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1

Bestand: Lenz, Carl Otto (01-707)
Signatur: 01-707
Faszikelnummer: 01-707 : 156/2
Aktentitel: Verfassungsbeschwerde Schneider MdL (D-Z)
Enthält: Unterlagen für den Rechtsausschuss zur Verfassungsbeschwerde des saarländischen Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Schneider betr. Abgeordnetenbezüge, hier: Mündliche Verhandlung am 18.06.1975
u.a. Niederschrift der Veranstaltung der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen: Warum gibt es so viele Beamte in den Parlamenten?, am 10.06.1975;
ausführliche Stellungnahmen von Bundestag und Länderparlamenten zum Fragenkatalog des BVerfG einschl. Anlagen;
Ausarbeitungen zur beruflichen Zusammensetzung von Bundestag und Länderparlamenten (v.a. betr. Beamte) und zur finanziellen Stellung der Abgeordneten;
Abschrift der Verfassungsbeschwerde
Jahr/Datum: 1975
Personen: Schneider, Karl-Heinz

2

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 1831
Aktentitel: Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU, Kommission Datenschutz 1977-1978
Enthält: Anträge der Fraktion der CDU zum Datenschutz
Vermerk zur Sitzung der ad-hoc-Kommission der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zum Thema Datenschutzrecht am 03.06.1977
Stellungnahme zu Grundsatzfragen zur bevorstehenden Regelung des Datenschutzes in den Bundesländern
Grundsatzfragen zur bevorstehenden Regelung des Datenschutzes in den Bundesländern gerichtet an die Vorsitzenden der Fraktionen der CDU/CSU in den deutschen Länderparlamenten
Korrespondenz
Jahr/Datum: 1977 - 1978

3

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 1842
Aktentitel: Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Kommission Finanzen 1982-1984
Enthält: Ergebnisprotokoll der 6. Sitzung der Finanzkommission am 19.02.1983, TO u.a.: Personalkosten, DIN-Normen, Kostenüberschreitungen, Finanzhilfen als zinsloses Darlehen, Entwicklung im kommunalen Finanzausgleich, Überörtliche Sozialhilfe, Familienpolitik (mit Anwesenheitsliste)
Ergebnisprotokoll der 5. Sitzung der Finanzkommission am 30.09.1983, TO u.a.: Personalkostenreduzierung im Öffentlichen Dienst, Staatliche Förderung durch zinslose Darlehen (mit Anwesenheitsliste)
Leitlinien zukünftiger Finanz- und Haushaltspolitik bei Bund und Ländern
Ergebnisprotokoll der 3. Sitzung der Finanzkommission am 25.03.1983, TO u.a.: Leitlinien zukünftiger Finanz- und Haushaltspolitik (mit Anwesenheitsliste)
Ergebnisprotokoll der 2. Sitzung der Finanzkommission am 04.02.1983, TO u.a.: Bericht über die aktuelle Haushaltssituation, Ausbildungsförderungsmaßnahmen der Bundesländer (Bafög-Ersatz), Reduzierung der Personalkosten, Abbau von Standards und Normen, Schwerpunkte öffentlicher Investitionen (mit Anwesenheitslisten)
Protokoll: Erstes haushalts- und finanzpolitisches Koordinierungsgespräch der CDU/CSU-Fraktionen in den Länderparlamenten und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag am 06.12.1982
Schriftverkehr
Jahr/Datum: 1982 - 1984

4

Bestand: CDU-Bundespartei (07-001)
Signatur: 07-001
Faszikelnummer: 07-001 : 1854
Aktentitel: Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Kommission Umweltschutz 1983-1988
Enthält: Gründung: 1983
Bericht der FVK zum Umweltschutz
Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe Umwelt der CDU/CSU-Fraktionen in den Länderparlamenten und im Bundestag am 09./10.09.1983, TO u.a.: Koordinierung der Arbeit, Luftreinhaltepolitik, Abfallbeseitigung - Abfallbewirtschaftung - Altlast, Bodenschutzmaßnahmen
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Kommission Umweltschutz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 25.10.1983
Tischvorlage zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 26.-28.10.1983 zu TOP 8: Umweltschutz
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Arbeitsgruppe Umwelt am 12.12.1983 mit Änderungs- und Ergänzungsvorschlägen zur Beschlußvorlage der Kommission Umweltschutz der FVK
Beschluß der Sonderkonferenz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Länderparlamente am 12.12.1983
Ergebnisprotokoll der Sitzung der Kommission der Umweltschutz am 05.-07.04.1984, TO u.a.: Abfallbeseitigung / Abfallbewirtschaftung, Landwirtschaft und Umwelt, Nordseeschutzkonferenz, Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes, Luftreinhaltung
Pressespiegel über die Sitzung der Kommission Umweltschutz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom
05.-07.04.1984 (mit Anwesenheitsliste)
Beschlußvorlage zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 16.-18.05.1984, betr. TOP 5 a) Bericht der Kommission Umweltschutz
Beschluß der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Umweltpolitik
Stellungnahme zu den Beschlüssen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 18.05.1984
Entwürfe zur Luftreinhaltung, Bodenschutz und Biotop und Artenschutz
Pressespiegel der Sitzung der Kommission Umweltschutz der FVK am 27.-29.09.1984
Bericht: Auto und Umwelt (zur FVK vom 04.-07.11.1984)
Beschluß: Umweltschutz (zur FVK vom 07.-09.11.1984
Ergebnisprotokolle der Sitzungen der Kommission Umweltschutz am
21.06.1985, TO u.a.: Bewertung der Gefahrenrisiken von Umweltbelastungen, Energie und Umwelt; Entwurf einer Resolution: Umwelt und Energie
18./19.04.1986, TO u.a.: Altlastenfonds, Energie und Umwelt (Resolution liegt bei, mit Anwesenheitsliste)
04./05.12.1986 (mit Anwesenheitsliste)
Schriftverkehr
Jahr/Datum: 1983 - 1988

5

Bestand: CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag (08-001)
Signatur: 08-001
Faszikelnummer: 08-001 : 636/1
Aktentitel: Außenpolitik.
Stellungnahme zu Länderparlamenten, Waldheim, Interparlamentarische Union, Häftlinge von Breda, etc.
Enthält: enthält u.a.:
Stellungnahme des Justitiars zur Zulässigkeit außen- und verteidigungspolitischer Debatten und Beschlüsse in Landesparlamenten (1987), dazu Antwort des Bundeskanzleramtes,
Ergebnisprotokoll über die Klausurtagung der AG Außenpolitik am 24./25.6.1987,
Schreiben des ÖVP-Generalsekretärs Michael Graff zu einem Interview, Bewertung der ÖVP zu den Ergebnissen der Waldheim-Kommission,
Briefwechsel zwischen MdB Peter Petersen und Kurt Waldheim zur Rolle Waldheims auf dem Balkan in seiner Wehrmachtszeit (persönlicher Bericht Petersen über ein Treffen mit Elie Wiesel und über einen Vortrag vor amerikanischen Juden). Schreiben Petersens an Dregger zur "moralischen Wende" u.a. auch zur Kießling-Affäre,
Bitte von Manfred Kanther um vereinfachte Visaregelungen für Besucher aus Taiwan,
IPU: Fragen zur Besetzung der deutschen Delegationsleitung und der Zusammensetzung der Delegation,
Bitte von A. Dregger an H. Kohl sich bei seinem Besuch in den Niederlanden für die Freilassung der in Breda inhaftierten Kriegsverbrecher einzusetzen,
Standardantwortschreiben der Fraktion auf Briefe von Bürgern.
Jahr/Datum: 1986 - 1988
Personen: Dregger, Alfred; Graff, Michael; Kanther, Manfred; Kohl, Helmut; Petersen, Peter; Waldheim, Kurt; Wiesel, Elie

6

Bestand: Plakate zu Bundestagswahlen (10-001)
Signatur: 10-001
Objekt-Signatur: 10-001: 46
Bilddarstellung
Jahr/Datum: 1949
Titel: Bauern
Enthält/Text: Bauern
wählt CDU
Welche Partei hat bisher Eure Belange rückhaltlos vertreten? Die CDU

In welcher Partei bestehen die meisten Aussichten zur Durchsetzung
Eurer Forderungen? Nur in einer starken Partei: Der CDU

Welche Partei ...
hat in allen Länderparlamenten die meisten bäuerlichen Abgeordneten
und für den Bundestag in sicheren Wahlkreisen Bauernkandidaten
aufgestellt wie J. Lang, Heilbronn Georg Bauer, Göppingen
Eugen Leibfried, Sinsheim Martin Haag, Unterjetingen Die CDU

Welcher Partei gehört Euer Minister Stooß an? Der CDU ...

Bauern, vermeidet jede Zersplitterung Eurer Stim-
men, die sich nur für Euch verhängnisvoll auswirkt. -
Hat es Sinn - wie es die DVP tut - Bauernkandidaten aufzustellen, die
keine Aussicht auf Erfolg haben?
Deshalb wählt nur die Partei, die Eure Interessen imme vertreten hat.
Wählt den Kandidaten der CDU Erhard
Format: DIN A4