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Ihre Suche nach "Krankenhausfinanzierungsgesetz;" > 13 Objekte

2

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1028/2
Aktentitel
Protokolle 1972, Nr. 19-26
Enthält
Einzelkopien Nr. 15 und 19;
Sitzungen vom:
01.02.: Rückzahlung des Konjunkturzuschlags; Bericht aus dem Ältestenrat: Änderung LAG, Änderung Strafprozeßordnung, Bergbau, Krankenhausfinanzierungsgesetz; Plenum der Woche: Rationalisierung in Steinkohlebergbau, Änderung des Lastenausgleichsgesetzes, Strafprozeßordnung, Krankenhausfinanzierungsgesetz, Absatzfondsgesetz; Personalie: Medienkommission; Änderung der Erbbaurechtsverordnung; Wehrrechtliche und ersatzdienstrechtlich Vorschriften; Präsenz bei Fraktionssitzungen; Bericht des Vorsitzenden über seine Amerikareise; Interfraktionelle Anträge: Schutz der Veranstaltungen der Olympiade 1972, Änderung des Diätengesetzes, Ehrenordnung der Abgeordneten; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.02.: Bericht zur Lage: Fragen der inneren Sicherheit, Außen- und Wirtschaftspolitik; Bericht aus dem Ältestenrat: innerdeutsche Fragen, deutsch-polnischer Vertrag, völker- und verfassungsrechtliche Fragen; Personalien: Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsrates der Filmförderungsanstalt; Berichte aus den Arbeitskreisen
29.02. von 15:07 bis 17:42 Uhr: Bericht zur Lage: Steuerreform, Rücktritt des Staatssekretärs Gert Haller, Hochschulrahmengesetz; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Krankenhausfinanzierungsgesetz, Dringlichkeitsfragen zur Postgebührenerhöhung, Änderung des Krankenpflegegesetzes, Gesetz zur Feststellung des ERP-Wirtschaftsplans, Änderung des Einkommensteuergesetzes, Gesetz zur Anpassung der Unterhaltshilfe aus LAG, Abfallbeseitigung, Luftverschmutzung und Lärmbelästigung, Vorbereitung der Gesamtfinanzierung der Olympischen Spiele 1972, Agrarbericht 1972, Gesetz über GmbHs und Einführungsgesetz, Gesetz über die Wahl der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments; Berichte aus den Arbeitskreisen; Rechtsgrundlage zur Kompetenzerweiterung Art. 235 EWG-Verträge
29.02. von 20:05 bis 22:20 Uhr: Sitzung zur Personalsituation der Bundeswehr und zur Wahlgerechtigkeit; Vortrag von Egon Klepsch
03.03.: Aufnahme von Herbert Hupka in die Fraktion der CDU/CSU
14.03. von 15:05 bis 16:40 Uhr: Bericht zur Lage: Landtagswahl in Baden-Württemberg, Politik der Regierung Brandt, Ostverträge; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Jahresgutachten 1971 und Jahreswirtschaftsbericht 1972, GmbH, Gesetz zur Bezeichnung von Richtern, Änderung der Strafprozeßordnung, Schutz der Olympischen Spiele; Bericht Hans Katzers über Initiativen auf dem Feld der Gesellschaftspolitik; Agrarbericht; Änderung des Milchgesetzes und des Fettgesetzes; Personalien: Menschenrechtskommission, Vorsitz Arbeitsgruppe Wiedergutmachung; Berichte aus den Arbeitskreisen
14.03. von 20:08 bis 22:40 Uhr: Sitzung zum § 218
17.03.: Sondersitzung: Einführung von Franz Seume zum Hospitanten der Fraktion; Ostverträge; Agrarbericht
kein Zweitexemplar
Jahr/Datum
01.02.1972 - 17.03.1972
Personen
Haller, Gert; Hupka, Herbert; Katzer, Hans; Klepsch, Egon

4

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1030/1
Aktentitel
Protokolle 1972, Nr. 44-52
Enthält
Sitzungen vom:
10.05.: Abstimmung im Bundestag zum Krankenhausfinanzierungsgesetz; Debatte um die Ostverträge; Beglückwünschung von Griesinger und Adorno, die beide ein Ministeramt im Baden-Württembergischen Landtag übernehmen
16.05. von 10:33 bis 12:45 Uhr: Nachruf auf Joseph-Theodor Blank; Rainer Barzel zu den Ostverträgen; Verhältnis zur CSU in Bezug auf die Ostverträge; Franz Josef Strauß zu der Position der CSU gegenüber den Ostverträgen; Bericht von Kurt Birrenbach zu seiner Unterrichtung über die Verhandlungen der Bundesregierung mit der Sowjetunion durch Egon Bahr und Walter Scheel; Bericht von Werner Marx zu seiner Kommission
16.05. von 14:30 bis 18:25 Uhr: Debatte zu den Ostverträgen; Bahr-Papier; Haltung der Führung der Fraktion
16.05. von 19:32 bis 21:00 Uhr: Debatte um die Ostverträge
17.05.: Debatte um die Ostverträge; Bericht von Helmut Kohl zu den Ostverträgen im Bundesrat; Einigung auf die Stimmenthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag über die Ostverträge ; Abstimmung über eine Entschließung der Fraktion zu dem Polenvertrag; Abstimmung der Fraktion zu dem Moskauer Vertrag; Personalie: Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Lastenausgleichsbank: Herbert Czaja; Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen; Planung der ersten Tagungswoche nach Pfingsten; Finanzpolitik und Steuerpolitik; Verplombungsgesetz
06.06.: Bericht zur Lage: Neuwahlangebot, Finanzkrise, Sozialdemokratischer Hochschulbund, Deutschlandpolitik und Außenpolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Vier-Mächte-Abkommen, innere Sicherheit, Haushalt 1972; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: schweizerische Doppelbesteuerung, Steuerberatungsgesetz, Bundesbeamtengesetz, Fleischbeschaugesetz, Urheberrechtsgesetz, Reform des Eherechts und Familienrechts, Reform des Strafverfahrensrechts, 4. Rentenanpassungsgesetz, Rentenpolitik; Personalien: Gemeinsamer Ausschuß, Vermittlungsausschuß, Sachpreisrichter; Zeitplanung; Berichte aus den Arbeitskreisen: u.a. Wehrdienst
16.06.: Rentenanpassungsgesetz; DDT-Gesetz
20.06.: Bericht zur Lage: Regierungspolitik, Ostverträge; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentenanpassungsgesetz, Lastenausgleichsgesetz, Stiftung für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte, Bundesversorgungsgesetz, Krankenversicherungen für Landwirte, ziviler Ersatzdienst, Beitritte neuer Länder zur EWG, Tierschutzgesetz, DDT-Gesetz, Strafprozeßordnung, Änderung des Grundgesetzes, Waffengesetz, Bundesgrenzschutz, Verfassungsschutz, Bundesrechtsanwaltsordnung, Bundeswehr, Finanzausgleich von Bund und Ländern, Außensteuergesetz, Sparprämiengesetz, Bausparkassengesetz; Unternehmensbeteiligungsgesellschaften; Personalien: Sachpreisrichter und Stellvertreter; Berichte aus den Arbeitskreisen
19.09.: Bericht zur Lage: Neuwahlen, Verkehrsvertrag; Bericht aus dem Ältestenrat; Verhaltensregeln für Abgeordnete/Verfahrensordnung; Plenum der Woche: Rentenreformgesetz, Verkehrsvertrag, Bericht aus dem Vermittlungsausschuß: u.a. Bundesrechtsanwaltsordnung und Gerichtskostengebühren, Urheberrecht, Bausparkassen, ziviler Ersatzdienst, Besoldungserhöhungsgesetz,Wohnungszwangswirtschaft, Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Filmförderungsgesetz; Abwicklung der Fragestunde; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.09.: Barzel und Stücklen gehen zum Bundespräsidenten: Neuwahlen, Kurzbilanz der Legislaturperiode
Zweitexemplar: Nr. 44-47
Darin
Antrag von Abgeordneten und der CDU/CSU-Fraktion zur betrieblichen Gewinn- und Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer; Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zum Rentenreformgesetz
Jahr/Datum
10.05.1972 - 22.09.1972
Personen
Adorno, Eduard; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Birrenbach, Kurt; Blank, Joseph-Theodor; Czaja, Herbert; Griesinger, Annemarie; Kohl, Helmut; Marx, Werner; Scheel, Walter; Strauß, Franz Josef

6

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1030/3
Datei
acdp-08-001-1030-3.pdf
Aktentitel
Protokolle 1972, Nr. 44-48,
ungebundenes Zweitexemplar
Enthält
Sitzungen vom:
10.05.: Abstimmung im Bundestag zum Krankenhausfinanzierungsgesetz; Debatte um die Ostverträge; Beglückwünschung von Griesinger und Adorno, die beide ein Ministeramt im Baden-Württembergischen Landtag übernehmen
16.05. von 10:33 bis 12:45 Uhr: Nachruf auf Joseph-Theodor Blank; Rainer Barzel zu den Ostverträgen; Verhältnis zur CSU in Bezug auf die Ostverträge; Franz Josef Strauß zu der Position der CSU gegenüber den Ostverträgen; Bericht von Kurt Birrenbach zu seiner Unterrichtung über die Verhandlungen der Bundesregierung mit der Sowjetunion durch Egon Bahr und Walter Scheel; Bericht von Werner Marx zu seiner Kommission
16.05. von 14:30 bis 18:25 Uhr: Debatte zu den Ostverträgen; Bahr-Papier; Haltung der Führung der Fraktion
16.05. von 19:32 bis 21:00 Uhr: Debatte um die Ostverträge
17.05.: Debatte um die Ostverträge; Bericht von Helmut Kohl zu den Ostverträgen im Bundesrat; Einigung auf die Stimmenthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag über die Ostverträge ; Abstimmung über eine Entschließung der Fraktion zu dem Polenvertrag; Abstimmung der Fraktion zu dem Moskauer Vertrag; Personalie: Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Lastenausgleichsbank: Herbert Czaja; Änderung des Gesetzes zur Entlastung des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen; Planung der ersten Tagungswoche nach Pfingsten; Finanzpolitik und Steuerpolitik; Verplombungsgesetz

Teilweises Zweitexemplar von 08-001 : 1030/1.
Darin
Antrag von Abgeordneten und der CDU/CSU-Fraktion zur betrieblichen Gewinn- und Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer; Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zum Rentenreformgesetz
Jahr/Datum
10.05.1972 - 22.09.1972
Personen
Adorno, Eduard; Bahr, Egon; Barzel, Rainer; Birrenbach, Kurt; Blank, Joseph-Theodor; Czaja, Herbert; Griesinger, Annemarie; Kohl, Helmut; Marx, Werner; Scheel, Walter; Strauß, Franz Josef

8

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1053/1
Aktentitel
Protokolle 1978, Nr. 11-18
Enthält
Sitzungen vom:
09.05.: Nachruf auf Aldo Moro; Bericht zur Lage: Bericht des Vorsitzenden zum Besuch von Leonid Breschnew; Generaldebatte; Wahl eines Beisitzers im Fraktionsvorstand; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Debatte Große Anfrage Grundlagenvertrag; Wohnungsbaupolitik; Koalitionsantrag Streitfragen BVerfG; Personalie: Verwaltungsrat der Lastenausgleichsbank; Berichte aus den Arbeitskreisen: Auslieferung des Terroristen Knut Folkerts durch die Niederlande
30.05.: Bericht zur Lage: Abschied von Ernst Frank, Rückversicherungsvertrag, innere Sicherheit, Moabit, Ermittlungspannen in Erftstadt, Verhaftung in Zagreb, DGB-Kongress, Steuerprotestpartei von Hermann Fredersdorf, Grüne Listen, SPIEGEL-Bericht zu Ingeborg Geisendörfer und dem konstruktiven Mißtrauensvotum gegen Willy Brandt, Anti-Filbinger-Kampagne; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Besoldungsgesetzentwurf; Berichte aus den Arbeitskreisen: Sperrguthabenvereinbarung mit der DDR, Geburtenentwicklung; 1. Class Flüge für Abgeordnete
06.06.: Bericht zur Lage: Berichte zu den Wahlen in Niedersachsen und Hamburg, SPD-Mitglieder in städtischen Diensten, FDP, Umweltpolitik, Höcherl-Bericht, Werner Maihofer, anschließend Debatte; Bericht aus dem Ältestenrat; Plenum der Woche: Rentensanierung, Antiterrorgesetze, Rücktritt von Maihofer, Bildungsbericht; Haushalt der Fraktion und Kassenbericht 1977; Personalie: Deutsche Siedlungs- und Rentenbank; Berichte aus den Arbeitskreisen
13.06.: Parteienfinanzierung; Bericht zur Lage und Generalaussprache: u.a. zu Familienpapier, Renten; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Höcherl-Bericht; Berichte aus den Arbeitskreisen
20.06.: Bericht zur Lage: Italien, FDP, Wahlkampf in Hessen, 17. Juni, anschließend Generaldebatte; Bericht der Arbeitsgruppe Berlin; Plenum der Woche: Bericht und Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Steuerentlastungsantrag; Zeitgesetz; Bericht aus dem Untersuchungsausschuß Lutze-Wiegel; Berichte aus den Arbeitskreisen: Ausbildungsplatzangebot, Zukunftschancen für junge Leute, deutsche Schulen im Ausland, militärische Kampfgruppen der DDR, Krankenhausfinanzierungsgesetz; Parteienfinanzierungsgesetz
01.09. in Berlin: Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten
19.09.: Bericht zur Lage: Außenpolitik von Egon Bahr, Gespräch Helmut Kohl mit dem syrischen Präsidenten Hafis el-Assad, Verhältnis zu den USA, EG-Gipfel und Weltwirtschaftsgipfel, Wahlen, Wahl des Bundespräsidenten, Soldaten und 2. Weltkrieg, Hans Filbinger, Aufarbeitung der NS-Zeit, Katholikentag, Steuern, Familienpolitik; Plenum der Woche: Generalaussprache: u.a. zu Familie, Zonenrandautobahn, Kinderfreibeträge; Ergebnisse aus dem Vermittlungsausschuß; Fraktionsinitiativen; Bericht von Karl-Heinz Narjes zur Berlinkommission
20.09.: Sondersitzung zum Thema Steuergesetz-Paket: Bericht und Debatte; Franz Josef Strauß: Skizzierung seines Debattenbeitrags
Jahr/Datum
09.05.1978 - 20.09.1978
Personen
Assad, Hafiz al; Bahr, Egon; Brandt, Willy; Breschnew, Leonid; Filbinger, Hans; Folkerts, Knut; Frank, Ernst; Fredersdorf, Hermann; Geisendörfer, Ingeborg; Kohl, Helmut; Maihofer, Werner; Moro, Aldo; Narjes, Karl-Heinz; Strauß, Franz Josef

9

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1060/1
Aktentitel
Protokolle 1980, Nr. 8-14
Enthält
Sitzungen vom:
15.01. in Berlin: Bericht zur Lage: Haltung gegenüber der UdSSR, Afghanistan, Olympiade, Grüne; Vorbereitung der Debatte zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers; Wahl des Wehrbeauftragten; Berichte aus den Arbeitskreisen
22.01.: Bericht zur Lage: Boykott der Olympiade; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen; Haushalt der Fraktion; Arbeitsplanung für 1980
12.02.: Bericht zur Lage: deutsch-französischer Gipfel, Verhältnis zu den USA und der UdSSR, Hans-Jürgen Wischnewskis Äußerungen zu Strauß in einem SPIEGEL-Artikel, Afghanistan; Steuererhöhungen und Entlastung der Familien; Novellierung der Geschäftsordnung des Bundestages; Verabschiedung des Fraktionshaushaltes 1980; Neuauflage der Wahlkampfzeitung MdB; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Berichte aus den Arbeitskreisen
26.02. mit Mitgliedern der EVP: Bericht zur Lage; Bericht zur Arbeit des Europäischen Parlaments; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; 4. Kartellnovelle; Beratungshilfegesetz; Jugendhilferecht; Entbürokratisierung; Berichte aus den Arbeitskreisen
04.03.: Bericht von Franz Josef Strauß zur Lage: Psychiatrie-Programm, Asylverfahren, Berichte zu seinen Reisen nach Rumänien, Ungarn im Bezug zu Afghanistan und sein Gespräch mit dem rumänischen Staatschef Nicolae Ceaucescu, Beziehungen zu Frankreich, Wahlen in Simbabwe; Urteile des Bundesverfassungsgericht zum Ehescheidungsrecht; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche: Deutsche Nationalstiftung, Haushalt; gemeinsame Erklärung der Fraktionen zum Parlamentsneubau; Berichte aus den Arbeitskreisen
18.03.: Bericht zur Lage: Berichte zu den Wahlen in Baden-Württemberg, Grüne, Bericht zu Franz Josef Strauß´ Reise in die USA; Bericht aus dem Ältestenrat und Plenum der Woche; Debatte zur Regierungserklärung des Kanzlers; Agrarbericht 1980; Krankenhausfinanzierungsgesetz; Berichte aus den Arbeitskreisen
Jahr/Datum
15.01.1980 - 18.03.1980
Personen
Ceausescu, Nicolae; Strauß, Franz Josef

10

Bestand
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur
08-001
Faszikelnummer
08-001 : 1073/1
Aktentitel
Protokolle 1984, Nr. 41-53
Enthält
Sitzungen vom:
16.10.: Bericht des Bundeskanzlers: Bericht zur Asienreise, Besuch des rumänischen Staatsvorsitzenden Nicolae Ceausescu, Bundeswehrplanung, Tempolimit, Kommunalwahlen in NRW; Bericht zur Lage: Untersuchungsausschuß Flick; Plenum der Woche: Besuch des britischen Außenministers; Krankenhausfinanzierung; Bundeswehrplanung
18.10.: Ausschluß der Grünen-Abgeordneten Jürgen Reents und Joschka Fischer
19.10.: Erklärung des Bundeskanzlers und des Bundestagspräsidenten zum Flick-Ausschuß
23.10.: Bericht zur Lage: Flick-Untersuchungsausschuß, Kampagne gegen den Bundestagspräsidenten; Beitragsanpassungsgesetz; Personalausweisgesetz; Plenum der Woche
25.10.: Rücktrittserklärung des Bundestagspräsidenten Rainer Barzel
26.10.: Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Bundestagspräsidenten
06.11.: Bericht zur Lage: Investitionsabgabenhilfegesetz, Parteienfinanzierung, Haushaltsentwicklung; Nordseeschutzkonferenz; Flick-Affäre: u.a. Verhaltensrichtlinien von Heiner Geißler; Plenum der Woche
13.11.: Bericht zur Lage: Urteil des BVerfG zur Investitionshilfeabgabe, Auftritt des Bundeskanzlers vor dem Flick-Untersuchungsausschuß, Parteienfinanzierung, Seerechtskonferenz, umweltfreundliches Auto, Steuerschätzung; Diskussion v.a. zum umweltfreundlichen Auto; Bericht zur Haushaltslage; Plenum der Woche
15.11.: Wahl des ersten Parlamentarischen Geschäftsführers, da Wolfgang Schäuble zum Minister für besondere Aufgaben berufen wurde; Parteienfinanzierung
26.11.: Verabschiedung von Franz Ludwig Schenk von Stauffenberg, Nachfolger: Simon Wittmann; Bericht zur Lage: Jahresgutachten des Sachverständigenrates; Zwischenbericht der Kommission zur Prüfung der Konsequenzen des BVerfG-Urteil zum Investitionshilfegesetz; Plenum der Woche, anschließend Diskussion: v.a. zu Diäten; Krankenhausfinanzierungsgesetz; Seerechtskonvention
04.12.: Bericht zur Lage; Bericht zum Kreditwesengesetz; Deutschlandpolitik, anläßlich der Erschießung eines Flüchtlings an der Mauer; Personalie: Obmann im Rechtsausschuß; Plenum der Woche; Bericht zur Äthiopien
11.12.: Ersatz für die Investitionsabgabe, Parteitag der Grünen, Beschluß des SPD-Fraktionsvorstandes zu Diäten, Renten; Bericht des Bundeskanzlers: NATO-Doppelbeschluß, Verhältnis zur DDR, EG, 40 Jahre Kriegsende, kommende Wahlen, demoskopische Zahlen, Deutschlandtag der JU; Plenum der Woche; Staatszielbestimmung Umweltschutz; Personalstrukturbereinigungsgesetz
12.12.: Unterrichtung über das Koalitionsgespräch zur Ersatzlösung für die Investitionshilfeabgabe
Jahr/Datum
16.10.1984 - 12.12.1984
Personen
Barzel, Rainer; Ceausescu, Nicolae; Fischer, Joschka; Geißler, Heiner; Reents, Jürgen; Schäuble, Wolfgang; Stauffenberg, Franz Ludwig Schenk Graf von; Wittmann, Simon

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