Geburtstag (Rede des Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Helmut Kohl),
Vermerk betreffend Aufsatz von Heiner Geißler zum Thema: Karl Arnold - Die CDU und die Arbeiterbewegung,
Entwurf einer Stellungnahme für Norbert Blüm zu den Fragen von Helmut Piechowiak, München,
Liste der Teilnehmer des Kongresses der CDU am 16.11.1981 zum Thema: 100 Jahre Sozialversicherung,
Beitrag des Generalsekretärs der CDU, Heiner Geißler, MdB für die Illustrierte Bunte zu den Plänen des Bundesarbeitsministers zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen (letzter Entwurf),
Skizze Struktur-Grobgliederung des Arbeitspapiers: Ökonomie und Ökologie - sozialer Friede,
Vermerk zur Skizze Struktur-Grobgliederung des Arbeitspapiers: Ökonomie und Ökologie - sozialer Friede,
Vermerk Betreff: Interessante Aussagen aus der öffentlichen Informationssitzung des A- und S-Ausschusses vom 16.06.1981
September 1981:
Beitrag des Generalsekretärs der CDU, Heiner Geißler zum Sammelband: Karl Arnold - Die CDU und die Arbeiterbewegung,
Dokumente und Materialien zu den Ziffern 36-47 des Leitantrags,
Presseerklärung des Generalsekretärs zur Enzyklika des Papstes über die Arbeit (mehrere Entwürfe),
Mehr Mut zur Partnerschaft Für Partnerschaft in Familie, Beruf und im öffentlichen Leben: CDU - die Partei für Frauen,
Vermerk zur Diskussion des Arbeitsbegriffs von Kurt Biedenkopf in seinen Anmerkungen zum 1. Entwurf eines Leitantrages für den Bundesparteitag,
Entwurf Presseerklärung des Generalsekretärs zum Kindergeld, Vermerk über Stand der Vorbereitungen des Kongresses: 100 Jahre Sozialversicherung,
Vermerk über vorläufiges Kongressprogramm,
Antwort auf die Frage zur Einführung von Lehrstühlen für ärztliche Ethik (Gerda Lübbert)
Oktober 1981:
Materialien zur UiD-Dokumentation Die Soziale Marktwirtschaft erneuern:
Vorlage für die UiD-Dokumentation zum Kapitel: Die Soziale Marktwirtschaft erneuern (Ziffern 36-47 des Leitantrages),
Stichpunkte zur Presseerklärung des Generalsekretärs am 28.10.1981 zum Kapitel: Die Soziale Marktwirtschaft erneuern, Diskussionsbeitrag zum Kapitel: Die Soziale Marktwirtschaft erneuern
Enthält auch: Parteitag der offenen Diskussion: Unser Land braucht einen neuen Anfang (Helmut Kohl),
Artikel des Generalsekretärs zum Thema 100 Jahre Sozialversicherung für das Deutsche Monatsblatt (Entwurf)
November 1981:
Artikel für die Gemeinsame Zeitung (mehrere Entwürfe),
Entwurf eines DUD-Artikels des Generalsekretärs: 100 Jahre Sozialversicherung - Dem Sozialstaat eine gute Zukunft sichern, Stellungnahme zum Gesundheitspolitischen Programm für Hamburg,
Vermerk zur Bewertung der beschäftigungspolitischen Vorschläge des DGB,
Aufstellung der Zusammensetzung der Kommission Rentenreform 1984,
Statement des Generalselretärs vor dem Bund junger Unternehmer am 25.11.1981 zum Thema: Ist der Wohlfahrtsstaat am Ende,
Waschzettel zur Sitzung des Bundesfachausschuss Sozialpolitik am 26.11.1981
Dezember 1981:
Materialien zur UiD-Dokumentation Wegweiser des sozialen Fortschritts: 100 Jahre Deutsche Sozialversicherung 25 Jahre bruttolohnbezogene, dynamische Rente,
Statement des Generalsekretärs für die Welt am Sonntag, Programmentwurf für die Klausurtagung der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am 14.-15.01.1982,
Rohentwurf der Kolumne für die Welt der Arbeit
Jahr/Datum
29.06.1981 - 04.12.1981
Personen
Arnold, Karl; Biedenkopf, Kurt; Blüm, Norbert; Geißler, Heiner; Kohl, Helmut; Lübbert, Gerda; Piechowiak, Helmut; Stahl, Helmut

2

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 2102
Aktentitel
Außenpolitische Kommission (2)
Unterkommission Entwicklungspolitik
Protokolle, Korrespondenz, Dokumente und Materialien 20.09.1973 - 12.05.1975
Abteilung Außenpolitik Geschäftsführer Horst Teltschik und Frank Roland Kühnel
Enthält
20.09.1973, Konstituierung, Konrad-Adenauer-Haus:
Vorsitzender: Jürgen Gerhard Todenhöfer
Stellvertretender Vorsitzender:
Geschäftsführer: Horst Teltschik
Tagesordnung u.a.:
2. Wahlen
3. Referat Jürgen Gerhard Todenhöfer
4. Diskussion Ziel, Analyse über Unwirksamkeit der Entwicklungspolitik, Ungleichheit, Interessenkonflikte, Instrumentarien
Arbeitsunterlagen:
Mitglieder der Unterkommission Entwicklungspolitik
15.10.1973:
Tagesordnung u.a.:
1. Arbeitsplan und Konzeption
2. Entwicklungspolitischer Kongress
3. Handelspolitik in Entwicklungsländern
14.01.1974:
Tagesordnung u.a.:
2. Entwicklungspolitischer Kongress
a) Vorläufiger Ablauf:
1. Tag: Zwischenbericht über die entwicklungspolitische Konzeption der CDU/CSU, Konzeption
2. Tag: Internationales Symposium, Abschlussrede Parteivorsitzender Helmut Kohl
b) Hearing
c) Internationales Symposium:
Ziel: Gesprächsaufnahme mit Fachkundigen im Bereich der internationalen Entwicklung
3. Gliederung der entwicklungspolitischen Konzeption
a) Motive, Ziele und Grenzen der internationalen Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern:
b) I) Prinzipien der Entwicklungspolitik
II) Instrumente und Schwerpunkte der öffentlichen Entwicklungshilfe
III) Organisation und Kontrolle der Entwicklungshilfe
IV) Instrumente zur Förderung von privaten Kapitalleistungen
c) Handels-, Struktur- und Währungspolitik
dazu überarbeitetes Ergebnisprotokoll in Arbeitsunterlagen
11.02.1974:
Tagesordnung u.a.:
2. Verhältnis Außenpolitische Kommission und Entwicklungspolitische Kommission
3. Gliederung Konzeption
4. Organisation der Entwicklungshilfe und technische Hilfe Bundesministerium für Zusammenarbeit
10.06.1974 Konstituierung:
Umbenennung der Unterkommission in "Entwicklungspolitische Kommission" umbenannt
Vorsitzender: Jürgen Gerhard Todenhöfer
Stellvertretender Vorsitzender: Volkmar Köhler
Geschäftsführer: Frank Roland Kühnel
Tagesordnung u.a.:
2. Wahlen
3. Aufgabenstellung
Vorsitzender Außenpolitische Kommission Gerhard Schröder zur Neukonstituierung der Kommission
Pressemitteilung
23.09.1974 Bonn:
Tagesordnung u.a.:
2. Redaktion: Entwicklungspolitische Konzeption CDU
18.12.1974:
Tagesordnung u.a.:
2. Verabschiedung Entwurf entwicklungspolitische Leitlinien, 3. Fassung
24.02.1975
Tagesordnung u.a.:
1. Tagesablauf Entwicklungspolitischer Kongress 04.-05.09.1975 in Bremen
2. Haltung zu Südafrika
Stellungnahme der CDU zur politischen Entwicklung in Süd-Afrika, dazu: Dokumente
14.04.1975:
Tagesordnung u.a.:
2. Filterung von griffigen Thesen aus den Entwicklungspolitischen Leitlinien für die Öffentlichkeit
3. Tagesablauf Entwicklungspolitischer Kongress 04.-05.09.1975 in Bremen
4. Positionspapier Südafrika
12.05.1975:
Tagesordnung:
1. Entwicklungspolitischer Kongress
2. Thesen zu den Entwicklungspolitischen Leitlinien, dazu: Dokumente
3. Zusammensetzung Kommission
4. Neue Arbeitsthemen: Politische Gefangene

Arbeitsunterlagen:
Materialien zur Entwicklungspolitik der CDU/CSU: Berliner Programm, 2. Fassung, Januar 1972, Thesen zur Entwicklungspolitik der CDU/CSU
Erika Wolf: Vermerk zu den Ausführungen von Todenhöfer über EP, 10.10.1973
Karl Osner: Vermerk zu den Ausführungen von Todenhöfer am 20.09.1973, 12.10.1973
Volkmar Köhler: Überlegungen zu Prinzipien und Zielen einer Entwicklungshilfepolitik der CDU, August 1973
Entwicklungspolitischer Kongress der CDU, 1. Entwurf:
1. Allgemeines
2. Ziele des Kongresses: Vorlage einer eigenen Konzeption, Verhältnis Entwicklungspolitik zur Außenpolitik, Außenwirtschaftspolitik, Strukturpolitik und Gesellschaftspolitik, Darstellung der internationalen Ausrichtung der CDU, Öffentlichkeitsarbeit
3. Vorschlag Ablauf des Kongresses:
1. Tag: Vortrag Parteivorsitzender Helmut Kohl, internationales Symposium mit Vertretern von befreundeten Parteien, christlichen Gewerkschaften, Vertretern internationaler Organisationen zu entwicklungspolitischen Problemen
2. Tag: Zwischenbericht der entwicklungspolitischen Kommission, anschließend Hearing, nachmittags offene Diskussion
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
20.09.1973 - 13.05.1975
Personen
Köhler, Volkmar; Kohl, Helmut; Kühnel, Frank Roland; Kühnel, Frank Roland; Osner, Karl; Teltschik, Horst; Todenhöfer, Jürgen; Wolf, Erika

3

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 4104
Aktentitel
Bundesarbeitskreis Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) (4)
Informationsdienst Juni 1977 - Juni 1979
Hauptabteilung II Politik, Rechtspolitik Geschäftsführer Fred J. Heidemann, Jürgen Zander und Hermann Hill
Enthält
Juni 1977
Friedrich Vogel: Energischer gegen Gewaltkriminalität und Terrorismus
Fritz Wittmann: Bessere Bekämpfung der Schwerstkriminalität
LACDJ-Braunschweig: Zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung strafrechtlicher Verfahren
Helmut Kohl: Zur Urteilsverkündung in Stammheim
Deutscher Richterbund: Zügigere Aburteilung von Straftaten terroristischer Gewalttäter
Heinz Eyrich: Stellungnahme zur Presseerklärung des Deutschen Richterbundes
Carl Otto Lenz: Europawahlvorschlag der Union - näher beim Bürger und näher beim Grundgesetz
Heinz Eyrich: Zur Bekanntgabe der Kriminalstatistik 1976
Anton Stark: Eine fragwürdige Reform
Manfred Langner: Berufsaussichten junger Juristen
Fred J. Heidemann: In eigener Sache
Juli 1978
Friedrich Vogel: 2. Rechtspolitischer Kongress in Karlsruhe
Termine
Berichte aus den 4 Abteilungen des Rechtspolitischen Kongresses:
Hans Hugo Klein: Deutschland nach den Verträgen - die staats- und verfassungsrechtlichen Probleme des Selbstverständnisses der Bundesrepublik Deutschland
Benno Erhard: Der rechtliche und politische Gehalt des Rechtsstaatsbegriffs - der Rechtsstaatsbegriff in der politischen Kontroverse
Winfried Tilmann: Schutz des Verbrauchers im deutschen und europäischen Kartellrecht
Anton Stark: Von der elterlichen Sorge zur gesellschaftlichen Gewalt?
Hans Hugo Klein: Zum Regierungsentwurf eines Staatshaftungsgesetzes
Deutschland-Union-Dienst vom 27.06.1979
10 Thesen zur Rechtspolitik der SPD
Friedrich Vogel: 10 Jahre Rechtspolitik der SPD - eine kritische Bilanz
Umfangsangabe (Faszikel) in cm
2
Jahr/Datum
06.1977 - 06.1979
Personen
Erhard, Benno; Eyrich, Heinz; Heidemann, Fred; Hill, Hermann; Klein, Hans Hugo; Kohl, Helmut; Langner, Manfred; Lenz, Carl Otto; Stark, Anton; Tilmann, Winfried; Vogel, Friedrich; Wittmann, Fritz; Zander, Jürgen

4

Bestand
CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur
07-001
Faszikelnummer
07-001 : 8203
Aktentitel
BFA Kulturpolitik 02/1959 - 02/1964
Wissenschaftlicher Beirat für Kulturpolitik
Kulturpolitische Obleute
Kulturpolitiker der Landtags- und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU sowie Bundeskulturausschuss
Präsidium Kulturpolitisches Büro der CDU/CSU
Enthält
Protokolle, Berichte, Referate, insbesondere:

Protokolle der Sitzungen des Wissenschaftlichen Beirates für Kulturpolitik:
06.02.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Zur Arbeit des Wissenschaftlichen Beirates
2. Zur Grundfrage der Hochschulreform

05.06.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Referat von Herrn Alois Schardt
2. Diskussion über den Rahmenplan des Deutschen Ausschusses
Enthält auch:
Referat Alois Schardt: Zusammenfassung und kritische Würdigung der bisherigen Arbeit
Referat: Technisierung, Automation und Unterricht von Neundörfer (Internationale Union für die Freiheit des Unterrichts, V. Kongress in Bad Godesberg 02.-04.06.1959)

Protokoll Wissenschaftlicher Beirat mit den kulturpolitischen Obleuten der Landtagsfraktionen:
26.06.1959 in Düsseldorf:
Tagesordnung:
1. Referat von Herrn Alois Schardt
2. Diskussion über den Rahmenplan des Deutschen Ausschusses
Enthält auch:
Referat Alois Schardt: Zusammenfassung und kritische Würdigung der bisherigen Arbeit des Wissenschaftlichen Beirates

07.08.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Rahmenplan des Deutschen Ausschusses
2. Aussprache über das Referat von Alois Schardt vom 05.06.1959

02.10.1959 in Bonn:
Tagesordnung u.a.:
Hochschulreform, pluralistische Gesellschaft, Lehrerbildung
Enthält auch:
Zu Wilhelm Flitner: Hochschulreife und Gymnasium, Band 1 der Reihe Anthropologie und Erziehung

06.11.1959 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Referat Probst Asmussen: Die Schule zwischen Staat und Gesellschaft" von
2. Diskussion über das Referat von Probst Asmussen
3. Referat von Pater Hirschmann über Schulbestimmung
4. Diskussion über das Referat von Pater Hirschmann

11.12.1959 in Bonn: kein Protokoll
Bericht Alois Schardt: Bemerkungen zur (Hochschul- und) Universitätsreform
Bericht Friedrich Karl Schumann: Gedanken zur Grundfrage einer Universitätsreform

05.02.1960 in Bonn:
Tagesordnung u.a.: Einheit der Universitäten und Wissenschaften, Kernuniversität, Oberstufe, Studentenzahlen

03.06.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Fragen der Mädchenbildung: Bericht von Lauffs
2. Diskussion zur Mädchenbildung

01.07.1960 in Bonn:
Protokoll siehe Kulturpolitische Obleute

15.07.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Veröffentlichung der Arbeitsergebnisse auf dem Kulturkongress
Enthält auch:
Die Fragenkomplexe und die einzelnen dazugehörigen, für die Veröffentlichung geeigneten Referate
Bericht über das sechste Gespräch des Ettlinger Kreises am 06.-07.05.1960

Protokoll der Sitzung der kulturpolitischen Obleute:
24.06.1960 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Elternrecht und weltanschaulicher Charakter der Bildungsstätten in den Ländern
2. Politische Bildung in der Schule und im schulfreien Raum
3. Kulturkongress

Protokoll Präsidium Kulturpolitisches Büro der CDU/CSU:
24.05.1962:
1. Bericht Bruno Heck über den Kulturkongress im Parteivorstand
2. Diskussion zum Thema Sport
3. Berufsbildung
Enthält auch:
Kulturkongress der CDU/CSU: Allgemeine Bemerkungen, Spezielle Gesichtspunkte
Anlage zum Thema Berufsbildung

Protokolle der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU:
25.05.1962 im Haus Saarland:
Tagesordnung:
1. Bericht Josef Hofmann zur Thematik des Kulturkongresses: u.a. Kulturpolitik als Gesellschaftspolitik, Realschulen, Sport und Leibeserziehung, Ort des Kulturkongresses
2. Entwurf eines Vorschlags für die Kulturetats des Bundes und der Länder 1963
Enthält auch:
Arbeitsmaterial für die Diskussion um die Aufwendungen des Bundes für kulturpolitische Aufgaben
Konzeption und Aufgabe der Berufsbildung (Ingenieurschulen, Technikerschulen, Fernunterricht)

Protokolle der Kulturpolitiker der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und des Bundeskulturausschuss:
05.07.1963 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Bericht Werner Schütz zu Staat und Kirche sowie anschließende Diskussion
2. Bericht Josef Hofmann: Volksschule - Höhere Schule
3. Bericht Martin Redeker: Wissenschaft, Hochschule, Studium
06.09.1963 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Referat "Ausbau der Hochschulen als Aufgabe der Hochschulreform" von Kultusminister Paul Mikat (Nordrhein-Westfalen)
2. Bericht Heinrich Holkenbrink: Mittelpunktschule - Volksschuloberstufe
3. Bericht Oberstudiendirektor Arnold: Mittelpunktschule - Volksschuloberstufe - Landschulreform
Enthält auch:
Kulturpolitische Konferenz in Bonn (Zusammenfassung der Sitzung)
17.01.1964 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Stellung der CDU/CSU zur Mittelpunktschule
2. Problem des Bundesanteils am Honnefer Modell
3. Beteiligung von Bund und Ländern an Neugründungen von Hochschulen
23.02.1964 in Bonn:
Tagesordnung:
1. Verlauf: Gedenken für Edo Osterloh; Kulturpolitischer Arbeitskreis auf dem Bundesparteitag; Planung Kulturkongress
2. Referate: Josef Hofmann und Walter Reichert (Koreferat) zur Landschulreform, Lambert Huys zum Stand des Ausbildungsförderungsgesetzes
3. Wichtige Ergebnisse der Diskussion

Zusammenstellung Nachrichten aus dem kulturpolitischen Bereich (Folge 3 - Folge 11)
Jahr/Datum
06.02.1959 - 28.02.1964
Personen
Asmussen, Hans; Flitner, Wilhelm; Heck, Bruno; Hirschmann, Albert; Hofmann, Josef; Huys, Lambert; Lauffs, Paul; Mikat, Paul; Neundörfer, Ludwig; Reichert, Walter; Schardt, Alois; Schütz, Werner; Schumann, Friedrich Karl

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